Am Montagabend beendete David North, der Vorsitzende der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site und der Socialist Equality Party (USA), seine Herbst-Vortragsreihe, die von der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) organisiert wurde. Die letzte Veranstaltung an der University of Michigan in Ann Arbor war die größte und politisch brisanteste der gesamten Reihe. Fast 100 Menschen folgten dem Vortrag, in dem North die Zwischenwahlen am 3. November einschätzte.

Die fünf Veranstaltungen, die innerhalb von vier Wochen an der Wayne State und Michigan State University, der George Mason University, der UC Berkeley und der University of Michigan stattfanden, zogen Hunderte von Studenten und Arbeitern an. Wie bei den vorangegangenen Veranstaltungen kauften auch die Teilnehmer in Ann Arbor große Mengen an Literatur. Bei allen Veranstaltungen nahmen neben Studenten auch Arbeiter teil. Einige brachten ihre heranwachsenden Kinder mit, um deren politische Bildung zu entwickeln.

Zu Beginn seines Vortrags ordnete North die Ergebnisse der US-Zwischenwahlen ein. Er erklärte, es gehe jetzt darum, „nicht nur zu verstehen, was passiert ist, sondern warum es passiert ist“. Die Wahl zeuge von „einem enormen Wandel in der politischen Einstellung der breiten Masse der Bevölkerung und davon, dass nach einer Alternative gesucht wird“.

Die Demokraten gewannen 260 Sitze im Repräsentantenhaus – ein Zuwachs von 45 Sitzen – sowie sieben Sitze im Senat, die sie den Republikanern abnahmen. North betonte aber, dass sowohl Demokraten als auch Republikaner „kapitalistische Parteien“ und „Parteien der herrschenden Klasse“ sind.

Obwohl es sich um Zwischenwahlen handelte, komme ihnen „eine gewisse historische Bedeutung zu“, so North. Er ordnete die Zwischenwahlen von 2026 in ihren historischen Kontext ein, indem er auf entscheidende Wendepunkte in der amerikanischen Geschichte einging: die Wahlen von 1896, 1912, 1932 und 1980. Er untersuchte, was sie jeweils über die amerikanische Gesellschaft „und vor allem über ihre Klassenbeziehungen“ offenbarten.

Die Wahl von 1896, in der sich William McKinley gegen den populistischen Demokraten William Jennings Bryan durchsetzte, „kündigte den bevorstehenden Aufstieg der Vereinigten Staaten zur imperialistischen Großmacht an“. Binnen zwei Jahren führte McKinley Krieg gegen Spanien und besetzte Kuba, Puerto Rico sowie die Philippinen. „Kaum mehr als 30 Jahre nach Lincolns Tod“ vollendete Amerika seine Verwandlung „in eine bedeutende imperialistische Weltmacht“.

Die Wahl von 1912 sei bedeutsam gewesen, „nicht weil der Demokrat Wilson gewonnen hat, sondern weil zum ersten Mal in einer landesweiten Wahl Amerikas die Interessen der Arbeiterklasse in bedeutsamer Weise von dem großartigen Eugene Debs unabhängig artikuliert wurden“.

North las aus Debs’ Erklärung von 1904, in der es heißt: „Die Kapitalistenklasse wird von den Republikanern, den Demokraten, den Populisten und der Prohibition Party repräsentiert. Sie alle stehen für das Privateigentum an den Produktionsmitteln.“ Als Debs auf diejenigen zu sprechen kam, die vorschlugen, „das kapitalistische System zu reformieren, ohne die Lohnsklaverei anzutasten“, erklärte North: „Das ist die DSA ihrer Zeit.“ Er führte aus: „Wenn die DSA bei feierlichen Anlässen Debs lobt, dann vertritt sie nichts von den politischen Vorstellungen, die diesen Pionier des amerikanischen Sozialismus einst leiteten.“

Zum Auftakt des Wahlkampfs der Socialist Party im Jahr 1912 fragte Debs: „Wie kann ein intelligenter Lohnarbeiter, der etwas auf sich hält, nur eine dieser korrupten Parteien wählen? Das Abzeichen einer kapitalistischen Partei an der Brust eines Arbeiters ist das Zeichen seiner Unwissenheit, seiner Unterwürfigkeit und seiner Schande.“ North erklärte: „Von allen großen kapitalistischen Ländern sind [jedoch] die Vereinigten Staaten das einzige, in dem die Arbeiterklasse nie einen Bruch mit der kapitalistischen Politik vollzogen hat.“

