Die Corona-Pandemie und der globale imperialistische Krieg

Von Bill Van Auken
12. Mai 2020

Wir veröffentlichen hier die Rede, die Bill Van Auken auf der Online-Maikundgebung 2020 gehalten hat. Zu der Kundgebung hatten die World Socialist Web Site und das Internationale Komitee der Vierten Internationale am 2. Mai eingeladen. Bill Van Auken ist Redakteur der WSWS für Südamerika.

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Liebe Genossen und Freunde,

wir begehen den Maifeiertag in diesem Jahr unter Bedingungen, in denen Arbeiter auf der ganzen Welt gemeinsam kämpfen – für ihr Leben und ihre Grundrechte und gegen die kriminelle Reaktion der herrschenden kapitalistischen Klassen aller Länder auf die Coronavirus-Pandemie.

Noch während Covid-19 Millionen Menschenleben bedroht, ist die Gefahr eines neuen Weltkriegs, der Milliarden Menschen auslöschen könnte, nicht im mindesten kleiner geworden. Im Gegenteil: Sie hat sich weiter verschärft.

Der Imperialismus hat weder einen Krankenschein, noch Urlaub genommen; er schläft nicht. Bei all dem schalen Gerede darüber, dass wir alle in einem Boot sitzen, betrachtet die herrschende Klasse die Pandemie als ein Instrument des Krieges. Sie hat unermüdlich daran gearbeitet, das Virus zur Waffe zu machen, um die gleichen geostrategischen Ziele zu verfolgen wie vor der Pandemie. Diese forderte unterdessen Hunderttausende von Menschenleben und erzwang den Shutdown ganzer Volkswirtschaften.

Die Rede von Bill Van Auken beginnt bei Minute 1:37:35 im Video.

In dieser Woche trat der Kommandeur des Global Strike Command der US-Luftwaffe, General Timothy Ray, mit einer Erklärung sowohl vor die amerikanische Öffentlichkeit als auch vor die strategischen Rivalen des US-Imperialismus. Unter Rays Befehl kommen Hunderte atomwaffenfähige Bomber und Interkontinentalraketen zusammen.

„Seien Sie versichert“, erklärte Ray. „Wir haben die notwendigen Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass unsere Bomber und Interkontinentalraketen bereit sind und jedes Ziel auf dem Planeten jederzeit erreichen können. Wir sind voll einsatzbereit und Covid-19 wird daran nichts ändern.“

Zu Beginn des letzten Monats erklärte General Ray in einem Interview, dass die Atomwaffen unter seinem Kommando „nach wie vor zum Abschuss bereit“ seien.

Die Welt ist schockiert über den Anblick von Patienten, die zu Tausenden in überfüllten Notaufnahmen sterben, von Särgen, die sich in Massengräbern stapeln, und von verwesenden Leichen, die in Lastwagen auf den Straßen von New York aufgetürmt sind – die Szenen zeigen den amerikanischen Kapitalismus in tiefem Verfall.

Wenn der Imperialismus nicht durch das revolutionäre Eingreifen der Arbeiterklasse gestoppt wird, wird er unvergleichlich größeres Leid verursachen. Ein einziger 40-Kilotonnen-Sprengkopf, der auf Manhattan abgeworfen würde, hinterließe rund eine Viertelmillion Tote und eine weitere Viertelmillion Verwundete – ohne Intensivstationen, Krankenhäuser oder medizinisches Personal, um sie zu behandeln.

„Die Atomwaffen sind zum Abschuss bereit.“ Fünfundsiebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gehen die militärischen Befehlshaber und politischen Führer von der Annahme aus, dass ein Dritter Weltkrieg zwischen den Großmächten keine ferne Möglichkeit, sondern höchst wahrscheinlich und sogar unvermeidlich ist.

Wie Genosse Peter Symonds in seiner Rede bereits deutlich gemacht hat, ist das Hauptziel des US-Militarismus China. Doch Washington geht auf der ganzen Welt aggressiv vor.

Auf dem Höhepunkt der Pandemie in den USA schickte Präsident Donald Trump eine Flottille von Kriegsschiffen an die Küste Venezuelas. Zur selben Zeit gab er der US-Marine per Twitter den Befehl, iranische Patrouillenboote anzugreifen und zu versenken, während er den provokativen Einsatz amerikanischer Kriegsschiffe im Persischen Golf überwachte. Die US-Regierung hat versucht, die Pandemie zur Waffe zu machen. Sie verschärfte die Sanktionen sowohl gegen den Iran, der mit einer der weltweit höchsten Sterblichkeitsraten durch Covid-19 konfrontiert ist, als auch gegen Venezuela, dessen Gesundheitssystem am Rande des Zusammenbruchs steht.

Während diese plötzlichen, unprovozierten Kriegsdrohungen ein gewisses Maß an Hysterie und Verzweiflung zeigen – ein wildes Umsichschlagen angesichts der Corona-Krise –, so hat der Wahnsinn doch Methode. Washington zielt darauf ab, sich Massenkrankheit und Tod bei seinen aggressiven Regimewechsel-Kampagnen entlang der Strategie des „maximalen Drucks“ in diesen ölreichen Ländern zunutze zu machen.

