2014-2015: Ergebnisse und Perspektiven

7. Januar 2015

Das 21. Jahrhundert steht nicht erst an seinem Anfang. Die vergangenen fünfzehn Jahre liefern uns bereits genügend Anhaltspunkte, um die kommenden ökonomischen, geopolitischen und sozialen Entwicklungen einschätzen zu können.

Eines steht schon heute fest: In den ersten fünfzehn Jahren des 21. Jahrhunderts wurde das Triumphgeheul widerlegt, mit der Auflösung der Sowjetunion habe die Geschichte ihren Endpunkt erreicht und der Kapitalismus und die bürgerliche Demokratie verkörperten den Gipfelpunkt der Entwicklung der Menschheit. Mit Ende des Jahres 2014 scheinen sich die bestehenden wirtschaftlichen und politischen Strukturen mit wachsendem Tempo auf den Abgrund zuzubewegen.

Im vergangenen Jahr – hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs – spitzten sich die Widersprüche des kapitalistischen Systems gravierend zu. Die „friedlichen“ Pausen zwischen den geopolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Krisen sind so kurz geworden, dass man sie kaum mehr als Pausen bezeichnen kann. Krisen dagegen sind keine isolierten „Episoden“ mehr, sondern ein Dauerzustand. Das Muster ständiger Krisen, das 2014 gekennzeichnet hat, ist ein deutlicher Hinweis, wie sehr der Kapitalismus global aus dem Gleichgewicht geraten ist. Das wird sich 2015 verschärft fortsetzen.

Lasst uns einen Blick auf die grundlegenden Elemente der gegenwärtigen Krise werfen:

1. Die 2008 durch den Wall Street Krach ausgelöste weltweite Wirtschaftskrise dauert an. Wirtschaftliche Erholung ist nicht ansatzweise in Sicht, stattdessen demonstriert der zunehmend fieberhafte Börsenboom an den internationalen Finanzmärkten den Triumph wirtschaftlichen Parasitentums. In historisch beispiellosem Ausmaß hat sich die Anhäufung persönlichen Reichtums seitens der Wirtschafts- und Finanzeliten von der Wertschöpfung im Produktionsprozess losgelöst. Die Wall Street ist von den scheinbar unerschöpflichen Geldspritzen der Federal Reserve Bank abhängig.

Die Börsenkurse steigen, obwohl die "reale" Wirtschaft stagniert. Der namhafte Ökonom Barry Eichengreen schrieb dazu im Magazin Current History vom Januar 2015: "Es zeichnet sich ab, dass das neue Jahr erneut enttäuschend für die Weltwirtschaft sein wird." Die Bezeichnung der mageren weltweiten Wachstumsraten durch IWF-Direktorin Christine Lagarde als "neues Mittelmaß" sei vermutlich zu optimistisch. Es gebe keinen nationalen oder regionalen Bereich der Weltwirtschaft, der ein robustes Wachstum verzeichne.

In Europa wuchs die Wirtschaft im Jahr 2014 kaum. Die größte Wirtschaftsmacht, Deutschland, entging nur knapp einer offenen Rezession. Russland befindet sich in einer tiefen Krise, der Rubel im freien Fall. In Asien fiel Japan im dritten Quartal in die Rezession. Die chinesische Wirtschaft hat sich merklich abgeschwächt.

In den USA hat die von Präsident Obama lautstark verkündete wirtschaftliche "Erholung" keinerlei Auswirkung für die breite Masse der Bevölkerung, die unter sinkenden Löhnen und andauernder Massenarbeitslosigkeit leidet. Zinsraten von nahezu null Prozent sind ohne sichtbare Auswirkung auf das Wachstum geblieben. Die Wirtschaft in Lateinamerika und in den Entwicklungsländern reagiert äußerst verwundbar auf die unsicheren Finanz- und Kapitalmärkte.

