Der 4. Juli des Donald Trump: Militaristischer Bombast eines Systems in der Krise

8. Juli 2019

Die Rede von US-Präsident Donald Trump am Donnerstag war gedacht als Demonstration militärischer Macht und Größe, der bleibenden und unbesiegbaren Herrschaft des amerikanischen Kapitalismus – einer Ordnung, die nach Trumps Schlussworten „nie verblassen, nie versagen, sondern herrschen wird für immer und ewig“. Stattdessen zeigte das groteske Spektakel ein soziales und politisches System in den letzten Zügen.

Die Reaktion der Medien und des politischen Establishments auf Trumps Rede war weitgehend positiv. Trump, hieß es, habe Politik und Parteilichkeit abgeschworen. Stattdessen, so der Leitartikel der New York Times vom Freitag, „nutzte er das Lincoln Memorial als Hintergrund für eine Hommage an die Streitkräfte des Landes und einen Aufruf zur Einheit, der während seiner spaltenden Präsidentschaft weitgehend fehlte“.

Im Gegensatz zu der „dunklen Botschaft von Groll und gezielten Angriffen auf seine Feinde“, die in seiner Rede zur Wiederwahl letzten Monat enthalten war, schreibt die Times, bot die Rede vom Donnerstag „einen anderen, optimistischeren Ton“.

Vor der Rede konzentrierte sich die Kritik der Demokraten an Trumps Plänen auf Bedenken, dass er das Militär „politisiere“, indem er versuche, es als Instrument in seinem Angriff auf die Demokraten und die Medien zu benutzen. Das Militär muss nach dieser Darstellung „über der Politik“ stehen und „unparteiisch“ bleiben – das heißt, unabhängig von Regierungs- und Personalwechseln müssen die geostrategischen Imperative des amerikanischen Imperialismus und dessen Gewaltinstrumente unberührt bleiben. Ein „Aufruf zur Einheit“ auf dieser Grundlage ruft bei den Vertretern der herrschenden Klasse keine Einwände hervor, egal wie schlecht er vorgetragen wurde oder wie stark er die Geschichte verfälschte.

Trump präsentierte eine Darstellung, die das Militär zur höchsten einigenden moralischen und politischen Kraft im amerikanischen Leben erhebt. „Heute, genau wie vor 243 Jahren, ruht die Zukunft der amerikanischen Freiheit auf den Schultern von Männern und Frauen, die bereit sind, sie zu verteidigen“, verkündete Trump. Nach dem Überflug der Flugzeuge, die die wichtigsten Teilstreitkräfte des US-Militärs repräsentieren, schloss er: „Vor fast 250 Jahren riskierte eine freiwillige Armee von Bauern und Krämern, Schmiedehändlern und Milizionären Leib und Leben, um die amerikanische Freiheit und Unabhängigkeit zu sichern. Heute Abend haben wir die edle Macht der Krieger erlebt, die dieses Vermächtnis fortsetzen.“

Die Realität ist, dass der heutige amerikanische Militarismus in direktem Widerspruch zu den

revolutionären Bestrebungen von 1776 steht. Die Unabhängigkeitserklärung, in der die Beschwerden der Kolonisten gegen König Georg III. aufgelistet sind, enthielt die Anschuldigungen, der Monarch habe „einen Schwarm von Beamten hierher geschickt, um unsere Leute zu plagen […], hat unter uns in Friedenszeiten stehende Armeen gehalten [und] sich bemüht, die Kriegsmacht von der Bürgerlichen Macht unabhängig zu machen, ja über selbige zu erhöhen“.

In den letzten drei Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten kontinuierlich und immer weiter gehender Krieg geführt, sowohl unter Republikanern als auch unter Demokraten. Niemand in den Medien oder im politischen Establishment hat die Aufmerksamkeit auf Trumps Lob für die Armee gelenkt, die „Amerikas gerechten Zorn zu al-Qaida in Afghanistan gebracht und die blutrünstigen Mörder aus ihren Höhlen beseitigt hat. Sie befreite Falludscha und Mosul [im Irak] und half erst kürzlich, das ISIS-Kalifat in Syrien zu befreien und zu vernichten.“

Diese Aufzeichnung der militaristischen Gewalt – die zum Tod von mehr als einer Million Menschen allein im „befreiten“ Irak geführt hat – war Teil der „Einheitsbotschaft“ von Trump. Der Versuch, die Länder des Nahen Ostens und Zentralasiens zu unterwerfen und zu erobern, ist Konsens in der amerikanischen herrschenden Klasse, ebenso wie die Eskalation der Spannungen mit China und Russland, die einen Dritten Weltkrieg auszulösen droht.

Was auch immer er und die herrschende Klasse hoffen mögen, Trumps Erklärung der ewigen amerikanischen Herrschaft steht in krassem Widerspruch zur Realität. Die Vorstellung der Strategen, dass sie den langfristigen Niedergang des amerikanischen Kapitalismus durch militärische Gewalt aufhalten könnten, dass das Ende der UdSSR den Beginn eines „unipolaren Zeitalters“ einläutete, hat sich als grandiose Illusion erwiesen. Die Serie von Invasionen und Eroberungskriegen hat eine Reihe von Katastrophen ausgelöst.

Die Position des amerikanischen Imperialismus wird in der jüngsten Ausgabe der Foreign Affairs genauer zusammengefasst, die unter der Überschrift „Was ist passiert mit dem amerikanischen Jahrhundert?“ veröffentlicht wurde. „Vor einer Generation“, schreibt Gideon Rose bei der Einführung des Themas, „führten die Vereinigten Staaten die Welt selbstbewusst in ein neues Jahrtausend von Frieden, Wohlstand, Freiheit und Gemeinschaft. Jetzt gerät der Globus in Turbulenzen, und die Vereinigten Staaten sind ein Leonard-Cohen-Lied: ‚That's how it goes, and everybody knows‘. Wie konnte all das so schnell auseinander fallen?“

„Sic transit gloria mundi“, schließt Rose. So vergeht der Ruhm der Welt.

