Der türkische Stand-up-Komiker Deniz Göktaş wurde am Donnerstag bei der Passkontrolle an einem Istanbuler Flughafen festgenommen, als er aus dem Ausland in die Türkei zurückkehrte. Seit dem 24. Juni war Göktaş von regierungsnahen Medien und rechten Kreisen ins Visier genommen worden, die offen seine Verhaftung wegen seines vielbeachteten politischen Comedy-Specials „Ölü Deniz“ (Totes Meer) forderten. Seine Festnahme markiert eine gefährliche Eskalation der Angriffe auf Kunst und Meinungsfreiheit in der Türkei.

Die World Socialist Web Site und die Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal (Sozialistische Gleichheitspartei – Vierte Internationale) fordern die sofortige Freilassung von Deniz Göktaş, die Einstellung der Ermittlungen gegen ihn und ein Ende aller Angriffe auf Kunst und Meinungsfreiheit.

Die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft hatte gegen Göktaş Ermittlungen unter der haltlosen Anschuldigung eingeleitet, er habe wegen Witzen in der Show „die religiösen Werte, die sich ein Teil der Bevölkerung zu eigen macht, öffentlich herabgewürdigt“. Die Show war am 1. Juni im Harbiye Cemil Topuzlu Freilufttheater aufgeführt und am 24. Juni auf YouTube veröffentlicht worden. Die Staatsanwaltschaft gab die Ermittlungen öffentlich bekannt und bezeichnete Göktaş als „Verdächtigen“, in dessen Social-Media-Inhalten „Elemente einer Straftat“ festgestellt worden seien. Zuvor waren Beiträge auf X mit Ausschnitten aus der Show per Gerichtsbeschluss mit der Begründung gesperrt worden, die „nationale Sicherheit und öffentliche Ordnung“ zu schützen. In einer Erklärung vor seiner Festnahme sagte Göktaş, ihn habe „keine offizielle Information“ erreicht und er habe nicht vor, außerhalb der Türkei zu leben.

Die rund 90-minütige Show wurde innerhalb von 24 Stunden nach ihrer Veröffentlichung mehr als eine Million Mal angesehen und hatte bis zum 2. Juli über 8,5 Millionen Aufrufe erreicht. Bemerkenswert ist, dass Göktaş die Show nicht auf einer kostenpflichtigen digitalen Plattform, sondern für alle frei zugänglich auf YouTube veröffentlichte – ohne Monetarisierung und ohne Werbung. Indem sie Millionen Arbeiter und Jugendliche erreichte, wurde die Show in den Augen der herrschenden Elite „gefährlich“. Zugleich war dieses enorme öffentliche Interesse selbst eine Massenreaktion auf den Versuch, Göktaş zu unterdrücken.

„Ölü Deniz“ ist eine Satire, die sich nicht gegen Einzelpersonen richtet, sondern gegen das politische und mediale Establishment als Ganzes. Zu Göktaş’ Themen gehörten die 32-jährige politische Karriere von Präsident Recep Tayyip Erdoğan; die Aberkennung des Universitätsdiploms von Ekrem İmamoğlu, des inhaftierten Oberbürgermeisters von Istanbul von der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP); die Polizeirazzia in der CHP-Zentrale nach dem Urteil eines Gerichts über die „absolute Nichtigkeit“ gegen die Partei; die Massenproteste, die gegen die Verhaftung İmamoğlus ausbrachen; die darauf folgenden flächendeckenden Verhaftungen; sowie Vertreter der etablierten Medien. Während Göktaş seine schärfsten politischen Spitzen gegen Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) richtete, die seit 2002 an der Macht ist, sparte er auch die CHP nicht aus und verspottete zudem den türkischen Nationalismus und seine Widersprüche in der kurdischen Frage.

Eines der auffälligsten Merkmale der Show ist, dass die Zensur selbst ihr Thema ist. Göktaş berichtet, dass die juristische Einschätzung, die er von Anwälten zu „Selam Selam“, seiner ersten Show, erhalten habe, lautete: „Veröffentliche sie niemals.“ Auf der Bühne persifliert er einen Albtraum, in dem er sich selbst am Galgen sieht, sowie die Reihen der „Intellektuellen“ in seiner Familie – der Intellektuelle im Exil, der Intellektuelle im Gefängnis, der tote Intellektuelle. Er ist sich des historischen Preises, den ein oppositioneller Künstler in der Türkei zu zahlen hat, voll bewusst.

