May Day 2016: Einleitung von David North

Von David North
3. Mai 2016

Mit der folgenden Rede leitete David North, der Chefredakteur der WSWS und Vorsitzende der Socialist Equality Party in den USA, am 1. Mai 2016 die internationale Online-Maiversammlung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale ein.

Genossen und Freunde,

ich möchte diese Versammlung und die derzeitigen Ereignisse in einen bestimmten historischen Zusammenhang stellen.

Vor 25 Jahren, unmittelbar nach dem ersten Golfkrieg vom Februar/März 1991, veröffentlichte das Internationale Komitee der Vierten Internationale einen Maiaufruf. Darin hieß es:

„Das Nachkriegsgleichgewicht des Imperialismus, das die politische Grundlage für die gewaltige weltweite Expansion des Kapitalismus abgegeben hat, ist zusammengebrochen. Es kann nicht auf friedlichem Wege wiederhergestellt werden, denn die Beziehungen zwischen den Bestandteilen des alten Gleichgewichts haben sich alle geändert. Es geht dabei nicht um die subjektiven Wünsche der individuellen Führer der bürgerlichen Staaten, sondern um die objektiven Folgen der ökonomischen und sozialen Widersprüche, die sich ihrer Kontrolle entziehen.

Im Zentrum der Instabilität des Weltimperialismus steht die Krise der Vereinigten Staaten. ...

Vor dem Hintergrund der immer schlimmeren sozialen Krise und ihren potentiell revolutionären Folgen bildet das Streben des amerikanischen Imperialismus, seine Vormachtstellung in der Welt zurückzuerlangen, eines der explosivsten Elemente in der Weltpolitik ... Die zunehmende Rücksichtslosigkeit und Kriegslüsternheit des amerikanischen Imperialismus stellt letztendlich einen Versuch dar, seinen wirtschaftlichen Verfall aufzuhalten und umzukehren durch den Einsatz militärischer Macht – dem einzigen Bereich, in dem die Vereinigten Staaten nach wie vor die unbestrittene Vormachtstellung innehaben.“

Mit dieser Analyse der tieferen historischen Bedeutung des Kriegs stand das Internationale Komitee im Gegensatz zur landläufigen Auffassung jener Zeit. Die Medien und selbstredend auch die akademischen Experten für internationale Beziehungen übernahmen damals unbesehen die Behauptungen der US-Regierung, dass der Einmarsch im Irak die rechtmäßige, notwendige Reaktion auf die Annexion Kuwaits sei, die Saddam Hussein im August 1990 völkerrechtswidrig vorgenommen habe.

David North speech to 2016 International May Day rally

Die objektiven Erfahrungen der vergangenen 25 Jahre haben die Analyse des Internationalen Komitees bestätigt. Der Einmarsch im Irak war der Auftakt zu einer ununterbrochenen Serie von Kriegen, die nunmehr seit 25 Jahren andauern. Dem ersten Krieg gegen den Irak folgten in den 1990ern die Invasionen der USA in Haiti und Somalia. Gegen den Sudan wurden Marschflugkörper in Stellung gebracht. Der Irak wurde unter verschiedenen Vorwänden bombardiert.

Die 1990er Jahre endeten mit einem Krieg gegen Serbien, in dem das kleine Land unter Führung der USA 78 Tage lang mit Bomben übersät wurde. Der Krieg wurde – mit dem nahezu einhelligen Einverständnis der grenzenlos leichtgläubigen Professorenschaft – als humanitäre Antwort auf „ethnische Säuberungen“ gerechtfertigt. Als Serbien im Juni 1999 die von der NATO diktierten Bedingungen akzeptierte, war Jugoslawien endgültig in sieben hoch verschuldete Staaten aufgespalten, die vom amerikanischen und europäischen Imperialismus beherrscht wurden.

Heute ist klar, dass die militärischen Operationen der 1990er Jahre das erste Grollen waren, das den Ausbruch imperialistischer Gewalt nach den Ereignissen vom 11. September 2001 ankündigte. Der 15. Jahrestag des nicht enden wollenden „Kriegs gegen den Terror“ rückt näher. Was ist die politische und moralische Bilanz der letzten 15 Jahre? Die Vereinigten Staaten haben Kriege geführt gegen den Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien und Jemen. Die Gesamtzahl der Toten und Verwundeten in diesen Ländern geht in die Millionen.

