May Day 2016: Tretet den Kriegsvorbereitungen im Pazifik entgegen

Von James Cogan
5. Mai 2016

James Cogan, der Nationale Sekretär der Socialist Equality Party (Australien), hielt im Rahmen der internationalen Online-Maiversammlung des IKVI die folgende Rede.

Genossen und Freunde,

der diesjährige 1. Mai ist von geopolitischen Spannungen geprägt, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab. Der „Pivot“, d.h. die Hinwendung des US-Imperialismus nach Asien, sein diplomatisches und militärisches Vorgehen gegen China, ist dafür verantwortlich. Jedes Land in der Region bereitet sich auf Krieg vor.

Die Rede von James Cogan in Englisch

In Korea leben die Arbeiter bereits unter dem bedrohlichen Schatten eines verheerenden Konflikts, der jeden Tag ausbrechen kann. In Südkorea hat sich die herrschende Klasse hinter die Pläne der USA gestellt, „vorbeugende“ Militärschläge gegen das mit Atombomben bewaffnete Nordkorea zu führen und die politische und militärische Führungsschicht des Landes zu „enthaupten“, das heißt zu ermorden, um die strategische Stellung Chinas und Russlands zu schwächen.

Im Südchinesischen Meer hat die U.S. Navy in den letzten acht Monaten zweimal die 12-Meilen-Zone um Inseln und Atolle, die von China beansprucht werden, verletzt und damit China zu einer militärischen Reaktion provoziert.

Das Weiße Haus rechtfertigt diese Operationen mit der Lüge, es verteidige die „Freiheit der Schifffahrt“ und eine „auf Regeln basierende Weltordnung“. Doch der amerikanische Imperialismus selbst erkennt weder Recht noch Gesetz an, wenn sie nicht den Banken und Konzernen der Wall Street dienen. Ihm geht es nicht um „Freiheit“, sondern um Weltherrschaft und die Unterwerfung des Regimes in Peking unter seine wirtschaftlichen und strategischen Ziele.

Die amerikanische herrschende Elite betrachtet China als wichtigste Bedrohung ihrer weltweiten Vorherrschaft und bereitet sich darauf vor, Peking in die Knie zu zwingen, wenn nötig mit Gewalt.

Allein in den letzten Tagen haben mehrere amerikanische Senatoren die Obama-Regierung mit Nachdruck aufgefordert, jede Woche militärische Provokationen im Südchinesischen Meer anzuordnen.

Die Spannungen in der Region werden in den kommenden Monaten weiter zunehmen. Der Schiedsgerichtshof der Vereinten Nationen wird demnächst über die Anfechtung chinesischer Gebietsansprüche durch die Philippinen entscheiden, die von den USA unterstützt werden. Strategische Thinktanks und Kommentare in den Medien geben offen zu, dass die Entscheidung explosive Reaktionen in Peking auslösen könnte.

Die herrschenden Klassen der Philippinen, Vietnams, Singapurs, Malaysias, Indonesiens und Taiwans haben sich alle hinter den US-Imperialismus gestellt und werden deshalb in jeden Konflikt mit hineingezogen.

In der Konfrontation mit China stützen sich die Vereinigten Staaten vor allem auf ihre beiden wichtigsten imperialistischen Verbündeten in Asien: auf Japan und Australien.

Die nationalistische Regierung von Premierminister Shinzo Abe hat den Konflikt mit China über umstrittene Territorien angeheizt und Gesetze zur „kollektiven Selbstverteidigung“ erlassen, mit denen sie die japanische Verfassung umgehen kann, die es verbietet, Kriege zu führen. Im Jahr 2015 ließ das japanische Militär 571 Mal Kampfflugzeuge gegen chinesische und 288 Mal gegen russische Flugzeuge aufsteigen. Angeblich hatten sie sich Gebieten genähert, die von Japan beansprucht werden. Das aggressive Vorgehen auf allen Seiten könnte leicht einen Zwischenfall auslösen, der zu einem offenen Krieg führt.

