In einem einstündigen öffentlichen Auftritt im Kennedy Center – das er per Dekret nach sich selbst umbenannt hat – verteidigte US-Präsident Donald Trump seinen Angriff auf den Iran und behauptete, die bisherigen Ergebnisse des Kriegs seien bereits ein großer Erfolg. Seine Rede glitt zusehends ab in wirre Anekdoten, abrupte Gedankensprünge, flapsige Bemerkungen über die Ehefrauen seiner politischen Kumpane, Anmerkungen zur Akustik des Theaters – durchsetzt mit Prahlereien darüber, ein Land mit 93 Millionen Einwohnern in Schutt und Asche zu legen.
Trump sprach wie eine Figur aus einem Film von Martin Scorsese und ganz im Tonfall der organisierten Kriminalität: lässige Sprüche über das Töten von Anführern, Loyalitätstests, ein kaltschnäuzig geschäftsmäßiger Blick auf Bündnisse, versteckte Drohungen, Selbstbeweihräucherung nach Gewalttaten und eine ungenierte Gleichgültigkeit gegenüber dem Leid anderer.
Wer sich zum ersten Mal zuschaltet, müsste sich unweigerlich fragen: Ist dieser Mensch wirklich Präsident der Vereinigten Staaten? Es drängt sich der Schluss auf, dass die kriminelle Unterwelt an die Spitze der amerikanischen Politik aufgestiegen ist.
Trump begann seine Ausführungen mit einer Litanei über die Zerstörung, die über den Iran niedergegangen sei. „Unsere mächtige Militäroperation“, tönte er, „wurde in den letzten Tagen mit voller Kraft fortgesetzt. Sie sind buchstäblich ausgelöscht worden. Die Luftwaffe ist weg. Die Marine ist weg. Viele, viele Schiffe sind versenkt worden. Es waren Kriegsschiffe, aber offensichtlich wussten sie nicht, wie man sie benutzt. Und die Flugabwehr ist dezimiert. Ihr Radar ist weg, und ihre Anführer sind weg. Ansonsten geht es ihnen ganz gut.“
Dieser groteske Scherz macht deutlich, wie sehr sich Trump an den Opfern des von ihm begonnenen Kriegs weidet. Tausende Iraner sind getötet worden, und fast tausend Libanesen sind unter israelischem Bombardement ums Leben gekommen – mit Waffen, die von den USA geliefert wurden. Auch dreizehn US-Soldaten wurden getötet.
Trump brüstete sich damit, dass in etwas mehr als zwei Wochen über 7.000 Ziele im gesamten Iran angegriffen wurden: zunächst militärische Einrichtungen, dann Fabriken, die Munition und elektronische Bauteile produzierten, sowie verschiedenste Regierungsgebäude. Er behauptete, 100 Schiffe der iranischen Marine seien versenkt worden, und erklärte, US-Raketen und -Bomben hätten alle militärischen Anlagen auf der Insel Kharg zerstört, dem wichtigsten Ölexport-Hafen des Iran. „Wir haben die Rohre stehen gelassen“, sagte Trump, doch die Ölanlagen könnten „innerhalb von fünf Minuten“ zerstört werden. „Dann ist Schluss.“
Diese Großtuerei verdeckt eine wachsende Verzweiflung, denn der US-Plan, den Iran durch die Ausschaltung seiner Führung rasch kampfunfähig zu machen, ist offensichtlich gescheitert. Während er den Iran nun einen „Papiertiger“ nennt, richtete Trump einen erneuten Appell an die europäischen Mächte, an Japan und sogar an China, sie sollten helfen, den Ölfluss aus dem Persischen Golf zu sichern. Nach über einem Jahr, in dem er den Rest der Welt mit illegalen Strafzöllen und Drohungen unter Druck gesetzt hat, stellt Trump fest, dass seine brüskierten Verbündeten – insbesondere die rivalisierenden imperialistischen Mächte Deutschland, Großbritannien und Frankreich – nicht bereit sind, Minenräumboote zu schicken, um sich an einer von den USA geführten Operation zur „Wiedereröffnung“ der Straße von Hormus zu beteiligen.
Inzwischen ist weithin bekannt, dass Trump die naheliegende Möglichkeit gar nicht in Betracht gezogen hatte, dass der Iran als Reaktion auf einen US-Militärschlag die Straße von Hormus schließen würde. Dennoch prahlte er auf seiner Pressekonferenz damit, er habe „alles vorhergesagt“, einschließlich der Anschläge vom 11. September 2001.
Eine seiner entlarvendsten Äußerungen machte Trump, als er die Zurückhaltung vieler Verbündeter kritisierte, sich am Krieg gegen den Iran zu beteiligen. Er schilderte ein frei erfundenes Gespräch mit einem dieser Verbündeten: „Ihr meint, wir haben euch 40 Jahre lang beschützt, und ihr wollt euch nicht an etwas beteiligen, das sehr geringfügig ist, wo nur sehr wenige Schüsse fallen werden, weil sie nicht mehr viele Schüsse übrig haben, aber sie sagten, wir würden uns lieber heraushalten.“
Trump betreibt Außenpolitik nach Art der Schutzgelderpressung. Es ist die klassische Mafia-Logik: „Wir schützen euch – und wenn ihr nicht spurt, bekommt ihr ein Problem.“ Was er als „sehr geringfügigen“ Konflikt herunterspielt, bringt die Welt einem atomaren Krieg einen großen Schritt näher. Militärplaner im Pentagon entwerfen bereits Szenarien, in denen US-Marines versuchen, die Straße von Hormus zu räumen, indem sie das bergige Küstengebiet entlang der iranischen Küste stürmen. Ein ausgewachsener Bodenkrieg könnte die Folge sein.
