May Day 2016: Kriegsverherrlichung und Kriegsvorbereitung

Von Cheryl Crisp
5. Mai 2016

Cheryl Crisp, die stellvertretende Nationale Sekretärin der Socialist Equality Party (Australien), hielt im Rahmen der internationalen Online-Maiversammlung des IKVI die folgende Rede.

Im Jahr 1938, am Vorabend des Zweiten Weltkriegs, warnte Leo Trotzki die internationale Arbeiterklasse im Übergangsprogramm, dem Gründungsdokument der Vierten Internationale:

„Der imperialistische Krieg ist die Fortsetzung und Verschärfung der Raubpolitik der Bourgeoisie; der Kampf des Proletariats gegen den Krieg ist die Fortsetzung und Verschärfung seines Klassenkampfes. Der Ausbruch des Krieges verändert die Lage und teilweise die Methoden des Kampfes zwischen den Klassen, nicht aber sein Ziele und seine Grundrichtung. Die imperialistische Bourgeoisie beherrscht die Welt. Deshalb wird der nächste Krieg seinem Grundcharakter nach ein imperialistischer Krieg sein. Der wesentliche Inhalt der Politik des internationalen Proletariats wird somit der Kampf gegen den Imperialismus und seinen Krieg sein.“

Dann verwies Trotzki auf den wichtigsten Grundsatz von Sozialisten in Kriegszeiten: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ Damit war gemeint, dass die Feinde der Arbeiterklasse nicht andere Arbeiter, sondern die einheimische herrschende Klasse und die bürgerliche Regierung sind.

Trotzki betonte diesen Punkt, um die giftigen Schwaden des Nationalismus und des Chauvinismus zu vertreiben, die alle Regierungen verbreiteten. Seine Worte finden in der heutigen gefährlichen Lage, in der die imperialistische Kriegstreiberei mit beängstigender Geschwindigkeit voranschreitet, einen starken Widerhall. Es gibt deutliche Parallelen zwischen 1938 und heute.

Die Rede von Cheryl Crisp in Englisch

In dieser Woche wurde die Bevölkerung von Australien und Neuseeland mit militaristischer Propaganda und Hurrapatriotismus überflutet. Der Anlass war der ANZAC Day — der Feiertag, der an die Schlacht um die türkische Halbinsel Gallipoli im Ersten Weltkrieg 1915 erinnert.

Die australische Regierung gibt 325 Millionen Dollar, mehr als jedes andere Land, für ein vierjähriges Gedenken an den Ersten Weltkrieg vor 100 Jahren aus. Diese Kampagne zielt insbesondere auf junge Leute ab, sogar auf Kinder im Vorschulalter. Man verbreitet Geschichtsfälschungen über die ruhmreiche Aufopferung für das Vaterland. Alle politischen Parteien, einschließlich der selbsternannten Pazifisten von den Grünen, unterstützen diese Kampagne.

Es steht außer Zweifel, mit der Verherrlichung vergangener und gegenwärtiger Kriege versucht das politische Establishment, die nächste Generation auf zukünftige Konflikte einzustimmen. Die Kriegsverherrlichung fällt mit der umfassenden Unterstützung des australischen Imperialismus für die amerikanischen Kriegsvorbereitungen gegen China zusammen.

Gleichzeitig hat die australische Regierung die Rolle des Vorreiters beim Aufbau rassistischer und illegaler Auffanglager übernommen. Es sind moderne Konzentrationslager, in denen Flüchtlinge aller Rechte beraubt und für Jahre unter unerträglichen Bedingungen auf abgelegenen Pazifikinseln eingesperrt werden. Dieses brutale Modellwird nun von den europäischen Regierungen übernommen und gegen Hunderttausende verzweifelte Flüchtlinge eingesetzt, die vor den Kriegen in Syrien, im Irak und in Afghanistan fliehen.