Lenin, der Kopf der Bolschewiki, der 1917 in der Oktoberrevolution die Machtübernahme der Arbeiterklasse anführte, schrieb nach den US-Wahlen von 1912, ihre Bedeutung liege „in dem ungewöhnlich klaren und deutlichen Hervortreten des bürgerlichen Reformertums als eines Mittels zur Bekämpfung des Sozialismus“. North erklärte, 1912 konzentrierten sich beide Parteien darauf, „die Entstehung einer unabhängigen politischen Bewegung der Arbeiterklasse zu unterdrücken und zu verhindern“.

Die Wahl von Franklin Roosevelt 1932 erfolgte „inmitten der ersten massiven Erschütterung des amerikanischen Kapitalismus“. Die Große Depression habe die herrschende Klasse dazu gezwungen, „einen gewissen Kurswechsel in ihrer Klassenstrategie vorzunehmen“. North erklärte, der New Deal war „ein Programm begrenzter Reformen, nicht sozialistischer Reformen“. Ihre Hauptaufgabe habe darin bestanden, „die mächtige Radikalisierung zu kontrollieren und einzudämmen“, die sich im Streik bei Auto-Lite in Toledo, den Generalstreiks in Minneapolis und San Francisco und den Sitzblockaden zeigte, die zur Gründung des CIO, Congress of Industrial Organizations, führten. Er sagte: „In diesen Jahren kam Amerika einer sozialen Revolution so nahe wie nie zuvor.“ Roosevelts politisches Geschick „und die Zusammenarbeit der stalinistischen Kommunistischen Partei und der entstehenden CIO-Bürokratie“ lenkten die Bewegung in reformistische Kanäle.

Die Wahl von Ronald Reagan im Jahr 1980 war „der letzte Todesstoß für die gesamte Ära bürgerlicher Reformen“. Sie setzte „eine Welle politischer Reaktion in Gang, die seit nunmehr 46 Jahren andauert, egal ob der Präsident Demokrat oder Republikaner war“, so North. Beide Parteien seien „durch und durch Reagan-Anhänger“. In den letzten 60 Jahren sei in den Vereinigten Staaten nicht eine einzige bedeutende Sozialreform umgesetzt worden.

Daher wachse die soziale Ungleichheit in einem historisch beispiellosen Ausmaß, betonte North. Seit 2000 sind die Unternehmensprofite nach Steuern um das 6,5-Fache gestiegen, während die Arbeitnehmerentgelte nur um das 2,8-Fache zunahmen. Die Vermögen der reichsten 0,1 Prozent der Haushalte sind seit 2020 um 42.923 Dollar pro Tag gestiegen, diejenigen der unteren Hälfte um nur 14,47 Dollar. Die reichsten ein Prozent besitzen mittlerweile mehr als die unteren 90 Prozent.

Aus diesem historischen und sozialen Blickwinkel untersuchte North die Reaktionen auf die Zwischenwahlen, beginnend mit den bürgerlichen Medien, vor allem der New York Times, des Sprachrohrs der Demokratischen Partei und der Wall Street. Ein Leitartikel der Times vom 7. November rief die Leser auf, sich „eine Wirtschaft vorzustellen, in der diejenigen, die am meisten profitiert haben, darunter die Titanen der künstlichen Intelligenz, dabei helfen, eine blühende Zukunft für alle anderen zu schaffen“. North kommentierte: „Mit anderen Worten, der Löwe wird sich neben das Lamm legen“, und erinnerte an Leo Trotzkis Frage: „Was soll daran besser sein, als für Regen zu beten?“

Zu einem Video, in dem mehrere Demokraten, darunter Zohran Mamdani von den DSA, Bernie Sanders und der von den DSA unterstützte künftige Senator Abdul El Sayed, ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Trump erklären, fragte North: „Sie haben eine überwältigende Mehrheit im Senat. Sie haben eine überwältigende Mehrheit im Repräsentantenhaus. Warum wollen sie überhaupt mit ihnen zusammenarbeiten?“

Um eine politische Bewegung zu verstehen, „muss man sich immer fragen: Woher kommt ihr? Was ist eure Geschichte?“ Die DSA, erklärte North den Studenten, „hat ihre Wurzeln in der trotzkistischen Bewegung“, und zwar in der Tendenz von Max Shachtman, einem der Begründer des amerikanischen Trotzkismus.