Nicht minder lächerlich erscheinen Trumps Bemühungen, den amerikanischen Kapitalismus mit seinen früheren Errungenschaften auszuschmücken, von der Erfindung des Telefons und des Flugzeugs bis hin zur Raumfahrtmission Apollo 11 von 1969, die die ersten Menschen auf den Mond brachte. Die Vereinigten Staaten, so Trump, „schenkten uns das Musical, den Film, den Western, die World Series, den Super Bowl, den Wolkenkratzer, die Hängebrücke, das Fließband und das mächtige amerikanische Automobil“.

Wollte man den tatsächlichen Zustands des amerikanischen Kapitalismus mit der Realität abgleichen, wäre es an dieser Stelle nicht unangebracht, festzustellen, dass amerikanische Astronauten jetzt mit russischen Raketen in den Weltraum fliegen, dass der chinesische Telekommunikationsriese Huawei das Ziel eines hysterischen US-Angriffs ist, weil er der Weltmarktführer bei der 5G-Technologie ist, und dass der US-Flugzeughersteller Boeing vor einem Desaster steht, weil er bei der Sicherheit spart, um die Gewinne zu steigern. Was das „mächtige amerikanische Automobil“ betrifft, so liegen die Städte, die diese Fahrzeuge einst produzierten – Detroit, Flint, Toledo, Dayton – heute in Trümmern.

Das vergangene halbe Jahrhundert des amerikanischen Kapitalismus war eine Zeit des Verfalls, unter der Leitung einer kriminellen Oligarchie von Milliardären und Finanzspekulanten. Die Vereinigten Staaten haben die höchste soziale Ungleichheit aller großen Industrienationen; ihre soziale Infrastruktur befindet sich in einem Zustand des Zusammenbruchs; und ihr Gesundheits- und Bildungssystem ist katastrophal. Der grundlegendste Index für das soziale Wohlbefinden, die Lebenserwartung, sinkt, angetrieben durch den starken Anstieg von Drogenüberdosen und Selbstmorden.

Die jüngere Generation steht vor einer Zukunft mit permanenter Verschuldung, Armut und Niedriglohnarbeit. Für sie, riet Trump, „ist jetzt Ihre Chance, unserem Militär beizutreten und ein wirklich großes Statement in ihrem Leben zu machen, und Sie sollten es tun.“

Trump schloss in seiner Rede vom 4. Juli die unvermeidlichen Predigten an amerikanische Soldaten ein, die „Helden, die stolz unsere Flagge verteidigen“. Die Realität, mit der amerikanische Soldaten konfrontiert waren, drückte sich jedoch in der Flut von Geschichten über Selbstmord, Depressionen, Gewalt, Suchterkrankungen und psychische Qualen aus, die einem Tweet der US-Armee im Mai folgten, darüber „Wie der Dienst dich beeinflusst hat“.

Die politische und moralische Degradierung der amerikanischen herrschenden Klasse wird durch den gegenwärtigen Bewohner des Weißen Hauses verkörpert. Die Idiotie von Trump, die offensichtliche Absurdität, dass dieser faschistisch gesinnte Autoritäre versucht, alles Progressive in der amerikanischen Geschichte heraufzubeschwören, von der Revolution über den Bürgerkrieg bis zum Marsch auf Washington 1963, ist selbst ein Kennzeichen des historischen Niedergangs.

Doch Trump ist ein Symptom der Krankheit, nicht ihre Ursache. Drei Jahrzehnte eskalierender politischer, militärischer und finanzieller Krisen haben den Punkt erreicht, an dem die gesamte Weltordnung unter der Vorherrschaft des amerikanischen Kapitalismus auseinander gefallen ist.

Daher das atemberaubende Maß an Wahn und Vortäuschung, das in Trumps Rede vom 4. Juli enthalten ist. Es wurde inszeniert als Versuch, alle davon zu überzeugen, die Realität zu ignorieren, damit sich die herrschende Klasse selbst davon überzeugt, dass ihre Herrschaft für alle Zeiten andauern wird. „Unsere Nation ist heute stärker als je zuvor, sie ist stärker jetzt, stärker als je zuvor.“ Doch solche Erklärungen beweisen das Gegenteil. Der Bombast, der sich auf die Überhöhung militärischer Gewalt konzentriert, offenbart nicht Stärke, sondern

Schwäche.

Die herrschende Klasse hat das Gefühl, dass ihr die Wände von allen Seiten näher kommen. Die größte Gefahr, die sie sieht, kommt nicht aus dem Ausland, sondern aus den Vereinigten Staaten selbst. Sie spürt ihre extreme Isolation, den Bankrott ihrer politischen Institutionen. Sie betrachtet das Wachstum des Klassenkampfes und die Hinwendung nach Links unter Arbeitern und Jugendlichen als existenzielle Bedrohung.

Das macht die Gefahren für die Arbeiterklasse nicht kleiner. Schwache Regierungen tun verzweifelte Dinge: Vorbereitungen auf den Weltkrieg, die Förderung faschistischer und autoritärer Herrschaftsformen, die Zerstörung demokratischer Rechte. Während die herrschende Klasse ihre veraltete soziale und wirtschaftliche Ordnung blindwütig verteidigt, ist es die Aufgabe der Arbeiterklasse, sie zu stürzen.

Joseph Kishore