Ein Kommentar von einem Leser:

Der sonderbare Sozialismus von Syriza

24. Februar 2015

Die World Socialist Web Site erhielt den folgenden Kommentar von Evel Economakis, einem in Athen in Griechenland lebenden Gymnasiallehrer. Wir veröffentlichen ihn hier mit der Zustimmung des Autors. Als er uns den Kommentar schickte, schrieb Economakis, dass er hoffe, dieser werde Aufschluss über die Widersprüchlichkeit der neuen Syriza-Regierung geben. Weiter bemerkte er, dass dies wichtig sei, weil viele linksgerichtete Wähler in ganz Europa ihr Vertrauen auf Syriza setzen.

Am 25. Januar gewann Syriza, die linke Partei von Alexis Tsipras, die nationalen Wahlen. An diesem Abend schickte mir mein Freund “Karma” (sein Spitzname), ein Griechisch-Amerikaner in Athen, diese SMS-Nachricht: “Ich ging wegen der Siegesrede in die Innenstadt und war hin und weg. Wir sind NICHT mehr in Kansas! Nicht mehr Carmina Burana: sie spielten Pink Floyd, The Clash, Bella Ciao, Springsteen und Patti Smith!”

Ich schrieb Karma zurück, wie froh ich sei, brachte aber auch meine Befürchtung zum Ausdruck, dass Syriza – ein Akronym, das “Koalition der Radikalen Linken” bedeutet – hinter ihre Wahlversprechen zurückrudern werde. “Yep”, antwortete mein Freund prompt: “Wir hoffen alle das Beste, aber Syrizas proklamiertes Ziel ist nicht, den Status quo zu überwinden. Sie will lieber über eine sanftere Form der Hinrichtung verhandeln.”

Mit unserer Meinung waren wir in der Minderheit. In der Woche unmittelbar nach dem Sieg jubelten die meisten unter den Linken, dass für das lang geschundene Griechenland endlich bessere Tage angebrochen seien. Im Gegensatz dazu schlugen diejenigen Alarm, deren Sympathien eher rechts von der Mitte lagen. Sie befürchteten, dass die neue Regierung die Besteuerung von Unternehmen vergessen könne (viele sagten sogar, “sie werden uns unsere Häuser wegnehmen!”) und dass das Land ohne viel Federlesen aus der Europäischen Union geworfen werden würde.

Ähnlich ist es außerhalb Griechenlands: Sozialistische Wähler in ganz Europa blicken auf Syriza und setzen ihre Hoffnung in sie. Aber in Europa sind mehr rechte Regierungen an der Macht, als gut ist. Die Rechten jedoch halten die Wahlversprechen, die Tsipras dem griechischen Volk gemacht hat, für sozialistisch, sogar extremistisch – das entspricht der Ansicht von Angela Merkel in Berlin und der Troika in Brüssel und New York.

Es gibt viele Dinge, die fortschrittlich denkende Menschen an Syriza und ihrem Führer anziehend finden. So ihre Versprechen, die zahlreichen Basisinitiativen zu unterstützen, deren Zahl sprunghaft angestiegen ist, seit die Troika 2010 Griechenland die Daumenschrauben angelegt hat. So zum Beispiel die Suppenküchen, die Supermarktkörbe, in denen Leute Konserven für die Mittellosen spenden können, verschiedene sozialistische Online-Kleinanzeigen, so genannte “Craig`s lists”, die alle Arten von Waren und Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung stellen. Auch die lockere Kleiderordnung von Syriza-Ministern wird gelobt, ebenso ihre Weigerung, erster Klasse zu reisen oder die Inanspruchnahme verschiedener Vergünstigungen der Minister früherer Regierungen, inklusive der Limousinen, Chauffeuren und Leibwächtern.

Syriza kam mit dem Versprechen an die Macht, die 327 Milliarden Euro Schulden des Landes zu streichen, die Gerichtsvollzieher der Troika rauszuwerfen und die erdrückenden Sparmaßnahmen, die das Land in den letzten fünf Jahren plagten, zu beenden. Seit ihrem Wahlsieg am 25. Januar hat sich die Regierung verpflichtet, die Besteuerung der Ärmsten zu stoppen, die Beschlagnahmung von Wohnungen durch Banken zu verbieten, die Privatisierung von zwei Häfen in Griechenland auszusetzen, die Mindestlöhne zu erhöhen und einige Beschäftigte im öffentlichen Dienst wieder einzustellen.

Ein wunderbarer, neuer, frischer Wind weht hier. Erst neulich, nach der Rückkehr von seiner Blitzreise nach Berlin, wo er für eine sanftere Behandlung argumentiert hatte, fand Ministerpräsident Tsipras in seinem Büro im Parlamentsgebäude einen Umschlag mit 550 Euro auf dem Schreibtisch – die Erstattung für sein Flugticket. “Was ist das?”, fragte er seine Berater. Als sie es ihm erklärten, gab er das Geld der Staatskasse zurück und wies seine Leute an, solche Praktiken zu beenden.

