2013 und der neue Wettlauf um Afrika

18. Januar 2013

Frankreichs Aggression gegen Mali ist nur der aktuellste Ausdruck eines neuen Wettlaufs um Afrika zwischen den ehemaligen imperialistischen Kolonialherren Europas. An diesem Wettlauf sind nicht nur die Mächte beteiligt, die Afrika von Ende des neunzehnten Jahrhunderts bis in die 1960er Jahre direkt regiert haben, wie Frankreich und Großbritannien, sondern vor allem auch die Vereinigten Staaten.

Wie Frankreichs jüngstes Vorgehen in Ruanda und Libyen nur allzu brutal zeigt, hat Paris seine kolonialen Pläne für Afrika nie gänzlich verworfen. Es hat in der Elfenbeinküste, im Senegal, in Gabun, der Zentralafrikanischen Republik, dem Tschad und in Dschibuti noch immer insgesamt neuntausend Soldaten stationiert. Frankreich geht es bei seiner Rückkehr nach Mali nicht darum, gegen Al Qaida und islamistische Fundamentalisten zu kämpfen, sondern darum, die Uran- und Goldvorkommen und die noch unangezapften Ölquellen in Mali und seinen Nachbarstaaten in die Hände zu bekommen, und darum, seine Ansprüche auf den Kontinent zu betonen, den Präsident Francois Hollande vor kurzem als den „Kontinent der Zukunft“ bezeichnet hatte.

Bisher ist noch nicht klar, ob die USA sich in Mali auf Luftunterstützung für Frankreich beschränken werden. Sollten sie sich darauf beschränken, so tun sie das, weil sie eine rivalisierende imperialistische Macht nicht unterstützen wollen. Das Jahr 2013 hat mit einer Reihe von amerikanischen Militäroperationen auf dem afrikanischen Kontinent begonnen. Amerika bezieht mittlerweile ein Viertel seines Öls und seiner Rohstoffe aus Afrika – darunter Öl, Gold, Diamanten, Kupfer und Eisen, sowie wertvolle Nutzpflanzen wie Kakao.

Für Washington und die anderen Großmächte ist das Spiel um Afrika eröffnet. Die USA versuchen, sich die Hegemonie über den Kontinent zu sichern, ihr wichtigster Konkurrent in diesem Vorhaben ist mittlerweile China.

China hat die USA 2009 als größter Handelspartner Afrikas überholt. Es weist ein Handelsvolumen von 90 Milliarden Dollar gegenüber 86 Milliarden Dollar mit den USA auf und hat ausländische Direktinvestitionen von über 50 Milliarden Dollar getätigt. Im Jahr 2011 überstieg das bilaterale Handelsvolumen 160 Milliarden Dollar, dieses Jahr wird es vermutlich 200 Milliarden Dollar erreichen. Außerdem hat China seit 2010 101 Milliarden Dollar für kommerzielle Projekte ausgegeben, etwa 90 Milliarden davon für Bauprojekte und Geschäfte um Rohstoffe.

Da Washington wirtschaftlich nicht mit Peking mithalten kann, versucht es wieder einmal, sich durch den Einsatz von Militär seinen Vorteil zu sichern. Wie die Ereignisse in Mali zeigen, war der verheerende Krieg gegen Libyen im Jahr 2011 nur ein Vorgeschmack auf künftige Kriege.

Viele der Kriege, die in der Region Millionen von Todesopfern gefordert haben, haben ihre Wurzeln in Konflikten um strategisch wichtige Rohstoffe, an denen die imperialistischen Mächte stets mehr oder weniger offen beteiligt waren: in der Demokratischen Republik Kongo, im Nord- und Südsudan, der Zentralafrikanischen Republik, Somalia, Mali. Die Liste ist lang.

Die USA sind selbst an zahlreichen Militäroperationen in Afrika beteiligt, unter anderem vor der Küste Somalias, in Kamerun, im Golf von Guinea, in Botswana, im Senegal, in Südafrika, Marokko, Ghana, Tunesien, Nigeria und Liberia. Es hat die Soldaten finanziert und ausgebildet, die im Rahmen der Mission der Afrikanischen Union die somalische Regierung schützen, und amerikanische Streitkräfte übernehmen die Hauptverantwortung für die Patrouillen in den strategisch wichtigen Gewässern vor dem Horn von Afrika. Außerdem unterhalten sie laut Colonel Tom Davis, dem Direktor für Öffentlichkeitsarbeit des AFRICOM, mit den Streitkräften fast jedes Landes auf dem Kontinent Partnerschaften oder gemeinsame Aktivitäten in der einen oder anderen Form.“

