Perspektive

Zehn Jahre nach der Pleite von Lehman Brothers

Am 15. September jährte sich zum zehnten Mal der Beginn einer Krise des kapitalistischen Systems, die sich als folgenschwerste und verheerendste seit der Großen Depression der 1930er Jahre erweisen sollte. Zehn Jahre danach ist kein einziger Widerspruch, der zur Finanzkrise führte, gelöst oder auch nur abgemildert. Zudem hat genau die Politik, die den Zusammenbruch des Finanzsystems verhindern sollte – die Bereitstellung von Billionen Dollar durch die amerikanische Federal Reserve und andere große Zentralbanken – Bedingungen für eine noch größere Katastrophe geschaffen.

Der unmittelbare Auslöser für den Beginn der Krise war die Entscheidung der amerikanischen Finanzbehörden, keine Rettungsaktion für die 158 Jahre alte Investmentbank Lehman Brothers zu organisieren, sodass sie bankrottging. Zahlreiche Beweise deuten darauf hin, dass es sich dabei um eine bewusste Entscheidung der Federal Reserve handelte, um die Bedingungen für eine massive Rettungsaktion nicht nur für einige Banken, sondern für das gesamte Finanzsystem zu schaffen.

Im März des gleichen Jahres hatte die Fed ein Rettungspaket im Wert von 30 Milliarden Dollar für Bear Sterns organisiert, nachdem diese Bank von JP Morgan übernommen worden war. Die Protokolle der Fed aus der Zeit machen deutlich, dass die Krise um Bear Sterns nur die Spitze eines riesigen Eisbergs im Finanzsystem war. Die Fed erklärte: „Angesichts der prekären Lage der Finanzmärkte“ und der „erwarteten Ansteckung“ in Folge der Pleite von Bear Sterns sei es notwendig, ein Rettungspaket zu organisieren. Wie der Fed-Vorsitzende Ben Bernanke später aussagte, hätte ein plötzlicher Bankrott zu einer „chaotischen Auflösung“ von Positionen auf den Finanzmärkten geführt. Die Rettung von Bear Sterns war keine Lösung, sondern eine Hinhaltetaktik, um Zeit zu gewinnen und sich auf bevorstehende Ereignisse vorzubereiten.

Der Untergang von Lehman war zwar der unmittelbare Auslöser, doch das wichtigste Ereignis war der drohende Bankrott des amerikanischen Versicherungskonzerns AIG, der nur zwei Tage später bekannt wurde. AIG stand im Mittelpunkt eines Systems von komplexen Finanzprodukten im Wert von Billionen Dollar.

Aufgrund der engen Verflechtungen des globalen Finanzsystems breitete sich die Krise schnell auf Finanzmärkte auf der ganzen Welt aus, vor allem auf die andere Seite des Atlantiks. Die europäischen Banken hatten in bedeutendem Umfang in die obskuren Finanzinstrumente investiert, die rund um den amerikanischen Subprime-Hypothekenmarkt entwickelt worden waren, und der Zusammenbruch dieses Marktes war der unmittelbare Auslöser der Krise.

Der Wert jeder Krise liegt bekanntlich darin, dass sie die tieferen sozioökonomischen und politischen Verhältnisse schonungslos aufdeckt, die in „normalen“ Zeiten im Verborgenen wirken. Das trifft auch auf den Zusammenbruch von 2008 zu.

In den über zwanzig Jahren vor der Krise, vor allem nach der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991, hatten die Bourgeoisie und ihre Ideologen nicht nur die Überlegenheit des kapitalistischen „freien Marktes“ proklamiert, sondern ihn auch als die einzig mögliche sozioökonomische Organisationsform dargestellt. Auf der Grundlage der falschen Gleichsetzung der stalinistischen Regimes mit Sozialismus behaupteten sie, mit der Auflösung des Stalinismus‘ sei der Marxismus für immer tot und begraben. Vor allem Marx‘ Analyse der fundamentalen und unlösbaren Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise habe sich als falsch erwiesen. Gestützt auf die so genannte „Markteffizienzhypothese“ sei ein Zusammenbruch des Finanzsystems nicht mehr möglich, denn durch die Entwicklung moderner Technologien seien alle Informationen in die Entscheidungsfindung mit eingebunden. Eine Katastrophe sei somit unmöglich.