Im Fraktionskampf innerhalb der Socialist Workers Party von 1939 bis 1940 wiesen Shachtman und Professor James Burnham von der New York University die Verteidigung der Sowjetunion zurück, während James P. Cannon sie mit Unterstützung Trotzkis als degenerierten Arbeiterstaat verteidigte. Burnham brach bald darauf mit dem Sozialismus und wurde eine führende Figur des amerikanischen Neokonservatismus.

Shachtman wurde Berater der AFL-CIO-Bürokratie und Mentor für Michael Harrington, einen der Gründer der späteren DSA. Shachtman und seine Anhänger, die damals als „State Department Socialists“ bekannt waren, unterstützten die Invasion in der Schweinebucht von Kuba und den Vietnamkrieg. North erklärte: „Unsere Bewegung stammt von Cannon ab, den orthodoxen Trotzkisten, die den sozialistischen Internationalismus verteidigten, den Stalinismus von links bekämpften und die Prinzipien des Bolschewismus vertraten.“

Danach wandte sich North den Vertretern des sogenannten linken Flügels der Demokraten zu, der DSA, die für privilegierte Schichten des wohlhabenden Kleinbürgertums sprechen, welche einen größeren Anteil am Reichtum der obersten zehn Prozent anstreben. Jared Abbott erklärte in dem DSA-nahen Magazin Jacobin stolz: „21 Demokraten im nächsten Kongress werden mindestens die Hälfte ihres Erwerbslebens vor ihrer politischen Laufbahn in Arbeiterklasse-Jobs verbracht haben.“

North erklärte dazu: „Das Wesen einer Partei wird nicht durch die ursprüngliche soziale Herkunft oder die früheren Berufe ihrer Führer bestimmt. Es wird durch ihr Programm bestimmt.“ Ebenso wenig könne man die Staatsgewalt, jene „Formationen bewaffneter Menschen, die das Privateigentum an den Produktionsmitteln aufrechterhalten, verändern, indem man sie mit einem reformistischen, quasi-sozialistischen Inhalt zu füllen versucht“. Gleichzeitig haben 13 neue „CIA-Demokraten“ – Kandidaten aus dem Militär- und Geheimdienstapparat – Sitze im Repräsentantenhaus gewonnen. Dadurch wird ihre bisher aus zehn Sitzen bestehende Fraktion mehr als verdoppelt. Ihr Einfluss, so North, „ist weitaus größer als der der DSA“.

Zum Abschluss erklärte North: „Die Arbeiterklasse in den USA und weltweit durchläuft einen Prozess der sozialen und politischen Radikalisierung. ... Ich möchte folgende Prognose aufstellen: Im nächsten Jahr oder in den nächsten eineinhalb Jahren werdet ihr einen gewaltigen Ausbruch des Klassenkampfs erleben.“ Die DSA hingegen stellen den Sozialismus „als eine Art moralischer Entscheidung dar, und nicht als etwas, was sich unweigerlich und notwendigerweise aus der Krise des bestehenden Systems ergibt“.

North forderte die Anwesenden auf, „sich in das Studium des Marxismus, der trotzkistischen Bewegung und des langen Kampfs für den Sozialismus zu vertiefen und aus der Vergangenheit zu lernen, um die Tragödien und Niederlagen des 20. Jahrhunderts zu vermeiden. Sie dürfen nicht erneut passieren, denn diesmal gibt es kein nächstes Mal.“

Die erste Frage aus dem Publikum kam von einem rechten Aktivisten, der sich selbst als „christlicher Konservativer“ bezeichnete. Er erwähnte die Millionen von Toten, die er dem „Kommunismus“ anlastete, und fragte: „Warum sollten wir Kommunisten sein, wenn wir sehen, was der Kommunismus in Kuba und in anderen Ländern angerichtet hat?“