Dieses Jahr werden die USA eine mindestens dreitausendköpfige Brigade dauerhaft in Afrika stationieren, zusätzlich zu den mindestens zwei- bis fünftausend Soldaten, die bereits auf weniger offizielle und teilweise heimliche Weise stationiert sind. Amerika plant mehr als einhundert Militärmanöver in 35 Ländern. Außerdem beginnt es mit seiner eigenen schnellen Eingreiftruppe zu operieren. Der Oberbefehlshaber des Africa Command, General Carter Ham erklärte, Amerika werde sich „nicht länger auf die Zusammenarbeit mit EUROCOM beschränken... Wir haben jetzt unser eigenes Kommando.“

Ham erklärte: „Das wichtigste für das amerikanische Militär ist es, Amerika, Amerikaner und amerikanische Interessen zu schützen.“

Die Truppenstärke ist relativ gering, aber viele der Soldaten sind hauptsächlich damit beschäftigt, afrikanische Streitkräfte auszubilden und auszurüsten, damit sie als Hilfstruppen für die USA dienen können. Tatsächlich bauen alle Pläne zur Plünderung Afrikas letzten Endes auf der Rolle der afrikanischen Bourgeoisie auf.

Die Regierungen und Konzerne der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas verlassen sich darauf, dass die zahlreichen korrupten Regimes und Bewegungen der Region Soldaten für ihre räuberischen Kriege stellen und die brutale Ausbeutung der Arbeiter und armen Bauern überwachen.

Es gab zwar in Afrika in den letzten Jahren ein Wirtschaftswachstum, aber die Arbeiter und die Armen haben kaum davon profitiert. Noch immer leben 60 Prozent der Bevölkerung des Kontinents von weniger als zwei US-Dollar am Tag. Um zur Mittelschicht zu gehören, reicht es aus, am Tag zwei bis zwanzig Dollar ausgeben zu können. Ein Großteil der Mittelschicht verfügt nur über zwei bis vier Dollar am Tag. Gleichzeitig gehört die Wirtschaftsleistung der afrikanischen Länder nach jedem Kriterium zu den niedrigsten der Welt – auf der Liste der 50 am wenigsten entwickelten Staaten der UN befinden sich 34 afrikanische Staaten. Dafür sind sie ganz oben auf allen Listen, die Armut und Ungleichheit bewerten.

Nur die korrupte herrschende Elite ist reicher geworden, denn sie erhält ihren Anteil an der Beute, die hauptsächlich an die imperialistischen Mächte geht. Angesichts solcher Bedingungen ist eine soziale Explosion unvermeidbar.

Jede Bewegung der Arbeiter und Unterdrückten muss sich unweigerlich gegen die eigene herrschende Klasse richten, die als Aufseher über soziale Ungleichheit und wichtigster Anheizer von Nationalismus, ethnischen, religiösen und stammesspezifischen Feindschaften agiert, die ausnahmslos in gegenseitigen Morden enden.

Die Streikwelle in den südafrikanischen Bergwerken hat gezeigt, welchen Kurs künftige Kämpfe nehmen müssen. Sie richteten sich gegen den African National Congress und den Gewerkschaftsbund COSATU, die sich zu Lakaien der Bergbaukonzerne gemacht und die Streikwelle brutal unterdrückt haben.

Die Rolle des ANC und anderer nationalistischer Regimes in Afrika und der Welt zeigt, dass es unmöglich ist, sich ohne einen unabhängigen politischen Kampf der Arbeiterklasse gegen die räuberischen Absichten der Imperialisten zu verteidigen und eine einzige soziale und demokratische Errungenschaft zu erhalten.

Die Geschichte hat gezeigt, dass die nationalen Bourgeoisien in den unterdrückten Ländern organisch an den Kapitalismus gebunden sind. Daher sind sie nicht in der Lage, für Demokratie und die Befreiung von imperialistischer Herrschaft zu kämpfen. Die Arbeiter und Jugendlichen Afrikas müssen eine revolutionäre Führung aufbauen, die Macht übernehmen und den Kontinent auf sozialistischer Grundlage vereinigen. Die Banken, Großkonzerne, die strategisch wichtigen Industrien und das Land müssen unter die demokratische Kontrolle der Arbeiter und Unterdrückten gestellt werden.

2013 muss das Jahr sein, in dem sich die Avantgarde der Arbeiterklasse unter dem Banner des Internationalen Komitee der Vierten Internationale sammelt.

Chris Marsden