Trump nutzt Asienreise zur Bildung von Kriegskoalition gegen Nordkorea

Am Freitag brach US-Präsident Trump mit einem Gefolge aus Aufpassern und Unternehmensvorständen zu einer zwölftägigen Reise in den „Indopazifik“ auf, wie amerikanische Außenpolitikstrategen die Region mittlerweile offiziell nennen.

Trumps Reise ist eine der längsten, die je ein amerikanischer Präsident nach Asien unternommen hat, und ihr Zweck ist klar. Kurzfristig will Washington seinen Verbündeten in der Region für einen katastrophalen Krieg gegen Nordkorea, in dem möglicherweise Atomwaffen zum Einsatz kommen werden, den Rücken stärken. Langfristig versucht der US-Imperialismus, seine schwindende globale Vormachtstellung zu wahren. Dazu versuchen die USA, Chinas wachsenden Einfluss durch militärischen und wirtschaftlichen Druck zu untergraben und letztlich zu zerstören.

Zum Zeitpunkt seiner Abreise befindet sich Trumps Regierung im Chaos und wird von ihren politischen Rivalen bedrängt. Allerdings sind sich Amerikas herrschenden Kreise und beide großen Parteien darüber einig, dass Chinas Aufstieg zu einer ernsthaften Gefahr für die amerikanische Hegemonie mit allen verfügbaren Mitteln verhindert werden muss. Sie sehen einen Regimewechsel in Chinas Nachbarstaat Nordkorea als Mittel, um das Kräfteverhältnis in Asien grundlegend zum Nachteil Pekings zu verändern.

Der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster, einer der wichtigsten Generäle in Trumps Kabinett, erklärte am vergangenen Donnerstag offen, welche Botschaft die Region erhalten wird: „Der Präsident erkennt, dass wir nicht mehr viel Zeit [bis zu einem Krieg gegen Nordkorea] haben, und er wird alle Nationen auffordern, mehr zu tun.“

Trump wird Japan, Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen besuchen. Außerdem wird er am Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam teilnehmen. Angesichts massiver Kritik änderte er seine Pläne und wird zumindest zum ersten Tag des Ostasiengipfels erscheinen, der dieses Jahr am 13. und 14. November auf den Philippinen stattfindet.

Im Vorfeld der Reise war die Sorge im amerikanischen Establishment, dass Trump mit seiner chauvinistischen und rüpelhaften Art eine diplomatische Katastrophe auslösen könnte, so groß, dass er mehrere Wochen lang auf alles vorbereitet wurde. In entsprechenden „Briefings“ wurde besprochen, wen er treffen wird, was er sagen oder twittern darf, welche Farben er tragen darf und, so darf man annehmen, wo seine Hände nichts zu suchen haben. Ein „Asien-Experte“ aus Washington erklärte gegenüber der Australian Broadcasting Corporation, Trump sei angewiesen worden, „sich einfach ans Drehbuch zu halten.“

Am Freitag begann Trumps Reise symbolträchtig mit einem Besuch auf der Marinebasis Pearl Harbor auf Hawaii, wo im Dezember 1941 der Krieg zwischen den USA und Japan um die Vormachtstellung in Asien begann. Zuvor hatte er mit dem Befehlshaber des US Pacific Command (PACOM), Admiral Harry Harris, über den Krieg diskutiert, der heute gegen Nordkorea vorbereitet wird. Harris steht eine der größten US-Kriegsflotten zur Verfügung, die je zusammengestellt wurde. In den Gewässern vor der koreanischen Halbinsel befinden sich derzeit drei amerikanische Flugzeugträger-Kampfgruppen, mindestens zwei U-Boote mit Marschflugkörpern, eine unbekannte Anzahl von U-Booten mit Atomraketen sowie weitere südkoreanische, japanische und australische Kriegsschiffe.

Zu den Seestreitkräften, auf denen sich bereits mehrere hundert Flugzeuge befinden, kommen weitere Flugzeuge hinzu: Bomber der Typen B-2, B-1 und B-52; F-22-Tarnkappenjäger; eine Staffel von F-35-Jägern der „fünften Generation“ sowie Hunderte von F-16-Jägern und F-18-Jagdbombern, die auf Basen in Südkorea, Guam, Japan und Alaska stationiert sind.

Wenn Harris den Befehl von Trump erhält, kann er innerhalb von Minuten hunderte Marschflugkörper auf Nordkorea abschießen, gefolgt von einer Welle von Luftangriffen nach der anderen.

Am Sonntag traf Trump in Japan ein. Seine Tochter Ivanka war zu Gesprächen mit dem kürzlich wiedergewählten Premierminister Shinzo Abe vorangeschickt worden, vermutlich damit der japanische Regierungschef nicht mit Trump selbst in aller Öffentlichkeit über kontroverse Punkte, vor allem in Handelsfragen, diskutieren muss. Der Höhepunkt des Zusammentreffens wird in einer gemeinsamen Partie Golf bestehen. Danach werden sie sich gemeinsam mit den Familien von japanischen Bürgern treffen, die zwischen 1977 und 1983 vom nordkoreanischen Regime entführt wurden. Diese Veranstaltung wird in Japan und den USA dazu benutzt werden, Pjöngjang noch mehr zu verteufeln und Krieg zu propagieren.

Abes ultranationalistische Regierung hat sich uneingeschränkt hinter Trumps Drohung gestellt, Nordkorea „vollständig zu zerstören“, obwohl in der japanischen Bevölkerung massiver Widerstand gegen Militarismus und Krieg herrscht. Angetrieben von den eigenen Interessen des japanischen Imperialismus unterstützt die Abe-Regierung seit Jahren die Vorbereitungen der USA für eine Konfrontation und einen Krieg mit China, die die Obama-Regierung im Jahr 2011 im Rahmen des „Pivot to Asia“ begonnen hat.

