Fünf Jahre seit dem 11. September 2001: Eine politische Bilanz

Teil eins

Von David North
14. September 2006

Der folgende Text ist der erste Teil eines Vortrags von David North, dem Chefredakteur der World Socialist Web Site und nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (SEP) in den Vereinigten Staaten. North hielt den Vortrag am vergangenen Wochenende (9./10. September) im Rahmen einer SEP-Mitgliederversammlung.

Wir veröffentlichen die folgenden zwei Teile in den nächsten Tagen.

Was weiß man über die Ereignisse vom 11. September?

Montag ist der fünfte Jahrestag der Ereignisse vom 11. September 2001. An jenem Morgen forderte ein koordinierter Terroranschlag das Leben von über 2.500 unschuldigen Zivilisten. Es ist schwierig, ein ähnliches Ereignis der jüngeren Geschichte zu finden, das sich so gründlich im Massenbewusstsein eingeprägt hat. Das Zeichen "9/11" wird überall in der Welt ohne Übersetzung verstanden. Bei allen ruft es nicht nur das Bild dichten, aus den Zwillingstürmen hervorquellenden Rauches hervor, sondern auch das Gefühl, dass die Weltpolitik nach diesem Tag eine radikal neue und gefährliche Richtung eingeschlagen hat.

Die wahre Bedeutung des 11. Septembers liegt jedoch nicht so klar auf der Hand, wie die Bush-Regierung, das politische Establishment und ein großer Teil der Medien uns glauben lassen möchten. Ohne Frage stellte dieser 11. September 2001 einen wichtigen Wendepunkt in der amerikanischen und Weltgeschichte dar. Aber es ist notwendig zu unterscheiden: zwischen den visuellen und emotionalen Einflüssen der Ereignisse dieses Tages, die von der unermüdlichen Staatspropaganda noch verstärkt wurden, und der Rolle, die die Terroranschläge für die nachfolgenden Handlungen der US-Regierung objektiv spielten.

Die Frage lautet: Wurde das Handeln der Bush-Regierung nach dem 11. September wesentlich durch die Ereignisse dieses Tages bestimmt? Oder schafften die Terroranschläge einen Vorwand für die Umsetzung politischer Pläne, die lange zuvor entwickelt worden waren, für die es aber ohne den 11. September keine tragfähige Unterstützung in der Bevölkerung gegeben hätte?

Die Invasionen in Afghanistan und im Irak, der Angriff auf demokratische Rechte, die Verletzung des Völkerrechts und die ständige Ausweitung der Gewaltorgie, die von der Bush-Regierung (in verschwörerischer Zusammenarbeit mit den Regierungen Englands, Australiens und Kanadas) im Zuge ihres zeitlich unbegrenzten "Kriegs gegen den Terror" ausgeht - all dies wird mit einem Satz gerechtfertigt, der keine Widerrede duldet: "Der 11. September hat alles verändert".

So schicksalhaft das Datum für die Weltgeschichte auch ist, bleibt der 11. September 2001 dennoch von Geheimnissen umhüllt. Keine staatliche Einrichtung und keine Behörde haben bisher irgendetwas durchgeführt, was einer ernsthaften, professionellen und glaubwürdigen Untersuchung des 11. September auch nur im Entferntesten gleichkäme. Die so genannte 11. September-Kommission war nichts weiter als eine zynische und verlogene, politisch nützliche Vertuschung. Ihr mehr oder weniger erklärtes Ziel bestand darin, eine wirkliche Untersuchung durch Polizei und Staatsanwaltschaft abzublocken und die Entdeckung von Hinweisen auf folgende Tatbestände zu verhindern: 1) Die Verbindung der Terroristen zu amerikanischen Geheimdiensten, und 2) die kriminelle Komplizenschaft von Teilen des Staatapparats, die den Erfolg der Verschwörung vom 11. September begünstigte und ermöglichte.

Die Falschheit der 11. September-Kommission wurde durch die Auswahl ihres Führungspersonals sichergestellt. Das fing schon beim Vorsitzenden Thomas Kean an. Er verschaffte dem Untersuchungsgremium die ganze Integrität und das Gütesiegel, wie man es von einem ehemaligen Gouverneur von New Jersey und Vorstandsmitglied der internationalen Ölgesellschaft Amerada Hess erwarten kann. In der Tat mag es eins der Auswahlkriterien für den Vorsitz der 11. September-Kommission gewesen sein, dass er öffentlich kaum bekannte Geschäftsbeziehungen zu der von den Saudis kontrollierten Delta Oil Company unterhält, deren Besitzer vermutlich Millionen Dollar zur Finanzierung von Al Qaida und Osama bin Laden beigesteuert haben.

