Zweites Fernsehduell Obama-Romney:

Eine weitere inszenierte Farce

Von Barry Grey
18. Oktober 2012

Die zweite Fernsehdebatte zwischen Präsident Obama und seinem republikanischen Gegner Mitt Romney unterstrich einmal mehr der Scheinheiligkeit und die Täuschungsmanöver, die den ganzen Wahlkampf beherrschen.

Die beiden Repräsentanten der Wirtschaftselite an Amerikas Spitze inszenierten fast zwei Stunden lang eine Fernsehshow, in der sie sich als Vorkämpfer des einfachen Mannes darstellten. Das Zuschauen war eine Qual, und man musste mit dem Schlaf kämpfen.

Wie mittlerweile üblich in der amerikanischen Politik, war es eine „Debatte“ ohne jede Diskussion oder Substanz, ein ermüdendes und inhaltsloses Ritual, das nur dazu diente, die Wahrheit zu verbergen und die Öffentlichkeit einzulullen.

Jedes Detail war an diesem Abends durchorganisiert und im Vorhinein geprüft. Der Wortwechsel an dieser Veranstaltung namens „Town hall“ hatte nichts mit einem vernünftigen Austausch von Frage und Antwort zu tun.

Auf der Bühne saßen 82 Teilnehmer hinter Obama und Romney. Sie waren vom Meinungsforschungsinstitut Gallup aus sogenannten „unentschiedenen Wählern“ unter Einwohnern von Hempstead auf Long Island ausgewählt worden, wo die Debatte stattfand. Bei der Hauptprobe am Vormittag mussten diese 82 handverlesenen Wähler der CNN Moderatorin Candy Crowley ihre Fragen vorlegen. Diese entschied dann, welche Fragen gestellt wurden, und bestimmte, wer von den 82 sprechen konnte. Die Mikrophone der Fragenden wurden sofort abgeschaltet, nachdem sie ihre Fragen gestellt hatten.

Beide Kandidaten appellierten gebetsmühlenartig an die amerikanische “Mittelklasse”, die es ja kaum noch gibt. Millionen Menschen sind bereits in die Reihen der Arbeiterklasse geworfen worden, die aber für die zwei Kandidaten so gut wie nicht existierte. Wiederholt erklärten die beiden, sie würden sich für die Verbesserung der Lage der „Mittelklasse“ einsetzen. Gleichzeitig verschwiegen sie die zwischen Demokraten und Republikanern ausgeheckten Pläne, dass nach den Wahlen grundlegende Sozialprogramme, von denen Millionen Menschen abhängig sind, drastisch gekürzt werden sollen.

Im Hintergrund blieb der katastrophale Zustand der amerikanischen Gesellschaft, den keiner der Kandidaten ernsthaft zum Thema machte. Romney erwähnte das Anwachsen der Armut und die andauernde Arbeitslosigkeit lediglich als Ansatzpunkte gegen den amtierenden Präsidenten. Obama ging überhaupt nicht darauf ein.

Ein Hauptzweck des Spektakels war es, die Illusion zu erzeugen, es gebe grundsätzliche politische Unterschiede zwischen beiden Kandidaten und ihren Parteien. Aber die gibt es nicht. Die politischen Differenzen zwischen Demokraten und Republikanern betreffen nur zweitrangige taktische Differenzen innerhalb der herrschenden Oligarchie.

Die erste Frage und die Antwort der Kandidaten bestimmten den Ton für den Verlauf des ganzen Abends. Ein zwanzigjähriger Student sagte, ihm sei gesagt worden, er habe nur geringe Chancen, nach seinem Examen einen Job zu bekommen, und er wüsste gerne, was die Kandidaten dazu sagten, wie er seinen Lebensunterhalt bestreiten könne.

Romney erklärte, er wisse genau, “was es braucht, um wieder gute Jobs zu schaffen“, doch mehr sagte er dazu nicht. Obama begann mit den Worten: „Du hast eine großartige Zukunft.“ Dann brüstete er sich, er habe General Motors und Chrysler gerettet, und behauptete, damit habe er eine Million Arbeitsplätze gesichert. Nicht mit einem Wort erwähnte er die brutalen Kürzungen der Löhne und Sozialprogramme, die den Arbeitern dabei aufgezwungen wurden.

Keiner der beiden hatte irgendeinen politischen Ausweg aus der verheerenden Lage anzubieten, mit der junge Menschen und Studierende konfrontiert sind.

Als Crowley sie aufforderte, zu der Zwangslage der vierzig Prozent von Arbeitslosen zu sprechen, die schon über sechs Monate ohne Arbeit seien, schwiegen sich beide darüber aus. Denn beide Parteien hatten im Februar ein Gesetz verabschiedet, die Dauer der Arbeitslosenunterstützung zu kürzen, und planen, ab dem 1.Januar jede Form von Unterstützung für Langzeitarbeitslose auslaufen zu lassen.

In der darauf folgenden Diskussion – die Medien präsentierten sie als einen Konflikt zwischen zwei vollkommen unterschiedlichen Zukunfts-“Visionen” – stimmten die beiden Kandidaten im Prinzip in allen Fragen überein: Beide betrachten es als notwendig, Immigranten anzugreifen, den Energiekonzernen staatlichen Boden zu überlassen, die Unternehmenssteuern zu senken, Krieg im Ausland zu führen und das staatliche Bildungswesen zu „reformieren“ (d.h. zu privatisieren).

Das Wichtigste war, als Obama gegen Ende der Debatte seine „Vision“ für Amerika zusammenfasste. Er verzichtete auf jegliches Regierungsprogramm zur Schaffung von Arbeitsplätzen und verfiel in seine Standardhymne auf den Kapitalismus: „Ich glaube, das System des freien Unternehmertums ist der größte Antriebsmotor für den Wohlstand, den die Welt jemals kennengelernt hat.“

Romneys Echo darauf war seine wiederholte Betonung, das Heilmittel für alle sozialen Übel bestehe darin, die Vereinigten Staaten zum attraktivsten Platz für Unternehmer zum Geldverdienen zu machen.

Es gab nicht eine einzige bemerkenswerte Erklärung oder einen einzigen aufrichtigen oder originellen Gedanken. Dies war in einem so sorgfältig geplanten und manipulierten Täuschungsmanöver auch nicht möglich.