Am Dienstagabend empfing Donald Trump im Luxushotel Lotte New York Palace die venezolanische Interimspräsidentin Delcy Rodríguez, flankiert von Außenminister Marco Rubio, Finanzminister Scott Bessent, Stabschefin Susie Wiles und dem stellvertretenden Stabschef Stephen Miller.

Laut Axios übernahm Trump den Großteil des Gesprächs und unterhielt seinen Gast mit einem Bericht über die „präzise“ Militäroperation, bei der ihr Vorgänger Nicolás Maduro am 3. Januar festgenommen worden war. Stunden vor dem Treffen saß sie mit ausdruckslosem Blick da, als Trump vom Rednerpult der UN-Generalversammlung aus prahlte, dass US-Truppen „den gesetzlosen Diktator, den echten Verbrecher Nicolás Maduro, verhaftet“ hätten, und schloss: „Dem Sieger gehört die Beute.“

Maduro und seine Frau Cilia Flores saßen derweil in einer Zelle im Metropolitan Detention Center in Brooklyn, etwa zehn Meilen entfernt. Rodríguez postete später ein Foto, auf dem sie lächelnd neben Trump zu sehen war, und bezeichnete das Treffen als „historisch.“

Am nächsten Tag hielt sie selbst eine Rede vor der UN-Generalversammlung. Sie dankte Trump für seine „Bereitschaft, den Weg der diplomatischen Beziehungen und der Zusammenarbeit wieder aufzunehmen“, und lobte das Abkommen vom 28. August, das den Invasionsstreitkräften die mehrheitliche Kontrolle über ein Fünftel der venezolanischen Ölreserven – die größten der Welt – übertrug, als „eines der größten, das je unterzeichnet wurde.“ Anschließend versprach sie Wahlen zum „richtigen Zeitpunkt.“

Was sie ausließ, sagte weit mehr aus. Es gab kein Wort über Maduro und Flores, ebenso wenig wie über die mehr als 100 Menschen, die bei der Invasion getötet wurden. Sie erwähnte auch nicht den 28-jährigen venezolanischen DoorDash-Fahrer Wilber Rafael Garcés Pérez, der am Sonntag in Austin (Texas) von einem ICE-Beamten angeschossen und mit der Kugel, die noch immer in der Nähe seiner Wirbelsäule steckte, inhaftiert wurde. Ebenso unerwähnt blieben die venezolanischen Migranten, die in ICE-Gewahrsam gestorben sind.

Die Inszenierung war von Anfang bis Ende beispiellos demütigend. Rodríguez traf am Montag in einem Privatjet mit US-Zulassung ein und wurde vom Geschäftsträger der USA in Caracas, John Barrett, mit einem Kuss auf die Wange begrüßt.

Das Wall Street Journal titelte „Von der Stellvertreterin eines ‚Diktators‘ zur Verbündeten Trumps“ und erinnerte daran, dass sie 2019 vor derselben UN-Versammlung gesagt hatte, Venezuela „knie vor keiner imperialistischen Macht nieder.“ Belén Fernández von Al Jazeera schrieb, sie sei „zurückgekehrt, um dem Mann zu danken“, der den Regimewechsel und die Aneignung der Ressourcen vollzogen habe, vor denen sie einst gewarnt hatte. Die Financial Times bemerkte, dass sie „Washington gegenüber eine Ehrerbietung zeigen musste, die die meisten Staatschefs als demütigend empfinden würden.“

Im September 2019 hatte Rodríguez als Maduros Vizepräsidentin die Kampagne „No More Trump“ angeführt, bei der laut Regierung dreizehn Millionen Unterschriften gegen US-Sanktionen gesammelt wurden, die sie der UNO zu übergeben versprach. „Nie wieder Trump, weder für Venezuela noch für die Menschheit, denn wir wissen, dass er eine internationale Bedrohung ist“, erklärte sie damals. Sieben Jahre später hat diese internationale Bedrohung ihr Land besetzt, ihren Präsidenten ins Gefängnis gesteckt und dessen Öl an sich genommen. Sie hat ihm dafür gedankt.

Was ist also „historisch“? Noch nie zuvor hat eine Regierung, die sich auf Sozialismus und Antiimperialismus beruft, eine so unverhohlene Kapitulation der nationalen Souveränität vollzogen und ist dann nach New York geflogen, um dies vor der ganzen Welt zu feiern. Das hat erhebliche Auswirkungen für Arbeiter überall.

In Venezuela schützt der vom Chavismus aufgebaute Staatsapparat – seine Armee, Polizei und Geheimdienste – nun direkt die Interessen der US-Ölkonzerne und der Gläubiger an der Wall Street. In den Vereinigten Staaten baut dieselbe Regierung, die Rodríguez lobt, einen Polizeistaat gegen Einwanderer und die Arbeiterklasse auf und präsentiert Venezuela als Vorbild für die „Donroe-Doktrin“ in der westlichen Hemisphäre.

