Stimmen für die Socialist Equality Party in der US-Wahl 2012

Von unserm Korrespondenten
23. November 2012

Die Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten der Socialist Equality Party (SEP), Jerry White und Phyllis Scherrer, erhielten in Wisconsin, Louisiana und Colorado, den drei Staaten, in denen sie auf dem Wahlzettel standen, 1.130 Stimmen. In den übrigen Staaten der USA ist die Zahl der so genannten „Write-In“-Stimmen (bei denen die Wähler den Namen des Kandidaten eigenhändig auf dem Wahlzettel hinzufügen müssen) noch immer nicht bekannt.

Jede Stimme für die SEP war eine klassenbewusste Entscheidung, denn auf Arbeiter und Jugendliche wurde enormer Druck ausgeübt, für eine der beiden großen Parteien der Wirtschaft zu stimmen.

Die SEP-Wähler haben für eine sozialistische Arbeiterpartei als Alternative zu den zwei kapitalistischen Parteien und ihrer Kürzungs- und Kriegspolitik gestimmt. Damit haben sie sich gegen die Ideologie des „kleineren Übels“ gestellt, wie sie seit langem von den Gewerkschaften und den liberalen und „linken“ Organisationen verbreitet wird, um die Arbeiter von einem Bruch mit der Demokratischen Partei und dem Aufbau einer politisch unabhängigen Bewegung der Arbeiterklasse abzuhalten.

In Wisconsin haben die SEP-Kandidaten 601 Stimmen erhalten, die meisten davon in Madison und Milwaukee. In Louisiana stimmten 356 Wähler für White und Scherrer und in Colorado 173. In allen drei Staaten hat die SEP erst vor kurzem eine systematische politische Arbeit begonnen. Daher bedeuten die Stimmen für die SEP, dass die Partei bedeutsame Unterstützung gewinnt.

Die SEP hat sich in diesen drei Staaten um die Kandidatur bemüht, weil die Anforderungen dort weniger schikanös sind als in anderen Staaten. In vielen Staaten müssen Zehntausende Unterschriften gesammelt werden, um auf den Stimmzettel zu kommen.

Laut Vertretern des Wahlamts in New York wird die Auszählung der “Write-In”-Stimmen in diesem Staat nicht vor Dezember abgeschlossen sein. In Michigan haben die Wahlämter in den Bezirken Wayne und Oakland, den bevölkerungsreichsten des Staates, die „Write-In“-Stimmen noch nicht nach verschiedenen Kandidaten ausgezählt. Allerdings wurden hier über 6.000 „Write-In“-Stimmen für mehrere Präsidentschaftskandidaten abgegeben. Wahlbeamte informierten die SEP, dass die Zahl der Stimmen für White und Scherrer dieser Tage bekanntgegeben werde, wenn alle Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke bekannt seien.

„Write-In“-Stimmen in anderen Staaten werden in den kommenden Wochen bekannt werden. Allerdings zählen viele Staaten die „Write-In“-Stimmen überhaupt nicht aus, bei anderen ist die Genauigkeit der genannten Ergebnisse nicht zu überprüfen.

Der intensive neunmonatige Wahlkampf stellt einen wichtigen Fortschritt im Kampf für eine sozialistische Perspektive in den USA da. Er war nur dank der aktiven Teilnahme von Wahlhelfern im ganzen Land möglich.

Wie White und Scherrer vom ersten Tag an erklärten, war der zentrale Zweck ihrer Wahlkampagne der Kampf für den Aufbau einer Führung als Vorbereitung auf die kommenden Kämpfe der Arbeiterklasse. Die SEP-Kandidaten sagten der Arbeiterklasse die Wahrheit, während Obama und Romney der Bevölkerung verschwiegen, was sie wirklich vorhaben. Wer grundlegende soziale Rechte verteidigen will, so betonten die SEP-Kandidaten, muss für die Unabhängigkeit der Arbeiterklasse von beiden Wall Street- und Wirtschaftsparteien kämpfen.

Beim Wahlkampfauftakt am 13. Februar erklärte die SEP: „Der Wahlkampf der SEP wird all jenen eine Stimme geben, die von diesem politischen System ignoriert werden. Wir werden keinen konventionellen Wahlkampf führen. Unser Wahlkampf zielt darauf ab, die Kämpfe der Arbeiterklasse zu vereinen und sie politisch für die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft zu organisieren.“

Der Erfolg des Wahlkampfs kann an dem wachsenden Einfluss der Socialist Equality Party unter Arbeitern und Jugendlichen gemessen werden.

Der Wahlkampf traf mit den ersten Äußerungen wachsenden Widerstands der Arbeiterklasse zusammen. Die SEP erwies sich als einzige wirkliche Führung von Arbeiterkämpfen, so zum Beispiel beim Kampf der ausgesperrten Arbeiter des Reihenherstellers Cooper Tire in Findley (Ohio), dem Streik der Caterpillar-Arbeiter in Joliet, dem Kampf der ausgesperrten Arbeiter des Stromkonzerns Con Edison, dem Lehrerstreik in Chicago oder bei den Studenten in Quebec, die monatelang gegen stark steigende Studiengebühren streikten.

Die World Socialist Web Site veröffentlichte im Verlauf des Wahlkampfs über zweihundert Artikel und Erklärungen der Kandidaten.

Die SEP-Kandidaten sprachen auf sechzig öffentlichen Versammlungen in den USA, Kanada, Europa und Asien. White und Scherrer gaben mehr als fünfzig Erklärungen heraus, in denen sie den unabhängigen Standpunkt der Arbeiterklasse zu aktuellen Entwicklungen herausarbeiteten: vom Mord an dem schwarzen Jugendlichen Trayvon Martin, über die Massaker der USA in Afghanistan und Obamas „Todesliste“, bis hin zu Problemen der Autoarbeiter, der Lehrer und der Opfer von Hurrikan Sandy.

Die SEP hat die ganze Zeit davor gewarnt, dass die amerikanische herrschende Klasse, kaum ist die Wahl aus dem Weg, beginnen wird, zutiefst unpopuläre Sparmaßnahmen auf den Weg zu bringen und neue Kriege zu führen. Das wird unvermeidlich auf großen sozialen Widerstand stoßen, bei dem die Arbeiterklasse mit der Obama-Regierung und ihren Hilfstruppen, darunter auch den „Linken“ aus der oberen Mittelklasse, zusammenstoßen wird. Diese so genannten „Linken“ sind von Fragen der Hautfarbe und der Identität besessen, was zeigt, dass sie die Arbeiterklasse zutiefst ablehnen.

Die Erfahrungen des SEP-Wahlkampf 2012 beinhalten für fortschrittliche Arbeiter und Jugendliche unverzichtbare Lehren, die zusammen mit der politischen Geschichte und dem Programm unserer Partei in den kommenden Klassenkämpfen die Grundlagen für den Aufbau einer neuen revolutionären Führung bilden.

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