Während die amerikanische Regierung den Stellvertreterkrieg mit Russland in der Ukraine ausweitet, reist Joseph Biden erstmals als US-Präsident nach Asien. Vor Ort führt er Gespräche mit wichtigen Verbündeten und strategischen Partnern, um die Konfrontation mit China zu verschärfen, das Land wirtschaftlich zu schwächen und einen Krieg vorzubereiten.

Bidens Reise führt ihn nach Südkorea und Japan, den zwei wichtigsten militärischen Verbündeten des US-Imperialismus in Ostasien. In Tokio gipfelt sie heute in einem Treffen mit den Führern der so genannten Quad-Gruppe, einem Militärbündnis der USA mit Japan, Indien und Australien, das sich gegen China richtet.

Unmittelbar vor seiner Abreise nach Südkorea traf Biden im Weißen Haus mit den Staats- und Regierungschefs von Schweden und Finnland zusammen, um deren Beitrittsgesuche zur Nato zu erörtern und das Bündnis gegen Russland zu stärken. Am Samstag unterzeichnete er in Seoul das 40-Milliarden-Dollar-Militärhilfepaket für die Ukraine, das das Ziel verfolgt, Russland in einen langwierigen Krieg zu verwickeln und damit zu schwächen.

Von Beginn des Ukraine-Kriegs an hat die Biden-Regierung nicht den geringsten Versuch unternommen, die chinesische Regierung als Vermittler in die Verhandlungen einzubeziehen, um den Konflikt zu beenden. Stattdessen stellte die Regierung in Washington China an den Pranger, weil es sich weigert, die russische Invasion zu verurteilen. Sie drohte dem Land Wirtschaftssanktionen an und beschuldigte Peking ohne den geringsten Beweis, eine Invasion in Taiwan vorzubereiten.

Der New York Times zufolge besteht der Zweck von Bidens Asienreise darin, „zu zeigen, dass die Vereinigten Staaten sich weiterhin darauf konzentrieren, China in Schach zu halten, selbst wenn seine Regierung einen Krieg gegen Russland in Europa inszeniert“. Allerdings hat die ausufernde Rüstungsoffensive der USA und die damit einhergehende Verteufelung Chinas nichts Defensives an sich.

Bidens Gespräche mit dem neugewählten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol unterstrichen den Zweck der gesamten Reise: Große gemeinsame Militärübungen werden wieder aufgenommen, die militärischen Fähigkeiten Südkoreas werden gestärkt und wichtige Lieferketten, z. B. bei Halbleitern, werden konsolidiert, um im Konfliktfall die wirtschaftliche Abhängigkeit von China in Grenzen zu halten.

Sowohl Südkorea als auch Japan sind seit langem militärische Verbündete der USA. Beide beherbergen wichtige amerikanische Stützpunkte, die für die Kriegsplanung des Pentagons von großer Bedeutung sind. Während die angebliche Bedrohung durch Nordkorea als Vorwand dient, richtet sich die Konsolidierung und Stärkung dieser Allianzen gegen China. In beiden Ländern, Japan wie Südkorea, haben die USA Raketenabwehrsysteme stationiert, die ein Schlüsselelement ihrer strategischen Vorbereitung auf einen Atomkrieg darstellen. Bezeichnenderweise drehten sich die Gespräche in beiden Ländern um die Stationierung von atomaren US-Mittelstreckenraketen auf ihrem Territorium.

Ein hochrangiger US-Offizier erklärte letzte Woche gegenüber der Website Defense One, Bidens Reise sei ein „positiver Beweis“ dafür, dass die USA die beiden Fronten in Europa und Asien aufrechterhalten könnten. „Alle konzentrieren sich auf die Ukraine, und wir verstehen das, aber das heißt nicht, dass wir die Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern im indopazifischen Raum eingestellt hätten. Und es bedeutet auch nicht, dass wir unsere Luft- und Seeaktivitäten im indopazifischen Raum eingestellt hätten“, sagte der Offizier.

Unter dem Vorwand der „Freiheit der Schifffahrt“ setzen die USA ihre Marineprovokationen im Südchinesischen Meer fort. Auch am 10. Mai schickten sie erneut ein Kriegsschiff durch die schmale Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland.

Besonders bedrohlich ist die Tatsache, dass die Biden-Administration in ihren Diskussionen in Asien Taiwan in den Mittelpunkt stellt. Genauso wie sie Russland in der Ukraine in einen Krieg getrieben haben, um das russische Militär in einen langwierigen Konflikt zu verwickeln, versuchen die USA jetzt, die chinesischen Streitkräfte nach Taiwan zu locken und das Land für einen potenziellen Stellvertreterkrieg zu nutzen.