In einem Podcast vom letzten Freitag erklärte der Milliardär David Sacks, der von Trump eingesetzte Sonderbeauftragte für Künstliche Intelligenz und Kryptowährungen – in den US-Medien gern als „AI- und Krypto-Zar“ bezeichnet – und glühende Unterstützer der israelischen Regierung: „Israel könnte einfach zerstört werden, oder sehr große Teile davon“, falls der Krieg andauere. Er deutete an, dass die Netanjahu-Regierung zu Atomwaffen greifen könnte, wenn der Iran weiter Widerstand leistet.
Nachdem Trump sich ausgiebig an der Gewalt des verbrecherischen Kriegs gegen den Iran ergötzt hatte, driftete er in immer verworrenere persönliche Bemerkungen ab, die sich an die politischen Kumpane an seinem Tisch richteten, darunter die Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, und der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson.
Er schilderte in haarsträubenden Worten, wie ein älterer republikanischer Kongressabgeordneter beinahe gestorben wäre, und schrieb sich selbst das Verdienst zu, diesen Republikaner (Neil Dunn) zu einer ärztlichen Behandlung gedrängt und damit zugleich die hauchdünne Mehrheit von drei Stimmen gerettet zu haben, auf die sich der Republikaner Mike Johnson als Sprecher des Repräsentantenhauses stützt. „Ich habe es in erster Linie für ihn getan und in zweiter Linie für die Stimme, aber die kam nur ganz knapp an zweiter Stelle“, bemerkte Trump.
In seinen konfusen Anekdoten gewährte Trump einen Einblick in die soziale Beschaffenheit des Regimes: eine herrschende Clique aus Milliardären, Dealmakern und politischen Handlangern. An einer Stelle unterbrach er sich, um das „reiche Kuratorium“ des „Trump-Kennedy Center“ zu loben und einzelne Superreiche als Vorbilder herauszustellen. „Unter der Führung dieses außergewöhnlich talentierten und reichen Kuratoriums“, schwadronierte er. „Es ist ein sehr reiches Kuratorium… die meisten von euch sind wirklich gut bei Kasse. Ike Perlmutter [dessen Frau Laura tatsächlich im Kuratorium sitzt] hat so viel Geld. Schaut euch Ike Perlmutter an. Er wurde am Ende der größte Anteilseigner von Disney.“
Und er stellte einen weiteren Geschäftsmann als Musterbeispiel dessen heraus, was er unter Erfolg in Trumps Amerika versteht: „Auch Anthony gehört dazu. Er fing mit einem Lastwagen an … am Ende hatte er 4.000 Lastwagen, und er verkaufte seine Firma für Milliarden von Dollar… Er ist Mitglied in einem meiner Clubs, und bei ihm ist praktisch alles Cash.“
An einer Stelle kündigte Trump an, dass die „Ultimate Fighting Championship“ (UFC) – die bekannteste Mixed-Martial-Arts-Liga in den USA, berüchtigt für besonders brutale Vollkontaktkämpfe – an seinem Geburtstag auf dem Gelände des Weißen Hauses einen Kampf veranstalten werde, auf seine Einladung hin. Die Liga habe zudem einen Vertrag mit dem Pentagon erhalten, um Soldaten in genau der Härte und Brutalität zu schulen, die UFC-Kämpfer im Ring zur Schau stellen.
Mit welchem früheren Präsidenten lässt sich Trump vergleichen? Er steht außerhalb jeder demokratischen Tradition. Das Weiße Haus hat schon früher eine erkleckliche Anzahl zweifelhafter Gestalten beherbergt. Aber Trump verkörpert einen Grad an geistiger und moralischer Verwahrlosung, neben dem selbst Richard Nixon als Muster an Integrität erscheint.
In Trumps widerwärtigen Charakterzügen nimmt der historische Verfall der amerikanischen herrschenden Elite konkrete Gestalt an. Alles, was die Tech- und Finanzindustrie und die daraus hervorgegangene Oligarchie an Schmutz und Korruption hervorgebracht haben, konzentriert sich in der Person Trumps. Wie wir bereits früher festgehalten haben: Nicht jeder CEO ist ein Donald Trump. Aber ein Stückchen Trump steckt in jedem von ihnen. Mark Zuckerbergs Motto „Move fast, break things“ („Gehe schnell voran, mache Dinge kaputt“) findet seine kriminelle Zuspitzung – in weit größerem Maßstab – im unausgesprochenen Motto des Iran-Kriegs: „Bombardiert Länder, tötet Menschen.“
Zwischen Trumps Persönlichkeit und den Interessen der kapitalistischen Oligarchie besteht ein tiefer Zusammenhang. Wie sonst ist es zu erklären, dass dieser Mensch eine der zwei großen Parteien des Großkapitals fest im Griff hat und drei Mal hintereinander zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner gekürt wurde?