North antwortete, es handele sich dabei um Verbrechen des Stalinismus, nicht des Kommunismus und erklärte: „Stalinismus ist kein Sozialismus. Der Stalinismus war die Reaktion einer nationalistischen Bürokratie gegen die Russische Revolution. Und wenn Sie die Verbrechen des 20. Jahrhunderts diskutieren wollen, sollten Sie sich meiner Meinung nach mit dem befassen, was in Nazideutschland geschehen ist – der Vernichtung von Millionen Menschen infolge eines Kriegs, der vom Kapitalismus verursacht wurde, zwei Weltkriege.“

Er wies auf die Koreaner hin, die zwischen 1950 und 1953 durch amerikanische Bomben getötet wurden, und auf die Kriege in Jugoslawien und im Irak. „Der Kapitalismus hat zahllose Verbrechen verübt“, so North. Die US-Regierung versuche seit 65 Jahren, das kubanische Volk durch Aushungern zur Kapitulation zu zwingen. „Kommen Sie also bitte nicht hierher und erzählen uns, im Kapitalismus würde es um die Verteidigung der Menschenrechte gehen. Er ist die Ursache und Quelle aller Unterdrückung auf der Welt.“ Das Publikum reagierte mit donnerndem Applaus, viele erhoben sich. Der rechte Aktivist und zwei seiner Begleiter verließen daraufhin schnell den Raum.

Als nächster sprach George Shirley, der im Jahr 1961 als erster afroamerikanischer Tenor Hauptrollen an der Metropolitan Opera sang. Er ist heute emeritierter Professor an der University of Michigan. Er erinnerte an den Landraub an den Indianern und die Sklaverei in der amerikanischen Geschichte. Dann fragte er North, welche Form die Revolution in den USA annehmen würde, ob „er mit Gewalt rechnet“ und wie er „die Revolution in diesem Land angehen würde, dessen DNA der Kapitalismus ist“.

North antwortete, der Widerstand der herrschenden Klasse werde „heftig und brutal sein“, aber „sofern die Arbeiterklasse bewusst und gut organisiert ist, wird dies das beste Mittel sein, Gewalt in schrecklichem Ausmaß abzumildern, zu unterdrücken und zu verhindern“.

Ein Student äußerte die Befürchtung, der Sieg der Demokraten würde die Arbeiter „beschwichtigen“. North erklärte, dass diejenigen, die El-Sayed gewählt haben, weil sie Veränderungen erwarten, feststellen werden, dass das nicht stimmt. Er rief die Studenten auf: „Überwindet eure Vorurteile gegenüber der Arbeiterklasse. Werdet aktiv. Tretet der IYSSE bei. Geht in die Fabriken.“ In seiner abschließenden Antwort erklärte er: „Sozialist zu sein bedeutet, der arbeitenden Bevölkerung die Wahrheit zu sagen.“

Die starke Resonanz auf die Vortragsreihe ist Teil des internationalen Linksrucks der Masse der Jugend und Arbeiter. Wie die WSWS erklärte, stehen die Zwischenwahlen im Zusammenhang mit den Massendemonstrationen in Frankreich, Italien, Griechenland, Belgien, Spanien und Deutschland sowie mit den Generalstreiks in Spanien am 11. November und in Italien am 20. November. Angesichts der Staatsschulden der USA von über 40 Billionen Dollar und der Unruhe an den Anleihenmärkten bereitet sich die herrschende Klasse darauf vor, die Arbeiter für den Krieg gegen den Iran, den NATO-Krieg gegen Russland und die Vorbereitungen auf einen Krieg gegen China zur Kasse zu bitten. Diese Kriege sind Fronten eines sich ausweitenden Weltkriegs.

Das Versprechen der Demokraten, mit Trump einen „parteiübergreifenden Konsens“ zu suchen, wird Arbeiter und Jugendliche in einen offenen Konflikt mit ihnen und ihren Unterstützern von der DSA bringen. Die IYSSE wächst, gewinnt Studierende für den sozialistischen Internationalismus und orientiert sie auf die Arbeiterklasse.

Wir rufen alle Studenten und Jugendlichen, die für Sozialismus kämpfen wollen, dazu auf, der IYSSE beizutreten und an ihrer Schule eine Ortsgruppe der IYSSE aufzubauen.