Am Vorabend der Französischen Revolution soll die unglückselige Königin Marie Antoinette auf Berichte, dass sich die Bauern kein mehr Brot leisten könnten, mit den Worten reagiert haben: „Sollen sie doch Kuchen essen.“ Die Geschichte ist mit ziemlicher Sicherheit erfunden, aber sie verdeutlicht den Zeitgeist: die Arroganz und Ahnungslosigkeit einer Aristokratie, die jeden Bezug zu den Lebensbedingungen der Massen verloren hat, während sich unter ihrer Herrschaft das soziale Elend verschlimmert und die Revolution herannaht.
Donald Trumps Aussage von dieser Woche gehört in dieselbe historische Kategorie. Auf die Frage, ob er die Auswirkungen des US-Kriegs gegen den Iran auf die „finanzielle Situation der Amerikaner“ bedacht habe, antwortete der aufgeblasene Gangsterpräsident: „Nicht im Geringsten.“
Es gibt Momente, in denen die wirklichen sozialen Verhältnisse deutlich hervortreten, und Trumps Aussage ist so einer. Er sagte das, als er gerade das Weiße Haus verließ, um zu einem Gipfeltreffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping nach Peking zu reisen.
Trump versuchte, seine Äußerungen in den Kontext der Gefahr einer iranischen Atomwaffe zu stellen. „Das Einzige, was zählt, wenn ich über den Iran spreche: Sie dürfen keine Atomwaffe haben. An die finanzielle Lage der Amerikaner denke ich nicht. Ich denke an niemanden“, sagte Trump.
Eine unmittelbar drohende iranische Atombombe, das ist die „große Lüge“, die das Weiße Haus seit Beginn des Krieges verbreitet. In Wirklichkeit weisen alle über den Iran informierten Kommentatoren sowie der US-Militär und Geheimdienstapparat die Existenz dieser Bedrohung einhellig zurück. Es gibt nicht einmal Grund zu der Annahme, dass Trump selbst an dieses Märchen glaubt – insbesondere da er ja behauptet hat, die Luftangriffe auf iranische Nuklearanlagen vom letzten Sommer hätten diese „vollständig ausgelöscht“.
Damit bleibt Trumps Erklärung, dass ihm die Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Lebenshaltungskosten der amerikanischen Arbeiterklasse egal sind, für sich allein stehen. Er hat es gesagt, und er hat es so gemeint. Die amerikanische herrschende Klasse verlangt, dass die Arbeiterklasse die Kosten dieses Krieges trägt.
Trumps Behauptung, er denke nicht an die finanzielle Lage irgendeines Amerikaners, ist natürlich eine Lüge. Er denkt ständig an die finanzielle Lage der milliardenschweren Oligarchen, seiner eigentlichen Basis, der Gesellschaftsschicht, die ihn hervorgebracht hat. Dies zeigte sich, als die Air Force One in Peking landete und all die Begleiter Trumps von Bord gingen, die nebst seinen Spitzenberatern die Crème de la Crème des amerikanischen Kapitals umfassten: Elon Musk, Tim Cook von Apple, Jensen Huang von Nvidia, Larry Fink von BlackRock, Stephen Schwarzman von Blackstone, Boeing-CEO Robert Ortberg, Citigroup-CEO Jane Fraser sowie die CEOs von Cargill, GE Aerospace, Goldman Sachs, Micron Technology, Qualcomm, Visa und anderen.
Das Gesamtvermögen von Trumps Gefolge aus Oligarchen, für das zwei Flugzeuge benötigt wurden, beläuft sich auf über eine Billion Dollar.
Auf der einen Seite ist Trump, der durch seine Deals die Wall Street und Silicon Valley bereichert, und auf der anderen Seite die arbeitenden Menschen, die unter einem neuen Anstieg der Lebenshaltungskosten schier erdrückt werden.
Da im April die Preissteigerung diejenige der Löhne überstieg, sind die Reallöhne gesunken. Die Energiekosten – zum großen Teil durch den Irankrieg und die Blockade der Straße von Hormus angetrieben – haben diese Entwicklung deutlich beschleunigt. Die Gesamtinflation stieg im April auf 3,8 Prozent, nach 3,3 Prozent im März, und erreichte damit den höchsten Stand seit 2023. Die Benzinpreise stiegen um 28 Prozent, und Heizöl verteuerte sich um 54 Prozent. Selbst ohne Lebensmittel und Energie kletterte die Kerninflation auf 2,8 Prozent, gegenüber 2,6 Prozent im Vormonat.
Der Schock breitet sich nun über die gesamte Lieferkette aus und schlägt sich in den Lebensmittelpreisen nieder. Das Arbeitsministerium hat berichtet, dass die Großhandelspreise im April um 6 Prozent stiegen – der größte Anstieg seit drei Jahren –, da höhere Kraftstoff- und Transportkosten weitergegeben werden, bevor sie die Verbraucher erreichen. Die Kernproduzentenpreise, ohne Lebensmittel und Energie, lagen um 5,2 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Dieselkraftstoff – das Lebenselixier des Lkw- und Schiffsverkehrs – stieg im April um 12,6 Prozent. Die Lebensmittelpreise sind im April sprunghaft angestiegen und zeigen sich beispielhaft am frischen Gemüse, das im Vergleich zu vor drei Monaten um mehr als 44 Prozent teurer geworden ist.
