Der internationale Aufschwung im Kampf der Arbeiterklasse 2019

Die ersten Wochen des Jahres 2019 waren von einem dramatischen Aufschwung im internationalen Klassenkampf geprägt. Arbeiterproteste und Streiks sind in praktisch allen Regionen der Welt ausgebrochen. Nach Jahrzehnten, in denen der Klassenkampf von den Gewerkschaften unterdrückt wurde, kommt die Arbeiterklasse, ein Riese auf der Bühne der Weltpolitik, langsam zu sich.

Nordamerika

  • Am Montag streikten 5.600 Lehrer in Denver, Colorado zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert. Das Hauptanliegen der Lehrer ist es, signifikante Gehaltserhöhungen zu erzielen, damit sie es sich leisten können, in einer der teuersten Städte der Vereinigten Staaten zu leben und zu arbeiten.
  • Lehrer aus Oakland, Kalifornien die seit zwei Jahren ohne Vertrag arbeiten, haben mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, in der nächsten Woche zu streiken. Lehrkräfte in West Virginia, die die anhaltende Welle von Lehrerstreiks ausgelöst haben, indem sie gegen ihre Gewerkschaft rebellierten und sich an wilden Streikaktionen beteiligten, befürworten Arbeitsniederlegungen gegen die Pro-Privatisierungsgesetze, über die derzeit im Parlament beraten wird.
  • Die Streikbewegung der Arbeiter in den Maquiladora-Fabriken, die letzten Monat im mexikanischen Matamoros begann, als Zehntausende Arbeiterinnen und Arbeitern gegen dem Willen der Gewerkschaften ihre Arbeit niederlegten, breitet sich entlang der US-mexikanischen Grenze aus. Ungefähr 8.000 Arbeiter in 45 Fabriken im benachbarten Reynosa fordern die gleiche 20-prozentige Gehaltserhöhung und eine Einmalzahlung von 1.500 Euro, die ihre Kolleginnen und Kollegen in Matamoros erhalten haben.

Europa

  • In Belgien begann am Dienstagabend um 22 Uhr ein landesweiter 24-Stunden-Streik von Postangestellten, Lehrern, Müllwerkern und Krankenhausangestellten. Auch die Beschäftigten am Flughafen streiken. Der Flughafen Charleroi bei Brüssel wird vollständig geschlossen. Die Airlines haben 200 Flüge gestrichen und Flugzeuge für 16.000 Passagiere zu anderen Flughäfen umgeleitet, darunter Lille im Norden Frankreichs. Das nationale Eisenbahnnetz wird ein Minimum an Zügen betreiben.
  • Gelbwesten-Demonstranten hielten ihren 13. wöchentlichen Massenprotest gegen soziale Ungleichheit in ganz Frankreich am Samstag trotz des kürzlich von der Nationalversammlung verabschiedeten „Antihooligan“-Gesetzes der Macron-Regierung ab, das es der Polizei erlaubt, einseitig Proteste aufzulösen. Die Organisatoren schätzen, dass 116.000 Menschen im ganzen Land unterwegs waren.

Asien und Ozeanien

  • Über 200.000 Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst im nordindischen Bundesstaat Uttar Pradesh haben am vergangenen Mittwoch ihre Arbeit niedergelegt, um ihre Rentenansprüche zu verteidigen. Die Gewerkschaft, die den Streik koordiniert, hat angekündigt, dass am Dienstag der letzte Tag der Arbeitsniederlegung sei. Im Vorfeld gab es einen zweitägigen Generalstreiks gegen die Politik der Modi-Regierung, an dem zig Millionen Arbeitnehmer in ganz Indien teilnahmen, und einem Massenstreik von Lehrern und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes im Bundesstaat Tamil Nadu.
  • Rund 700 Piloten von China Airlines mit Sitz in Taiwan sind seit Freitag im Streik, was zur Annullierung von mindestens 60 Flügen führte, darunter Linienflüge von Taipeh nach Hongkong, Bangkok, Los Angeles, Manila und Tokio. Die Piloten fordern unter anderem die Aufnahme von Ersatzpiloten auf Flügen, die länger als acht Stunden dauern, und eine Einmalzahlung am Jahresende.
  • Rund 1.700 junge Ärzte in Neuseeland begannen am Dienstag ihren dritten 48-Stunden-Streik innerhalb eines Monats, um sich den anhaltenden Angriffen auf ihre Arbeitsbedingungen zu widersetzen. Dies beinhaltet Pläne für eine Erhöhung der aufeinander folgenden Tage, an denen bis zu 12 Stunden gearbeitet werden, und die Ausdehnung einzelner Schichten auf bis zu 16 Stunden. Den Ärzten schlossen sich 1.000 Hebammen an, die bei einem 12-stündigen Proteststreik eine Lohnerhöhung über der Inflationsrate forderten.

Afrika

  • 15.000 Mitglieder der Association of Mineworkers and Construction Union in der Goldmine Sibanye-Stillwater in Südafrika streiken seit November und fordern dabei die Erhöhung des Monatslohns um 72 US-Dollar. Nach elf Wochen Streik schlossen sich den Goldminenarbeitern die Kollegen in den Platinminen von Sibanye-Stillwater an.
  • Etwa 80.000 simbabwische Lehrer waren in der vergangenen Woche im Streik. Ihr Kampf wurde am Montag von der Zimbabwe Teachers Union und der Progressive Teachers' Union of Zimbabwe abgesagt, obwohl die Regierung sich weigert, die Forderungen der Lehrer zu erfüllen – sie stimmte noch nicht einmal einer Gehaltserhöhung zu, die mit der Inflation Schritt hält.

