Am Mittwoch kamen Dutzende Studierende und Arbeiter zu einer Veranstaltung der Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an die Humboldt-Universität Berlin, um über eine sozialistische Perspektive gegen den wachsenden Terror gegen Flüchtlinge zu diskutieren.

Der WSWS-Redakteur Christoph Vandreier zeigte in seinem einleitenden Beitrag, wie brutal Regierungen auf der ganzen Welt schon jetzt gegen Flüchtlinge vorgehen. In Nordafrika und in Europa seien unter der Ägide der EU bereits umfassende Lagersysteme entstanden, die an die frühen Konzentrationslager der Nazis erinnerten. Mit den Beschlüssen des letzten EU-Gipfels und den Vereinbarungen der Bundesregierung solle diese Politik massiv ausgeweitet und intensiviert werden, so Vandreier.

Diese Politik werde von der rechtsradikalen italienischen Regierung bis zur pseudolinken Regierung in Griechenland von allen Ländern der EU unterstützt. Auch in Deutschland verteidigten sämtliche Parteien den AfD-Kurs der Bundesregierung. „Die Auseinandersetzung drehen sich nicht mehr darum, ob, sondern nur noch darum, wie die rechte Politik umgesetzt wird“, erklärte Vandreier.

Gerade in dieser gemeinsamen Front zeige sich, dass die Brutalität gegen Flüchtlinge Ausdruck sehr grundlegender gesellschaftlicher Prozesse sei. Mit der tiefen Krise des Kapitalismus kehrten auch all die Grundprobleme des 20. Jahrhunderts zurück. „Die Rückkehr des Militarismus und die sozialen Angriffe lassen sich letztlich nur mit faschistischen Methoden durchsetzen“, so Vandreier. Die Angriffe auf Flüchtlinge richteten sich daher gegen alle Arbeiter.

Die einzige Möglichkeit, den Terror gegen Flüchtlinge zu beenden sei deshalb die internationale Mobilisierung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms.

Dem Vortrag folgte eine lebhafte Diskussion, an der sich viele Teilnehmer beteiligten. Während einige Teilnehmer Fakten zum unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen ergänzten, wollten andere genauer wissen, wie Flüchtlinge geschützt werden können, was eine sozialistische Perspektive Bedeutet und was die Rolle einer revolutionären Partei ist.