Den Arbeitern weltweit zeigen die Chavisten, was die bürgerlichen Nationalisten und ihre pseudolinken Bewunderer tun werden, wenn der Imperialismus ihnen eine Pistole an den Kopf hält.

Rodríguez dankte Trump dafür, dass er Venezuelas „Wiedereingliederung“ in multilaterale Foren unterstützt habe. Ihr Auftritt bei der UNO bedeutet jedoch nichts dergleichen. Es ist der Eintritt des Landes in die koloniale Knechtschaft. Washington zieht Venezuelas Öleinnahmen ein und verwahrt sie auf einem Konto, das es selbst kontrolliert. Die Financial Times berichtet, dass Caracas beim Büro für Wirtschafts-, Energie- und Handelsangelegenheiten des US-Außenministeriums – das bis August von Caleb Orr, einem 32-jährigen Berater von Außenminister Marco Rubio, geleitet wurde – um Erlaubnis bitten muss, um sein eigenes Geld für Lehrergehälter oder Medikamente ausgeben zu dürfen.

Zahlungen an chinesische oder russische Unternehmen sind verboten. US-Energieminister Chris Wright hat erklärt, dass Peking keinen Anspruch auf venezolanische Öleinnahmen haben wird, wodurch die Rückzahlung von mindestens zehn Milliarden Dollar an chinesischen Krediten gestoppt wird. Seit Januar hat keine venezolanische Ladung mehr China erreicht, und russische Joint Ventures wurden gekündigt.

Diese Episode widerlegt die Fantasievorstellung, dass die von den USA dominierte Nachkriegsordnung friedlich einer „multipolaren“ Welt weichen könnte. Der amerikanische Imperialismus reagiert auf seinen Niedergang, indem er strategische Ressourcen mit Waffengewalt an sich reißt und seine Rivalen aus dem, was er als seinen Hinterhof betrachtet, vertreibt. Das kann nur als Anfangsphase eines Weltkriegs interpretiert werden.

Washington befürchtet „massive Proteste auf den Straßen“

Die Architekten des US-Protektorats wissen, dass es auf einem Vulkan sitzt. „Eine demokratische Regierung wird mit massiven Protesten auf den Straßen wegen der Inflation und der Wirtschaft konfrontiert sein“, sagte eine US-Quelle gegenüber Axios. „Das könnte das ganze System gefährden.“ Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte Rubio, die „echte Bedrohung“ bestehe darin, „jemanden wählen zu lassen, der ein völliges wirtschaftliches und soziales Desaster erbt.“ Venezuelas Schulden müssen zunächst gegenüber den Gläubigern umgeschuldet werden, und erst dann könnten Wahlen folgen.

Das Versprechen von Wahlen ohne einen Termin ist nur ein Feigenblatt. Die politische Form, die ein dem Imperialismus völlig untergeordnetes Regime benötigt – das den Reichtum der Nation für ausländisches Kapital abschöpfen muss, während die Arbeiter Hungerlöhne verdienen –, ist ein faschistischer Polizeistaat. Wie Leo Trotzki 1938 erklärte: „In den lateinamerikanischen Ländern ist der Faschismus Ausdruck der sklavischsten Abhängigkeit vom ausländischen Imperialismus.“

In den 1970er Jahren setzte Washington faschistische Militärdiktaturen in Chile, Argentinien, Uruguay, Bolivien, Brasilien, Paraguay und Peru ein oder unterstützte sie, um einer rebellierenden Arbeiterklasse die Diktate des US-Kapitals aufzuzwingen. Dabei wurden Zehntausende ermordet oder verschwanden. Das Rodríguez-Regime, das von demselben militärischen Oberkommando gestützt wird, das Maduro diente und nun Rubio unterstellt ist, wird auf diese Rolle vorbereitet.

Die Explosion bahnt sich bereits an. Stromausfälle von bis zu sechzehn Stunden täglich in Aragua, Carabobo und Teilen von Caracas haben nächtliche Proteste ausgelöst, bei denen Anwohner in Maracay Straßen blockieren und in Guacara auf Töpfe schlagen (eine Protestform bekannt als „Cacerolazo“). Für Donnerstag hatten Lehrer, Universitätsprofessoren, Industriearbeiter und Rentner zu einer landesweiten Protestaktion in allen 24 Bundesstaaten aufgerufen, um existenzsichernde Löhne zu fordern. Universitätsprofessoren berichten von einem Grundgehalt von weniger als einem Dollar im Monat.

