Am 2. November nahmen etwa 500 Studierende und Arbeiter an einer Kundgebung teil, die von den Hochschulgruppen der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) und der Students for Justice in Palestine (SJP) an der Wayne State University organisiert worden war. Die Veranstaltung unter dem Motto „Stop the Genocide in Gaza!“ (Stoppt den Völkermord im Gazastreifen!) fand auf dem Campus der Wayne State University in der Innenstadt von Detroit statt.
Zu den Rednern gehörten Studierende der SJP, der IYSSE und der Socialist Equality Party. Danach fand ein Protestmarsch statt, auf dem die Teilnehmer u.a. skandierten: „Biden, Biden, was haben Sie zu sagen? Wie viele Kinder haben Sie heute ermordet?“, „Israel, Israel, du kannst dich nicht verstecken, wir klagen dich des Völkermords an“ und „Freiheit, Freiheit für Palästina.“
Im Vorfeld des Protestmarsches wies Aya, Co-Vorsitzender der SJP an der Wayne State University, darauf hin, dass die letzten 27 Tage „unablässige Gewalt“ und Tausende „zerstörte Leben und verlorene Träume“ gebracht haben, dies aber nur eine Fortsetzung von „75 Jahren andauernder Ungerechtigkeit und unerbittlicher Unterdrückung“ sei.
Weiter erklärte er: „Es ist Zeit für Veränderung, und es ist Zeit zum Handeln.“
Nach Aya erklärte ein IYSSE-Mitglied an der Wayne State University: „Wir glauben, dass nur die Arbeiterklasse die Gräueltaten in Gaza und auf der ganzen Welt aufhalten kann. Nur durch die Vereinigung der Arbeiterklasse können wir die Welt um uns herum verändern.“
Nach einem kurzen Rückblick auf die Geschichte Palästinas, einschließlich der Nakba und der anhaltenden Blockade des Gazastreifens, sprach das IYSSE-Mitglied über den andauernden Völkermord, die Zensur in der kapitalistischen Presse und die Verleumdung von palästinensischen Demonstranten und Gegnern des Massenmords als „Antisemiten.“
Er erklärte: „Die Medien nennen uns Terroristen und Antisemiten. Und sie bezeichnen nicht nur uns so, sondern auch die Juden, die uns unterstützen. Das zeigt, dass es kein Kampf zwischen den Völkern ist, sondern zwischen der Arbeiter- und der Kapitalistenklasse.“
Ein weiteres Mitglied der SJP sprach über die Geschichte des Konflikts und die „Dreistigkeit“ der israelischen UN-Delegierten, aus Protest einen gelben Davidstern zu tragen. Dies bezeichnete er als „narzisstischen Versuch, die Menschen zu manipulieren, damit sie im Namen des Holocausts mit ihnen sympathisieren und sie unterstützen, während sie einen weiteren Holocaust gegen die Palästinenser verüben. Sie sagten ,nie wieder‘. Ja, ,nie wieder‘ gegen jeden.“
Eric London, Mitglied der IYSSE und Autor der World Socialist Web Site, erklärte: „Die International Youth and Students for Social Equality fordern, Benjamin Netanjahu, Joe Biden, Antony Blinken und die führenden Politiker aller imperialistischen Länder für das, was derzeit in Gaza geschieht, wegen Kriegsverbrechen anzuklagen.“
London erklärte, Arbeiter und Studierende dürften niemals „die Namen der imperialistischen Politiker vergessen, die sich hinter die Biden-Regierung gestellt haben und unterstützen, was passiert, vor allem diejenigen, die einst behauptet haben, gegen den Krieg zu sein.“ Dazu gehören Senator Bernie Sanders, der „sich geweigert hat, einen Waffenstillstand zu fordern, während Israel Krankenhäuser, Schulen und Flüchtlingslager bombardierte“, und „die Abgeordnete der Democratic Socialists of America, Alexandria Ocasio-Cortez, die bereits den Völkermord-Joe unterstützt und gegenüber CNN erklärt hat, es sei ,absolut legitim‘, für die Finanzierung des israelischen Militärs zu stimmen.“
Nach seiner Rede verlas London eine Unterstützungserklärung an die Kundgebung von dem sozialistischen Autoarbeiter Will Lehman, der letztes Jahr bei seiner Kandidatur für das Amt des UAW-Präsidenten fast 5.000 Stimmen von Autoarbeitern erhalten hatte.
In seiner Erklärung sagte Lehman, er „verurteile unmissverständlich das anhaltende Massaker der israelischen Regierung an der Bevölkerung Palästinas, das die volle Unterstützung der US-Regierung und beider kapitalistischer Parteien genießt. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als ein Kriegsverbrechen, und die Arbeiterklasse muss mobilisiert werden, um es zu beenden.“
Lehman wies auf den Aufruf des Palästinensischen Allgemeinen Gewerkschaftsbundes an die Arbeiter der Welt hin, sich zu weigern, Militär- und Kriegsgerätelieferungen nach Israel abzuwickeln und erklärte: „Ich unterstütze diesen Appell uneingeschränkt und fordere die United Auto Workers auf, die Produktion aller für das israelische Militär bestimmten Ausrüstungen einzustellen.“ Lehman forderte außerdem einen vollständigen Produktionsstopp für Munition und Ausrüstung für Israel, wobei die Arbeiter in den betroffenen Fabriken „von den Konzernen, die von Kriegsverbrechen profitiert haben, bei ihren Löhnen zu 100 Prozent entschädigt werden.“
Lehman forderte eine „koordinierte Aufklärungskampagne“, um sicherzustellen, dass „alle Mitglieder der UAW über den anhaltenden Völkermord in Gaza Bescheid wissen“ und Resolutionen in „ jedem UAW-Ortsverband, die fordern, dies sofort zu beenden.“ Er warnte, die Führung der UAW, einschließlich Präsident Shawn Fain, habe sich geweigert, den Appell des Palästinensischen Allgemeinen Gewerkschaftsbundes an die Arbeiter auf der ganzen Welt, Transporte von Waffen und Kriegsgerät nach Israel zu verweigern, umzusetzen, geschweige denn zu diskutieren. Stattdessen, so Lehman, lud Fain Biden letzten Monat zu einem UAW-Streikposten ein.