Viele in Griechenland sind gleichermaßen beeindruckt von Finanzminister Yannis Varoufakis. In der vergangenen Woche entdeckte ihn ein liberaler Blogger um 1.30 Uhr allein zu Fuß auf der Amalias Avenue in der Nähe des Syntagma-Platzes, seinen Trolly ziehend und über seine Freisprechanlage sprechend. Die Sozialen Medien fingen sofort Feuer: “Passen Sie auf sich auf, Yannis, wir haben nicht viele wie Sie!” und “Was tun Sie da in der späten Nacht ohne Security? Denken Sie daran, Sie sind unser Finanzminister!”

Jeder hier weiß, Varoufakis ist der Spross einer sehr wohlhabenden Familie (sein Vater war Präsident von Halivourgiki, Griechenlands zweitgrößtem Stahlproduzenten). Nur wenige halten ihm seinen familiären Hintergrund vor. Ein Blogger bemerkte dazu: “Die Geschichte ist voll mit Beispielen von reichen Leuten, die ihre Klasse verrieten und auf die Seite derjenigen mit weniger Glück wechselten, und Varoufakis hat sich als Marxist bezeichnet.”

Aber richten wir einen genaueren Blick auf Syriza. Die erste Frage, die sich vielen Linken aufdrängt, ist: Warum wählte sie ANEL, die Partei der Unabhängigen Griechen zum Juniorpartner in ihrer Regierung. ANEL hat einen extrem rechten Flügel. Einige ihrer Mitglieder haben sich explizit antisemitisch geäußert und verlangen, dass Einwanderer Griechenland verlassen und “zurück in ihre eigenen Länder gehen”. Ebenso bizarr ist Tsipras' Ankündigung vom 17. Februar, Panagiotis Pavlopoulos, einen Mitte-Rechts-Politiker, der von 2004 bis 2009 Innenminister war, zum Präsidenten der Republik wählen zu lassen.

Die Art und Weise, wie sich die Minister der Regierung kleiden, spiegelt deren eigenartige Zusammensetzung wider. Während viele sich weigern, Krawatten zu tragen, und einige nicht einmal ihre Hemden in die Hose stecken, tragen andere dreiteilige Anzüge.

Yannis Varoufakis pendelte zwischen Athen, Berlin und Brüssel hin und her, und flehte um Geld. Es hat eine Menge Spekulationen über sein schlichtes Hemd und das Fehlen der Krawatte gegeben. Die kubanischen Revolutionäre trugen Kampfanzüge, das war in Ordnung, weil sie allen ihren Gläubiger sagten, sie sollten abzischen. Das ergab Sinn. Das hier nicht.

Syriza wurde auf der Grundlage von nationalistischer griechischer und antideutscher Rhetorik an die Macht gespült. Ist das progressiv? Ganz zu schweigen davon, dass ihre Forderungen, wenn auch lobenswert, eigentlich recht bescheiden sind. Diese selbst ernannten “radikalen Linken” fordern von Europa lediglich, weniger für Zinsen und etwas mehr für Dinge wie Gesundheitsversorgung und Hilfe für die Mittellosen ausgeben zu dürfen. Großartig, aber das ist kein Sozialismus. Wenn ja, dann ist auch Barack Obama ein Sozialist.

In den letzten drei Jahren hat Varoufakis mit unterschiedlichen Zielgruppen gesprochen, mit Demonstranten gegen die Sparpolitik in Athen auf dem Syntagma-Platz, mit Beamten der Federal Reserve Bank von New York, mit Abgeordneten der Grünen im Europaparlament, mit Bloomberg Analysten in London und New York, dem Unterhaus in London, mit Hedge-Fonds in Manhattan und der Londoner City. Die einzige Gruppe, mit der er nie gesprochen hat, waren einfache Arbeiter. Das ist, vorsichtig ausgedrückt, seltsam für einen selbst ernannten Marxisten, auch für einen erratischen.

Kürzlich machte er sich in einem Interview auch die an das deutsche Publikum gerichtete Merkelsche Propaganda zu eigen, als er sagte, dass die Deutschen “so viel Geld an die Griechen gezahlt haben”. Ganz im Gegenteil, bei der griechischen Bevölkerung kam kein Geld an, stattdessen ging es an Wucherer und die Bankokratie. Der durchschnittliche Grieche, dessen monatliches Einkommen deutlich unter dem der meisten Europäer liegt, war – und ist noch – gezwungen, Zinsen auf Darlehen zu zahlen, die niemandem zugute kommen außer den deutschen, französischen, amerikanischen, chinesischen und – ja, auch den griechischen Bankern. Persönlich wurden meine Frau und ich, die wir beide zum Glück noch Arbeit haben (wir sind Lehrer), durch alle möglichen neuen Steuern, die zu zahlen wir nicht in der Lage waren, in den Enge getrieben. Unsere beiden kleinen Kinder sind längst an die Tatsache gewöhnt, dass die Eltern ihnen keine neue Kleidung oder Spielzeug kaufen können. Auch ab und an zusammen in ein Restaurant zu gehen, ist unmöglich.