Der drastische Ölpreisverfall am Ende des Jahres 2014 geht zum Teil auf den bewussten Versuch der USA und ihrer Verbündeten zurück, Russland zu schwächen. Er ist zugleich Bestandteil eines allgemeinen Preisverfalls auf den globalen Rohstoffmärkten und drückt deflationäre Tendenzen in Verbindung mit einem Einbruch der Nachfrage und niedrigen Wachstumsraten aus. Es gebe gute Gründe anzunehmen, bemerkt Eichengreen, dass der globale Kapitalismus mitten in "eine Jahrhundert-Stagnation" geraten sei. Darin sei nicht "das unglückliche Zusammentreffen von Übergangsproblemen einiger der größten Wirtschaftsnationen ausgedrückt, sondern eine dauerhafte ökonomische Abschwächung aufgrund tiefer struktureller Probleme."

2. Die andauernde Wirtschaftskrise verschärft die geopolitischen Spannungen, die sich aus dem unlösbaren Widerspruch zwischen globaler kapitalistischer Produktion und globalen Finanz- und Absatzmärkten auf der einen Seite und dem Nationalstaatensystem, in dem der Kapitalismus historisch wurzelt, auf der anderen Seite ergeben. Wie 1914 und 1939 versuchen die imperialistischen Mächte, die jeweilige "eigene" Nation in der Weltarena zu stärken, um einen Ausweg aus der Krise auf Kosten der Konkurrenten zu finden. In diesem gewaltsamen und gefährlichen Prozess spielen die Vereinigten Staaten die führende Rolle. Der endlose "Krieg gegen den Terror" hat sich in den letzten anderthalb Jahrzehnten als das Mittel entpuppt, mit dem die USA ihre potenziellen Rivalen ausschalten und ihre Position als globaler Hegemon bewahren wollen.

Das brutale Vorgehen der Vereinigten Staaten auf globaler Ebene braucht keinen Vergleich mit Nazi-Deutschland zu scheuen. Allerdings gibt es einen entscheidenden Unterschied: Das deutsche NS-Regime wollte "nur" Europa beherrschen. Die amerikanische herrschende Klasse beansprucht die Weltherrschaft. Im Verlauf des Jahres 2014 war die Obama-Regierung in praktisch allen Teilen der Welt in Kriege oder Kriegsvorbereitungen verwickelt. Das Pentagon und die CIA-Zentrale in Langley, Virginia, wo die entscheidenden Regierungsbeschlüsse getroffen werden, lassen sich bei ihren Operationen von der Ansicht leiten, China stelle ein inakzeptables Hindernis für die amerikanische Dominanz in Asien und der asiatisch-pazifischen Region und somit für die amerikanische Hegemonie dar.

Der Konflikt mit Russland über die Ukraine, der 2014 ausbrach, ist nur ein Schauplatz in diesem globalen Machtkampf. Die amerikanische herrschende Klasse ist der Ansicht, sie könne es mit China in Asien nur aufnehmen, wenn sie sich zuvor die Kontrolle über die eurasische Landmasse gesichert hat. Die Errichtung eines pro-amerikanischen Marionettenregimes in Kiew zielte darauf ab, Russland geopolitisch entscheidend zurückzuschlagen und das Putin-Regime, oder ein Nachfolgeregime, zu zwingen, sich der amerikanischen Vorherrschaft unterzuordnen.

Die USA sind jedoch nicht die einzigen Akteure des Weltimperialismus. Großbritannien ist zwar durch innere Krisen zerrissen, hofft aber auf seine "besondere Beziehung" zu den USA, um ein Stück seiner alten kolonialen Herrlichkeit wiederzugewinnen. Frankreich, das noch vor einem Jahrzehnt der schärfste Kritiker des amerikanischen Irakkriegs war, hat sich zum engsten Verbündeten Washingtons gemausert. Im Gegenzug hofft es auf amerikanische Unterstützung bei seinen Beutezügen in Nord- und Zentralafrika. Sämtliche Mitglieder der Nato gleichen heute einem Rudel Wölfe, das nach dem nächsten Opfer Ausschau hält, auf das es sich stürzen kann. Tausende von Kilometern von Europa entfernt unterstützt die australische herrschende Klasse mit Begeisterung Washingtons "Pivot to Asia".