Die venezolanische Geschichte ist voll von solchen Aufständen gegen die Unterwerfung unter den Imperialismus. Der Generalstreik vom Januar 1958 stürzte die Diktatur von Marcos Pérez Jiménez. Im Februar 1989, als Präsident Carlos Andrés Pérez ein IWF-Paket durchsetzte, das die Kraftstoffpreise über Nacht verdoppelte, erhoben sich die Arbeiter beim „Caracazo“ in Caracas und einem Dutzend anderer Städte, und die Armee massakrierte Hunderte, möglicherweise Tausende. Da ihr eine eigene revolutionäre Führung fehlte, wurde die Wut der Arbeiterklasse von einer Fraktion des Offizierskorps unter der Führung von Hugo Chávez vereinnahmt.

Der Chavismus nutzte die Ölgewinne der 2000er Jahre, um mit begrenzten Sozialprogrammen sozialen Frieden zu kaufen, während der Anteil des Privatsektors an der Wirtschaft wuchs und Venezuelas Banken zu den profitabelsten der Welt wurden. Er hat die Abhängigkeit des Landes vom Öl oder vom Finanzkapital nie durchbrochen. Als die Preise einbrachen und die Sanktionen verschärft wurden, wälzten die herrschende Elite und die neue Schicht der chavistischen Kapitalisten, die Boliburguesía, die gesamte Last der Krise auf die Schultern der Arbeiterklasse ab.

Unter dem Druck der USA haben sie nun das Öl des Landes und ihre Verbindungen zu Peking und Moskau gegen Washingtons Garantie für ihre eigenen Positionen und ihr Vermögen eingetauscht. Dorthin führte unweigerlich ihre Verteidigung des Kapitalismus.

Die „Rosa Welle“ und die permanente Revolution

Der gleiche Prozess hat sich in der gesamten „Rosa Welle“ abgespielt. Die Arbeiterpartei in Brasilien, der Peronismus in Argentinien, die MAS in Bolivien und der Correismo in Ecuador haben alle den Kapitalismus verwaltet, die Arbeiterklasse politisch entwaffnet und der Rechten Tür und Tor geöffnet.

Ihr Zusammenbruch bestätigt Trotzkis Theorie der permanenten Revolution: In Ländern, die vom Imperialismus unterdrückt werden, kann die nationale Bourgeoisie keine echte Unabhängigkeit erringen oder die grundlegenden Aufgaben der demokratischen Revolution erfüllen, weil sie ihre eigenen Arbeiter weitaus mehr fürchtet als den Imperialismus. Vielmehr können diese Aufgaben, wie Trotzki feststellte und die Russische Revolution vom Oktober 1917 bestätigt hat, nur unter der Führung der Arbeiterklasse durchgeführt werden, die gezwungen ist, die Macht zu ergreifen und zu sozialistischen Maßnahmen überzugehen, während sie gleichzeitig die Ausweitung ihrer Revolution auf internationaler Ebene anstrebt.

Von allen Bewegungen der „Rosa Welle“ war der Chavismus in Venezuela – insbesondere von pablistischen revisionistischen Strömungen, die mit dem Trotzkismus gebrochen hatten – hochgehalten worden als Vorbild für einen neuen Weg zur Befreiung von imperialistischer Unterdrückung und sogar zum Sozialismus. Unter diesen pseudolinken Elementen gingen einige sogar so weit, die Chávez-Regierung als Eckpfeiler für den Aufbau einer „Fünften Internationale“ darzustellen. Von dieser Prognose ist nichts mehr übrig geblieben.

Nur das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) hat die Arbeiterklasse auf diese Entwicklungen vorbereitet. Bereits vor 65 Jahren führte das IKVI einen unerbittlichen Kampf gegen den Versuch der Pablisten, den Castroismus als neuen Weg zum Sozialismus darzustellen, der die unabhängige politische Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Aufbau einer marxistischen Führung als ihrer Avantgarde überflüssig machte. Die Arbeiter in Lateinamerika zahlen noch immer den Preis für die Niederlagen und den Verrat, die unter ihrem Banner begangen wurden – dem Banner, die proletarische Revolution durch kleinbürgerlichen Guerillakampf zu ersetzen.

Der einzige Weg nach vorn für die venezolanischen Arbeiter ist ein politischer Bruch mit jeder Fraktion der Bourgeoisie, einschließlich des Chavismus und der kleinbürgerlichen pseudolinken Kräfte, die ihm als Jubeltruppe dienten. Die entscheidende Aufgabe besteht darin, sich die Lehren aus der langen Geschichte der Kämpfe des Trotzkismus gegen den Revisionismus sowie aus der Verbindung dieser Kämpfe mit den turbulenten Erschütterungen der gesamten vergangenen Periode anzueignen. Das ist die unersetzliche Grundlage für den Aufbau von Sektionen des IKVI in ganz Lateinamerika und für die Vereinigung der Arbeiterklasse auf dem gesamten Kontinent und international im Kampf für die sozialistische Weltrevolution.