In der Show verweist Göktaş auch darauf, dass Erdoğan 1998 wegen des Vortrags eines Gedichts ins Gefängnis kam. Der Staatsapparat, an dessen Spitze heute ein Politiker steht, der einst wegen eines Gedichts inhaftiert wurde, verfolgt nun einen Komiker wegen eines Witzes.

Der Teil, der als Vorwand für die Ermittlungen und Zugangsbeschränkungen benutzt wurde, sind Göktaş’ Witze über die islamischen „heiligen Bücher“. Der Komiker macht Witze über die Übersetzung des Koran – des „vierten Buchs“ – und dessen Anspruch, das „letzte Buch“ zu sein, zu einem sehr frühen Zeitpunkt im 7. Jahrhundert. Die Staatsanwaltschaft betrachtet diese Bemerkungen als „Elemente einer Straftat“.

Obwohl der offizielle Vorwand für die Ermittlungen „religiöse Werte“ sind, ist das eigentliche Ziel eindeutig der politische Inhalt, der den regierungsfeindlichen Stimmungen breiter Bevölkerungsschichten durch kraftvollen Humor Ausdruck verleiht – und sie zugleich ermutigt. Die „nationale Sicherheit“, die zur Rechtfertigung der Zugangssperren angeführt wird, verrät die wirkliche Sorge des Staates. Gemeint ist nicht die Sicherheit der Bevölkerung, sondern die der herrschenden Klasse und der Regierung.

Die Verfolgung von Göktaş wurde von einer koordinierten Hetzkampagne in den regierungsnahen Medien begleitet. Während die Tageszeitung Sabah und ähnliche Medien Göktaş beharrlich als „sogenannten Komiker“ bezeichneten, nahm ihn der ehemalige AKP-Abgeordnete Şamil Tayyar offen ins Visier. Nach der Veröffentlichung der Show wurden Gerüchte verbreitet, er sei „ins Ausland geflohen“. Göktaş antwortete, er sei in einen zuvor geplanten Urlaub gefahren und werde „noch viele Jahre im Land sein“ – und seinem Wort entsprechend wurde er in dem Moment am Flughafen festgenommen, als er zurückkehrte. Dass inzwischen überhaupt darüber diskutiert wird, ob ein Künstler in seinem eigenen Land bleiben kann, weil er Witze erzählt, ist selbst ein Maßstab für das Ausmaß der politischen Repression.

Am Mittwoch steigerten sich die Drohungen gegen Göktaş – der keine „religiösen Werte“ herabgewürdigt hatte, dessen politische Kritik aber Unbehagen auslöste – zu offenen Androhungen körperlicher Gewalt. Mustafa Destici, Vorsitzender der faschistischen Partei der Großen Einheit (BBP), einem Partner in der von Erdoğan geführten regierenden Volksallianz, bedrohte Göktaş direkt auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz am 1. Juli. Er erklärte: „Wenn du deine Zunge gegen mein heiliges Buch erhebst, werden wir dir diese Zunge herausreißen … Jeder wird seine Grenzen kennen und wissen, wo die Linie verläuft.“

Diese offene Drohung, wegen einer Comedy-Show eine Zunge „herauszureißen“, wurzelt in der politischen Abstammung der BBP. Die Partei wurde 1993 von Muhsin Yazıcıoğlu gegründet, der sich von der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) abgespalten hatte und in den 1970er Jahren eine führende Figur der Grauen Wölfe (Ülkü Ocakları) gewesen war. Ihre Wurzeln liegen in der faschistischen Bewegung der Grauen Wölfe, die genau jene Massaker verübte, an die Göktaş in seiner Show erinnerte: das Massaker von Bahçelievler 1978, bei dem sieben Studenten ermordet wurden, die der Arbeiterpartei der Türkei (TİP) angehörten, und das Massaker von Maraş, bei dem mehr als 100 Aleviten und Linke abgeschlachtet wurden.