Eine besonders bedeutsame Entwicklung 2014 war das unverhüllte Wiederaufleben imperialistischer Ambitionen Deutschlands und Japans. Beide Länder rüsten auf und bereiten den internationalen Einsatz ihrer Armeen vor. Auch wenn sie derzeit mit den Vereinigten Staaten gegen Russland und China verbündet sind, ist es ohne weiteres möglich, ja sogar sehr wahrscheinlich, dass die Entscheidungsträger in Berlin und Tokio bei der Verfolgung ihrer imperialistischen Ziele in Konflikt mit Washington geraten werden.

2015 jährt sich zum siebzigsten Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs, in dem Dutzende Millionen Menschen ihr Leben verloren. Von 1939 bis 1945 zeigten die herrschenden Eliten aller konkurrierenden imperialistischen Mächte, der faschistischen wie der „demokratischen“, zu welch grausamer Barbarei die kapitalistische Gesellschaftsordnung fähig ist. Und doch wurde im Verlauf der Ukraine-Krise die Möglichkeit eines dritten Weltkriegs offen diskutiert, der höchstwahrscheinlich den Einsatz von Atomwaffen bedeuten würde.

Bei einer Beurteilung der Strategie und Politik der herrschenden Eliten der verschiedenen Länder wäre es ein Fehler, ihre Rücksichtslosigkeit zu unterschätzen - ebenso wie es falsch wäre, ihre Intelligenz und Klugheit zu überschätzen. Aber die drohende Gefahr eines dritten Weltkriegs entsteht nicht aus den Absichten dieses oder jenes kapitalistischen Politikers und auch nicht einfach aus geopolitischen Fehleinschätzungen dieser oder jener Großmacht. Vielmehr folgt Krieg logisch und konsequenterweise aus dem Kampf der imperialistischen Mächte um eine möglichst vorteilhafte Position und sogar, wie im Fall der USA, um die Hegemonie im internationalen kapitalistischen System. Krieg kann daher nur durch den Sturz des Nationalstaatensystems verhindert werden. Dies erfordert die revolutionäre Machtübernahme der Arbeiterklasse und die Errichtung eines internationalen sozialistischen Systems.

Das ist die einzig fortschrittliche und, so sollte man hinzufügen, die einzig realistische Alternative zur imperialistischen Aggression. Es gibt keine progressive nationalistische Alternative zum Programm der sozialistischen Weltrevolution. Die Versuche Putins, das post-sowjetische Russland auf der Grundlage einer Wiederbelebung des zaristischen großrussischen Chauvinismus zu "verteidigen", können nur in die Katastrophe führen. Die Oktoberrevolution 1917 war nicht nur die Antwort der russischen Arbeiterklasse, als Avantgarde der internationalen Arbeiterklasse, auf die Verbrechen der zaristischen Autokratie, sondern hat zugleich das imperialistische Weltsystem und seine nationalstaatlichen Grundlagen herausgefordert.

Mit der Gründung der Union der Sowjetrepubliken 1922, in der die Ukraine ein wichtiges Element bildete, hat die bolschewistische Regierung einen ersten Schritt vollzogen, das historisch veraltete Nationalstaatensystem zu überwinden. Die historische Bedeutung dieser Errungenschaft der Oktoberrevolution, der Schaffung der UdSSR, kann auch durch die nachfolgenden Verrätereien des Stalinismus, die sich auf das nationalistische Programm des Sozialismus in einem Land stützten, nicht herabgemindert werden. Putins nationalistische Politik, mit der er dem kapitalistischen Russland einen gewissen politischen und ökonomischen Einfluss in einer kapitalistischen Ukraine sichern will, hat nicht das Geringste mit dem Programm und den Prinzipien zu tun, die der Entstehung der Sowjetunion zugrunde lagen, und steht ihnen in Wirklichkeit feindlich gegenüber.