Man sollte nicht vergessen, dass Kean erst ernannt wurde, als Präsident Bush gezwungen war, seinen ersten Kandidaten für die Kommissionsleitung, Henry Kissinger, zurückzuziehen. Der Gestank, der diese Person umgibt, war selbst für die unempfindlichsten Nasen des Washingtoner Pressekorps zu penetrant.

Wenn man bedenkt, dass über 2.500 Menschen bei den Anschlägen vom 11. September ihr Leben verloren haben, stellt die Unfähigkeit der angeblichen Volksvertreter im Kongress, eine offizielle Untersuchung mit vereidigten Zeugen durchzuführen, diesem Gremium ein vernichtendes Urteil aus. Mehr noch: Es gibt keine harmlose Erklärung für die Tatsache, dass der Nationale Sicherheitsrat, die Geheimdienste und die Polizei allesamt kolossal versagt haben und nicht eine einzige Person dafür zur Rechenschaft gezogen wurde.

Die einzig wirklichen Nachforschungen zum 11. September wurden vollkommen unabhängig von der Regierung durchgeführt und stehen im Widerspruch zu den offiziellen Untersuchungsergebnissen. Dazu zählt eine wichtige Analyse von Patrick Martin für die World Socialist Web Site, die in einer Reihe von Büchern zitiert wird, die sich mit den Fälschungen und Absurditäten in der offiziellen Darstellung der Ereignisse beschäftigen und diese offen legen.

Ich möchte nur ein paar Fakten anführen, die das Vertuschungsmanöver der 11. September-Kommission entlarven:

* Die Regierungen Deutschlands, Ägyptens, Russlands und Israels warnten die Vereinigten Staaten im Voraus ausdrücklich vor drohenden Anschlägen, bei denen entführte Flugzeuge eingesetzt würden.

*Präsident Bush erhielt am 6. August, fünf Wochen vor den Anschlägen, einen CIA-Bericht, worin er vor möglichen Flugzeugentführungen durch Al Qaida gewarnt wurde. Der Bericht bezog sich auf die Existenz von Al Qaida-Zellen in Kalifornien und New York.

*Die Verhaftung von Zacharias Moussaoui im August 2001 verschaffte der Regierung Informationen darüber, dass zweifelsfrei eine terroristische Operation im Gange war, bei der Flugzeuge entführt und als Bomben eingesetzt werden sollten. Die Flugschule Pan Am International Flight Academy in Minnesota informierte das FBI über ihren Verdacht, Moussaoui plane möglicherweise die Entführung eines Flugzeugs.

* Mohammed Atta, der als Kopf der Verschwörung identifiziert wurde, stand seit 1986, als er an einem Bombenanschlag in Israel beteiligt war, auf der staatlichen Liste zur Überwachung von Terroristen. Die deutsche Polizei hatte ihn über das ganze Jahr 1999 hinweg überwacht, und das FBI verfolgte im Jahr 2000 seine Bewegungen. Im Januar 2001 erhielt Atta die Erlaubnis, in die Vereinigten Staaten einzureisen, obwohl sein Status als Schüler einer Flugschule - worüber er die Einwanderungsbehörde informierte - eine ausdrückliche Verletzung der Bedingungen seines Touristenvisums darstellte. Die ungewöhnliche Sorglosigkeit, mit der Atta seinen Aktivitäten in den Vereinigten Staaten nachging, fasst Nafeez Mosaddeq Ahmed sehr gut in seinem Buch The War on Trut h zusammen:

"Im Ganzen scheint Mohammed Atta, obwohl er den Behörden bekannt war, eher ein angenehmes Leben geführt zu haben. Obwohl er seit 1986 auf der Terroristenüberwachungsliste des Außenministeriums stand, wurde ihm mehrmals gestattet, ungehindert einzureisen, auszureisen und in die Vereinigten Staaten zurückzukehren. Von Januar bis Mai 2000 wurde er von US-Agenten überwacht, weil er große Mengen Chemikalien angeschafft hatte, die zur Herstellung von Sprengstoff tauglich waren.

