Occupy Wall Street: Tausende protestieren in Deutschland

Von unseren Korrespondenten
18. Oktober 2011

Im Rahmen der weltweiten Occupy-Wall-Street-Proteste fanden am 15. Oktober erstmals auch in Deutschland größere Demonstrationen statt. In Berlin, Frankfurt, Köln, München, Hamburg, Hannover, Stuttgart und mehreren Ruhrgebietsstädten demonstrierten Tausende Menschen gegen die Vorherrschaft der kapitalistischen Banken und Konzerne.

Frankfurt

In Frankfurt zogen mehr als 5.000 Studenten, Arbeitslose, Arbeiter und Angestellte jeder Altersgruppe durch das Bankenviertel vor die Europäische Zentralbank. Auf selbst gemalten Transparenten, Plakaten und Pappdeckeln prangten Parolen wie: „Ihr verzockt unsere Zukunft“, „Wir sind alle Griechenland“, „Ihr spekuliert mit unserm Leben“, oder: „Schluss mit der Privatisierung der Gewinne und der Sozialisierung der Verluste!“

Andere Forderungen zeugten von der internationalen Verbundenheit, da sie direkt aus New York importiert waren: „Wir sind die 99 Prozent“, „Das ‚eine Prozent’ ist der Sand im Getriebe“, „For a global Change“. Oder sie demonstrierten den Wunsch nach einem Ende der sozialen Misere: „Für ein globales Grundeinkommen“, „Befristete Arbeitsverträge sind moderne Sklaverei“.

Viele Plakate verdeutlichten den antikapitalistischen Charakter der Bewegung. Eine junge Frau hatte auf ihr Plakat geschrieben: „Regulierung der Banken alleine hilft nicht. Lasst und über ein neues Geldsystem nachdenken. Jetzt!“ Auf dem Plakat eines anderen Teilnehmers stand: „Verstaatlicht die Banken. Entmachtet die Finanzindustrie. Demokratisiert den Staat. Gerechtigkeit für das Volk und für mich!“

Der Slogan „Hoch die internationale Solidarität“ wurde von Menschen aufgegriffen, die offensichtlich zum ersten Mal an einer Demonstration teilnahmen. Vereinzelt war auch der Ruf „Wir sind das Volk“ aus den Massenprotesten vom Ende der DDR 1989 zu hören.

Zufällige Passanten blieben erfreut stehen und sagten, sie wünschten der Bewegung einen langen Atem, und dass sie noch viel größer werde.

Robert und Marielou Robert und Marielou

Viele Teilnehmer zeigten sich begeistert von der Möglichkeit, ihrem Frust endlich Ausdruck verleihen zu können. „Jetzt scheint sich ja mal wirklich was zu tun!“, freute sich Robert, der mit seiner Partnerin Marilou gekommen war. „Ich finde, der Kapitalismus ist gegen die Wand gefahren. Jetzt besteht doch zum ersten Mal überhaupt eine Chance, dass die Sache kippt.“

Robert verdient heute als Angestellter einer Frankfurter Firma weniger als die Hälfte seines früheren Einkommens. „Wir haben gerade eine schleichende, legale Enteignung und Erpressung hinter uns“, berichtet er. „Das kann man sich nicht vorstellen, wenn man’s nicht am eignen Leib erfahren hat. Uns hat man die Pistole auf die Brust gesetzt und die Einkünfte um fünfzig Prozent gekürzt. So etwas hört man jetzt überall, dass die Menschen für das gleiche Geld doppelt soviel arbeiten müssen, weil Stellen eingespart werden.“

Hein Klein, ein älterer Arbeiter aus Offenbach, sagte: „Wir wollen die Banker und ihre gekauften Politiker zum Teufel jagen.“ Es müsse Schluss damit sein, dass die Banken alles diktieren. „Das Kapital ist ja gar nicht mehr kontrollierbar. Heute lassen sich die Banken von unsern Steuergeldern finanzieren. Im Mittelalter war es noch umgekehrt, da haben die Fugger und die Welfen die Kaiser finanziert.“

Die meisten Teilnehmer erwarteten offensichtlich, dass die weltweiten Demonstrationen das Startzeichen für große Veränderungen geben würden. Die Veranstalter dagegen, vor allem die Globalisierungskritiker von Attac, taten alles, um den Anlass zu einem bloßen Ventil für die Unzufriedenheit zu machen.