Das Fortbestehen des Nationalstaatensystems auf kapitalistischer Grundlage steht im Widerspruch zu den globalen Bedürfnissen der Menschheit und führt nicht nur zum Weltkrieg, sondern auch zu blutigen Bruderkriegen der Menschen innerhalb der anachronistischen Staatsgrenzen. Großbritannien, das durch den Zusammenschluss Englands und Schottlands im "Act of Union" 1707 entstanden ist, droht auseinanderzubrechen, nachdem eine reaktionäre nationalistische Bewegung für ein unabhängiges Schottland eintritt. Wenn ihre Kampagne Erfolg hat, würde dies die Arbeiterklasse auf beiden Seiten der Grenze schwächen. Ein weiterer Beweis für die schrecklichen Folgen des Nationalismus ist die Entwicklung des Staates Israel. Der jüdische Staat, der sich bei seiner Entstehung auf die reaktionäre Ideologie des Zionismus stützte und seine Existenz mit dem faschistischen Holocaust begründete, rechtfertigt heute die erbarmungslose Unterdrückung und Zerstörung demokratischer Rechte des palästinensischen Volks mit primitivem Rassismus.

3. „Politische Reaktion auf der ganzen Linie ist eine Eigenschaft des Imperialismus“, schrieb Lenin 1916. „Der Unterschied zwischen der demokratisch-republikanischen und der reaktionär-monarchistischen Bourgeoisie verwischt sich, weil beide bei lebendigem Leib verrotten …“ ("Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus", in: Gesammelte Werke, Bd. 23)

Der Zusammenbruch elementarer Normen der bürgerlichen Herrschaft, dokumentiert durch die jüngsten Enthüllungen über den Bruch des nationalen und des Völkerrechts durch höchste amerikanische Staatsbeamte, bestätigt die Analyse Lenins. Der US-Senatsbericht über die Folterpraktiken der CIA hat unwiderlegbar bewiesen, dass der Präsident, der Vizepräsident, der Verteidigungsminister, der CIA-Direktor sowie weitere wichtige Angehörige der Regierung Bush Verbrechen begangen haben. Doch wie die Reaktion der Regierung Obama zeigt, sollen diejenigen, die das Folterprogramm der USA geplant, genehmigt und praktiziert haben, rechtlich nicht belangt werden.

Die Gewaltanwendung außerhalb der Grenzen der USA – Folter, Drohnenmorde, usw. – und die rapide Aushöhlung demokratischer Rechte in den USA selbst sind zwei Facetten des gleichen reaktionären Prozesses. Die Vereinigten Staaten gleichen mehr und mehr einem Polizeistaat. Im Einklang mit der neuen Militärdoktrin und in krasser Verletzung des Posse Comitatus-Gesetzes werden die lokalen Polizeitruppen in den militärischen Apparat eingebunden, oder wie man sagt, zu einem Teil der "Total Army".

2014 ist der Unterdrückungsapparat, der im „Krieg gegen den Terror“ aufgebaut wurde, direkt gegen die innenpolitische Opposition eingesetzt worden. Nach Protesten gegen die Ermordung des 18-jährigen Michael Brown stellte die Polizei, ausgerüstet mit militärischen Waffen, die Stadt Ferguson in Missouri praktisch unter Kriegsrecht.

Diese Tendenz zu autoritären Regierungsformen tritt in jedem Land zutage und zeigt, dass die herrschende Klasse auf die sozialen Spannungen mit dem Aufbau eines Unterdrückungsapparats reagiert. Es ist sehr bezeichnend, dass im Jahr 2014 gerade Ägypten, wo eine brutale Militärdiktatur demokratische Rechte abgeschafft hat und mit Massenmord jeden Widerstand unterdrückt hat, zu den attraktivsten Ländern für Finanzinvestoren zählte. Die herrschende Klasse auf der ganzen Welt sieht im Vorgehen des ägyptischen Regimes ein Vorbild für ähnliche Maßnahmen, sollten ihr Reichtum und ihre Interessen in Gefahr geraten.