Die Führer des amerikanischen Imperialismus haben sich des Soziozid schuldig gemacht – der verbrecherischen Zerstörung ganzer Gesellschaften. Man fragt sich: Werden sich die Länder, die Opfer des US-Imperialismus wurden, jemals wieder erholen? In den letzten 15 Jahren haben Ausdrücke wie „Überstellung“, „Waterboarding“, „Drohnenangriffe“ und „gezielte Tötung“ Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch gefunden.

Im Weißen Haus, in dem einst Präsident Abraham Lincoln die Emanzipationserklärung verfasste, trifft sich der heutige Hausherr jede Woche mit seinen Beratern, um die „Kill-Liste“ abzusprechen. Lincoln setzte damals seine Unterschrift unter ein Schriftstück, mit dem die Sklaverei abgeschafft wurde. Barack Obama unterzeichnet jede Woche Anordnungen zu außergerichtlichen Hinrichtungen, mit denen Recht und Gesetz abgeschafft werden. Die Ironie will es, dass sowohl Lincoln als auch Obama ausgebildete Juristen waren. Der Gegensatz ihrer Einstellungen zu den Grundsätzen der Verfassung und zum Wert des menschlichen Lebens widerspiegelt die historische Entwicklung des amerikanischen Staates von demokratischer Blüte zu imperialistischer Verkommenheit.

Das Vierteljahrhundert Krieg nahm die Form einer Reihe regionaler Interventionen im Nahen Osten, auf dem Balkan und in Zentralasien an. Die Strategen des US-Imperialismus bildeten sich ein, dass sie mit ihrer überwältigenden Militärmacht die „neue Weltordnung“, die der erste Präsident Bush 1991 ausgerufen hatte, problemlos herstellen könnten. Mit der Auflösung Sowjetunion war, so dachten sie, das einzige nennenswerte Hindernis für die unanfechtbare Hegemonie des US-Imperialismus verschwunden. „Gewalt funktioniert“, frohlockte das Wall Street Journal nach dem ersten Krieg im Persischen Golf.

Doch der Weg zur Weltherrschaft war mit unerwarteten Schwierigkeiten gepflastert. Die Invasionen in Afghanistan und dem Irak verliefen zwar zunächst militärisch erfolgreich, riefen aber zunehmenden Widerstand hervor. In beiden Ländern stecken die USA in einem Sumpf, aus dem sie nicht mehr herauskommen.

Doch ein Rückzug kommt für den amerikanischen Imperialismus nicht in Betracht. Starke objektive Kräfte und Interessen treiben die USA in immer größere und riskantere militärische Eskalationen. Der wichtigste Faktor ist die Wirtschaftskrise, die sich insbesondere seit dem Finanzcrash 2008 vertieft hat. Darüber hinaus hat sich die geopolitische Lage für die USA zusehends verschlechtert.

Das rasche Heranwachsen Chinas zu einer wirtschaftlichen und militärischen Macht stellt in den Augen der USA eine erhebliche Gefahr für ihre globale Vormachtstellung dar. Die Strategen in Washington sehen in China nicht nur eine direkte Bedrohung ihrer Vormachtstellung in der asiatisch-pazifischen Region. Sie fürchten auch, dass es China durch den Ausbau seiner wirtschaftlichen Beziehungen mit den langjährigen, aber unzuverlässigen Verbündeten der USA in Europa gelingen könnte, die wirtschaftlichen und militärischen Kräfteverhältnisse auf der Welt zu Ungunsten der USA zu verändern.

Der sogenannte „Pivot to Asia“, auf den unsere Genossen aus Sri Lanka und Australien noch eingehen werden, soll den zunehmenden Einfluss Chinas im asiatisch-pazifischen Raum zurückdrängen und, wenn nötig, China vom Zugang zu den Seewegen durch den Pazifik und den Indischen Ozean abschneiden, die für seine Wirtschaft lebensnotwendig sind. Dies ist der Grund für die wachsenden Spannungen im Südchinesischen Meer.