Dieses Gesamtbild zu Beginn des Jahres ist eine eindrucksvolle Bestätigung des Internationalismus. Die Arbeitnehmer in dem einen und anderen Land beginnen zu verstehen, dass ihre Kämpfe eng miteinander verbunden sind. Es gibt eine große Gemeinsamkeit in den Forderungen und Kämpfen der Arbeitnehmer, die alle gegen die ständig wachsende soziale Ungleichheit gerichtet sind.

Letzten Monat marschierten die Arbeiter von Matamoros an die US-Grenze und riefen ihre amerikanischen Brüder und Schwestern auf, „aufzuwachen“. Viele von ihnen arbeiten für die gleichen Zulieferfirmen der Autoindustrie, die Arbeiterinnen und Arbeiter in den USA, in Kanada und auf der ganzen Welt ausbeuten. Sie produzieren Teile, die von Mitarbeitern in den USA, Kanada, Europa und anderen Regionen montiert werden.

Die Welle von Lehrerstreiks in den USA zeigt, dass die amerikanischen Arbeiterinnen und Arbeiter tatsächlich aufwachen. Das US Bureau of Labor Statistics berichtete diesen Monat, dass die Zahl der Beschäftigten, die 2018 an Streiks teilnahmen, den höchsten Stand seit 32 Jahren erreicht hat.

Wie Leo Trotzki 1930 in einer früheren Phase der Krise des kapitalistischen Weltsystems feststellte, ist die Vollendung der sozialistischen Revolution auf einer nationalen Bühne unmöglich. „Die sozialistische Revolution beginnt auf nationalem Boden, entwickelt sich international und wird vollendet in der Weltarena“.

Wie das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) bereits 1988 erklärte, ist der Klassenkampf heute nicht mehr nur seinem Inhalt sondern auch seiner Form nach international.

Das IKVI betonte schon damals, dass das Wiederaufleben des Klassenkampfes in Form einer Rebellion gegen die alten, bürokratischen und nationalistischen Arbeiterorganisationen erfolgen wird. Dies wird durch die wachsende Zahl von Kämpfen bestätigt – darunter die Lehrerstreiks in den USA und der explosive Kampf der Maquiladora-Arbeiter in Mexiko – die den Reihen der einfachen Arbeiter und Beschäftigten entspringen und die nicht nur unabhängig von sondern auch gegen den Willen der Gewerkschaften geführt werden.

Dieser objektive Prozess fand seinen bewussten Ausdruck in der Demonstration am 9. Februar in Detroit gegen die Schließung von GM-Werken und Entlassungen in den USA und Kanada, die vom WSWS Autoworker Newsletter und dem Steering Committee of the Coalition of Rank and File Committees, dem Leitungsgremium der Aktionskomitees, organisiert wurde.

Die Demonstration wurde von Vertretern der Autoteilearbeiter im mexikanischen Matamoros, srilankischen Teeplantagenarbeiter, den indischen Maruti Suzuki-Autoarbeitern und türkischen Metallarbeiter begrüßt.

In einem Video, das an die Kundgebung gerichtet ist, erklären streikende Arbeiter in Matamoros ihre „Solidarität mit unseren Freunden in Detroit, Michigan in ihrem Kampf gegen Massenentlassungen! Die Arbeiter von Matamoros sind mit den Arbeitern von Michigan vereint!“

Matamoros-Arbeiter unterstützen die Demonstration der SEP gegen Entlassungen in der Autoindustrie

Diese Arbeiterinnen und Arbeiter aus verschiedenen Teilen der Welt erkennen die gemeinsamen Interessen, die sie mit amerikanischen und kanadischen Arbeitern teilen, und die Bedeutung für die Arbeiter weltweit, den Klassenkampf im Zentrum des Weltkapitalismus – den Vereinigten Staaten – zu entwickeln.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter stehen jedoch immer noch der grausamen Tatsache gegenüber, dass es in keinem Land eine Massenorganisation oder -partei gibt, die auf ihr organisches Streben nach internationaler Einheit reagiert. Die Gewerkschaften und sozialdemokratischen Parteien in jedem Land sind völlig verkommen, stützen sich auf ein nationalistisches Programm und ordnen die Bedürfnisse der Arbeiter den Forderungen ihrer „eigenen“ Unternehmenseliten und korrupten Regierungen unter.

Im Gegensatz zum Nationalismus, der von den Gewerkschaften vorangetrieben wurde, basierte die Protestaktion vom Samstag – die die Arbeiter aufforderte, von den Gewerkschaften unabhängige Fabrik- und Stadtteilkomitees einzurichten, um für die Verteidigung von Arbeitsplätzen und Lebensstandards zu kämpfen – auf der internationalen Einheit der Arbeiterklasse und einem revolutionären sozialistischen Programm.

Die einzige Organisation, die dem bewusst Ausdruck verleiht und für die Entwicklung des internationalen Kampfes der Arbeiterklasse kämpft, ist das IKVI und seine nationalen Sektionen, die Sozialistischen Gleichheitsparteien überall auf der Welt.

Die Veranstaltung am Samstag war eine Bestätigung der WSWS-Analyse Anfang 2019, in der es heißt: „Die theoretische und politische Arbeit des Internationalen Komitees kommt zusammen mit der objektiven Bewegung der Arbeiterklasse. Seine revolutionäre kritisch-praktische Tätigkeit wird zu einem wesentlichen Faktor für die Entwicklung und den Ausgang des Klassenkampfs.“

Die zentrale Aufgabe bei der Vereinigung und Befreiung der Arbeiterklasse ist der Aufbau des IKVI als Weltpartei der sozialistischen Revolution. Das ist die zentrale Aufgabe für klassenbewusste Arbeiter und Jugendliche.

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