Mit den galoppierenden Preissteigerungen gehen die zunehmenden Entlassungen einher, insbesondere im Zusammenhang mit der KI-getriebenen Umstrukturierung. Es ist eine bedrohliche Kombination, die historisch mit „Stagflation“ assoziiert wird. Verschärft wird die Krise durch Trumps Zollkrieg gegen praktisch jedes Land der Welt, der die Lieferketten stört und die Preise für importierte Waren in die Höhe treibt.
Schon in seinen kurzen Äußerungen gegenüber Reportern am Dienstag machte Trump deutlich, dass seine einzige Sorge in Bezug auf die Wirtschaft den Finanzmärkten gilt. „Das mit Abstand Wichtigste – einschließlich der Frage, ob unser Aktienmarkt, der übrigens auf einem Allzeithoch steht, ein wenig steigt oder fällt – lautet, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen darf“, sagte Trump, und er fügte hinzu: „Das versteht jeder Amerikaner.“
In Wirklichkeit zeigen die Meinungsumfragen, dass Trump in der Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit abgelehnt wird, sowohl was den Krieg gegen den Iran als auch die daraus resultierende wirtschaftliche Katastrophe betrifft. Zwei Drittel der Amerikaner lehnen Trumps Kriegserklärung ab, und in einer CNN-SSRS-Umfrage gaben 70 Prozent an, dass sie Trumps Wirtschaftspolitik ablehnen. Das sind 20 Prozent mehr als zu jedem Zeitpunkt seiner ersten Amtszeit. Etwa 77 Prozent, darunter sogar eine Mehrheit der republikanischen Wähler, gaben an, Trumps Politik sei für die steigenden Lebenshaltungskosten verantwortlich.
Die Demokraten im Kongress griffen Trumps Äußerungen mit der geübten Empörung von Menschen auf, die Politik für eine Art Theater halten. Der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, erklärte am Mittwoch: „Donald Trump hat deutlich gemacht, dass ihm und der Republikanischen Partei die persönlichen Finanzen des amerikanischen Volkes völlig schnuppe sind. Das ist ein außergewöhnliches Eingeständnis.“ Der Minderheitsführer im Senat, Charles Schumer, der Senator von der Wall Street, posierte daraufhin vor einer riesigen Aufblaswand mit Trumps Zitat, um den Präsidenten als „gleichgültig“ anzuprangern, als ob das Problem ein Mangel an Empathie wäre.
Niemand darf sich von dieser Show täuschen lassen. Es war die demokratische Regierung unter Joe Biden, die dazu beitrug, die galoppierende Inflation auszulösen, indem sie auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie Billionen in das Finanzsystem pumpte, um Banken und Spekulanten zu retten, während sie gleichzeitig Hunderte von Milliarden in den Krieg der USA und der NATO gegen Russland in der Ukraine steckte. Die Demokraten sind keineswegs entsetzt über Trumps Politik. Sie ärgern sich nur darüber, dass er das ausspricht, was sonst verschwiegen wird.
Zwar gibt es taktische Differenzen innerhalb der herrschenden Klasse, insbesondere in der Außenpolitik, doch herrscht zwischen den beiden kapitalistischen Parteien Einigkeit darüber, dass die Arbeiterklasse für die Krise und den eskalierenden Krieg bezahlen muss.
In seinem Präsidentschaftswahlkampf 2024 hat Trump demagogische Versprechen abgegeben, er werde steigende Preise und sinkende Löhne stoppen, und heute versuchen die Demokraten, bei den Zwischenwahlen 2026 dasselbe zu tun. Doch beide Parteien verteidigen die Interessen der Großkonzerne, Banken und milliardenschweren Oligarchen, nicht die der arbeitenden Bevölkerung, die die überwiegende Mehrheit des Landes ausmacht.
Die Oligarchie tobt sich aus. Trumps plumpe Gleichgültigkeit ist der konzentrierte Ausdruck einer Klassenperspektive und eines Programms der sozialen Konterrevolution. Alles steht zur Debatte. Anfang April erklärte er: „Schickt kein Geld für Kindertagesstätten“, denn „wir führen Krieg“. Washington, so beharrte er, solle aufhören, sich um „Medicaid, Medicare, all diese Einzelheiten“ zu sorgen, und sich „um eine Sache kümmern: den militärischen Schutz“.
Trump spricht für eine politische Ordnung, die durch und durch von der Oligarchie durchdrungen ist. Wie die WSWS Anfang des Monats bezüglich der von den Superreichen geprägten Met Gala bemerkte:
Die Enteignung der Multimillionäre und Milliardäre ist gesellschaftlich notwendig. Die Vereinigten Staaten werden von einer oligarchischen herrschenden Klasse kontrolliert, die ebenso schamlos ist wie brutal. Sie hat sich durch ihr eigenes Verhalten unerträglich gemacht. Die Gesellschaft kann sich die Reichen nicht leisten.
In den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt bricht eine enorme soziale Wut hervor – über explodierende Preise, Massenentlassungen, Krieg und die offene Verachtung der Oligarchie für das Leben der arbeitenden Menschen. Der Amoklauf der Oligarchie hat eine logische Folge, die künftige Historiker als unausweichlich bezeichnen werden: die soziale Revolution.