Allerdings reicht dieser „Pivot“ nicht aus, um die globale Hegemonie Amerikas zu gewährleisten. Nach Ansicht eines bedeutenden Teils der Pentagon- und CIA-Strategen reicht die Kontrolle über den asiatisch-pazifischen Raum und den Indischen Ozean nicht aus, um China strategisch zu isolieren. Die USA müssen auch Eurasien dominieren, das in den Lehrbüchern der internationalen Geopolitik als „Weltinsel“ bezeichnet wird. Dieses strategische Ziel ist der Hintergrund für die zunehmenden Konflikte zwischen den USA und Russland.

Die internationalen Beziehungen sind von Spannungen geprägt, die ebenso stark, wenn nicht noch stärker sind als am Vorabend des Zweiten Weltkriegs in den späten 1930er Jahren. Alle großen imperialistischen Mächte –einschließlich Deutschland und Japan – rüsten auf und verstärken ihre militärische Präsenz. Es herrscht Einvernehmen darüber, dass bei einem Konflikt zwischen den USA, China und Russland auch Atomwaffen eingesetzt werden könnten. Es wäre ein schwerer Fehler, zu glauben, dass die politischen und militärischen Führer der imperialistischen Mächte oder ihre verängstigten Gegner in Peking und Moskau vor den verheerenden Folgen eines Atomkriegs zurückschrecken würden.

Ein imperialistischer Think-Tank warnte kürzlich: „Man darf nicht erwarten, dass sich Menschen rational verhalten, noch nicht einmal nach ihren eigenen Maßstäben.“ Der Titel des betreffenden Dokuments lautet: „Armageddon neu denken: Szenarioplanung im zweiten nuklearen Zeitalter.“ Obwohl jeder weiß, dass alle großen Mächte genügend Atomwaffen besitzen, um sich gegenseitig mehrfach zu vernichten, schließen die Verfasser mit den Worten: „Das empfindliche Gleichgewicht des Schreckens, das durch die gegenseitige Abschreckung aufrechterhalten wird, ist womöglich fragiler, als allgemein angenommen.“ [1]

Letztendlich ergibt sich die Kriegsgefahr aus zwei wesentlichen, zusammenhängenden Aspekten des kapitalistischen Wirtschaftssystems: erstens dem Privateigentum an den Produktionsmitteln in den Händen monopolistischer Konzerne und Finanzoligarchen, die maximale Profite anstreben, und zweitens den unvermeidbaren Konflikten, die sich aus der objektiven Verflechtung der globalen Wirtschaft einerseits und dem Fortbestand des Nationalstaatensystems andererseits ergeben.

Vor genau 100 Jahren, inmitten des Ersten Weltkriegs, verfasste Lenin seine Studie über den Imperialismus.

Im Gegensatz zu antimarxistischen Reformisten wie Karl Kautsky, der den imperialistischen Krieg rein subjektiv als Folge einer falschen Politik der herrschenden Elite auffasste, verstand Lenin, dass der Imperialismus ein objektives Entwicklungsstadium des Kapitalismus darstellte. „Der Imperialismus“, schrieb er, „ist die Epoche des Finanzkapitals und der Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit tragen.“ [2] Die Tendenz zur Diktatur, erklärte Lenin, folgte unweigerlich aus der Verschärfung der imperialistischen Widersprüche. „Der Unterschied zwischen der republikanisch-demokratischen und der monarchistisch-reaktionären imperialistischen Bourgeoisie verwischt sich“, schrieb er. „Politische Reaktion auf der ganzen Linie ist eine Eigenschaft des Imperialismus. Korruption, Bestechung im Riesenausmaß, Panamaskandale jeder Art.“ [3]

Lenin ließ es nicht bei dem Nachweis bewenden, dass der Krieg ein Ergebnis der objektiven Widersprüche des Imperialismus war. Er zeigte in seiner Analyse auch auf, dass dieselben Widersprüche, die imperialistische Kriege hervorbringen, auch die Arbeiterklasse radikalisieren und auf den Weg der sozialistischen Revolution treiben.