Biden macht da weiter, wo Trump aufgehört hat. Provokant untergräbt auch er die langjährige Ein-China-Politik. Sie bildet die Grundlage dafür, dass die USA das Regime der Kommunistischen Partei Chinas in Peking de facto als rechtmäßige Regierung ganz Chinas (einschließlich Taiwans) anerkennen. Entsprechend haben die USA im Jahr 1979, als sie offiziell diplomatische Beziehungen zu China aufnahmen, ihre diplomatischen Beziehungen zu Taipeh abgebrochen, die Verträge herabgestuft und alle militärischen Kräfte von der Insel abgezogen.

Im vergangenen Jahr hat Biden jedoch die bisherigen Einschränkungen für Treffen auf höchster Ebene ausgesetzt und zugestimmt, dass amerikanische „Militärausbilder“ in Taiwan eingesetzt werden. Die US-Marineaktivitäten in der Straße von Taiwan und den angrenzenden Gewässern wurden verstärkt. Als China daraufhin ebenfalls Luftaktivitäten in der Nähe Taiwans verstärkte, warf die Regierung in Washington China vor, eine Invasion vorzubereiten.

In der Tat rüsten die USA Taiwan bewusst gegen eine chinesische Invasion auf und bereiten es auf einen Zermürbungskrieg vor. Die US-Regierung besteht darauf, dass Taiwan Waffen für eine asymmetrische Kriegsführung gegen ein viel größeres chinesisches Militär kaufen müsse. Der Leiter des Beratergremiums Joint Chiefs of Staff, General Mark Milley, sagte bei einer Kongressanhörung im April, Taiwan könne als „bewaffnete Nation“ eine wichtige Lehre aus der Ukraine ziehen.

„Wenn dein Gegner versucht, bei dir einzudringen, und jeder Mann [und] jede Frau im militärischen Alter bewaffnet ist, und sie etwas Training haben, kann das sehr effektiv sein“, sagte Milley. Hinzuzufügen bleibt, dass dies vor allem dann der Fall ist, wenn sie bis an die Zähne bewaffnet sind, und zwar mit hochentwickelten amerikanischen Waffen im Wert von Milliarden von Dollar, während ihr Gegner durch wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen gelähmt wird.

Charles Edel, ein leitender Analyst der amerikanischen Denkfabrik CSIS, betonte am 19. Mai vor dem Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, was für eine „gute Vorlage“ die US-Strategie im Ukraine-Krieg doch biete. Auf sie könne die Regierung aufbauen, wenn sie darüber nachdenke, wie Taiwan vor einer möglichen chinesischen Invasion zu schützen sei.

In Wirklichkeit denken die USA nicht darüber nach, wie Taiwan zu verteidigen sei, sondern sie planen, Taiwans Bevölkerung als Kanonenfutter in einem Krieg mit China zu verheizen.

Bidens Asienreise unterstreicht die Tatsache, dass der US-Imperialismus rücksichtslos eine Strategie verfolgt, die darauf abzielt, die Kontrolle über die strategische eurasische Landmasse und ihre Ressourcen zu sichern. Der US-Regierung geht es darum, jede Herausforderung ihrer globalen Hegemonie durch Russland oder China, die sie als wichtigste Bedrohung betrachten, zu unterbinden. In ihrem historischen Niedergang ist die amerikanische Weltmacht gezwungen, auf militärische Mittel zurückzugreifen, um ihre Vorherrschaft zu sichern.

Seit mehr als einem Jahrzehnt, seitdem Präsident Obama den „Pivot to Asia“ verkündete, streben die USA danach, China diplomatisch, wirtschaftlich und militärisch zu untergraben und einzukreisen. Inmitten einer beispiellosen sozialen und wirtschaftlichen Krise im eigenen Land und des Wiederaufflammens von Klassenkämpfen hat die Regierung Biden Europa in einen Krieg gestürzt. Nun bereitet sie dasselbe in Asien vor und bedroht die Welt mit einem Zusammenstoß atomar bewaffneter Mächte.

General Mark Milley, der sich der drohenden Gefahr bewusst ist, warnte die Kadetten, die am Samstag ihren Abschluss an der US-Militärakademie West Point machten, sie müssten sich auf einen Weltkrieg vorbereiten. „Die Welt, in die man Sie einführt, hat das Potenzial für einen bedeutenden internationalen Konflikt zwischen Großmächten. Und dieses Potenzial nimmt zu, nicht ab“, sagte Milley.

Ein Krieg der USA mit China wäre eine Katastrophe für die Arbeiterklasse in Asien und weltweit. Das einzige Mittel, um diese rasante Entwicklung in Richtung eines verheerenden Nuklearkriegs aufzuhalten, ist der vereinte Kampf der Arbeiter in China, den USA und auf der ganzen Welt. Ihre Grundlage muss eine internationale und sozialistische Perspektive sein, die sich gegen das kapitalistische System, die eigentliche Ursache für Krieg, richtet.