In Lehmans Erklärung heißt es dazu: „Biden steht nicht auf der Seite der Arbeiter. Er steht auf der Seite von Benjamin Netanjahu und dem israelischen Militär, die Zivilisten massakrieren, Krankenhäuser und Schulen bombardieren.
Nicht die Demokratische Partei und die Gewerkschaftsbürokraten werden diesen imperialistischen Krieg aufhalten. Er wird nur durch die unabhängige und vereinte Initiative der Arbeiterklasse auf internationaler Ebene gestoppt werden.“
Joseph Kishore, der nationale Sekretär der Socialist Equality Party der USA, schilderte die Hölle, in der die Bevölkerung des Gazastreifens seit dem 7. Oktober lebt: „Auf den Gazastreifen, ein Gebiet von etwa 365 Quadratkilometern, etwa so groß wie die Fläche der Stadt Detroit, wurden … 25.000 Tonnen Sprengstoff abgeworfen, was dem Äquivalent von zwei Hiroshima-Bomben entspricht.“
Kishore erklärte: „Die Biden-Regierung hat eine Waffenruhe abgelehnt und erklärt, es gäbe keine roten Linien für Israels Vorgehen. Sie hat gesagt, sie stellt Israel keine Bedingungen dafür, wie es amerikanisches Kriegsgerät einsetzen darf.
Wenn es zu einer strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verstößen gegen das Völkerrecht kommen soll, und dazu muss es kommen, müssen Biden und Blinken zusammen mit Sunak, Macron, Scholz, Meloni und anderen Führern der US-Nato-Achse neben Netanjahu auf der Anklagebank sitzen.
Kishore erklärte, der US-Nato-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine und der Krieg in Gaza seien zwei Elemente eines sich ausweitenden Weltkriegs.
Kishore erklärte: „Wie der Völkermord in Gaza zeigt, handelt es sich nicht nur um einen Konflikt zwischen Nationalstaaten, sondern um einen Krieg gegen jeden Widerstand gegen die uneingeschränkte imperialistische Vorherrschaft... Aber wir müssen verstehen, dass wir nicht nur gegen die Netanjahu-Regierung kämpfen, sondern auch gegen den amerikanischen Imperialismus, die US-Nato-Achse. Wir kämpfen gegen die kapitalistische herrschende Elite, die hierzulande ebenso Krieg führt wie im Ausland.“
Er schloss mit den Worten: „Unser Ziel darf nicht sein, ,Druck‘ auf die Täter und Komplizen des Völkermords – die kapitalistischen Staaten der US-Nato-Achse – auszuüben. Stattdessen müssen wir uns an die Arbeiterklasse wenden, die gesellschaftliche Kraft, die alleine den Reichtum der Gesellschaft produziert.“
Die Kundgebung am Donnerstag war eine von mehreren Demonstrationen in den USA gegen das Gemetzel, die überall in den Vereinigten Staaten stattfanden. Die Jewish Voice for Peace (JVP), die in den letzten drei Wochen mehrere Demonstrationen durchgeführt hat, organisierte am Donnerstag drei Veranstaltungen.
In Philadelphia (Pennsylvania) protestierten Hunderte von JVP-Mitgliedern zusammen mit der Philly Palestine Coalition und If Not Now Philadelphia an der U-Bahnstation 30th Street Station für einen Waffenstillstand. Nach ein paar Stunden begann die Polizei, Teilnehmer zu verhaften.
Es war bereits das zweite Mal, dass die JVP Philadelphia eine große Protestveranstaltung gegen den Krieg organisiert hat. Letzten Monat versammelten sich Demonstranten im Rathaus von Philadelphia und protestierten gegen eine vom Stadtrat verabschiedete Resolution, in der „die Terroranschläge der Hamas“ verurteilt wurden und „die Bedeutung der Unterstützung des Staates Israel“ bekräftigt wurde. Dieser wurde fälschlich als „demokratische Nation“ charakterisiert, die „unsere Werte Freiheit, Demokratie und Menschenrechte teilt...“
In Durham (North Carolina) blockierten mehr als 100 JVP-Demonstranten mehr als zwei Stunden lang den Highway 147. Danach zogen in Durham hunderte Demonstranten friedlich durch die Straßen. An der Spitze der Demonstration trugen sie Transparente mit der Aufschrift „Juden aus North Carolina sagen: Waffenstillstand jetzt.“
Am Donnerstagnachmittag veranstaltete die JVP zusammen mit Christen, Muslimen und anderen ein „Pray-In“ im JFK Federal Building, wo sich das Büro von Senatorin Elizabeth Warren befindet. Die Demonstranten trugen Schilder mit der Aufschrift „Mein Glauben verlangt einen Waffenstillstand.“ Die Gruppe If Not Now Boston teilte Fotos, auf denen zu sehen ist, wie Geistliche von der Polizei verhaftet werden, weil sie sich weigern, das Gebäude zu verlassen.