Viele Menschen links von Syriza – die KKE oder Kommunistische Partei Griechenlands und Antarsia (dieses Akronym bedeutet “Rebellion”), ein Konglomerat von Trotzkisten – stehen Varoufakis Erklärungen, dass er den Kapitalismus nicht durch den Sozialismus ersetzen will, sehr kritisch gegenüber. Wie er selbst zugibt, ist er dabei, eine Kampagne zur Stabilisierung des europäischen sozioökonomischen Systems zu führen, um den Aufstieg der rassistischen Fanatiker von der rechtsextremistischen Goldenen Morgenröte zu verhindern. Er sagt, er wende sich eisern gegen den Zerfall der Eurozone. Seine linken Kritiker werfen ihm eine moderne Form von Beschwichtigungspolitik vor. Sie vertreten die Auffassung, dass der Faschismus aus der Krise des Kapitalismus geboren werde und dass man das System nicht vor den Faschisten retten könne, weil Faschisten keine Anti-Kapitalisten und keine Bedrohung für den Kapitalismus seien.

Griechenlands Finanzminister hat seine Anhänger überrascht, als er sagte, er wolle Allianzen “sogar mit Rechten”. Er beschreibt sein Streben nach einer “bescheidenen Agenda zur Stabilisierung eines Systems, das ich verachte” als “aufrichtig radikal”, und fügt hinzu, dass “ich das Risiko eingehe, dass die Trauer darüber, jede Hoffnung auf Abschaffung des Kapitalismus zu meinen Lebzeiten verloren zu haben, heimlich nachlässt und ich dem Gefühl nachgebe, von den Kreisen der feinen Gesellschaft akzeptiert worden zu sein”.

Es ist nicht verwunderlich, dass viele links von Syriza, aber auch zunehmend Stimmen in der Partei selbst, die Tatsache beklagen, dass eine wachsende Zahl von Megakapitalisten – Leute wie der Schifffahrts- und Stahlmagnat George Angelopoulos und der Erdöl- und Bankmagnat Spiros Latsis – kürzlich auftraten, um ihre Unterstützung für Tsipras' neue Regierung kundzutun.

Varoufakis behauptet, er wolle den Kapitalismus aus “strategischen Gründen” vor sich selbst retten. Nirgendwo erwähnt er, was er, Tsipras und Syriza zu tun gedenken, sobald sie den Kapitalismus “gerettet” haben. Wie süß muss dies alles klingen für die großen Geschäftsleute und Bankiers in Athen, London, Berlin, Paris, Madrid und New York.

Wird die neue Regierung in Athen sich kraftvoll gegen Berlin und Brüssel richten? So seltsam es klingt, wenn Syriza den Mut dazu haben sollte, wird sie von ultra-nationalistischen Fanatikern dabei unterstützt werden. Dies wiederum würde die Nazis zurückdrängen und die Linke schärfen. Wenn Tsipras' Regierung es nicht tut, werden die Kannibalen mit aller Macht zurückkehren und sich rächen, sobald sie zusammenbricht.

Handelt es sich wirklich um die Frage, Kapitalismus oder Faschismus, wie Varoufakis uns glauben machen will? Oder brauchen Griechenland und die ganze Welt nicht dringend eine humanere, angemessenere und verantwortungsvollere Verwaltung ihrer menschlichen und natürlichen Ressourcen?

Viele Menschen hier beten darum, Syriza möge eine Tür geöffnet haben, die niemand wieder schließen kann. Sie hoffen, dass die neue Regierung in Athen Europa mit einem neuen demokratischen Ethos infizieren werde, das die unfairen Handelsbeziehungen zwischen Südeuropa und den stärkeren Mächten in Berlin und Paris aufkündigt. Aber was könnte das an der Tatsache ändern, dass die Welt in einer tiefen Depression steckt? Wie kann uns das davor bewahren, auf den Rauch unserer brennenden Welt zu blicken, auf einen weiteren Weltkrieg oder – was wahrscheinlicher ist – auf eine Entwicklung hin zu einer neuen, modernen Form des Feudalismus?

Mein Freund Karma schrieb mir gestern: “Syriza”, sagte er, “hatte die Wahl zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Sie wählte den Kapitalismus, und sie wird von Faschisten hinweggefegt werden.”

Evel Economakis
Athen, Griechenland
19. Februar 2015