Aus dieser wissenschaftlichen Einsicht ergibt sich die wesentliche Strategie für den Kampf gegen Krieg. Die Antikriegspolitik der Arbeiterklasse basiert nicht auf den üblichen Kalkulationen der bürgerlichen Geopolitik, die von der Einschätzung des Kräfteverhältnisses zwischen Nationalstaaten ausgeht. Unser Ausgangspunkt ist die Bewertung des Kräfteverhältnisses zwischen Gesellschaftsklassen. Ein erfolgreicher Kampf gegen Krieg setzt die politische Mobilisierung der Arbeiterklasse voraus. Die Aufgabe der sozialistischen Bewegung besteht darin, die Arbeiterklasse aufzuklären und ihr politisches Bewusstsein anzuheben, damit sie dem Krieg den Krieg erklären kann.

Das Programm für einen solchen Kampf muss antikapitalistisch und sozialistisch sein. Krieg kann nicht verhindert werden, ohne das Wirtschaftssystem – den Kapitalismus – abzuschaffen, das ihn hervorbringt. Und schließlich muss der Kampf gegen Krieg auf internationaler Ebene geführt werden. Die Arbeiterklasse und Jugend aller Länder muss sich gegen kapitalistische Ausbeutung und imperialistischen Militarismus zusammenschließen.

Überall auf der Welt mehren sich die Anzeichen für eine antikapitalistische Radikalisierung der Arbeiterklasse und der Jugend. Am bedeutsamsten ist vielleicht, dass in den jüngsten Vorwahlen Millionen amerikanische Arbeiter für einen Kandidaten gestimmt haben, der sich als Sozialist bezeichnet. Natürlich ist der „Sozialismus“ von Bernie Sanders kaum mehr als aufgewärmter Liberalismus. Aber der Grund dafür, dass Sanders Unterstützung gewinnt, liegt nicht in seinem Opportunismus, sondern darin, dass er von einer „politischen Revolution“ spricht und sich die Arbeiter davon einen Aufstand gegen die soziale Ungleichheit erhoffen. Der grundlegende Mythos über die politische Sonderstellung Amerikas – dass sich die Arbeiterklasse dort niemals dem Sozialismus zuwenden wird – wurde in der Praxis widerlegt. In der Geschichte des amerikanischen Klassenkampfs wurde ein neues Kapitel aufgeschlagen. Der Sozialismus, der in den USA so lange unterdrückt wurde, wird sich nun hier, im Zentrum des Weltimperialismus, in Windeseile ausbreiten.

Genau in diesem Moment, in dem sich die Widersprüche des global integrierten Kapitalismus extrem zuspitzen, versucht die Kapitalistenklasse mit aller Macht, einen wahnwitzigen Nationalismus zu schüren, um die Massen zur Unterstützung imperialistischer Kriege zu verführen. In den USA verspricht Trump, Amerika zu neuer Größe zu verhelfen, indem er eine Mauer um die USA zieht und ihre geballte militärische Macht gegen alle äußeren und inneren Feinde (besonders Einwanderer) einsetzt. Er glaubt, mit stärker befestigten Grenzen und größeren Bomben könne Amerikas Wirtschaft gesunden. Trumps Vision von einer „Festung Amerika“ läuft in Wirklichkeit auf einen dystopischen Alptraum hinaus, der nur durch Diktatur und Krieg verwirklicht werden kann.

Der „Trumpismus“ ist beileibe kein isoliertes, auf Amerika beschränktes Phänomen. Das Wiederaufleben von Nationalismus kennzeichnet die kapitalistische Politik auf der ganzen Welt. Der Aufstieg der UKIP und die Brexit-Kampagne im Vereinigten Königreich, die Wahlerfolge von Marine Le Pen in Frankreich, der Sieg der ultrachauvinistischen Freiheitlichen in der ersten Runde der Präsidentenwahl in Österreich – all das ist Ausdruck des vergeblichen Versuchs, den Widersprüchen des globalisierten Kapitalismus zu entrinnen. Aber einen solchen Ausweg gibt es nicht. Der Nationalismus bietet in keinem Land eine fortschrittliche Alternative zu Imperialismus und kapitalistischer Unterdrückung.

