UAW-Präsidentschaftskandidat Will Lehman reicht offiziellen Protest gegen Unterdrückung der Wahlbeteiligung ein

Am Montagabend reichte Will Lehman – ein Arbeiter von Mack Trucks und Kandidat für das Amt des Vorsitzenden der United Auto Workers – beim gerichtlich bestellten UAW-Aufseher einen formellen Protest gegen den Verlauf und die Ergebnisse der nationalen UAW-Wahl ein.

Die 122-seitige Protestnote legt detailliert und umfassend dar, dass die Wahl angesichts der weit verbreiteten Unterdrückung der Wahlbeteiligung durch die UAW-Bürokratie nicht als legitimer Ausdruck des Willens der Mitgliedschaft angesehen werden kann und die Ergebnisse nicht bestätigt werden sollten.

„Diese Wahl war dadurch gekennzeichnet, dass die etablierte UAW-Führung die Wahlteilnahme der Basis absichtlich unterdrückt hat“, schreibt Lehman in seinem Protest.

„Die Gewerkschaft hat es vorsätzlich versäumt, die Belegschaft, die nicht an Direktwahlen gewöhnt ist und normalerweise nicht erwartet, Stimmzettel zu erhalten, angemessen zu informieren. Diese Tatsache wird durch die extrem niedrige Wahlbeteiligung von 9 Prozent bestätigt. Hunderttausende Mitglieder wussten schlicht nicht, dass eine Wahl stattfand, und haben nicht gewählt. In einigen Ortsverbänden, die zehntausende jüngere akademische Arbeiter vertreten, lag die Wahlbeteiligung bei weniger als einem Prozent.

Am 5. Dezember gab der Aufseher über die UAW-Wahlen die inoffiziellen Ergebnisse der ersten Direktwahl der nationalen UAW-Führung bekannt. Die Wahlen wurden infolge eines jahrelangen Korruptionsskandals abgehalten, in dessen Verlauf mehr als ein Dutzend führender UAW-Funktionäre ins Gefängnis wanderten.

Der Aufseher berichtet, dass nur 103.495 Stimmzettel ausgezählt wurden, von insgesamt 1,1 Millionen stimmberechtigten aktiven und pensionierten Arbeitern. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von weniger als 10 Prozent, der bei weitem niedrigsten Wahlbeteiligung bei einer direkten Gewerkschaftswahl in der Geschichte. Im Gegensatz dazu lag die Wahlbeteiligung bei der ersten Direktwahl der Gewerkschaftsführung der Teamsters im Jahr 1991 bei 28 Prozent.

Lehman hat in seiner formellen Anfechtung der Wahlergebnisse ausführlich dokumentiert – unter anderem mit zahlreichen Erklärungen von Arbeitern und Daten aus anderen direkten Gewerkschaftswahlen – wie der UAW-Apparat es versäumt hat, Arbeiterinnen und Arbeiter über die Wahlen zu informieren.

„Zusätzlich zu dem Mangel an angemessener Wahlinformation“, so Lehman, „war die spärliche ‚Information‘, die die Gewerkschaft unternahm, uneinheitlich und benachteiligend, weil ein lokales Gewerkschaftsinformationssystem (‚LUIS‘) verwendet wurde, das in den Worten eines US-Bezirksrichters ‚die Mitgliedschaft gewissermaßen ausschließt‘. Dadurch wurde sichergestellt, dass die Gewerkschaftsfunktionäre informiert wurden, während die Arbeiterinnen und Arbeiter der Belegschaft, die eher für meine Kampagne gestimmt hätten, nicht informiert wurden.“

Gleichzeitig unternahm die UAW große Anstrengungen, um im Vorfeld der US-Zwischenwahlen – die fast zur gleichen Zeit stattfanden – für die Demokratische Partei zu werben. Die UAW hatte also die nötigen Mittel und Ressourcen, um Arbeiter über die Gewerkschaftswahlen zu informieren, entschied sich aber dagegen.

„Es gibt keine unschuldige Erklärung für diesen Gegensatz: Hätte die Gewerkschaft die gleichen Ressourcen in ihre eigenen Wahlen gesteckt wie in ihre Wahlunterstützung bei den nationalen Zwischenwahlen, wäre die Wahlbeteiligung zweifelsohne weitaus höher gewesen“, schreibt Lehman.

Im November hatte Lehman beim US-Bezirksgericht eine Klage eingereicht, in der er forderte, die Fristen für die UAW-Wahlen um 30 Tage zu verlängern und ernsthafte Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass alle Arbeiter über die Wahlen informiert werden. Der zuständige Richter wies die Klage aus eng gefassten technischen Gründen ab, räumte aber ernsthafte Probleme mit dem Wahlverfahren ein.

In seinem aktuellen Protest fordert Lehman, „die Stimmzettel neu auszugeben und eine neue Wahl abzuhalten“, um die Tatsache auszugleichen, dass Arbeitern massenhaft ihre Rechte vorenthalten wurden. „Alternativ sollten die Namen aller Kandidaten in die ‚Stichwahl‘ aufgenommen werden. In jedem Fall müssen dieses Mal angemessene Maßnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass die Gewerkschaftsführung die Wahl unterdrückt, und um sicherzustellen, dass alle Mitglieder von der Wahl wissen und wählen können.“

Lehmans vollständige Protestnote, die beim gerichtlich bestellten UAW-Aufseher eingereicht wurde, kann hier gelesen werden. Wir rufen Arbeiterinnen und Arbeiter auf, ihn so weit wie möglich zu verbreiten und eigene Erklärungen einzureichen, die die Anfechtung der Wahlergebnisse unterstützen.

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