Die Kriege der USA im Nahen Osten und in Afghanistan, die schon drei Jahrzehnte andauern, haben eine Serie von Debakeln hervorgebracht. Der US-Imperialismus ist weit davon entfernt, seine Ziele zu erreichen und seine globale Vorherrschaft zurückzuerobern, die durch den relativen Niedergang der globalen Stellung des amerikanischen Kapitalismus an Boden verlor. Washington ist heute mit dem konfrontiert, was im militärischen und außenpolitischen Jargon als „strategische Konkurrenz“ mit Russland und China bezeichnet wird. Gleichzeitig zeichnen sich immer schärfere Konflikte zwischen Washington und seinen ehemaligen NATO-Partnern ab – vor allem Deutschland, gegen das die USA in zwei Weltkriegen gekämpft haben.

Die Vorbereitungen auf solche Konflikte sind die Triebkräfte des gigantischen US-Militärhaushalts, der im kommenden Jahr auf 741 Milliarden Dollar ansteigen soll. Dabei sind 50 Milliarden für die Entwicklung der nuklearen Triade der USA im nächsten Jahr und 500 Milliarden in den nächsten zehn Jahren vorgesehen.

Das Budget der Centers for Disease Control (CDC), der wichtigsten Behörde der USA zur Bekämpfung von Pandemien, wurde derweil erbarmungslos zusammengestrichen. Es beläuft sich nun auf knapp 1,5 Prozent dessen, was dem Verteidigungsministerium zur Verfügung steht.

Nichts könnte den verbrecherischen und irrationalen Charakter des kapitalistischen Systems klarer auf den Punkt bringen. Billionen fließen in die Wall Street, während Unternehmensvorstände und Großaktionäre obszöne Profite einstreichen. Billionen werden für den Bau von Massenvernichtungswaffen verschwendet. Diese Summen stehen für Ressourcen, die der Gesellschaft gestohlen werden, während Millionen und Abermillionen unter dem Coronavirus, Massenarbeitslosigkeit und Hunger leiden.

Der amerikanische Militarismus ist jedoch keineswegs allmächtig. Diese Tatsache kam in den Ereignissen an Bord der USS Theodore Roosevelt zum Ausdruck, einem atomgetriebenen Flugzeugträger, der als Symbol der Macht der USA gilt. Das Coronavirus fegte wie ein Lauffeuer durch die vollen Decks, mindestens 900 Besatzungsmitglieder sind inzwischen mit der Krankheit infiziert. Der Kommandant des Schiffs beschwor seine Vorgesetzten, den Flugzeugträger in den Hafen bringen, von Bord gehen und seine Besatzung unter Quarantäne stellen zu dürfen. „Wir befinden uns nicht im Krieg“, drängte er. „Matrosen müssen nicht sterben.“

Die Aktion brachte die Trump-Regierung, die sich bemühte, die Bedrohung durch die Pandemie herunterzuspielen, in Rage. Sie ist der Ansicht, dass sich der US-Imperialismus sehr wohl im Krieg befindet, und wenn Seeleute dabei sterben müssen, dann sei‘s drum. Die Besatzung hingegen gab ihrem entlassenen Kapitän einen stürmischen Abschied, der an Meuterei grenzte. Seine Handlung hatte eine Politik der militärischen Aggression durchkreuzt, bei der das Leben der Matrosen nicht mehr zählt als das der Iraner, Venezolaner, Jemeniten, Afghanen, Iraker oder Somalier, die der US-Imperialismus täglich umbringt.

Noch bedeutsamer sind die Streiks der Arbeiter in den mexikanischen Maquiladora-Fabriken, durch die die amerikanische Rüstungsindustrie von wichtigen Lieferungen abgeschnitten wurde. Auch in den USA haben Arbeiter in Waffenfabriken gegen Bedingungen gestreikt, die ihre Gesundheit und ihr Leben bedrohen.

Dieselbe unlösbare Krise, die den Weltkapitalismus zum Krieg treibt, treibt die Arbeiterklasse der Welt zur Revolution.

Die einzige Antwort auf den verbrecherischen Drang zum Krieg liegt in der Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus. Die Arbeiter müssen für die entschädigungslose Enteignung der riesigen Rüstungsindustrie und die Beschlagnahmung der obszönen Profite ihrer Großaktionäre kämpfen, damit diese Ressourcen stattdessen eingesetzt werden können, um die globale Pandemie zu bekämpfen und die sozialen Bedürfnisse der großen Mehrheit der Bevölkerung zu befriedigen. Diese unverzichtbaren Forderungen sind mit dem Kampf für die Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse und für den Aufbau des Sozialismus untrennbar verbunden.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale – die Weltpartei der Sozialistischen Revolution – muss in jedem Land aufgebaut werden, um diesen Kampf anzuführen. Wir rufen alle, die an dieser Online-Maikundgebung teilnehmen, dazu auf, sich uns beim Aufbau dieser Partei anzuschließen.