Perspektive

Der Streik bei General Motors: Klassenkampf vs. reaktionäre Identitätspolitik

In den Vereinigten Staaten, dem Herzen des globalen Kapitalismus, findet ein riesiger Arbeitskampf statt. Mehr als 46.000 Autoarbeiter beteiligen sich an einem Streik gegen General Motors, einem der mächtigsten Industriekonzerne der Welt. Nach Jahrzehnten der Unterdrückung flammt der Klassenkampf wieder auf, und die Folgen werden überall auf der Welt zu spüren sein.

Die großen Traditionen des Klassenkampfs in Amerika werden wieder sichtbar und finden in den Positionen der Autoarbeiter ihren Ausdruck: Widerstand gegen die Konzerne, Wunsch nach Einheit aller Arbeiter und Wut auf die gesellschaftlichen Verhältnisse. Hinzu kommt der allgemeine Hass auf die Gewerkschaft United Auto Workers, die sich als korrupter Handlanger der Unternehmensführung entlarvt hat.

In solchen Momenten beginnen Arbeiter, ihre Stimme zu erheben. Am Streikposten treffen Arbeiter unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe und Geschlechts zusammen. Sie eint ihre gemeinsame Erfahrung der Ausbeutung und ihre Entschlossenheit, für eine bessere Zukunft für sich und ihre Kinder zu kämpfen. Die Arbeiter haben Solidaritätsbotschaften von Kollegen aus Mexiko, Brasilien und Deutschland erhalten, die sie ermutigen und die internationale Einheit der Arbeiterklasse widerspiegeln.

Diese Entwicklung widerspricht der reaktionären Erzählung vom Tod der Arbeiterklasse und dem Ende des Klassenkampfs, der angeblich durch Konflikte ersetzt werde, die sich um Fragen von Hautfarbe, Geschlecht und sexuelle Orientierung drehen. Die Arbeiterklasse existiert nicht nur, sondern der Klassenkampf ist – wie Marx betont hat – auch die treibende Kraft der Weltgeschichte.

Streikende GM-Arbeiter

Diese Tatsache versetzt die herrschende Klasse in Angst und Schrecken. Deshalb reagiert sie, indem sie alles versucht, um die Arbeiter entlang ethnischer Differenzen zu spalten.

Erst vor einem Monat veröffentlichte die New York Times eine 100-seitige Sonderausgabe ihres Sonntagsmagazins „Das 1619-Projekt“, das – ganz besessen von der Rassenfrage – die amerikanische Geschichte fälscht. Der Konflikt zwischen „Schwarzen“ und „Weißen“ stehe im Zentrum der amerikanischen Gesellschaft, schrieb die Times-Kolumnistin Nikole Hannah-Jones. Der „anti-schwarze Rassismus liegt in der DNA dieses Landes“, so Hannah-Jones weiter. Diese Konzeption wird durch eine aggressive Kampagne in den Medien und an den Universitäten im ganzen Land aktiv gefördert.

Wie die WSWS in ihrer Erklärung zur Analyse des 1619-Projekts schrieb, fehlt im Narrativ der Times jeglicher Hinweis auf die Geschichte und Entwicklung der amerikanischen Arbeiterklasse. „Es gibt keinen Klassenkampf“, kommentierte die WSWS, „und deshalb gibt es auch keine wirkliche Geschichte der afroamerikanischen Bevölkerung und der Ereignisse, die die befreiten Sklaven zu einem kritischen Teil der Arbeiterklasse gemacht haben.“

In der Darstellung der Times wird auch völlig ausgeklammert, wie die herrschende Klasse die ethnische Spaltung bewusst gefördert hat, um das Klassenbewusstsein in den Jahrzehnten nach dem Bürgerkrieg zu untergraben. Zu den prominentesten Beispielen für diese üble Form der ideologischen Kriegsführung gehörte der von Ford und anderen Autokonzernen in den 1920er und 1930er Jahren propagierte Rassismus und Antisemitismus, der bei der Gründung der Industriegewerkschaften überwunden wurde, die damals von sozialistisch orientierten Arbeitern geführt wurden.

In den letzten vierzig Jahren ist die Förderung ethnischer Differenzen zu einem zentralen Bestandteil der pseudolinken Politik geworden. Dieser reaktionäre Angriff auf den Sozialismus hat seine Wurzeln in den Klasseninteressen privilegierter Teile der oberen Mittelschichten.