Die Stimme einer Generation

Göktaş wurde 1994 in Mamak, einem Arbeiterviertel von Ankara, als Kind einer Familie geboren, die er als kommunistisch und alevitisch beschreibt und der ein Arbeiter und eine Beamtin angehörten. Er studierte Psychologie an der Technischen Universität des Nahen Ostens (ODTÜ), nachdem er vom Ingenieurstudium gewechselt war, und trat 2019 erstmals bei einem Open-Mic-Abend des TuzBiber Comedy Club auf.

Bekannt wurde er durch seine Kolumnen in der Satirezeitschrift Uykusuz, seine Podcasts, die während der Pandemie ein breites Publikum erreichten, und „Selam Selam“, das er 2023 ebenfalls kostenlos auf YouTube veröffentlichte. Seine Erzählweise – aufgebaut auf langen Narrativen, Beobachtungen des Alltagslebens und unerwarteten Verbindungen statt auf Schlag-auf-Schlag-Punchlines – hat ihn zur Stimme einer Generation junger Menschen gemacht, die inmitten von Wirtschaftskrise, politischer Repression, ungewisser Zukunft und Kriegen aufgewachsen ist. Dass Göktaş ins Visier genommen wird, spiegelt die Furcht wider, diese Generation könne ihre eigenen Erfahrungen auf der Bühne durch Humor wiedererkennen – und Millionen könnten nicht einfach nur darüber lachen.

Auf der Bühne sprach Göktaş auch direkt Klassenspaltungen anhand seiner eigenen Erfahrungen an. Er beschrieb ein Ferienhaus, das er nach seinem Bekanntwerden für seine Familie gemietet hatte, als „ein Museum des Lebens, das wir nicht leben konnten“. Er erklärte, ein sozialer Aufstieg sei nicht durch eine einzelne Show möglich, sondern nur über Generationen hinweg, und bemerkte, er beobachte die Menschen aus nächster Nähe – und die Dinge stünden schlecht.

Der Kontext des Angriffs

Die Ermittlungen gegen Göktaş sind kein isolierter Vorfall. Zahlreiche gewählte CHP-Bürgermeister wurden inhaftiert, von der Stadtverwaltung Istanbul bis zur Gemeinde Adalar. Die gewählte Führung der CHP wurde abgesetzt, und ihre Parteizentrale wurde von der Polizei gestürmt. Eine sich entwickelnde Arbeiterbewegung sieht sich wachsender Repression gegenüber, während Journalisten und Nutzer sozialer Medien strafrechtlich verfolgt werden. Im Vorfeld des NATO-Gipfels, der am 7. und 8. Juli in Ankara stattfinden soll, wurden zahlreiche NATO-Gegner verhaftet, und es wurden Demonstrations- und Versammlungsverbote verhängt, die – vor allem in der Hauptstadt – einem faktischen Ausnahmezustand gleichkommen. All dies ist Ausdruck der Reaktion Erdoğans, der von den dominierenden Teilen der türkischen herrschenden Klasse und der NATO gestützt wird, auf die Eskalation des imperialistischen Kriegs von der Ukraine bis in den Nahen und Mittleren Osten und auf das Anwachsen des Klassenkampfs unter Bedingungen zunehmender sozialer Ungleichheit. Diese Reaktion ist der Versuch, eine Diktatur zu konsolidieren.

Die herrschende Klasse kann nicht einmal Humor tolerieren, weil sie die wachsende Opposition der Arbeiterklasse und der Jugend fürchtet. Diese Atmosphäre politischer Repression ist nicht auf die Türkei beschränkt. Sie wird von den Vereinigten Staaten über Europa bis in die ganze Welt zunehmend normalisiert.

Die Geschichte zeigt, dass Angriffe auf Satire stets mit umfassenderen Angriffen auf die Arbeiterklasse und demokratische Rechte verbunden sind. In der Türkei wurde Markopaşa, das von Sabahattin Ali, Aziz Nesin und Rıfat Ilgaz herausgegebene politische Satire-Wochenblatt, Ende der 1940er Jahre während der CHP-Ära wiederholt verboten, und seine Autoren wurden immer wieder strafrechtlich verfolgt; Sabahattin Ali wurde 1948 an der Grenze ermordet.

