Ulaş Sevinç, der Vorsitzende der Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal (Sozialistische Gleichheitspartei – Vierte Internationale), der türkischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, veröffentlichte am Donnerstag eine Videobotschaft. Darin bezog er Stellung gegen den Krieg der USA und Israels gegen den Iran, wies auf die Komplizenschaft der türkischen herrschenden Elite hin und rief zum Aufbau einer sozialistischen Antikriegsbewegung, gestützt auf die Arbeiterklasse, auf.
Wir veröffentlichen hier eine Abschrift seiner Rede. Das Video ist auf X/Twitter, TikTok, Instagram und YouTube zu sehen.
Der Krieg, den die USA und Israel gegen unseren Nachbarstaat Iran begonnen haben, ist ein imperialistischer Angriffskrieg. Die Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal ruft Arbeiter und Jugendliche auf, Stellung zu beziehen und ein sofortiges Ende der imperialistischen Barbarei zu fordern, die dem Iran, einer unterdrückten Nation, auferlegt wird.
Mit diesem Krieg sollen Irans immense Bodenschätze und seine strategisch wichtige Lage vollständig unter imperialistische Vorherrschaft gebracht und ein Marionettenregime in dem Land installiert werden. Dies wiederum ist Teil der Vorbereitungen auf einen Krieg gegen China. Imperialismus und Kolonialismus zeigen sich in ihrer unverhüllten Brutalität.
Wir sollen die Lüge glauben, dass der US-Imperialismus, der seit 35 Jahren in seinem Streben nach vollständiger Hegemonie den Nahen Osten verwüstet hat, und das zionistische Israel, das einen Völkermord an den Palästinensern verübt, dem Iran Demokratie und Freiheit bringen werden. In Wirklichkeit glaubt fast niemand diese Lügen. Laut einer aktuellen Umfrage lehnt die überwältigende Mehrheit der türkischen Bevölkerung den Krieg ab.
Wie der Vorfall mit einer ballistischen Rakete an der Südgrenze am letzten Mittwoch gezeigt hat, könnte die Türkei sehr schnell in diesen Krieg hineingezogen werden. Der Grund dafür ist, dass die herrschende Klasse sehr eng in die NATO und den Imperialismus eingebunden und bereit ist, Millionen von Arbeitern und Jugendlichen um ihrer eigenen Interessen willen in Gefahr zu bringen.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi lehnt sowohl den türkischen als auch den kurdischen Nationalismus ab. Beide kollaborieren mit dem Imperialismus. Die imperialistische Aggression im Irak und Syrien sowie die Kollaboration damit haben den Völkern des Nahen Ostens – einschließlich der Kurden – nur Katastrophen und nicht Frieden, Demokratie oder Freiheit gebracht. Es ist unmöglich, bürgerliche reaktionäre Regime zu bekämpfen, ohne gegen die imperialistische Aggression zu kämpfen.
In der Türkei unternehmen weder die Regierung noch die so genannten Oppositionsparteien – obwohl sie Besorgnis über die offenkundige Illegalität des Angriffs auf den Iran äußern – irgendwelche konkreten Schritte, oder schlagen sie vor, um ihre anhaltende Kollaboration mit den USA, der NATO oder Israel zu beenden.
Während Bomben auf die iranische Bevölkerung fallen und bereits mehr als tausend Iraner ermordet wurden, darunter mehr als 150 Schülerinnen, sollte absolut klar sein, welchem Zweck die von der NATO und den USA genutzten Stützpunkte in der Türkei dienen. Wem nützt es, dass Öl aus Aserbaidschan weiterhin durch die Türkei nach Israel fließt? Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung lehnt diese Politik entschieden ab, denn sie bedeutet Komplizenschaft mit den imperialistisch-zionistischen Verbrechen.
Warum hält die herrschende Klasse trotz aller Behauptungen über „Unabhängigkeit“ und eine „starke Türkei“ an diesem Bündnis mit der Trump-Regierung fest, die die Kriegsverbrechen der Nazis wiederholt? Warum schließt die Türkei in Absprache mit der Europäischen Union ihre Grenzübergänge zum Iran, statt Maßnahmen zum Schutz der iranischen Bevölkerung zu ergreifen? Warum werden die US-Truppen, die den Nahen Osten, einschließlich der Türkei, umstellt haben, nicht des Landes und der Region verwiesen?
Die US-NATO-Stützpunkte in der Türkei schützen imperialistische Interessen, nicht die Bevölkerung. Die herrschende Klasse der Türkei ist diesen Interessen unterworfen. Vor allem fürchtet sie die Arbeiterklasse – die Klasse, die sie zusammen mit den imperialistischen Mächten rücksichtslos ausbeutet und unterdrückt. Weder die Regierung noch die kapitalistischen Oppositionsparteien, die beide an die NATO gebunden sind, sind in der Lage, eine konsequente antiimperialistische Politik zu verfolgen.
Das kann nur die Arbeiterklasse. Die Arbeiter, die die Kontrolle über das Bergwerk Polyak bei İzmir übernommen haben, haben gezeigt, welche soziale Kraft mobilisiert werden muss. Der einzige Weg vorwärts führt über den Aufbau von unabhängigen Aktionskomitees der Arbeiter in der Türkei und den imperialistischen Zentren, um nicht nur die Kontrolle über ihre Betriebe zu übernehmen, sondern über das ganze Land. Die Lehre aus den jüngsten Erfahrungen ist eindeutig: Man kann mit dem Imperialismus nicht verhandeln, er muss durch eine sozialistische Revolution gestürzt werden.
Die Sosyalist Eşitlik Partisi und ihre Schwesterparteien im Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI) in den USA, Europa und auf der ganzen Welt kämpfen für den Aufbau einer internationalen Antikriegsbewegung auf der Grundlage der Arbeiterklasse und vertritt folgende Forderungen:
- Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran muss sofort und bedingungslos beendet werden.
- Alle US-Streitkräfte müssen aus dem Nahen Osten abgezogen werden; Militärstützpunkte, die als Infrastruktur der imperialistischen Herrschaft dienen, darunter auch diejenigen in der Türkei, müssen geschlossen werden.
- Der für Juli geplante NATO-Gipfel in Ankara muss abgesagt werden, die Türkei aus der Nato austreten, die Nato aufgelöst werden und alle Ressourcen, die für Militarismus und Krieg ausgegeben werden, müssen gemäß den Bedürfnissen der Gesellschaft umverteilt werden.
- Alle Sanktionen und Wirtschaftskriegsmaßnahmen gegen den Iran und alle anderen Länder müssen beendet werden.
- Alle Kriegsverbrecher müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
Werdet aktiv gegen den Krieg! Kontaktiert uns unter sosyalistesitlikpartisi.org und schließt euch dem Kampf gegen imperialistischen Krieg und für Sozialismus an.