Das Geschichtsnarrativ, das sich auf Hautfarbe und Ethnie stützt, dient gegenwärtigen politischen Zwecken. Es soll die Arbeiter spalten und die Entwicklung des Klassenbewusstseins blockieren und in eine andere Richtung lenken. Die Times-Kolumnistin Hannah-Jones hatte bereits im Juli 2016 in einem Essay zur Polizeigewalt über „die große Kluft zwischen den kollektiv gelebten Erfahrungen weißer Amerikaner und denen schwarzer Amerikaner“ geschrieben, die „wahres Mitgefühl unmöglich erscheinen lassen“.

Wo sieht man diese „große Kluft“ unter den streikenden GM-Arbeitern? Ob schwarz oder weiß, sie machen die gleiche Erfahrung mit sinkenden Löhnen, Abbau von Arbeitsplätzen und der Zerstörung des Gesundheitswesens. Und das gilt nicht nur für die Autoarbeiter in den Vereinigten Staaten, sondern für Arbeiter aller Branchen auf der ganzen Welt.

Im vergangenen Jahr brachen Lehrerstreiks in West Virginia, Kentucky, Oklahoma und Arizona aus – alles Bundesstaaten, die von der Demokratischen Partei und den Pseudolinken als Bastionen des Rassismus verurteilt werden. Als letzten Monat der Streik beim Telekommunikationsriesen AT&T ausbrach – der größte Streik im amerikanischen Süden in der jüngeren Geschichte –, kämpften schwarze und weiße Arbeiter Seite an Seite. Massendemonstrationen haben sich von Puerto Rico und Frankreich bis Algerien, Hongkong und Sudan ausgebreitet.

Man sollte auch betonen, dass es keine ethnische Kluft zwischen den angeklagten UAW-Funktionären gibt. Unter ihnen sind ebenso schwarze wie weiße Gewerkschafter, die bewiesen haben, dass sie gleichermaßen die Arbeiter bestehlen und Bestechungsgelder der Konzerne annehmen können. In den Minderheitengruppen ist die soziale Ungleichheit in den letzten Jahren besonders stark angewachsen. Eine kleine Schicht dieser Minderheiten konnte im Staatsdienst, im Wissenschaftsbetrieb sowie den Unternehmensvorständen und Gewerkschaften Machtpositionen erlangen.

Jeder, der zu den Streikposten kommt und vom „Weißsein als Privileg“ – oder auch vom Privileg der Männer und vom Patriarchat – spricht, sollte als Provokateur des Unternehmens angesehen werden, der versucht, die Arbeiter zu spalten. All die Organisationen, die der Demokratischen Partei nahe stehen, haben den Kampf der Autoarbeiter weitgehend ignoriert. Wenn sie jetzt in die Streiks eingreifen, werden sie versuchen, die UAW zu stärken und Identitätspolitik zu betreiben.

Die Vereinigung der Arbeiterklasse in den USA über alle Unterschiede der Hautfarbe, Herkunft und Geschlechter hinweg ist ein wichtiger Schritt im Kampf, die Arbeiter weltweit auf der Grundlage ihrer gemeinsamen Klasseninteressen zu vereinen. Die Identitätspolitik – eine Spezialität der Demokratischen Partei – ist das Gegenstück zum fremdenfeindlichen Chauvinismus, der von der Trump-Regierung geschürt und von den Demokraten unterstützt wird. Das Ziel ist es, Arbeiter in den Vereinigten Staaten gegen ihre Klassenbrüder und -schwestern in Lateinamerika und Asien auszuspielen.

Der Streik bei GM ist eine Etappe in einer viel größeren Entwicklung. Die Zunahme des Klassenkampfs ist ein objektiver Prozess, der allen Bemühungen, die Arbeiterklasse nach Nation, Rasse, Ethnizität, Sprache oder Geschlecht zu spalten, den Boden entzieht. Während sich der Klassenkampf entwickelt und einen offen antikapitalistischen und sozialistischen Charakter annimmt, wird sich immer deutlicher offenbaren, welche Rolle die Identitätspolitik und die Organisationen, die sie vertreten, spielen.

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