Die Erfahrungen des vergangenen Vierteljahrhunderts genügen, um die Folgen des Nationalismus zu erkennen. Betrachten wir das Schicksal der Nationen, die aus der Auflösung Jugoslawiens hervorgingen. Die Arbeitslosenquote unter mazedonischen Jugendlichen liegt bei 50 %. In Slowenien liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 24 %. In Kroatien haben 44 % aller Jugendlichen keinen Arbeitsplatz. In Montenegro beträgt die Jugendarbeitslosigkeit 41 %. In Bosnien liegt die Arbeitslosenquote unter Jugendlichen bei mehr als 57 %. In Serbien sind 49,5 % der Jugendlichen arbeitslos. Im Kosovo liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei mehr als 60 %!

Abgesehen von diesen katastrophalen Folgen gab die reaktionäre Politik des nationalen Separatismus den USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich die Möglichkeit an die Hand, nationale, ethnische und religiöse Spaltungen ausnutzen, um imperialistische Interventionen zu rechtfertigen – wie in Syrien und Libyen.

Die einzige Lösung für die Krise des Weltkapitalismus liegt in der politischen Mobilisierung der Arbeiterklasse aller Kontinente und Länder in einem international vereinten Kampf gegen den Imperialismus.

Die üble nationale Unterdrückung, die der Imperialismus ständig erzeugt, kann nur durch den Zusammenschluss aller Teile der Arbeiterklasse beseitigt werden. Die historische Aufgabe der Arbeiterklasse ist nicht die Errichtung neuer Nationalstaaten, die aus den faulenden Leichnamen alter nationaler Unterfangen herausgerissen werden, sondern die Schaffung einer vereinten und integrierten Weltföderation sozialistischer Republiken. Die einzig tragfähige Perspektive ist diejenige, die Trotzki in seiner Theorie der permanenten Revolution entworfen hat:

„Der Abschluss einer sozialistischen Revolution ist im nationalen Rahmen undenkbar. Eine grundlegende Ursache für die Krisis der bürgerlichen Gesellschaft besteht darin, dass die von dieser Gesellschaft geschaffenen Produktivkräfte sich mit dem Rahmen des nationalen Staates nicht vertragen. Daraus ergeben sich einerseits die imperialistischen Kriege, andererseits die Utopie der bürgerlichen Vereinigten Staaten von Europa. Die sozialistische Revolution beginnt auf nationalem Boden, entwickelt sich international und wird vollendet in der Weltarena. Folglich wird die sozialistische Revolution in einem neuen, breiteren Sinne des Wortes zu einer permanenten Revolution: Sie findet ihren Abschluss nicht vor dem endgültigen Siege der neuen Gesellschaft auf unserem ganzen Planeten.“ [4]

Mit unserer heutigen Veranstaltung rufen wir klar und eindeutig dazu auf, eine internationale Massenbewegung von Arbeitern und Jugendlichen gegen Krieg aufzubauen. Diese dringende Aufgabe ist untrennbar mit dem Aufbau der Vierten Internationale als Weltpartei der sozialistischen Revolution verbunden. Wir bitten euch, den Rednern genau zuzuhören und, wenn ihr mit unserem Programm übereinstimmt, der Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale in eurem Land beizutreten oder, wenn es noch keine solche Partei gibt, selbst für den Aufbau einer neuen Sektion der trotzkistischen Weltbewegung zu kämpfen und euch bewusst dem Kampf für den Sozialismus anzuschließen, denn von ihm hängt die Zukunft der Menschheit ab.

Anmerkungen

[1] Andrew F. Krepinevich und Jacob Kohn, Rethinking Armageddon: Scenario Planning in the Second Nuclear Age (Center for Strategic and Budgetary Assessments, 2016), S. 14-15

[2] Wladimir Iljitsch Lenin, Werke Bd. 22, Berlin/DDR 1960, S. 119.

[3] Wladimir Iljitsch Lenin, Werke Bd. 23, Berlin/DDR 1960.

[4] Leo Trotzki, Die permanente Revolution, Arbeiterpresse Verlag, 1993, S. 185f.