Selten wurden die Krisenrezepte der Bourgeoisie und ihrer Ideologen so eindeutig widerlegt.

Zwei Tage nach Beginn der Krise erklärte der damalige US-Präsident George W. Bush, die Regierung werde Lehman Brothers nicht retten. Später erklärte Alan Greenspan, der Hohepriester des Kapitalismus und des „freien Marktes“ und damalige Vorsitzende der Federal Reserve, vor dem amerikanischen Kongress, er sei völlig überrumpelt worden, weil sich die Märkte nicht gemäß seinem „Modell“ und seinen Annahmen verhalten hätten.

Die Krise hat auch einen weiteren Mythos der kapitalistischen Ordnung offen widerlegt: dass der Staat so etwas wie eine neutrale oder unabhängige Organisation sei, dessen Aufgabe es sei, die sozialen und wirtschaftlichen Angelegenheiten im Interesse der ganzen Gesellschaft zu regulieren. Sie bestätigte einen zentralen Grundsatz des Marxismus, der vor über 170 Jahren im Kommunistischen Manifest niedergelegt wurde: „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuss, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“

Das zeigte beispielhaft die offene Klassenreaktion auf die Finanzkrise. Die Fed und andere Behörden hatten bereits im Vorfeld Pläne entwickelt, die Verluste der Finanzelite zu decken, deren spekulative und in vielen Fällen offen kriminelle Aktivitäten die Krise ausgelöst hatten. Jetzt wurden diese Pläne in die Tat umgesetzt.

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl am 4. November 2008 stellte sich die Wall Street hinter Obama, den die Medien als Kandidaten der „Hoffnung“ und der „Veränderungen, an die man glauben kann“ gegen McCain inszenierten. Die Demokraten hatten die Rettungsaktion unterstützt und im Kongress die Verabschiedung des TARP-Programms sichergestellt, das den Aufkauf von Wertpapieren im Wert von 700 Milliarden Dollar vorsah. Diese massive Erhöhung der Staatsschulden der USA wurde nahezu ohne jede Debatte genehmigt.

Natürlich wurde sofort eine neue politische Fiktion verbreitet. Der Öffentlichkeit wurde erklärt, man müsse erst die Wall Street retten, um der Wirtschaft helfen zu können. Doch diese Lüge wurde bereits kurze Zeit später entlarvt. Die Krise war der Beginn eines massiven Angriffs auf die Arbeiterklasse. Während Banker und Finanzspekulanten weiter ihre Boni erhielten, verloren Millionen amerikanische Familien ihre Häuser, und Dutzende Millionen Menschen wurden arbeitslos.

Im folgenden Jahr organisierte die Obama-Regierung mit aktiver und vorbehaltloser Unterstützung durch die Gewerkschaft United Autoworkers die Rettung von Chrysler und General Motors. Sie führte zur Entstehung neuer Ausbeutungsformen, vor allem dem Zweiklassenlohnsystem, und bildete die Grundlage für noch brutalere Systeme wie das, welches Amazon eingeführt hat.

Das war die andere Seite der Wall Street-Rettung: eine massive Umstrukturierung der Klassenverhältnisse gemäß dem Zitat von Obamas ehemaligem Stabschef Rahm Emanuel, man solle „eine ernste Krise nie ungenutzt verstreichen lassen“, da sie die „Gelegenheit bietet, Dinge zu tun, die bis dahin für unmöglich galten“.

Die gleiche Klassenreaktion zeigte sich überall. Nachdem die ersten Auswirkungen der Krise überwunden waren, begann die europäische Bourgeoisie einen Austeritätskurs, durch den die Jugendarbeitslosigkeit auf ein Rekordniveau stieg. In Großbritannien mussten Arbeiter den dauerhaftesten Rückgang der Reallöhne seit mehr als einem Jahrhundert hinnehmen.