Die australische herrschende Klasse hat Nord- und Westaustralien als Operationsbasis für amerikanische Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe geöffnet und ihre eigenen Streitkräfte vollständig in das amerikanische Militär integriert. Sie kalkuliert egoistisch, das Bündnis mit den USA sei das beste Mittel zur Sicherung ihrer eigenen imperialistischen Interessen im Südpazifik, am Südpol und weltweit.

Ebenso hat Neuseeland, eine kleinere imperialistische Macht, seine Abschottungshaltung der 1980er Jahre aufgegeben und sich mit Washington und Canberra verbündet.

Das IKVI und seine Sektionen kämpfen dafür, die Arbeiterklasse gegen das imperialistische Kriegstreiben gegen China zu mobilisieren. Wir unterstützen jedoch nicht das Regime der Chinesischen Kommunistischen Partei. Deren Antwort auf den von den USA angeführten Militarismus ist reaktionär und führt dazu, dass sich die Gefahr eines Konflikts weiter verschärft. Die KP vertritt nicht die Interessen der chinesischen Arbeiterklasse und der Unterdrückten. Sie vertritt die korrupte chinesische Oligarchie, die sich im Zuge der Restauration des Kapitalismus durch Mao Tsetung und seine politischen Erben seit den 1970er Jahren entwickelt hat.

Das Regime in Peking herrscht über extreme soziale Ungleichheit und Ausbeutung. Es verteidigt die kapitalistische Elite Chinas mit militärischen Aktionen und indem es antijapanischen und antiamerikanischen Chauvinismus schürt.

Letzten Monat bestätigte das chinesische Militär, dass es eine neue Interkontinentalrakete, die DF-41, in Stellung gebracht hat. Die Rakete ist in der Lage, sechs bis zehn Atomsprengköpfe 12.000 Kilometern weit zu tragen. Damit kann sie praktisch das gesamte amerikanische Festland erreichen.

Der einzige Zweck, den eine solche Waffe erfüllt, besteht darin, im Kriegsfall einen Massenmord an Millionen amerikanischen Zivilisten zu verüben. Umgekehrt erfüllt das amerikanische Atomwaffen-Arsenal ausschließlich den Zweck, China, Russland oder einen anderen Rivalen zu zerstören und Dutzende Millionen Menschen abzuschlachten.

Wir lehnen die beschwichtigende Behauptung von pazifistischen und pseudolinken Verteidigern des Kapitalismus ab, die Existenz solcher Waffen halte den amerikanischen Imperialismus und die chinesische und russische Bourgeoisie „vom Äußersten“ ab.

Die herrschende Klasse aller Länder muss entwaffnet werden. Dazu ist als einzige gesellschaftliche Kraft die internationale Arbeiterklasse in der Lage, die sich auf die Perspektive der sozialistischen Weltrevolution stützt.

In jedem Land rechtfertigen bürgerliche Politiker und Journalisten den Militarismus mit Phrasen über „nationale Interessen“ und „nationale Souveränität“. Hunderte Millionen Arbeiter und Jugendliche dagegen wünschen sich nichts als Frieden und eine Zukunft für die nächste Generation.

Die Interessen der Kapitalistenklasse sind denen der Arbeiterklasse diametral entgegengesetzt. Um die Katastrophe eines Dritten Weltkriegs zu verhindern, müssen der Kapitalismus und das System der Nationalstaaten abgeschafft und die Weltwirtschaft auf sozialistischer Grundlage neu organisiert werden.

Die Socialist Equality Party in Australien und die Socialist Equality Group in Neuseeland freuen sich auf die Zusammenarbeit mit politischen Gruppen im gesamten asiatisch-pazifischen Raum (China, Japan, Korea, Südostasien und pazifische Inselstaaten), die sich dem historischen Kampf für eine internationale Antikriegsbewegung anschließen möchten, die auf den vom IKVI erarbeiteten sozialistischen und internationalistischen Grundsätzen beruht.