In Japan hat die Abe-Regierung, die rechteste Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg, Gesetze erlassen, die den Einsatz des japanischen Militärs an der Seite des amerikanischen erlauben. Sie wurden von einer Kampagne begleitet, die Verbrechen des japanischen Imperialismus zu relativieren. In den Schulen wurden neue Lehrbücher eingeführt, die die Gräueltaten des japanischen Militärs in den 1930er Jahren und im Verlauf des Zweiten Weltkriegs verharmlosen.

Da die japanische Bevölkerung in Hiroshima und Nagasaki als einzige die Schrecken des Atomkriegs am eigenen Leib erfahren hat, ist sich das japanische Regime ihrer Opposition gegen die Kriegsvorbereitungen äußerst bewusst. Sie versucht, diese Anti-Kriegs-Stimmung zu unterdrücken, indem sie China verteufelt und als militärische Bedrohung für Japan darstellt.

In China selbst reagiert das Regime der Kommunistischen Partei auf die verschärften Provokationen der USA und ihrer Verbündeten mit dem Schüren von chinesischem Nationalismus. Das nimmt die Form von bösartigem antijapanischem Chauvinismus an. Die Verbreitung von Rassismus durch das Regime in Peking hat zu tätlichen Angriffen auf japanische Staatsbürger geführt. Die Regierung hat Demonstrationen gegen Japans Anspruch auf die umstrittenen Senkaku-Inseln ermutigt. Demonstranten zeigten dort Plakate mit einem Atompilz über Japan. Ein derartiger reaktionärer Nationalismus dient ausschließlich dazu, die Arbeiterklasse Asiens zu spalten. Er spielt dem Imperialismus in die Hände.

Das wirkliche Interesse des chinesischen Regimes liegt in der Verteidigung des Reichtums der eigenen kapitalistischen Elite, und das nicht nur gegen die USA, sondern gegen die chinesische Arbeiterklasse — die gesellschaftliche Kraft, die das Regime mehr als alles andere fürchtet. China gehört heute zu den Ländern, in denen die Ungleichheit am stärksten ausgeprägt ist. Es gibt dort 470 Dollar-Milliardäre. Das sind mehr als in jedem anderen Land außer den USA. Ihnen stehen 500 Millionen chinesische Arbeiter und arme Dorfbewohner gegenüber, die ihre Existenz auf der Grundlage von 3 Dollar oder weniger pro Tag fristen. Ähnlich sieht es in allen asiatischen Ländern aus.

Wie Trotzki im Jahr 1938 erklärte, fällt der Krieg nach außen mit dem Krieg gegen die Arbeiterklasse im Innern zusammen. Jahrelange Angriffe auf die Arbeitsbedingungen in allen Ländern haben die soziale Ungleichheit in einem Ausmaß vertieft, wie seit fast einem Jahrhundert nicht mehr. Unter diesem System gibt es für die Menschheit keine Zukunft.

Man kann Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nur durch den Kampf für die internationale Einheit der Arbeiterklasse Widerstand leisten. Arbeiter sind in jedem Land mit den gleichen Angriffen konfrontiert, geführt von den gleichen Banken und transnationalen Großunternehmen. Und die Gefahr eines Krieges bedroht jeden von uns. Die Massen in Amerika und Asien, einschließlich der Arbeiter und Jugendlichen in Australien und Neuseeland, müssen ihren chinesischen Kolleginnen und Kollegen die Hand reichen und dürfen sich nicht einreden lassen, dass sie Feinde seien.

Wir müssen uns zu einem gemeinsamen Kampf zum Sturz des Kapitalismus, der Ursache von Krieg, zusammenschließen. Ich rufe euch, unsere Zuhörer und Unterstützer, eindringlich dazu auf, teilzunehmen am Aufbau einer internationalen Antikriegsbewegung der Arbeiterklasse und der Jugend auf der Grundlage des Kampfes für den Weltsozialismus.