Die Banker regieren: Jamie Dimon und der US-Senat

Von David Walsh
20. Juni 2012

Am Dienstag erlebte die ehrwürdige Kammer, in der der amerikanische Senatsausschuss für das Bankwesen tagt, ein außergewöhnliches Ereignis.

In einer prächtigen, über zwei Stunden dauernden Zeremonie saß Jamie Dimon, der Vorsitzende und Vorstandschef von JPMorgan, auf einem Thron, der „mit allem Prunke des Zeitalters“ ausgestattet war, während die Senatoren einer nach dem anderen an ihm vorbeimarschierten, „sich zum Zeichen der Huldigung auf ein Knie niederlassend“ und ihm die Hand reichend, „zum Gelöbnis der Vasallentreue“.*

Nun, nicht ganz genauso trug es sich zu, aber so hätte es sein können.

Dimon ist Chef der amerikanischen Bank mit den größten Kapitaleinlagen (2,3 Billionen Dollar) und einer der größten Aktiengesellschaften der Welt. Er musste am Mittwoch vor dem Ausschuss für Bankwesen, Immobilien und städtische Angelegenheiten eigentlich aussagen, um auf Fragen über die jüngsten Enthüllungen zu antworten, laut denen seine Bank Milliarden mit Spekulationsgeschäften verloren hat.

Nur wenige Jahre, nachdem verantwortungslose Geschäftspraktiken der Finanzriesen die Wirtschaft haben einbrechen lassen, führt dieses Fiasko zu einer gewissen Unruhe in der Öffentlichkeit. Schließlich wird behauptet, seit der Krise von 2008 seien neue Regulierungen eingeführt, die Aufsicht verschärft und die Lage „beruhigt“ worden.

Dass JPMorgan jetzt fast acht Milliarden verloren hat, zeigt, wie falsch diese Behauptungen sind. Die Banken sind größer als zuvor, die Banker reicher und mächtiger, und die Spekulationen so weit verbreitet und rücksichtslos wie vor dem September 2008. Weitere, noch größere Katastrophen werden vorbereitet.

Im Grunde ist Dimon der Chef einer kriminellen Vereinigung. JPMorgan Chase und andere Finanzinstitute haben jahrelang ein riesiges Schneeballsystem aufgebaut und von einer Spekulationsblase nach der anderen profitiert. Im Falle des Immobilienbooms haben Dimons Bank und andere vorsätzlich Millionen von Familien Subprime-Hypotheken aufgenötigt und damit riesige Geldbeträge gemacht.

Als die Immobilienblase zu platzen begann, wetteten JPMorgan und andere Wall Street-Banken gegen die hypothekenbasierten Wertpapiere, die sie weiterhin verkauften, und verdienten daran weitere Milliarden Dollar. Letztes Jahr zahlte Dimons Bank eine Geldstrafe von 153 Millionen Dollar – eine Kleinigkeit – um einen Prozess mit der Securities and Exchange Commission beizulegen. Diese hatte JPMorgan vorgeworfen, im Jahr 2007 Investoren getäuscht und ihnen Wertpapiere verkauft zu haben, von denen sie wusste, dass sie an Wert verlieren würden. Die Bank hatte ihren möglichen Investoren nicht gesagt, dass die Produkte teilweise von einem Hedgefonds stammten, der von einem Wertverlust profitieren sollte.

Nach dem Zusammenbruch im September 2008 erhielt JPMorgan 25 Milliarden Dollar Steuergeld praktisch ohne Auflagen. Die Regierung hatte bereits den Aufkauf der gescheiterten Investmentbank Bear Stearns im März subventioniert, und nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im September hatte sie JPMorgan im Prinzip dafür bezahlt, die größte amerikanische Sparkasse, Washington Mutual, zu übernehmen. Außerdem ließ die Federal Reserve durch Darlehen zu niedrigen Zinsen Milliarden in Dimons Unternehmen fließen.

Kurz gesagt, JPMorgan hat, um weiter operieren zu können, massive Unterstützung von der Regierung und von den Steuerzahlern erhalten, die natürlich nicht gefragt wurden.

Dimon und andere Bankenvorstände sind mitverantwortlich für den Niedergang der amerikanischen Haushaltseinkommen der letzten vier Jahre. Wie viele Zwangsversteigerungen, Konkurse, Entlassungen, auseinander gebrochene Familien und Selbstmorde haben der Chef von JPMorgan Chase und seine Kollegen verursacht? An wie viel Obdachlosigkeit, Armut und geballtem Elend sind sie schuld?

Würde es rechtmäßig zugehen, müsste Dimon jetzt befürchten, jahrelang im Gefängnis zu sitzen. Stattdessen läuft er frei herum und führt ein Leben in Luxus. Allein 2011 erhielt er 26 Millionen Dollar an Prämien.

Die versammelten Senatoren behandelten Dimon mit Ehrfurcht und Hochachtung. Einen Großteil der Zeit über boten sie ihm ein Podium, von dem er gegen Bankenregulierung wettern, die „große amerikanische Wirtschaftsmaschinerie“ verteidigen und fordern konnte, dass die USA „ihren Haushalt in Ordnung bringen“ d.h., die Sozialprogramme zerschlagen, um den Reichtum der Finanzaristokratie zu sichern.