Im Januar wurde er am Internationalen Flughafen Miami 57 Minuten lang von der Ausländerbehörde festgehalten, da er zuvor ein Visum überzogen hatte und kein ordnungsgemäßes Visum vorweisen konnte, um zum Zwecke der Ausbildung an einer Flugschule in Florida in die USA einzureisen. Aber das hielt ihn nicht auf. Obwohl das FBI schon seit langem befürchtete, Terroristen könnten Flugschulen in den USA besuchen, hatte Atta keine Probleme, sich bei der Flugschule in Florida anzumelden. Im April 2001 wurde er wegen Fahrens ohne Führerschein von der Polizei angehalten.

Da er im Mai nicht zum Gerichtstermin erschien, wurde ein richterlicher Haftbefehl gegen ihn ausgestellt. Aber das hielt ihn ebenfalls nicht auf, weil der Haftbefehl nie vollstreckt wurde - obwohl er später noch zweimal wegen Trunkenheit am Steuer von der Polizei mitgenommen wurde. In dieser ganzen Zeit in den USA machte Atta nie den Versuch, unter falschem Namen zu operieren, sondern er reiste, lebte und lernte an der Flugschule unter seinem richtigen Namen. Was noch sonderbarer ist: Atta hielt regelmäßigen Email-Kontakt mit aktuellen und ehemaligen Angestellten wichtiger Unternehmen der US-Rüstungsindustrie, wie die reguläre Email-Liste zeigte, die das FBI im September 2001 entdeckte und die etwa vierzig Personen umfasste. [...]

Es ist schwer, diese Folge von Ereignissen wohlwollend zu interpretieren. Kurz gesagt, der Schluss scheint unausweichlich - wenn auch unerklärlich - dass die US-Regierung einem Menschen, der ein bekannter Terrorist war, immer wieder die ungehinderte Einreise in Vereinigten Staaten erlaubte, um das Fliegen zu erlernen." [Oliver Branch Press, Northampton, Mass. 2005, S. 205f]

* Nicht weniger ungewöhnlich als die VIP-Behandlung, die Atta von Seiten der US-Regierung genoss, war die Gastfreundschaft, die anderen Entführern des 11. September gewährt wurde. Nawaf Alhazmi und Khalid Almidhar waren der CIA bekannt, weil sie im Januar 2000 an so genannten "Gipfeltreffen" der Al Qaida teilgenommen hatten. Ihre Bewegungen wurden von der CIA über ein Jahr lang verfolgt, aber sie hatten niemals Probleme, in die Vereinigten Staaten einzureisen. Almidhar kehrte mit einem Mehrfacheinreisevisum in die Vereinigten Staaten zurück, das im Juni 2001 erneuert wurde, obwohl man ihn mit dem Bombenanschlag auf die USS Cole im Oktober 2000 in Verbindung brachte.

* Ein weiterer Entführer vom 11. September, Ziad Samir Jarrah, wurde auf ausdrückliche Anweisung der US-Regierung mehrere Stunden lang festgehalten, als er am 30. Januar 2001 am Internationalen Flughafen Dubai ankam. Man muss annehmen, dass dies nicht passiert wäre, hätten die Vereinigten Staaten nicht wichtige Gründe gehabt, sich über seine Aktivitäten Sorgen zu machen. Trotz dieses Zwischenfalls war Mr. Jarrah in der Lage, acht Monate später in die Vereinigten Staaten einzureisen und sich bei einer Flugschule anzumelden.

Gestützt auf die bislang gesicherten Fakten steht außer Frage, dass Mohammed Atta und die anderen Entführer sich unter der schützenden Hand einflussreicher Elemente in der CIA und anderer US-Geheimdienste auf den 11. September vorbereiten konnten. Sie hätten das Land nicht ungehindert verlassen, wieder betreten und überall hin reisen können, wenn sie nicht den Schutz mächtiger Personen im Staatsapparat genossen hätten. Die auffällige und sogar unbekümmerte Verhaltenweise, die sie bei ihrem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten an den Tag legten, und die Sorglosigkeit, mit der sie wiederholt die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich zogen, erwecken kaum den Eindruck, Atta und seine Kollegen seien Meisterverschwörer gewesen. Es fehlte nur noch, dass sie ihre terroristischen Absichten laut hinausposaunt hätten. Aber es ist offensichtlich, dass sie hochrangige "Schutzengel" hatten, die sich um sie kümmerten.