Vor genau 33 Jahren, am 2. Juli 1993, überlebte Aziz Nesin nur knapp das Massaker im Madımak-Hotel in Sivas, bei dem 33 Intellektuelle und Künstler sowie zwei Hotelangestellte bei einem von religiöser Reaktion angestachelten gewaltsamen Angriff getötet wurden, während der Staat tatenlos zusah. Der Vorwurf der „Herabwürdigung religiöser Werte“, der heute gegen Göktaş erhoben wird, ist der juristische Mantel derselben reaktionären Tradition.

Dabei handelt es sich auch um eine internationale Tradition, die die Bourgeoisie von den herrschenden Eliten geerbt hat, die ihr vorausgingen: Kaum war das Naziregime an die Macht gekommen, schloss es die Kabarettbühnen und schickte Satiriker in Konzentrationslager; die McCarthy-Hexenjagd trieb Charlie Chaplin ins Exil aus den Vereinigten Staaten, während der Komiker Lenny Bruce mit Prozessen wegen „Obszönität“ überzogen wurde. Wenn Humor vor Gericht gestellt wird, sind grundlegende demokratische Rechte – Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, das Streikrecht und das Recht, sich zu organisieren – entweder als Nächstes an der Reihe oder bereits unter Beschuss.

Meinungsfreiheit kann nur von der Arbeiterklasse verteidigt werden

Özgür Özel, der gewählte Vorsitzende der CHP, reagierte auf die Ermittlungen mit der Erklärung, er habe die Show gesehen, und betonte die Notwendigkeit der Meinungsfreiheit. Doch die Grenzen von Özels Reaktion – und seine Unfähigkeit, demokratische Rechte konsequent zu verteidigen – werden durch die Geschichte und den Klassencharakter seiner Partei selbst bestimmt.

Die Parallelen zwischen der politischen Zensur und der wachsenden Repression der Erdoğan-Regierung und dem Einparteienregime der CHP von 1923 bis 1946 sind unbestreitbar. Zudem wird daran, dass sich Özels Auffassung von „Demokratie“ kaum von der Erdoğans unterscheidet, durch seine Appelle an die NATO-Mächte – zuerst in Newsweek und nun in der Financial Times – und seine Warnung vor einer sozialen Explosion bloßgelegt. Trotz des antidemokratischen Vorgehens, dem die CHP ausgesetzt ist, sind Erdoğan und Özel Vertreter derselben herrschenden Klasse.

Keine Fraktion der herrschenden Klasse – die fest mit dem Imperialismus verbunden und bereit ist, bürgerliche Freiheiten abzuschaffen, ja deren Abschaffung aktiv voranzutreiben, um ihren Reichtum und ihre Macht zu schützen – kann die Demokratie verteidigen. Diese Aufgabe fällt den Massen von Arbeitern und Jugendlichen zu, die Göktaş’ Show so breit aufgenommen haben.

Arbeiter und Jugendliche müssen die sofortige Freilassung von Göktaş, die Einstellung der Ermittlungen gegen ihn, die Aufhebung aller Zugangssperren und ein Ende der Kampagne gegen den Künstler fordern. Es geht hier um eine grundlegende demokratische Frage: Kunst unterliegt dem Urteil des Publikums, nicht dem von Staatsanwälten.

Die Mundtotmachung eines Komikers und die Zerstörung demokratischer Rechte entspringen demselben kapitalistischen System wie die zunehmende Repression gegen streikende Arbeiter und Kriegsgegner. Deshalb ist die Verteidigung der Meinungsfreiheit und der Kunst untrennbar verbunden mit der Mobilisierung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines internationalen sozialistischen Programms gegen Krieg, Diktatur und soziale Ungleichheit.

Die Sosyalist Eşitlik Partisi ruft alle Arbeiter und Jugendlichen, die die Verfolgung von Deniz Göktaş ablehnen, auf, sich diesem Kampf anzuschließen.