Die wachsende Kriegsgefahr in Asien

13. Februar 2013

Zwei Kommentare der letzten Tage beleuchten die wachsende Nervosität herrschender Kreise in aller Welt angesichts der Gefahr eines neuen Weltkrieges, der in Asien ausbrechen könnte. Beide weisen auf die außerordentlich scharfen Streitigkeiten zwischen China und Japan über Seerechtsfragen hin und ziehen Parallelen zu den widerstreitenden Interessen und Allianzen, die 1914 unaufhaltsam auf den Ausbruch des Ersten Weltkriegs zusteuerten.

Der ehemalige australische Premierminister Kevin Rudd erklärte in einem Artikel mit dem Titel “Ein maritimer Balkan des 21. Jahrhunderts?“ im Journal of Foreign Policy: „Die Zeiten in Ostasien sind nicht normal. Die Spannungen infolge gegensätzlicher territorialer Ansprüche im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer nehmen zu. Die Region ähnelt immer mehr einem maritimen Spiegelbild des Balkan vor hundert Jahren – einem Pulverfass auf dem Wasser. Nationalistische Stimmungen in der Region verringern den innenpolitischen Spielraum für weniger konfrontative Herangehensweisen… Sicherheitspolitisch knistert es in der Region wie seit dem Fall von Saigon 1975 nicht mehr…“

Ähnlich argumentiert der Kommentator Gideon Rachman am 4. Februar in der Financial Times. In dem Artikel „Der Schatten von 1914 über dem Pazifik“ schreibt er: „Die flackernden Schwarz- Weiß-Filme von Männern, die im ersten Weltkrieg ‚zu weit gingen’, erscheinen so ungeheuer weit entfernt. Aber zu glauben, dass die heutigen Großmächte nicht wieder wie 1914 in einen Krieg stolpern werden, zeugt von zuviel Selbstzufriedenheit. Die Spannungen zwischen China, Japan und den USA sind ein Echo des schrecklichen Konflikts, der vor fast einhundert Jahren ausbrach.“

Die Artikel sind alles andere als reißerisch. Beide Autoren glauben nicht, dass ein Weltkrieg unmittelbar bevorsteht, schließen es aber in nüchterner Einschätzung der Lage auch nicht aus. Brennpunkt des Konfliktes ist der Territorialstreit im Ostchinesischen Meer um die Felseninseln, die in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannt werden. Seit Tokio die Felsen im vergangenen September „verstaatlichte“, vollführen chinesische und japanische Schiffe und Flugzeuge in den umstrittenen Gewässern und Lufträumen zunehmend riskante Manöver. Jeder Zwischenfall könnte in einem offenen Konflikt münden.

Die Gefahren haben seit der Wahl in Japan im Dezember zugenommen. Rachman schreibt: „Im japanische Kabinett wimmelt es an nationalistischen Hardlinern, die nicht vor einer Konfrontation mit China zurückschrecken.“ Letzte Woche behauptete Tokio, chinesische Kriegsschiffe hätten ihre Waffen auf japanische Ziele gerichtet, was erneut erbitterte öffentliche Dementis und gegenseitige Beschuldigungen nach sich zog.

Rudd und Rachman gehen nicht auf die wirklichen Ursachen der steigenden geopolitischen Spannungen und des boomenden Nationalismus ein, die in dem globalen Wirtschaftszusammenbruch begründet sind. Vor allem verschleiern sie die Rolle der Regierung Obama und ihre „Ausrichtung auf Asien", durch die die US-Verbündeten wie Japan und die Philippinen bewusst ermuntert werden, ihre territorialen Ansprüche gegen China aggressiver anzumelden. Washington schafft in der Region ein System von Militärbündnissen, Stützpunkten und strategischen Partnerschaften, das sich über ganz Australien, Indien, Südkorea und Japan erstreckt und gegen Peking gerichtet ist.