Der ungeheuerlichste Ausdruck dieser Klassenlogik zeigte sich in Griechenland durch die Einführung eines Armutsniveaus, wie es zuletzt während der Großen Depression der 1930er Jahre herrschte. Die zahlreichen Rettungspakete zielten nie darauf ab, die griechische Wirtschaft und die Bevölkerung zu „retten“, sondern sollten die Mittel aus ihr herauspressen, um die Großbanken und Finanzinstitute zu entschädigen.

Die Krise hat die wahre Natur der bürgerlichen Demokratie enthüllt. Es zeigte sich, dass die Eurozone und die Europäische Union nichts anderes als Werkzeuge für die Diktatur des europäischen Finanzkapitals sind. Ein wichtiger Architekt dieser Diktatur, der ehemalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, erklärte angesichts von Widerstand in der Bevölkerung, Wahlen dürften nichts an der Wirtschaftspolitik ändern.

In allen Ländern ist die Arbeiterklasse mit stagnierenden und sinkenden Löhnen, sinkendem Lebensstandard, der Zerstörung sicherer Arbeitsplätze und Angriffen auf Sozialleistungen konfrontiert, mit all ihren verheerenden Folgen für Gesundheit und Existenz. Gleichzeitig zeichnen zahllose Berichte und Daten ein Bild von einem globalen System, das sämtlichen Reichtum ans obere Ende der Vermögensskala schaufelt.

Laut dem aktuellen Wealth-X World Ultra Wealth Report besitzen etwa 255.810 Personen mit „ultrahohem Nettovermögen“, d.h. mit mindestens 30 Millionen Dollar Vermögen, insgesamt 31,5 Billionen Dollar. Das ist mehr als die unteren 80 Prozent der Weltbevölkerung oder 5,6 Milliarden Menschen besitzen. Insgesamt hat sich das Vermögen dieser Gruppe in den Jahren 2016 bis 2017 um 16,3 Prozent erhöht, in Nordamerika um 13,1 Prozent, in Europa um 13,5 Prozent und in Asien um 26,7 Prozent.

Die volle Bedeutung der Rettung des Finanzsystems und der Bereitstellung von Billionen Dollar ist klar. Sie hat zu einem Prozess über Jahrzehnte geführt, in dem das Finanzsystem mit dem Aktienmarkt im Mittelpunkt als Mechanismus fungiert, um den Reichtum an der Spitze der Gesellschaft zu konzentrieren.

Die World Socialist Web Site betonte in ihrer Analyse der Finanzkrise von Anfang an, dass es sich dabei nicht nur um eine Konjunkturentwicklung handelte, nach der ein „Aufschwung“ folgen werde, sondern um einen Zusammenbruch der gesamten kapitalistischen Produktionsweise.

Diese Analyse hat sich vollauf bestätigt. Ein vollständiger Zusammenbruch des Finanzsystems wurde zwar verhindert, doch die Krankheiten des Profitsystems, die zur Krise führten, wurden nicht geheilt. Vielmehr haben sie Metastasen gebildet und sind zu neuen, noch bösartigeren Formen mutiert.

Die Rettung der Federal Reserve, der anderen großen Zentralbanken und des ganzen Finanzsystem durch die Bereitstellung von Billionen Dollar hat dieselbe Spekulation, die zur Krise geführt hat, weiter wirken lassen. Dadurch hat sie nur die Bedingungen für eine neue Katastrophe geschaffen. Dieses Mal werden jedoch die Zentralbanken selbst direkt betroffen sein.

Diese wirtschaftliche und finanzielle Tatsache findet angesichts des Jahrestags der Krise sogar in den Kommentaren bürgerlicher Analysten ihren Ausdruck. Diese Experten behaupten zwar, das Finanzsystem sei seit 2008 „stärker“ geworden, doch niemand wagt zu behaupten, dass die tieferen Probleme gelöst seien. Zudem ist diese Behauptung bedeutungslos, denn auch im Vorfeld des Crashs wurden alle Warnungen vor drohenden Risiken als „längst überwunden“ abgetan. Besonders Lichtgestalten wie der ehemalige US-Finanzminister Lawrence Summers haben sich darin hervorgetan.

