Am vergangenen Freitag rief Fridays for Future weltweit zu Demonstrationen auf. Insgesamt gab es 1.700 Streiks und Proteste weltweit in mehr als 80 Ländern. Allein in Deutschland demonstrierten in 470 Städten mehr als 620.000 Menschen. Mitglieder der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) diskutierten mit Teilnehmern über ihre Erklärung zum Thema.
Viele der Organisatoren versprachen sich von den Demonstrationen eine Stärkung der Grünen bei den Bundestagswahlen und verbreiteten die Illusion, dass diese empfänglicher für den Druck von der Straße seien. Doch viele Teilnehmer waren sich bewusst darüber, dass es innerhalb des Kapitalismus keine Lösung der Klimafrage geben kann.
„Alle Parteien sind abhängig vom Geld und deswegen der Bestimmung des Geldes verpflichtet“, erklärt ein Demonstrant in Berlin. „Die arbeitende Bevölkerung muss für sich kämpfen, denn niemand anderes macht das für sie. Auch wenn es so propagiert wird.“ Es reiche nicht, an die Politiker zu appellieren, sagt ein anderer. „Politiker verdienen so viel Geld, durch ihre Lobbyarbeit und Arbeit für große Unternehmen. Wir sind hier, um Widerstand zu zeigen, zu zeigen, was wir können.“
„Wir müssen ganz stark in der Wirtschaft eingreifen – die Themen, wo am meisten CO2 Ausstoß stattfindet“, erklärt eine Teilnehmerin in Stuttgart. „Es belastet uns ja schon: Zum Beispiel was in NRW passiert ist oder wie warm die Sommer sind“, erklärt eine Andere. „Und wenn sich in der Politik bis jetzt nicht so viel getan hat, müssen wir halt auf die Straße“, fügt sie hinzu.
Auf die Frage, welche konkreten Maßnahmen getroffen werden müssen, erklärt sie: „So wie es aussieht, wohl die möglichst radikalen. Die Parteien haben schon was im Programm, aber so Kompromisse scheinen ja nicht so gut zu funktionieren.“
Dabei sind die Maßnahmen aller bürgerlichen Parteien in keiner Weise ausreichend. Eine Schülerin erklärt: „Es ist 2050 viel zu spät, wenn man da erst die Kohlekraft abstellt. Das müsste viel früher geschehen und man müsste viel mehr hinterher sein für andere Lösungen. Solche Regeln werden einfach viel zu wenig durchgesetzt und keiner in der Politik setzt sich richtig ein.“
„Sie sind die ganze Zeit so, dass sie etwas sagen, aber ob es dann durchgesetzt wird, ist eine andere Frage. Und wann es durchgesetzt wird“, pflichtet ihr eine Mitschülerin bei. Zu der Tatsache, dass bei allen Parteien die Klimaprogramme nicht ausreichen, um die Klimakatastrophe zu verhindern, erklärt sie: „Die reichen locker nicht aus. Man muss viel viel mehr tun. Es ist unsere Erde, wir werden hier leben. Selbst die Grünen machen nicht genug.“
Auf Nachfrage, warum das so ist, führt sie aus: „Weil es um Geld geht und weil viele Dinge einfach nicht machbar sind, dadurch, dass viele ihren Job verlieren würden. Aber ich denke, wenn wir mehr auf Klimawandel achten würden, würde man neue Möglichkeiten und auch neue Jobs finden. Es würde bestimmt unser Kapital schwächen, aber wir müssen das in Kauf nehmen.“
Für viele Teilnehmer ist klar, dass die Klimakrise eine Folge des Kapitalismus ist. „Wir brauchen eine Systemänderung auf jeden Fall, weil im Kapitalismus können wir das Klima nicht retten“, erklärt eine Teilnehmerin. Weiter führt sie aus:
„Der Kapitalismus ist eine Wirtschaftsform, die davon ausgeht, dass wir unendlich viele Ressourcen auf unserem Planeten haben und die haben wir nicht. Wir sehen in der letzten Zeit, dass die Ressourcen immer mehr zur Neige gehen und viele Menschen darunter leiden und wir brauchen jetzt eine Änderung. Wir sehen, dass die Politiker nichts daran ändern, dass heißt, wir müssen es selbst in die Hand nehmen.“
Andere Demonstranten erklären, dass gerade in der großen Industrie eingegriffen werden muss, weil dort die meisten Emissionen entstehen. „Eigentlich wird die Verantwortung eher auf die einzelnen Personen abgewälzt. Aber wenn ständig so viel angeboten wird, dann bringt es auch nichts, wenn man als einzelne Person zurück stecken will und nichts erreichen kann.“
„Dass man sich nicht so sehr darauf konzentriert, dass immer die kleinen Bürger so viel leisten müssen, sondern, dass man mal Anforderungen daran stellt, dass die von oben auch mal handeln“, hält eine andere Teilnehmerin für notwendig.
Zur Frage, ob die Parteien nach der Wahl ihre Politik ändern werden erklärt sie: „Ich denke, wenn wir keinen klaren Systemwechsel haben wird da nicht wirklich was gemacht. Also die Forderungen von den Grünen sind schön und gut, aber in gewisser Art und Weise brauchen wir halt einen radikalen Umbruch.“
Dass Arbeiter diese Forderungen selber erkämpfen müssen, unterstützt sie: „Ich finde wir brauchen generell mehr Klassenbewusstsein – nicht nur was Klimakrise angeht. Wir sind einfach viel zu viele, die nicht in demokratische Entscheidungen mit einbezogen werden und dementsprechend müssen wir da mehr zusammenstehen.“
Wie IYSSE und Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) in einem auf den Demonstrationen verteilten Statement erklärt hat, ist die die Klimafrage, wie alle großen gesellschaftlichen Frage, eine Klassenfrage. „Sie erfordert eine internationale, gesellschaftliche Antwort. Eine solche Antwort ist nicht mit dem Kapitalismus vereinbar, der auf Profitmaximierung und Konkurrenz zwischen Nationalstaaten beruht.“
Daher sind auch Appelle an die bürgerlichen Parteien nutzlos. Die Klimamaßnahmen, die sie in ihren Wahlprogrammen versprechen, erreichen noch nicht einmal die von ihnen selbst beschlossenen, völlig unzureichenden Klimaziele. Dabei weiß jeder, dass Wahlversprechen und Regierungspolitik zwei völlig verschiedene Dinge sind.
Wir rufen alle Teilnehmer des Klimastreiks auf: Verschwendet am Sonntag keine Stimme! Stimmt für ein sozialistisches Programm und wählt die Sozialistische Gleichheitspartei, die deutsche Sektion der Vierten Internationale.