Coronavirus-Pandemie verschärft den Klassenkampf

1. Mai 2020

Die Antwort der herrschenden Klasse und der kapitalistischen Regierungen in der ganzen Welt auf die Coronavirus-Pandemie provoziert eine wachsende Welle von Arbeitsniederlegungen, Demonstrationen und anderen Formen sozialer Proteste.

In den Vereinigten Staaten, einem globalen Epizentrum der Pandemie, gab es seit Anfang März mindestens 140 spontane Streiks, wie Payday Report auf Basis einer Lokalnachrichtenauswertung berichtet.

Ganz unterschiedliche Gruppen von Arbeiterinnen und Arbeitern aus allen Teilen des Landes haben sich daran beteiligt, so Busfahrer in Detroit (16. März), Postangestellte in Oklahoma (19. März), Kanalisationsarbeiter in Cleveland (20. März), Postangestellte in Dallas (31. März), Nabisco-Imbissarbeiter in Portland (9. April), Boeing-Flugzeugmonteure in Washington (20. April), Bauarbeiter in New York City (28. April), Arbeiter in Recyclingfabriken in Illinois (28. April) und Transitarbeiter in North Carolina (29. April).

Amazon-Beschäftigte protestieren am 30. März 2020 in Staten Island, New York, gegen unsichere Arbeitsbedingungen (AP Photo/Bebeto Matthews)

Ein Zentrum sozialer Proteste hat sich unter den Arbeitern in Fleischverarbeitungsbetrieben entwickelt, wo es eine Welle von Coronavirus-Infektionen mit mindestens 20 Todesfälle gibt. Die Beschäftigten in der Schweinefleischfabrik Smithfield Foods in Nebraska legten am Dienstag in einem spontanen Streik ihre Arbeit nieder, nachdem die Unternehmensleitung angekündigt hatte, dass sie die zuvor angekündigten Pläne zur Schließung des Betriebs nicht umsetzen würde. Am Montag verließen Arbeiter einer Hühnerfleischfabrik in Cold Spring in Minnesota ihren Arbeitsplatz, nachdem mehrere Arbeiter positiv auf Covid-19 getestet worden waren.

Darüber hinaus gab es im ganzen Land ausgedehnte Streiks und Proteste von Beschäftigten bei Amazon, Whole Foods, McDonald's, Starbucks, Lyft und Instacart. Am Wochenende verließen fünfzig Arbeiter gemeinsam das Amazon-Warenverteilzentrum bei Shakopee in Minnesota, nachdem mehrere Fälle bei Beschäftigte aufgetreten waren und ein Arbeiter entlassen wurde, weil er zu Hause geblieben war.

Die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sind Teil einer internationalen Entwicklung sozialer Unruhen. Im vergangenen Monat gab es Streiks und Arbeitsniederlegungen von Krankenschwestern und -pflegern in Papua-Neuguinea, von Ärzten in Simbabwe, von Beschäftigten in der Sanitär- und Bekleidungsindustrie in Großbritannien, von Vertriebs- und Versandarbeitern in Australien, von Beschäftigten in der Bekleidungsindustrie in Bangladesch, von Beschäftigten in Callcentern in Brasilien und von Beschäftigten in mexikanischen Maquiladora-Fabriken direkt an der Grenze zu den USA. Und dies sind nur einige Beispiele.

Es gibt viele spezifische Gründe für diese Proteste, aber alle drehen sich um eine tiefe Wahrheit: Für die Arbeiterklasse ist der Kampf gegen die Pandemie und um ihr Leben gleichzeitig ein Kampf gegen den Kapitalismus. Die Logik dieser Kämpfe wirft die Frage nach der politischen Macht auf: Wer soll die Gesellschaft kontrollieren - die kapitalistische herrschende Elite oder die Arbeiterklasse?

Viele der Auseinandersetzung beziehen sich auf den Mangel an angemessenen Sicherheitsmaßnahmen und Schutzausrüstung für die Beschäftigten am Arbeitsplatz. Trotz anhaltender Warnungen von Wissenschaftlern und Epidemiologen wurde nichts unternommen, um sich auf die Pandemie vorzubereiten.

Jahrzehntelange hat die herrschenden Klasse mit ihrer Politik des Sozialabbaus dafür gesorgt, dass sich die Infrastruktur im Gesundheitswesens verschlechtert hat. Gleichzeitig wurde den Konzernen freie Hand gegeben, um Arbeiter unter unsicheren Bedingungen zu beschäftigen. Die Verbreitung von selbstständiger Auftragsarbeit in der so genannten „Gig Economy“ bedeutet, dass große Teile der Arbeiterklasse für einen Hungerlohn arbeiten, ohne jegliche Sozialversicherungen oder Sicherheitsvorkehrungen.

Andere Proteste zielen darauf, die Produktion in nicht-systemrelevanten Betrieben stillzulegen. Die erste Reaktion der herrschenden Klasse auf die Pandemie bestand darin, sie herunterzuspielen, um den normalen Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten. Mitte März begannen Autoarbeiter in den USA und auf der anderen Seite der US-kanadischen Grenze eine Reihe von spontanen Streiks, die die Schließung von Autofabriken im ganzen Land erzwangen. Selbst als die Pandemie die Gesundheitssysteme zu überfordern begann, blieben große Teile der nicht-lebensnotwendigen Produktion in Betrieb.