Der Chef von JP Morgan, Jamie Dimon, warnt, der Auslöser für die nächste Krise werde nicht der gleiche sein wie derjenige der letzten Krise, sondern „es wird eine neue Krise geben“. Seit dieser Warnung wird der Horizont nervös nach Anzeichen abgesucht, wo sie ausbrechen könnte.

Einige Analysten wiesen auf das Wachstum der globalen Verschuldung hin, die mittlerweile 217 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts beträgt, d.h. 40 Prozent mehr als 2007. Diese Entwicklung widerlegt alle Erwartungen, dass es zu einem Schuldenabbau kommen werde. Für die Krise von 2008 waren Schulden eine wichtige Ursache.

Andere Experten konzentrieren sich auf die zunehmenden Probleme der so genannten Schwellenmärkte, die in Dollar bezahlte Anleihen zurückzahlen müssen. Diese waren ein Spekulationsobjekt, als die Zinsen auf Rekordtiefständen waren. Sie führen jetzt angesichts der steigenden Zinssätze aber zu großen Refinanzierungsproblemen.

Der scheinbar unaufhaltsame Anstieg der Aktienmärkte, den die Fed und andere Zentralbanken durch die Bereitstellung von ultrabilligem Geld begünstigen, ist ebenfalls ein Grund zur Sorge. Der zunehmende Einsatz von passiven Investmentfonds, die über Computerhandelssysteme mit den globalen Indizes verbunden sind, tendiert dazu, Abschwünge zu verstärken. Dies zeigte sich in einer Reihe von „Blitz-Crashs“ im Februar, als die Kurse an der Wall Street an einem Tag um bis zu 1.600 Punkte abstürzten.

Die größte Quelle der Sorge, die jedoch nicht öffentlich thematisiert wird, ist die Rückkehr der Arbeiterklasse und ihr Kampf für höhere Löhne. Sofern er überhaupt zur Sprache kommt, wird meist allgemein von „politischen Spannungen“ infolge wachsender sozialer Ungleichheit gesprochen. Die Unruhe manifestiert sich im Sturz der Aktienkurse als Reaktion auf jede Meldung selbst über kleinere Lohnerhöhungen.

Der Zusammenbruch der kapitalistischen Ordnung drückt sich auch in der Auflösung der geopolitischen Strukturen und Beziehungen aus, die während der Nachkriegszeit den Rahmen für die kapitalistische Wirtschaft und das Finanzsystem bildeten.

Nach der Krise von 2008 kamen die Regierungschefs der G20-Staaten im April 2009 zusammen, inmitten eines kollabierenden Welthandels, der schneller einbrach als in den 1930er Jahren. Sie gelobten, nie wieder den Weg der protektionistischen Zollpolitik einzuschlagen, der während der Großen Depression eine so katastrophale Rolle gespielt hatte. Damals hatte der Wall Street-Crash im Oktober 1929 eine wichtige Bedingung für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs zehn Jahre später geschaffen.

Von diesem Versprechen ist nichts mehr übrig, und die Trump-Regierung führt immer neue Handelskriegsmaßnahmen ein, um den wirtschaftlichen Niedergang der USA aufzuhalten, den der Zusammenbruch von 2008 so eindrücklich gezeigt hat.

Dieser Handelskrieg richtet sich vor allem gegen China, zumindest im jetzigen Moment. Doch die Trump-Regierung stuft die Europäische Union als wirtschaftlichen „Gegner“ ein und hat bereits Handelskriegsmaßnahmen gegen sie eingeleitet, und weitere sollen folgen.

Die G7-Staaten existieren nur noch dem Namen nach. Sie wurden als Gruppe kapitalistischer Großmächte nach der weltweiten Rezession von 1974–1975 und dem Ende des Nachkriegsbooms gegründet, um den Weltkapitalismus zu regulieren. Im Juni kam es durch die Entscheidung der USA, Zölle gegen nominelle „strategische Verbündete“ zu verhängen, zu einer erbitterten Spaltung.