Das Jubelgeschrei bürgerlicher Kreise über eine neue Periode von Frieden und Wohlstand, das nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor zwei Jahrzehnten einsetzte, ist vorbei. Das Ende des Kalten Kriegs setzte alle alten Gegensätze und Rivalitäten zwischen den imperialistischen Großmächten wieder frei und entfachte ein neues neokoloniales Wettrennen um Rohstoffe, Märkte und billige Arbeitskräfte. Der Faktor, der die Weltpolitik am meisten destabilisiert, ist der US-Imperialismus, der seine militärische Überlegenheit ausnutzt, einen Krieg nach dem anderen zu entfachen, um seinen ökonomischen Niedergang auszugleichen.

Obamas “Ausrichtung auf Asien” ist mit der Verwandlung der Region, vor allem Chinas, in ein gigantisches Reservoir billiger Arbeitskräfte für die globalen Konzerne verbunden. Washingtons strategisches Drängen, den Einfluss Chinas zu unterminieren, hängt mit dem Ziel zusammen, seine ökonomische Dominanz zu erhalten, indem es die Handelsbedingungen mittels der Transpazifischen Partnerschaft zu diktieren versucht.

Rachman vergleicht die Weltlage mit 1914: “China ist heute, wie Deutschland vor einhundert Jahren, eine aufsteigende Macht, die fürchtet, die etablierte Großmacht [die Vereinigten Staaten] sei darauf aus, ihren Aufstieg zu verhindern.“ Es ist richtig, dass China auf seiner weltweiten Suche nach Rohstoffen und Märkten wie Deutschland damals mit den dominierenden Mächten, vor allem den USA in Konflikt gerät. Aber anders als Deutschland ist China keine imperialistische Macht. Seine riesigen Importe an Energie und Rohstoffen versorgen große Industrieunternehmen, die sich entweder im Besitz von globalen Großkonzernen befinden, oder diese beliefern. Trotz ihrer Größe ist die chinesische Wirtschaft völlig von Auslandsinvestitionen, ausländischer Technologie und der vom amerikanischen Imperialismus bestimmten kapitalistischen Weltordnung abhängig.

Rudd und Rachman beschließen ihre Artikel beide mit der Hoffnung, dass Rationalität und gemeinsame ökonomische Interessen gegenüber dem Krieg obsiegen werden. Diese Hoffnungen werden allerdings von den Äußerungen des Harvard-Professors Joseph Nye untergraben, den Rachman zitiert. Nye nahm im Oktober an einer hochrangigen amerikanischen Mission nach Peking und Tokio teil. Er erklärte: „Ich glaube nicht, dass eine der beteiligten Parteien Krieg will, aber wir haben beide Seiten vor Kommunikationsfehlern und Unfällen gewarnt. Abschreckung funktioniert gewöhnlich unter rationalen Akteuren, aber 1914 waren die entscheidenden Akteure auch rational.“

Nyes Bemerkungen verweisen auf die Tatsache, dass Krieg keine Frage subjektiver Absichten ist, sondern von objektiven gesellschaftlichen und ökonomischen Kräften getrieben wird. Nach 1914 kamen die weitsichtigsten marxistischen Revolutionäre ihrer Tage, Lenin und Trotzki, zu der Auffassung, dass der Krieg den Zusammenbruch des Kapitalismus und die Eröffnung einer neuen Epoche von Kriegen und Revolutionen signalisiere, der Epoche des Imperialismus. Der Krieg führte auch zur Russischen Revolution vom Oktober 1917, die den ersten Arbeiterstaat hervorbrachte und den Kämpfen der internationalen Arbeiterklasse einen machtvollen Anstoß gab.

Im letzten Jahrhundert haben grundlegende technologische, und politische Veränderungen stattgefunden, aber die Widersprüche des Kapitalismus sind geblieben: der Widerspruch zwischen der Weltwirtschaft und dem veralteten Nationalstaatensystem und zwischen gesellschaftlicher Produktion und der Unterordnung aller wirtschaftlichen Aktivität unter den privaten Profit. Die einzige soziale Kraft, die den Absturz der Welt in Krieg und Barbarei verhindern kann, ist die internationale Arbeiterklasse. Sie muss das Profitsystem abschaffen und eine geplante sozialistische Weltwirtschaft aufbauen. Das erfordert eine gründliche Aneignung der strategischen Erfahrungen der Arbeiterklasse im 20. Jahrhundert, und vor allem des langen Kampfs der trotzkistischen Bewegung für das Programm des Marxismus.

Peter Symonds