Der Präsident der US-Zentralbank Kevin Warsh hat versucht, die in Finanzkreisen verbreitete Befürchtung zu beschwichtigen, er sei nicht bereit, durch eine Erhöhung der Zinssätze die anhaltende Inflation zu bekämpfen.

Warsh war in die Kritik geraten, nachdem das geldpolitische Gremium der Zentralbank Ende Juli beschlossen hatte, den US-Leitzins unverändert zu belassen. Seine Ausführungen zu diesem Thema waren damals als nicht ausreichend klare Reaktion auf die steigende Inflation ausgelegt worden.

Mit seiner Grundsatzrede in Jackson Hole am vergangenen Freitag versuchte Warsh, diese Bedenken zu zerstreuen. Zwei Kernpunkte seiner Rede wurden als entscheidend für seine Entschlossenheit, das Problem anzugehen, eingestuft.

Der Zentralbankchef erklärte: „Damit keine Missverständnisse entstehen: Das Preisstabilitätsziel der Fed von 2 Prozent – gemessen am Preisindex für private Konsumausgaben (PCE) – ist ein festes und unverrückbares Ziel. Wir sollten uns auch über einen anderen Aspekt dieses Ziels klar sein: Preisstabilität ist kein Selbstläufer, und auch die Inflation kehrt nicht zwangsläufig zum Mittelwert zurück. Es ist die Aufgabe der Fed, für stabile Preise zu sorgen.“

Er widersprach den Befürchtungen, die sinkende Nachfrage nach Arbeitskräften könnte auf einen Wirtschaftsabschwung hindeuten, und erklärte, sie sei „mit Vollbeschäftigung vereinbar“.

Doch was die Preisstabilität angehe, die Teil des Mandats der Fed ist, so seien „die Zahlen beunruhigender“. Der PCE-Index, der bevorzugte Inflationsindikator der Fed, lag bei 3,7 Prozent. Gegenüber den vergangenen sechs Monaten hat er sich um 4,1 Prozent verändert. Auch der Verbraucherpreisindex (CPI) hat sich erhöht.

Warsh erklärte: „Keiner dieser Indikatoren ist perfekt, doch sie alle zeichnen ein ähnliches Bild: Die Inflation liegt über unserem Zwei-Prozent-Ziel. Deshalb sollte sich die Fed jetzt vor allem auf die Preise konzentrieren.“ Und um diesen Punkt zu betonen, fügte er hinzu, die PCE- und CPI-Werte vom Sommer seien zwar „besser als erwartet, deuten aber nicht darauf hin, dass sich die zugrundeliegenden Trends nennenswert verbessert haben. Mein Maßstab ist folgender: Wir müssen darauf vertrauen können, dass sich die Kerninflation eindeutig und mit ausreichender Geschwindigkeit auf unser Ziel zubewegt. Andernfalls steht uns noch Arbeit bevor.“

Diese Äußerungen lösten eine deutliche Marktreaktion aus. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Zentralbank bei ihrer Sitzung im nächsten Monat die Leitzinsen anheben wird, stieg nach einem gängigen marktimplizierten Modell von 35 Prozent am Vortag auf 62 Prozent. Die Rendite zweijähriger Staatsanleihen stieg deutlich um bis zu 0,11 Prozentpunkte auf 4,34 Prozent.

Die Financial Times (FT) zitierte Kommentare, die die allgemeine Stimmung an den Finanzmärkten zusammenfassten.

Priya Misra von JP Morgan Asset Management bezeichnete die Rede als „kriegerisch“ und erklärte, Warsh habe „nachdrücklich erklärt, dass [die Entscheidungsträger] der Preisstabilität verpflichtet sind“. Sie sprach von einer „nachdrücklichen Zurückweisung dessen, was ich für einen Kommunikationsfehler bei der Pressekonferenz im Juli halte... Deshalb empfinde ich die heutige Rede als Aufräumaktion.“

Matthew Amis, Investmentchef beim globalen Finanzinstitut Aberdeen, erklärte: „Die Rede schafft die Grundlagen für die Sitzung im September, bei dem ihre Glaubwürdigkeit wieder schwer leiden wird, wenn sie [die Zinsen] nicht erhöhen.“

Sollte die Fed auf ihrer Sitzung im September, nur zwei Monate vor den Zwischenwahlen in den USA, eine Zinserhöhung beschließen, riskiert sie eine Konfrontation mit US-Präsident Trump, der den ehemaligen Fed-Präsidenten Jerome Powell unablässig als „Hohlkopf“ und „Trottel“ beschimpft hatte, weil er die Zinssätze nicht gesenkt hat.

Trump hatte Warsh ernannt, weil er hoffte, dieser wäre gefügiger. Zudem hatte er erklärt, Warsh wolle zwar die Zinssätze senken, würde aber von einem „politischen“ Führungsgremium daran gehindert. Die anhaltenden Versuche der Trumps, Lisa Cook aus dem siebenköpfigen Leitungsgremium (Board of Governors) der Federal Reserve zu entfernen, waren ein Versuch, diese politischen Gegebenheiten zu ändern.