Noch ist kein neuer Weltkrieg ausgebrochen, aber es gibt bereits zahllose Krisenherde. Im Nahen Osten, in Osteuropa, Nordostasien und dem Südchinesischen Meer – in jedem dieser Brennpunkte könnte ein Konflikt zwischen Atommächten ausbrechen. Die treibende Kraft eines neuen globalen Flächenbrandes ist der US-Imperialismus, der auf Kosten seiner Verbündeten und Feinde versucht, seinen wirtschaftlichen Niedergang durch die Vorherrschaft über die eurasische Landmasse auszugleichen.

Bezeichnenderweise dreht sich der Bürgerkrieg im amerikanischen Staatsapparat nur um die Frage, wie dieses Ziel erreicht werden könne. Dabei steht der Militär- und Geheimdienstapparat, dessen Sprachrohr die Demokratische Partei ist, der Trump-Regierung gegenüber, und es geht um die Frage, ob sich die USA zuerst gegen Russland oder gegen China stellen sollten. Gleichzeitig erhöhen alle Großmächte ihren Militäretat und bereiten sich auf die Eskalation militärischer Konflikte vor.

Eine tiefe Krise hat die politischen Systeme aller Länder erfasst. Sie beringt den tiefen Widerspruch zwischen den objektiven Gefahren und dem niedrigen Niveau des Klassenbewusstseins scharf zum Ausdruck. Das wichtigste Hindernis, um das Bewusstsein der Arbeiterklasse an die objektive Realität der kapitalistischen Weltkrise anzupassen, ist weiterhin die reaktionäre Rolle der alten Gewerkschafts- und Arbeiterbürokratie. Sie kann sich bei der Unterdrückung des Klassenkampfs auf diverse pseudolinke Tendenzen stützen. Allerdings reifen die Bedingungen heran, um diese Ketten zu zerbrechen.

Leo Trotzki schrieb im Gründungsprogramm der Vierten Internationale: „Die Orientierung der Massen ist einerseits durch die objektiven Bedingungen des verfallenden Kapitalismus, andererseits durch die Politik des Verrats der alten Arbeiterorganisationen bestimmt. Entscheidend von diesen beiden Faktoren ist selbstverständlich der erste: die Gesetze der Geschichte sind mächtiger als die bürokratischen Apparate.“

Diese Perspektive bestätigt sich heute durch die Wiederkehr des Klassenkampfs weltweit und vor allem im Zentrum des Weltkapitalismus‘, den Vereinigten Staaten.

In allen Ländern sind die herrschenden Klassen sich ihrer tiefgreifenden Schwäche einer solchen Bewegung gegenüber bewusst. Sie kennen ihre revolutionären Implikationen. Deshalb entwickeln sie immer autoritärere Herrschaftsformen.

Am meisten fürchten sie die Entwicklung des politischen Bewusstseins, d.h. dass sich in breiten Teilen der Arbeiterklasse und vor allem der Jugend ein Verständnis der wirklichen Lage und ihres gemeinsamen Feindes ausbreitet: des gesamten kapitalistischen Systems. Vor allem fürchten die herrschenden Eliten die Entwicklung einer revolutionären sozialistischen Bewegung auf der Grundlage der Prinzipien und des Programms der Vierten Internationale. Deshalb ist die World Socialist Web Site das zentrale Ziel der Internetzensur. Das ist auch der Grund für die Eskalation der Angriffe der deutschen Koalitionsregierung auf die Sozialistische Gleichheitspartei, die deutsche Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI).

Doch die Versuche, die Arbeit des Internationalen Komitees zu unterdrücken, werden scheitern. Die Wiederkehr des Klassenkampfes wird dem IKVI auf der ganzen Welt neue Kräfte zuführen.

Der Zusammenbruch von 2008 hat vor allem gezeigt, dass die Arbeiterklasse einer globalen Krise gegenübersteht. Sie kann nur in globalem Ausmaß gelöst werden. Die Arbeiterklasse muss über alle Landesgrenzen und Barrieren hinweg vereinigt werden, und die Grundlage muss ein internationales sozialistisches Programm sein, das die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse, und nicht das Profitstreben, an die erste Stelle setzt.

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