Vor der Europäischen Zentralbank angekommen, sorgten Sprecher von Attac und der spanischen Indignados-Bewegung von Anfang an dafür, das Niveau so niedrig wie möglich zu halten. „Wir sind als soziale Bewegung hier“, rief ein Sprecher, „deshalb wollen wir hier keine Parteifahnen sehen.“ Darauf stimmten sie „Runter, runter!“-Rufe gegen vereinzelt anwesende Fahnen der Linkspartei an.

Mitglieder der Partei für Soziale Gleichheit argumentierten gegen diese bürokratische Zensur und für eine gründliche, ungehinderte und breitestmögliche politische Diskussion. Tausend Handzettel mit der Erklärung der WSWS-Redaktion, „Politik und die internationale Occupy-Bewegung“ stießen auf großes Interesse und waren in sehr kurzer Zeit verteilt.

Berlin

In Berlin zogen mehrere tausend Demonstranten vom Alexanderplatz in Richtung Brandenburger Tor und von dort zum Kanzleramt. Sie ließen sich anschließend auf dem Rasen des benachbarten Reichtagsgebäudes nieder.

Vor dem Reichstagsgebäude Vor dem Reichstagsgebäude

Das Netzwerk Attac, das am Vormittag eine „Krisenanhörung“ zu den Auswirkungen der Finanzkrise veranstaltet hatte, zog später mit einem eigenen Zug vor das Kanzleramt, dem sich allerdings nur etwa 70 Teilnehmer anschlossen. Dort hielt ein Vertreter von Attac vor etwa 150 Zuhörern die einzige Rede des Tages.

Als am späten Abend etwa 200 Demonstranten ein Zeltlager vor dem Reichtagsgebäude errichten wollten, ging die Polizei gewaltsam gegen sie vor und setzte Pfefferspray ein. Zwölf Teilnehmer wurden verhaftet, einige mussten sich im Krankenhaus behandeln lassen.

Düsseldorf

In Düsseldorf sprachen Korrespondenten der WSWS mit einer Demonstrantin, die im öffentlichen Dienst arbeitet.

Demonstrationsteilnehmer in Düsseldorf Demonstrationsteilnehmer in Düsseldorf

Sie sagte: „Ich bin hier, weil ich der Ansicht bin, dass die Bürger sich gegen die globale Ungerechtigkeit zusammenschließen müssen. In einer globalisierten Welt muss auch der Widerstand globalisiert werden. Wir gehören alle zu diesem Planeten, daher sollten sich alle auf jedem Kontinent und in allen Nationen zusammenschließen.“

Sie sei nicht gegen Parteien, aber diese müssten ausführen, was die Mehrheit der Bevölkerung wolle. Das wäre Demokratie. „Unsere Volksvertreter sind gewählt, damit sie unsere Anliegen vertreten und nicht dafür die augenblickliche Politik zu rechtfertigen“, meinte sie. „Heute gehorchen die gesamten etablierten Parteien den Lobbyisten der Großfinanz.“ Auch die Gewerkschaften stünden den Parteien nahe.

Zu ihrer Meinung nach einer sozialistischen Perspektive gefragt, antwortete sie: „Sozialismus ist sehr wünschenswert, wird aber wohl wahrscheinlich daran scheitern, dass die Menschen nicht dafür sind, weil der Mensch an sich bestrebt ist, das Beste für sich haben zu wollen.“

Abschließend sagte sie: „Ich weiß nur, dass dieses System, nicht mehr zu retten ist, es muss geändert werden. Und in dieser Hinsicht ist dies hier hoffentlich ein Anfang.“

Transparent der PSG in Leipzig Transparent der PSG in Leipzig

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