Eines der bisher am meisten diskutierten Aspekte von Warshs Amtszeit ist die Abkehr von der sogenannten „Forward Guidance“. Diese bedeutet, dass die Fed signalisiert, wie sie auf Veränderungen der Marktbedingungen reagieren wird. Warsh zufolge führt dies dazu, dass Märkte nicht mehr die wirtschaftlichen Veränderungen widerspiegeln, sondern sich danach richten, was die Fed ihrer Ansicht nach tun wird.

Warsh nutzte seine Rede, um seine Ablehnung der „Forward Guidance” zu verteidigen, und erklärte, sie habe zu einem „Spiegelkabinett“ geführt.

Doch wie zahlreiche Kommentatoren bereits betonten, spielt die Fed durch ihre Kontrolle der kurzfristigen Zinssätze eine entscheidende Rolle bei der Bestimmung der wirtschaftlichen Fundamentaldaten, auf die die Märkte reagieren.

Robert Armstrong erklärte in einem Kommentar in der FT, die zentrale Frage sei nicht ihre Prognose über die wirtschaftliche Entwicklung, sondern, dass ihre Glaubwürdigkeit von der Kommunikation ihrer „reaktiven Funktion“ abhing – d.h. wie sie auf Veränderungen der Wirtschaft reagieren würde.

Armstrong fragte: „Wie soll man das kommunizieren, wenn nicht durch Prognosen? Warsh hat diese wichtige Frage aufgeworfen [er behauptete, die Marktteilnehmer würden immer versuchen, vorauszusehen, was die Fed tun würde] und beantwortete sie lediglich mit tugendhaften Allgemeinplätzen über Bescheidenheit und Empirie. Der Markt wird sich damit nicht lange zufriedengeben.“

Neben dem möglichen Konflikt mit Trump im Falle einer Zinserhöhung bahnt sich ein weiterer Konflikt zwischen dem Finanzministerium und der Fed an.

Der Auslöser dafür ist die Entscheidung von Finanzminister Scott Bessent, den Rückkauf langfristiger Staatsanleihen von zwei Milliarden auf vier Milliarden Dollar pro Transaktion zu erhöhen – und womöglich noch weiter –, um die Renditen dieser Anleihen zu senken.

Das Wall Street Journal veröffentlichte eine Kolumne, in der der langjährige Wall-Street-Händler Stanley Druckenmiller, ein ehemaliger Mentor von Bessent und Walsh, diese Entscheidung einer vernichtenden Kritik unterzog. Er erklärte, das Urteil der Märkte über die Ankündigung sei „schnell und korrekt“ gewesen – die Renditen sanken zunächst und stiegen anschließend rasch wieder an.

Er schrieb: „Das war kein Liquiditätsmanagement, sondern Preismanagement – ein Fehler, der viel größer war als die Zahl von vier Milliarden Dollar vermuten lässt.“

Druckenmiller wies dann auf eines der zugrundeliegenden Probleme hin: die Forderung maßgeblicher Teile der Finanzoligarchie nach Kürzungen der Ausgaben für wichtige Sozialleistungen und Einrichtungen.

„Die Rendite langfristiger Staatsanleihen ist der wichtigste Preis der Welt. Sie ist auch das einzige Instrument zur Durchsetzung von Haushaltsdisziplin, das die USA noch haben. Keine Partei wird mit Reformen der Sozialleistungen in den Wahlkampf gehen.“

Das Wort „Reform“ dient den Oligarchen als Code für eine umfassende Offensive gegen die Arbeiterklasse.

Doch Bessent scheint entschlossen, seinen Kurs durchzusetzen. Er behauptet, die höheren Renditen für Staatsanleihen würden nicht die fundamentalen Gegebenheiten widerspiegeln. Außerdem ließ er über „Quellen“ im Finanzministerium verlauten, dass das Ministerium das mit einer Billion Dollar ausgestattete allgemeine Konto des Finanzministeriums, über das es die täglichen Regierungsgeschäfte abwickelt, für den Kauf von Anleihen nutzen könnte.

Dass eine derart beispiellose Maßnahme überhaupt in Erwägung gezogen wird, verdeutlicht die zunehmende Besorgnis, der Anstieg der Renditen auf Staatsanleihen deute auf die Entwicklung einer Krise hin, die durch den Anstieg der amerikanischen Staatsschulden verursacht wurde. Diese haben Anfang August die Marke von 40 Billionen Dollar überschritten, bei einer jährlichen Zinslast von einer Billion Dollar.

Sollte die Fed, wie Warsh angedeutet hat, bei ihrer nächsten Sitzung tatsächlich den Leitzins erhöhen – nachdem sich bei der Juli-Sitzung mindestens drei Mitglieder des zuständigen Entscheidungsgremiums dafür ausgesprochen hatten –, stünde das im Widerspruch zu den Versuchen des Finanzministeriums, die Zinsen für langfristige Staatsanleihen zu senken.

Denn das Finanzministerium würde seine Anleihenkäufe durch die Emission von weiteren kurzfristigen Staatsanleihen finanzieren – und dies, während die Zinssätze aufgrund einer Erhöhung der Fed-Leitzinsen steigen werden. Mit anderen Worten, die beiden wirtschaftspolitischen Akteure des kapitalistischen Staats würden in entgegengesetzte Richtungen agieren – ein weiterer Ausdruck der tief verwurzelten Spannungen und Widersprüche innerhalb des US-Finanzsystems.