Packt das Übel bei der Wurzel!

Kämpft für ein sozialistisches Programm!

Von International Youth and Students for Social Equality (IYSSE)
20. Juni 2019

Am 21. Juni finden wieder in zahlreichen Städten Klimastreiks von Schülern statt. Die Bewegung Fridays for Future hat zudem zu einer internationalen Demonstration in Aachen aufgerufen, zu der sie Teilnehmer aus 16 Ländern erwartet. Die IYSSE verteilen dort den folgenden Aufruf.

Der Kampf gegen Klimawandel und Umweltzerstörung duldet keinen Aufschub. Sämtliche seriösen wissenschaftlichen Studien gehen davon aus, dass nur noch wenige Jahre bleiben, um die Erderwärmung auf ein Maß zu begrenzen, das noch bewältigt werden kann. Dabei ist offensichtlich, dass nirgendwo auf der Welt eine Regierung oder staatsübergreifende Organisation Maßnahmen plant, geschweige denn durchsetzt, die den Problemen auch nur annähernd gerecht werden. Der Klimawandel bedroht die Zukunft der Menschheit, das steht außer Zweifel.

Die Sozialistische Gleichheitspartei und ihre Jugendorganisation, die IYSSE, wenden sich heute an alle Jugendlichen, die eine grundsätzliche, radikale Lösung suchen und bereit sind, dafür zu kämpfen.

Wir vertreten folgende Standpunkte:

  1. Die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen ist eine Folge des Profitsystems.
  2. Klimaerwärmung und Umweltzerstörung sind Bestandteil einer umfassenden Krise des globalen Kapitalismus. Dieselbe Krise führt zu Verelendung und Krieg, ruft zugleich aber auch wachsenden Widerstand hervor.
  3. Die einzige Kraft, die diesem Wirtschaftssystem ein Ende bereiten und Lösungen für sich und die gesamte Menschheit auf den Weg bringen kann, ist die internationale Arbeiterklasse, also die große Mehrheit der Menschen.
  4. Wir bauen eine Weltpartei, die Vierte Internationale, auf, um den Kapitalismus abzuschaffen und durch eine sozialistische Gesellschaft zu ersetzen, in der die Bedürfnisse der Menschen und nicht die Profite im Zentrum stehen.

Der Zusammenhang zwischen der Plünderung und Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen und dem Prinzip der Profitmaximierung ist offensichtlich. Die treibende Kraft des kapitalistischen Wirtschaftslebens ist ausschließlich die Bereicherung der Kapitalbesitzer. Nicht vernünftige Argumente und wissenschaftliche Erkenntnisse bestimmen die Politik, sondern die materiellen Interessen einer kleinen Oberschicht, die sich hemmungslos bereichert. Das ist ein internationales Phänomen.

Die Rücksichtslosigkeit im Umgang mit der Natur ist ein Aspekt der historischen Sackgasse, in die der Kapitalismus die Menschheit insgesamt geführt hat. Die Zeit begrenzter Sozialreformen und demokratischer Zugeständnisse ist vorbei. Marx hatte recht. Auf internationaler Ebene zerfällt die Gesellschaft in eine winzige Minderheit, die in sagenhaftem Reichtum schwelgt, und die große Masse, die nichts besitzt außer ihrer Arbeitskraft.

Wie im 20. Jahrhundert führt der Kampf um die Vorherrschaft auf den Weltmärkten wieder zu Aufrüstung und Krieg. Die gegenwärtigen Drohungen der Trump-Regierung gegen den Iran unterstreichen, wie ernst und unmittelbar die Gefahr eine erneuten Weltkriegs ist.

Die herrschende Klasse reagiert auf die soziale Spaltung der Gesellschaft und auf die internationalen Spannungen, indem sie nach innen und außen aufrüstet. In Deutschland arbeiten dabei sämtliche etablierte Parteien zusammen, von CDU/CSU über SPD, FDP, Linkspartei, Grüne und AfD. Sie alle werben für ein größeres militärisches Gewicht Deutschlands und Europas in der Welt. In einem Bundesland nach dem anderen werden – egal, wer regiert – neue Polizeigesetze verabschiedet, die die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit empfindlich einschränken.

Die alten Methoden aus der Zeit der Nazi-Diktatur werden wieder hervorgeholt. Das ist der Grund, weshalb rechtsextreme Netzwerke unter den Augen der Polizeibehörden und des Verfassungsschutzes ungehindert agieren können. Die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) an Einwanderern und der brutale Mord an dem CDU-Politiker Lübcke sind dafür die krassesten Beispiele.

Demokratische Rechte stehen unter Beschuss. Vor der FfF-Demonstration am 20. Juni drohte die Aachener Polizei den Organisatoren mit Einkesselung und Strafverfahren. Der Verfassungsschutz setzt jeden auf seine Überwachungslisten, der gegen Rechtsextremismus auftritt, insbesondere die SGP. Besonders klar tritt die Bedrohung demokratischer Rechte im Fall von Julian Assange zutage. Dem Herausgeber von WikiLeaks droht die Auslieferung in die USA, wo ihm ein Schauprozess gemacht werden soll, weil er Verbrechen der US-Armee an das Licht der Öffentlichkeit gebracht hat.

Kurz: Die herrschende Klasse selbst zerstört den gesellschaftlichen Konsens, den sie eine Zeitlang ansatzweise gepflegt hat. Die heutige Entwicklung bestätigt die marxistische Analyse des Kapitalismus als einer Klassengesellschaft, die an ihren eigenen Widersprüchen zugrunde geht.

Die einzige Kraft, die in völligem Gegensatz zu diesem System steht und eine neue Gesellschaft aufbauen kann, ist die internationale Arbeiterklasse. Sie hat mittlerweile weltweit begonnen, sich zur Wehr zu setzen. Es gibt wachsende Streik- und Protestbewegungen in zahlreichen Ländern der Welt, über die wir auf der World Socialist Web Site ausführlich berichten.

Wir rufen euch auf, Mitglied der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) zu werden, um Arbeiter für eine revolutionäre sozialistische Politik zu gewinnen. Das ist die dringendste Aufgabe des Tages. Studiert unser Programm und unsere Politik und bildet euch selbst ein Urteil!

Die IYSSE und die Sozialistische Gleichheitspartei stützen sich auf die gesamte Geschichte der marxistischen Bewegung. Wir gehören der Vierten Internationale an, die 1938 von Leo Trotzki gegründet wurde, um die sozialistischen Prinzipien von Gleichheit, Internationalismus und Arbeiterdemokratie gegen die stalinistische und sozialdemokratische Bürokratie zu verteidigen.

Angesichts dessen, dass mit der Krise des Kapitalismus alle Grundprobleme des 20. Jahrhunderts – wie Krieg, Faschismus und Ungleichheit – zurückkehren, ist diese Perspektive von größter Bedeutung. Denn jetzt geht es darum, eine Partei aufzubauen, mit der Arbeiter und Jugendliche tatsächlich für eine sozialistische Zukunft kämpfen können.

Jeder Versuch, die Zerstörung der Umwelt zu stoppen, ohne die Profitlogik des Kapitalismus zu durchbrechen, ist zum Scheitern verurteilt.