Aber zu welchem Zweck? Es braucht keine besondere Verschwörungsphantasie, um zum Schluss zu gelangen, dass die Schutzengel Attas und seiner Verbündeten von der Planung irgendeines Terroranschlags wussten und darüber hinaus annahmen, die Ausführung eines solchen Anschlags werde ganz bestimmten politischen Zielen entgegenkommen. Um was für Ziele handelte es sich also?

Die Weltstrategie des amerikanischen Imperialismus

Um diese Frage zu beantworten, muss man die Ereignisse des 11. Septembers in einem breiteren historischen Zusammenhang sehen. Der wahre Ursprung der Politik, die die Vereinigten Staaten in den letzten fünf Jahren betreiben, ist nicht in den Geschehnissen des 11. Septembers 2001 zu finden. Er liegt vielmehr in einem Ereignis, das fast exakt zehn Jahre zuvor stattfand - die offizielle Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991. Der Zusammenbruch der Sowjetunion wurde von breiten Schichten der herrschenden Elite Amerikas als beispiellose Gelegenheit betrachtet, die unangefochtene geostrategische Vorherrschaft der Vereinigten Staaten auf Weltebene durchzusetzen. Ohne die Sowjetunion stand dem Vordringen der amerikanischen Militärmacht in jeden Winkel des Planeten effektiv nichts mehr im Wege. Tatsächlich glaubte die amerikanische Elite, die Überlegenheit der Vereinigten Staaten in Hinblick auf rohe Militärgewalt einsetzen zu können, um den langfristigen wirtschaftlichen Niedergang des Landes im Weltvergleich aufzufangen.

Eine der wichtigsten Konsequenzen des Zusammenbruchs der UdSSR war die radikale Veränderung des Kräftegleichgewichts auf der riesigen eurasischen Landmasse. Die Verwandlung der ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien in unabhängige Staaten schuf ein gewaltiges Machtvakuum, das die Vereinigten Staaten nur zu gerne ausbeuten wollten. Außerdem erleichterte dieses Vakuum die aggressive Ausdehnung des amerikanischen Einflusses auf den Nahen Osten.

Die amerikanische Bourgeoisie hatte sehr gut verstanden, dass sich der größte Teil der weltweiten strategischen Öl- und Gasvorkommen in diesen geographisch benachbarten Regionen befindet. Die Umrisse einer neuen Strategie wurden seit Mitte der neunziger Jahre sichtbar. In einem einflussreichen Artikel, der 1997 in der September/Oktober-Ausgabe von Foreign Affairs erschien, sprach Zbigniew Brzezinski, der ehemalige Nationale Sicherheitsberater unter Präsident Carter, von der entscheidenden Bedeutung, die Eurasien für die globale Stellung der Vereinigten Staaten habe:

"Eurasien ist der axiale Superkontinent der Welt. Die Macht, die Eurasien beherrscht, übt entscheidenden Einfluss auf zwei der drei wirtschaftlich produktivsten Weltregionen aus, auf Westeuropa und Ostasien. Ein Blick auf die Karte zeigt auch, dass das Land, das Eurasien beherrscht, fast automatisch den Nahen Osten und Afrika kontrolliert. Wenn Eurasien nun das entscheidende geopolitische Schachbrett ist, dann genügt es nicht mehr, eine Politik für Europa zu entwerfen und eine andere für Asien. Das Ergebnis der Machtverteilung auf der eurasischen Landmasse wird somit Amerikas globale Vorrangstellung und historisches Vermächtnis entscheidend bestimmen. [...]

In einem in Veränderung begriffenen Eurasien besteht die unmittelbare Aufgabe darin, sicherzustellen, dass kein Staat oder Staatenbund die Fähigkeit gewinnt, die Vereinigten Staaten zu verdrängen oder ihre bestimmende Rolle zu schmälern."

