KPF verteidigt Massaker an südafrikanischen Bergarbeitern

Die World Socialist Web Site nimmt mit Verachtung zur Kenntnis, dass die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF) das Polizeimassaker an 34 streikenden Bergarbeitern der südafrikanischen Platinmine Marikana in einem Kommentar verteidigt hat.

In ihrem kurzen Kommuniqué vom 17. August zitiert die KPF zuerst zustimmend den südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma und äußert zynisch „Empörung und Entsetzen“ über die Gewalt. Dann heißt es im Kommuniqué weiter: „Die KPF bekräftigt ihre Solidarität mit allen politischen und gewerkschaftlichen Kräften in Südafrika in ihrem Kampf zur Verminderung der Ungleichheit, für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit in einem wahren Rechtsstaat.“

Es ist allgemein bekannt, dass die “politischen und gewerkschaftlichen Kräfte”, die die KPF hier verteidigt, genau die sind, die das Massaker angeordnet haben und verteidigen. Die Polizeipräsidentin der Regierung des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), Riah Phiyega, erklärte nach dem Massaker, sie habe der Polizei „die Verantwortung übertragen, das zu tun, was notwendig war“. Sie wandte sich dagegen, irgendjemanden für den Tod der Bergarbeiter zur Verantwortung zu ziehen, und sagte: „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für Schuldzuweisungen.“

Die Bergarbeitergewerkschaft National Union of Mineworkers (NUM), deren früherer Präsident Cyril Ramaphosa ein Vermögen von 275 Millionen Dollar angehäuft hat, hat sich gegen den Streik der Bergarbeiter gestellt. NUM-Generalsekretär Frans Baleni verteidigte die Polizei und erklärte: „Die Polizei war geduldig, aber diese Leute waren mit gefährlichen Waffen ausgerüstet.“

Die stalinistischen Partner der KPF, die Kommunistische Partei von Südafrika (SACP), die den ANC unterstützt hat, tat den Polizeimord an den Bergarbeitern als „Gewalt unter Arbeitern” ab.

Das Massaker an den südafrikanischen Arbeitern ist ein Ereignis von internationaler Bedeutung. Es bezeugt die mörderische Feindschaft der bürgerlichen „linken“ Parteien und Gewerkschaftsapparate gegen jede militante Bewegung der Arbeiterklasse, die dem tödlichen Griff der offiziellen Gewerkschaften zu entgleiten droht. Es ist auch für die internationale Arbeiterklasse eine scharfe Warnung.

Wenn die KPF die Speichellecker der Polizei in Südafrika als Kämpfer für Gerechtigkeit und Gesetzmäßigkeit lobt, dann signalisiert sie damit, dass sie selbst und die der KPF angeschlossenen Gewerkschaften (wie die CGT) auch keine Einwände erheben werden, wenn die Polizei in Europa Streiks gewaltsam niederschlägt.

Die kleinbürgerlichen “Linken” in Frankreich, die in der CGT und gemeinsam mit der KPF im Umfeld der sozialdemokratischen Regierung Frankreichs operieren, bewahren angesichts dieses empörenden Vorfalls ein beredtes Schweigen. Bis zu diesem Zeitpunkt, d.h. fünf Tage nach dem Massaker, hat die Neue Antikapitalistische Partei (NPA) das Massaker von Marikana auf ihrer Web Site noch nicht kommentiert.

Lutte Ouvrièr (LO), die sklavischste Anhängerin der CGT, hat nur eine kurze, achtzeilige Nachrichtenmeldung über das Massaker gebracht. Über die Rolle des ANC und der NUM schweigt sich die LO darin völlig aus, aber schließt mit den Worten: „Was immer manche naive Seelen behaupten mögen: Der Klassenkampf ist noch immer lebendig, manchmal grausam. Das ist der Beweis.“

Die Platituden von LO dienen dazu, den kleinbürgerlichen Pseudolinken zu ermöglichen, dass sie ihre politische Unterstützung für die Organisatoren des Massakers von Marikana beibehalten können.

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