Die Vereinigten Staaten führen einen großen Krieg unter der Leitung eines Mannes, der sich im Moment dieses Krieges in Wirklichkeit ganz woanders befindet – geistig, emotional, moralisch. Er frühstückt mit den Chefs von Autohäusern. Er besucht die glanzvolle Eröffnung eines Golfresorts. Er ist immer dort, wohin ihn sein Narzissmus gerade trägt – und der Krieg dient lediglich als aktuelle Kulisse für seine permanente Selbstinszenierung.
Die amerikanische herrschende Klasse hat eine politische Ordnung geschaffen, in der das Präsidentenamt von jemandem besetzt werden kann, für den Massensterben eine Form der Unterhaltung und der Selbstbeweihräucherung ist – wie Caligula, der in einem römischen Stadion einem Gladiatorenkampf vorsitzt.
Die Reaktion der Demokratischen Partei auf diese Krise bestand – ganz typisch – aus einer Mischung aus formalen Verfahrensrügen und politischer Ohnmacht. Senator Adam Schiff trat am Wochenende im Fernsehen auf und stellte fest, Trump sei gegenüber dem amerikanischen Volk „nicht offen und ehrlich gewesen“. Politisch bewegt sich dieser Vorwurf auf einer Ebene mit der Aussage, Hitlers österreichischer Akzent sei ein stilistischer Makel.
Die Demokraten sind unfähig, Trumps Krieg oder seine autoritäre Zerstörung demokratischer Normen ernsthaft zu bekämpfen, weil sie selbst tief in die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Strukturen verstrickt sind, die beides hervorgebracht haben. In Wahrheit unterstützen sie seinen Krieg und die zugrunde liegende Agenda. Sie haben für die enormen Militärbudgets gestimmt. Sie haben die Sanktionspolitik mitgetragen. Sie haben das System einer übermächtigen Präsidentschaft – mit weitreichenden Kriegs- und Ausnahmevollmachten – unter Obama und Biden aufrechterhalten und ausgebaut. Sie unterscheiden sich von Trump nicht in ihrem Bekenntnis zur globalen Vorherrschaft der USA, sondern nur darin, dass sie diese mit besseren Umgangsformen und einem gepflegteren Vokabular aufrechterhalten wollen.
Das politische Versagen der Demokraten ist für diese Krise nicht nebensächlich, sondern ihr Kern. Trumps Gangster-Präsidentschaft ist gerade deshalb möglich, weil das amerikanische Zweiparteiensystem keine echte Alternative bietet. Die zig Millionen Amerikaner, die fassungslos zusehen, haben kein politisches Instrument, das ihnen ermöglichen würde zu handeln. Ihnen bleibt nur die Wahl zwischen der Partei des Paten und der Partei, die zwar besorgte Presseerklärungen über den Gangsterboss veröffentlicht, zugleich aber seine Kriege finanziert.
Trump ist der Vertreter einer herrschenden Klasse, die an einem historischen Endpunkt angekommen ist. Die Frage lautet, ob diese Klasse die gesamte Welt in die Katastrophe hineinziehen kann, um das kapitalistische System zu retten, das die Grundlage ihres Reichtums und ihrer Privilegien bildet.
Die Arbeiterklasse der Vereinigten Staaten und der Welt hat in dieser Krise noch nicht gesprochen. Die Millionen, die entsetzt sind; die Millionen, die das, was sich vor ihren Augen abspielt, mit keiner Vorstellung von legitimer Herrschaft vereinbaren können; die Millionen, die spüren, dass etwas Grundlegendes zerbrochen ist – sie alle haben ihre politische Stimme und ihre politische Organisation noch nicht gefunden.
Doch die Krise selbst schafft die Bedingungen für eine Antwort. Ein Krieg, der von einem Gangster-Präsidenten begonnen wurde, dem eine feige und verlogene „Nicht-Oppositionspartei“ zustimmt, der in einer Atmosphäre surrealer Banalität geführt wird, der die Weltwirtschaft destabilisiert, während sein Urheber Prahlereien über das Töten Tausender mit Prahlereien über sein Talent für Ballsäle und deren Renovierung verbindet – diese Situation lässt sich nicht unbegrenzt aufrechterhalten.
Der erste Schritt im Kampf gegen Trumps Politik der Kürzungen, des Kriegs und der Angriffe auf demokratische Rechte besteht darin, zu erkennen, dass die Arbeiterklasse – und kein Teil der Kapitalistenklasse – die gesellschaftliche Kraft ist, die diese Regierung besiegen kann und muss. Die unabhängige politische Mobilisierung der Arbeiterklasse, der Bruch mit dem kapitalistischen Zweiparteiensystem in den USA und der Kampf für ein sozialistisches, konsequent gegen Krieg gerichtetes Programm – das ist die Aufgabe der Stunde.