Wie Brzezinski jedoch selbst feststellte, war der Durchsetzung einer amerikanischen Vormachtstellung in Eurasien eine kaum zu bewältigende Aufgabe. In einem Buch, das unter dem deutschen Titel Die einzige Weltmacht erschien, entwickelt Brzezinski die Ideen aus dem Foreign Affairs -Artikel weiter. Er schreibt dort über Eurasien: "Dieser Megakontinent ist einfach zu groß, zu bevölkerungsreich, kulturell zu vielfältig und besteht aus zu vielen von jeher ehrgeizigen und politisch aktiven Staaten, um einer globalen Macht, und sei es der wirtschaftlich erfolgreichsten und politisch gewichtigsten, zu willfahren." [S. 59] Es gab jedoch noch ein weiteres Hindernis, das den Hegemonialbestrebungen des US-Imperialismus im Wege stand, fügte Brzezinski hinzu:

"Da Amerika im eigenen Land strikt auf Demokratie hält, kann es sich im Ausland nicht autokratisch gebärden. Dies setzt der Anwendung von Gewalt von vornherein Grenzen, besonders seiner Fähigkeit zu militärischer Einschüchterung. Nie zuvor hat eine volksnahe Demokratie internationale Vormachtstellung erlangt. Aber das Streben nach Macht wird kein Volk zu Begeisterungsstürmen hinreißen, außer in Situationen, in denen nach allgemeinem Empfinden das nationale Wohlergehen bedroht oder gefährdet ist. Die für eine solche Anstrengung erforderliche ökonomische Selbstbeschränkung (das heißt die Verteidigungsausgaben) und Aufopferungsbereitschaft (auch Verluste unter Berufssoldaten) passen nicht ins demokratische Empfinden. Die Staatsform Demokratie ist einer imperialen Mobilmachung abträglich." [Die einige Weltmacht, Fischer Taschenbuch 1999, S. 59f, Hervorhebung hinzugefügt]

Die Ereignisse vom 11. September lieferten genau die Art von "allgemeinem Empfinden, [dass] das nationale Wohlergehen bedroht oder gefährdet ist", um im Namen von Rache und Selbstverteidigung mindestens kurzfristig die amerikanische Militärgewalt zu entfesseln. Dies beweist an sich noch nicht, dass der Anschlag auf das World Trade Center direkt von Elementen innerhalb des Staats geplant und ausgeführt wurde. Aber Brzezinskis Analyse zeigt, wie stark man auf höchster Ebene davon ausging, dass die umfassenden geostrategischen Ambitionen der Vereinigten Staaten, die nur durch Kriege in weit entfernten Ländern durchzusetzen sind, eine dramatische und plötzliche Veränderung im öffentlichen Bewusstsein erforderten.

Unabhängig davon, wie tief staatliche Stellen in die Planung, Begünstigung und Durchführung der Verschwörung vom 11. September verstrickt waren, steht es absolut außer Frage, dass die Geschehnisse dieses Tages unmittelbar als Vorwand genutzt wurden, um ein militärisches Programm zu verwirklichen, das seit zehn Jahren ausgearbeitet und perfektioniert worden war.

Die Geschichte der Vereinigten Staaten kennt zahlreiche Beispiele, bei denen dramatische Ereignisse zur Rechtfertigung von Militäraktionen benutzt wurden, die im Wesentlichen wichtigen strategischen Zielen dienten. Diese auslösenden Ereignisse lieferten zwar den "guten" Grund für das jeweilige militärische Vorgehen, sind jedoch nicht ihre "wirkliche" Ursache.

Wir haben es nicht erst hinterher gewusst. Bereits wenige Stunden nach den Angriffen auf das World Trade Center warnte die World Socialist Web Site vor dem, was kommen würde. Am 12. September 2001 verurteilte die WSWS die Anschläge und erklärte: "[D]er Terrorismus [spielt] denjenigen Kräften innerhalb des US-Establishments in die Hände, die solche Ereignisse begierig aufgreifen, um zu rechtfertigen, dass die herrschende Elite ihre geopolitischen und ökonomischen Interessen mit den Mitteln des Krieges verfolgt."

Am 14. September 2001 erklärte die WSWS : "Die Angriffe auf das World Trade Center und auf das Pentagon müssen als Gelegenheit herhalten, weitreichende politische Pläne durchzusetzen, die vom äußersten rechten Flügel der herrschenden Elite bereits seit Jahren lautstark eingefordert werden. Nur einen Tag nach dem Angriff, noch bevor die Urheber oder der Umfang ihrer Verschwörung auch nur ansatzweise bekannt waren, setzte eine koordinierte Kampagne von Regierung und Medien ein, dass sich Amerika im Kriegszustand befinde und sich das amerikanische Volk auf die Folgen einstellen müsse."

Fortsetzung

Siehe auch:
War die US-Regierung vor dem 11. September vorgewarnt?
(23.-29. Januar 2002)

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