Niemand nahm Anstoß an Dimons Arroganz und seiner kaum verhüllten Verachtung für diese Anhörung. Kein Wunder, schließlich stehen fast alle Senatoren in diesem Ausschuss auf seiner Gehaltsliste.

JPMorgan ist der größte Zahler von Wahlkampfspenden für den Ausschuss-Vorsitzenden, Senator Tim Johnson (Demokrat, South Dakota), und der größte Sponsor des obersten Republikaners im Ausschuss, Richard Shelby aus Alabama. Die beiden Senatoren haben seit 1990 von JPMorgan-Beschäftigten mehr als 216.000 Dollar erhalten.

Im Jahr 2012 hat Dimon persönlich Geld für Johnson und Shelby gespendet, außerdem für die Ausschussmitglieder Bob Corker (Republikaner, Tennessee) und Mark Warner (Demokrat, Virginia). Nur sechs der zweiundzwanzig Ausschussmitglieder haben bei den letzten Wahlen kein Geld von JPMorgan Chase oder deren Angestellten erhalten, wobei sich zwei davon zurückziehen und überhaupt keine Wahlkampfgelder mehr einsammeln.

So war es keineswegs eine bloß rhetorische Stilblüte, als Dana Milbank in der Washington Post schrieb, die Senatoren „benahmen sich, als seien sie für eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von JPMorgan tätig“.

Die Gespräche zwischen Dimon und den Senatoren hatten etwas unfreiwillig Possenhaftes an sich. Jedes Ausschussmitglied dankte dem Vorstandschef überschwänglich dafür, dass er an der Anhörung teilnehme, als tue er ihnen durch sein Erscheinen einen großen Gefallen, und er selbst wirkte diesem Eindruck in keiner Weise entgegen.

Die Demokraten und Republikaner spielten ihre gewohnten Rollen im Ausschuss. Die Demokraten täuschten Schockiertheit über die Verluste der Bank vor und stellten Fragen über die Einzelheiten des Debakels, deren Antworten sie bereits kannten. Sie schlugen halbherzig eine gewisse Kontrolle der Banken vor.

Scheinheilig stellte Johnson in seiner Eröffnungsrede folgende Fragen: „Was ist schief gelaufen? Wo waren die Risikokontrollen einer Bank, die für ihr Risikomanagement bekannt ist? Wie kann eine Bank ‚zu viel Risiko‘ eingehen, wenn das Gewerbe darauf hinausläuft, Risiken zu reduzieren? War es wirklich Ihr ausschließliches Ziel, Geld zu machen?“

Der Vorsitzende des Ausschusses für Bankwesen stellt solche Fragen, ohne die Miene zu verziehen. Was für ein Theater!

Die Republikaner im Ausschuss sprachen sich offen und dumm für Gier, Reichtum und „freies Unternehmertum“ aus. Senator Mike Johanns aus Nebraska fragte besorgt, wie viele Kontrolleure derzeit die Arbeit von JPMorgan Chase überwachten. „Hunderte“, antwortete Dimon. Johanns fragte in die Runde, ob eine so starke Einmischung der Regierung die Banken nicht dazu brächte, die USA zu verlassen und in freundlichere Zufluchten zu ziehen. Dimon äußerte sich, es sei „im Ausland leichter.“

Johanns konnte seine Begeisterung für Dimon und JPMorgan kaum zügeln. „Sie sind einfach Klasse“, platzte er heraus. Corker aus Tennessee bezeichnete Dimon als „einen der besten Vorstandschefs im Land“. Senator Jim DeMint (Republikaner, South Carolina), erklärte, der Ausschuss könne „kaum über ihren Verlust von zwei Milliarden urteilen. (...) Sie sind eine sehr große Bank, die größte in der Welt.“

Milbank schrieb, auch die Demokraten hätten sich „an der Schmeichelei beteiligt“. So nannte Senator Robert Menendez aus New Jersey Dimons Bank „eine der besten der Nation“, was auch immer das bedeuten soll. Selbst jene, die wie Jack Reed aus Rhode Island und Jeff Merklev aus Oregon, Dimon ein wenig härter angingen, kuschten doch letzten Endes ergeben vor ihm.

Niemand stellte Dimon eine einzige kritische Frage oder forderte eine Rechtfertigung für das Unheil, das die Banken angerichtet haben. Das Ereignis war ein ritualisiertes, vorsätzliches Schmierentheater.

In den USA herrscht eine sonderbare politische Lage. Große Teile der Bevölkerung hassen die Banken, die Wall Street, die Konzernchefs und die Politiker. Doch das Establishment macht weiter wie bisher, unberührt von solchen Stimmungen und völlig unempfindlich gegenüber dem Leid und den Problemen der großen Bevölkerungsmehrheit, als hätte eine soziale Katastrophe, die Millionen von Menschen betrifft, keinerlei Auswirkungen.

Vor kurzem schrieb ein Finanzblogger der New York Times in einem Kommentar über Bücher, die von Paul Krugman von der New York Times und Timothy Noah von der New Republic stammen: „Dieses Land wird jetzt von den Reichen für die Reichen regiert. Und nichts was in diesen Büchern steht, gibt mir Grund zu glauben, dass Hoffnung auf Änderung besteht.“ Das letzte Wort dazu wird die Arbeiterklasse haben.

*Frei nach Walter Scotts Graf Robert von Paris

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