Am 7. November wird Trump in Südkorea eintreffen, dessen Bevölkerung hunderttausende Todesopfer und die Zerstörung des Landes drohen, wenn die USA einen Krieg auf der Halbinsel provozieren. Er wird eine Rede vor der südkoreanischen Nationalversammlung halten, in der er wahrscheinlich betonen wird, dass das Land die Pläne der USA für einen Angriff auf Nordkorea unterstützen muss. Der Vorwand wird sein, dass man verhindern müsse, dass das bettelarme Land sein eigenes begrenztes Atomarsenal aufbaut.

Das Ausmaß der Korruption innerhalb der südkoreanischen Elite wird dadurch unterstrichen, dass sie akzeptiert, dass das US-Militär beim Ausbruch von Kampfhandlungen das uneingeschränkte Kommando über ihre Streitkräfte übernimmt.

Am 8. November wird Trump nach Peking reisen. Berichten zufolge sorgt sein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei seinen Aufpassern für die größte Anspannung. Während im Vorfeld der Gespräche beide Regierung in Stellungnahmen die Stärke ihrer Beziehungen betont haben, nehmen die Spannungen und Konflikte in Wirklichkeit ständig zu.

Trumps Aufgabe wird es sein, die Forderungen des US-Imperialismus nach weitreichenden strategischen und wirtschaftlichen Zugeständnissen gegen China durchzusetzen. Allerdings sind zahlreiche amerikanische Strategen der Ansicht, dass Trump dafür völlig ungeeignet ist.

Zum einen wird er fordern, dass sich Xi und sein Regime im Falle eines Kriegs mit Nordkorea heraus halten, obwohl China offiziell dessen militärischer Verbündeter ist. Zum anderen wird Trump vermutlich fordern, dass Peking das proimperialistische Urteil der Vereinten Nationen von 2016 akzeptiert, in dem alle chinesischen Gebietsansprüche über Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer zurückgewiesen wurden. Schließlich wird er fordern, dass amerikanische und andere transnationale Konzerne einen besseren Zugang zum chinesischen Binnenmarkt erhalten.

Von China aus wird Trump nach Vietnam reisen, wo am 10. November das Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Da Nang stattfindet. Das vietnamesische Regime hat sich im Konflikt zwischen Washington und Peking zunehmend auf die Seite der USA gestellt und plant Berichten zufolge extravagante Staatsfeierlichkeiten für den US-Präsidenten.

Es ist noch unklar, ob Trump das APEC-Treffen zum Anlass nehmen wird, um sich mit dem ebenfalls anwesenden russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Vor dem Hintergrund der Vorwürfe, dass der Wahlsieg des US-Präsidenten das Resultat „russischer Einflussnahme“ sei, könnte ein Treffen zwischen Trump und Putin einen explosiven Verlauf nehmen – vor allem angesichts der Tatsache, dass Moskau Militäraktionen gegen Nordkorea vehement ablehnt.

Von Vietnam aus wird Trump auf die Philippinen weiterreisen, wo er an einem Staatsempfang mit dem faschistischen Präsidenten Rodrigo Duterte teilnehmen wird. Das Weiße Haus wies Bedenken wegen Dutertes Terrorherrschaft und der Ermordung von tausenden Menschen im Namen eines „Kriegs gegen Drogen“ zurück. Solange die Philippinen weiterhin als Frontstaat der USA dienen, ist für die herrschende Klasse in Amerika alles akzeptabel. Unter Obama und jetzt unter Trump haben die USA Manilas Territorialstreitigkeiten mit Peking im Südchinesischen Meer als eine von mehreren Rechtfertigungen für ihr Militäraufgebot in der Region benutzt.

Für die Dauer von Trumps Aufenthalt auf den Philippinen sind Treffen mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull und der neuen neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern geplant.

Australien gilt dem strategischen und militärischen Establishment der USA als wichtiger Verbündeter bei den Vorbereitungen und der Durchführung eines Kriegs gegen China. Das Land ist einer der entschiedensten Unterstützer der amerikanischen Außenpolitik in der Welt, beherbergt wichtige Einrichtungen des US-Militärs und hat eigene Seestreitkräfte zur US-Flotte beigesteuert, die sich vor der koreanischen Halbinsel sammelt. Neuseeland ist außerdem Mitglied des Geheimdienstbündnisses „Five Eyes“ und beherbergt bedeutende Spionagebasen der USA. Ardern und ihre rechte Labour-Koalitionsregierung haben signalisiert, sie werden mit den USA noch enger gegen China zusammenarbeiten.

Die APEC-Gespräche und der Ostasiengipfel werden das Dilemma aller asiatischen Staaten, angesichts von Chinas wachsendem wirtschaftlichem Gewicht und der schwindenden globalen Rolle der USA, deutlich ins Blickfeld bringen.

Peking bietet den anderen Ländern die Teilnahme an seiner Initiative „One Belt One Road“ an. Diese besteht aus einer Reihe von Projekten im Wert von mehreren Hundert Milliarden Dollar, deren Ziel im Aufbau von Energie- und Verkehrswegen zwischen Ostasien und Europa besteht.

Donald Trump, die Verkörperung der Degeneration und Verkommenheit des amerikanischen Imperialismus, stellt China und der Region ein Ultimatum: entweder sie akzeptieren die Zerstörung Nordkoreas und die wirtschaftlichen Diktate seiner Regierung oder ihnen droht ein Atomkrieg.

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