Mittlerweile wehren sich die Arbeiterinnen und Arbeiter vor allem gegen die Absicht der herrschenden Eliten, eine Rückkehr zur Arbeit zu erzwingen, obwohl sich die Pandemie weiter ausbreitet. Am Dienstag berief sich US-Präsident Trump auf das Defense-Production-Gesetz, um Fleischfabrikarbeiter zur Rückkehr an ihren Arbeitsplatz zu zwingen. Der Schutz der Arbeiter vor dem Virus ist der Regierung völlig gleichgültig. Stattdessen schützt Trumps Gesetz die Fleischkonzerne vor Klagen von Beschäftigten, die nicht unter unsicheren Bedingungen zur Arbeit gezwungen werden wollen.

Trump sagt den Unternehmen in Amerika mit anderen Worten: Der Tod Ihrer Mitarbeiter ist egal und wird keine Konsequenzen für Sie haben. Was nun für die Beschäftigten in der Fleischverarbeitungsindustrie gilt, wird sich für die gesamte Arbeiterklasse in verschiedenen Formen wiederholen.

Der Klassenkonflikt wird sich in den kommenden Wochen und Monaten enorm verschärfen. Die Finanzoligarchie hat die Pandemie genutzt, um Billionen von Dollar an die Wall Street zu pumpen, mit einhelliger Unterstützung des gesamten politischen Establishments, der Demokraten und Republikaner gleichermaßen. All dies wird durch Kürzungen bei Sozialprogrammen, Bildung und Gesundheitsfürsorge zusammen mit einer massiv verschärften Ausbeutung der Arbeiterklasse bezahlt werden.

Boeing rief Anfang der vergangenen Woche die Beschäftigten zurück an die Arbeit und hat bereits den Abbau von 10 Prozent der Belegschaft angekündigt. Andere Unternehmen werden diesem Beispiel folgen. Die herrschende Elite versucht, die wirtschaftliche Verzweiflung von Millionen von Arbeitnehmern zu nutzen, um sie nicht nur zur Rückkehr an den Arbeitsplatz zu zwingen, sondern sie auch dazu zu bewegen, Lohn- und Leistungskürzungen hinzunehmen.

Diese Politik wird auf massenhaften Widerstand stoßen. Die Taten der herrschenden Klasse bleiben nicht unbemerkt. Die Welle von Arbeitsniederlegungen und Protesten, noch isoliert in verschiedenen Städten, in verschiedenen Betrieben und in verschiedenen Ländern, ist nur der erste Ausdruck einer aufgestauten Wut.

Wie kann der Widerstand entwickelt werden?

Erstens muss er organisiert und vereinheitlicht werden. Dies erfordert den Aufbau von Komitees in Betrieben und in Wohnvierteln. Alle Möglichkeiten der modernen Technologie, auch soziale Medien, müssen genutzt werden, um die vereinzelten Kämpfe der Arbeiterinnen und Arbeiter zu einer gemeinsamen Gegenoffensive der gesamten Arbeiterklasse zu verbinden. Diese Komitees müssen absolut unabhängig von den staatstragenden Gewerkschaften sein, denn diese tun nichts, um Widerstand zu organisieren. Im Gegenteil, sie arbeiten eng mit den Konzernen und dem kapitalistischen Staat zusammen, um die Beschäftigten wieder an die Arbeit zu bringen.

Zweitens muss der Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter über alle nationalen Grenzen und „Identitätsfragen“ hinweg organisiert werden. Die Pandemie ist ein globales Problem, das eine globale Lösung erfordert. Die Reaktion der kapitalistischen Regierungen auf der ganzen Welt ist die gleiche, und die Interessen der Arbeiterklasse in jedem Land sind identisch. Alle Versuche, die Wut in nationalistische Bahnen zu lenken, müssen verhindert werden. Dazu zählt auch die Anti-China-Kampagne, die von der Trump-Regierung und der Demokratischen Partei betrieben wird.

Drittens muss der Kampf der Arbeiterklasse mit einer neuen politischen Perspektive verbunden werden. Diese beginnt mit der Feststellung, dass der Kapitalismus das grundlegende Problem ist - ein Gesellschafts- und Wirtschaftssystem, das alles dem Profitinteresse der Konzern- und Finanzelite unterordnet.

Die Antwort der Regierungen auf die Pandemie war in jeder Phase darauf ausgerichtet, die Interessen der kapitalistischen Oligarchen zu wahren und zu fördern. Die Priorität war nicht die Rettung von Leben, sondern die Wahrung von Gewinnen. Dies hat jede wissenschaftliche, rationale und global koordinierte Reaktion auf die Pandemie verhindert.

Die Alternative zum Kapitalismus ist der Sozialismus - die Umstrukturierung des sozialen und wirtschaftlichen Lebens im Weltmaßstab, um soziale Bedürfnisse zu befriedigen, nicht Profitinteressen.

Anfang 2020 schrieben wir in der Erklärung „Das Jahrzehnt der sozialistischen Revolution ist angebrochen“ auf der World Socialist Web Site : „Die objektiven Voraussetzungen für eine sozialistische Revolution werden durch die weltweite Krise des Kapitalismus geschaffen. Überall kam es im letzten Jahr zu Massenprotesten und Streiks, die den Weg für kommende soziale Umstürze vorgezeichnet haben.“

Nur wenige Monate später ist diese Analyse bestätigt worden. Der Kampf der Arbeiterklasse gegen die Pandemie muss in den revolutionären Kampf für den Sozialismus umgewandelt werden.

Am 2. Mai veranstalten das Internationale Komitee der Vierten Internationale und die World Socialist Web Site eine Online-Kundgebung zum 1. Mai, dem Tag der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse. Wir fordern alle unsere Leser auf, sich noch heute für das Event zu registrieren.

Joseph Kishore (Nationaler Sekretär und Präsidentschaftskandidat der SEP)