4. Die Zerstörung der demokratischen Fassade steht im Zusammenhang mit der explosiven Verschärfung der sozialen Ungleichheit. Seit 2008 richtet die herrschende Klasse ihre Politik zielstrebig darauf aus, ihren Reichtum zu bewahren und zu vergrößern, indem sie Billionen in Aktienwerte investiert, und gleichzeitig unablässig Arbeitsplätze und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse angreift.

Als direkte Folge dieser Politik ist das Gesamtnettovermögen der 400 reichsten Personen der Welt 2014 um 92 Mrd. Dollar auf 4.1 Billionen Dollar gestiegen. Die Zahl der Milliardäre stieg 2014 auf 2.325, ein neuer Rekord und sieben Prozent über dem Stand von 2013. Das Nettovermögen dieses winzigen Teils der Weltbevölkerung stieg um 12 Prozent auf 7.3 Billionen Dollar.

Das Nettovermögen der 400 reichsten Amerikaner stieg 2014 auf 2,29 Billionen Dollar, was annähernd doppelt so viel ist wie 2009. Seit 2010 ist das mittlere Haushaltseinkommen in den USA um fünf Prozent gefallen. Diese Entwicklung findet in jedem Land statt. Von den drei Milliardären, deren Reichtum im letzten Jahr am stärksten stieg, leben zwei in China. Nach Zahlen von Credit Suisse konnte das reichste Prozent der Weltbevölkerung seinen Anteil am weltweiten Reichtum 2014 von 46 Prozent (2013) auf 48.2 Prozent steigern.

5. Im Jahr 2015 wird sich die ökonomische, geopolitische und soziale Krise verschärfen. Aber mit den zunehmenden Widersprüchen des kapitalistischen Systems werden auch Wut und Unzufriedenheit der großen Mehrheit der Bevölkerung zunehmen. Die Ereignisse der letzten fünfzehn Jahre haben im Bewusstsein der Massen ihre Spuren hinterlassen. Die endlosen Kriege, die Enthüllungen über die Korruptheit der Finanzelite, die verbrecherischen und sadistischen Praktiken, die das elementare Gerechtigkeitsempfinden verletzen, der unaufhörliche Niedergang des Lebensstandards der großen Mehrheit der Bevölkerung, die Frustration der Jugend, die spürt, dass diese Welt weder eine Zukunft noch Hoffnung für sie bereithält, die groteske Zurschaustellung von Reichtum bei um sich greifender Armut, und die täglichen Härten und Entsagungen für die meisten Menschen – dies sind Aspekte einer objektiven Realität, die zu einem tiefgreifenden Wandel im Bewusstsein und der politischen Orientierung der Arbeiterklasse führen wird.

Wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung und der Ausbruch offener Klassenkonflikte werden aber nicht ausreichen, um die großen Probleme, die die Krise des Kapitalismus hervorbringt, zu lösen. Die entscheidende Aufgabe ist die Entwicklung von sozialistischem Bewusstsein in der Arbeiterklasse.

2014 konnten das Internationale Komitee der Vierten Internationale und seine nationalen Sektionen unter Arbeitern und Jugendlichen, die von der Krise radikalisiert werden, größeren Einfluss gewinnen. Das politische Ansehen der World Socialist Web Site ist gewachsen, weil seine Analysen durch die Ereignisse bestätigt werden.

Anlass für Selbstzufriedenheit gibt es jedoch nicht, denn wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. 2015 wird die kapitalistische Krise noch schärfere Formen annehmen und der Widerstand der Bevölkerung wird rapide wachsen. Wir appellieren an die vielen Leser der WSWS, sich unserem Kampf zum Aufbau der Vierten Internationale als der Weltpartei der Sozialistischen Revolution anzuschließen.

David North und Joseph Kishore