Im Rahmen des jährlichen strategisch-militärischen Shangri-La-Dialogs in Singapur lieferte US-Kriegsminister Pete Hegseth am vergangenen Samstag eine Rede voller Heuchelei und Unwahrheiten. Hegseth nahm besonders China aufs Korn und betonte, es gebe „berechtigte Besorgnis hinsichtlich Chinas historischem Militäraufbau und der Ausweitung seiner militärischen Aktivitäten in der Region und darüber hinaus“.
Hegseth forderte einmal mehr alle strategischen Verbündeten und Partner im gesamten indopazifischen Raum auf, ihre Militärausgaben drastisch zu erhöhen und gemeinsam mit den Vereinigten Staaten zu handeln. Unter dem Vorwand, regionalen Frieden und Stabilität erhalten zu wollen, soll so die Vorbereitungen auf einen Krieg gegen China abgestimmt werden.
Hegseths Äußerungen sind absurd. Dies dürfte den Verteidigungsministern, hochrangigen Militärs und strategischen Entscheidungsträgern, die sich auf Asiens wichtigster Sicherheitskonferenz versammelt hatten, nicht entgangen sein – selbst jenen nicht, die auf der Seite des US-Imperialismus stehen.
Hegseth erklärte wiederholt, dass der massive Aufbau der US-Streitkräfte in Asien schlicht deshalb notwendig sei, um einen Aufstieg Chinas zur regionalen Hegemonialmacht zu verhindern. Die USA, so erklärte er, übten – in den Worten des ehemaligen Präsidenten Theodore Roosevelt – eine Führungsrolle aus, die „selbstbewusst genug ist, leise zu sprechen und zu gehen, während man einen großen Stock trägt“. Und Hegseth weiter: „Wir sind die Macht, die daran arbeitet, das Gleichgewicht aufrechtzuerhalten, ohne allzu störend zu wirken, schlicht und einfach.“
Tatsächlich sind die USA keine Kraft für Stabilität und Frieden, wie US-Kriegsminister Hegseth behauptet. Sie begehen vielmehr gerade einen globalen militärischen Amoklauf unter offener Verletzung des Völkerrechts und ohne jegliches Mandat der UNO oder des US-Kongresses. Seine ganze Amtszeit brüstet sich der US-Kriegsminister bereits damit, dass die Trump-Regierung amerikanische nationale Interessen verfolge, so etwa durch die militärische Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, das mörderische Versenken von Fischereibooten in lateinamerikanischen Gewässern und den unprovozierten Krieg der USA und Israels gegen den Iran.
Während Hegseth erklärt, kein Land solle im Indopazifik zur Hegemonialmacht werden, verkündet derselbe US-Regierungsvertreter dreist, die USA würden ihre hegemoniale Vorherrschaft über Amerika unter dem Deckmantel der Monroe-Doktrin wiederherstellen und „unser Heimatland und unsere Hemisphäre aggressiv verteidigen“. Dies zeigt sich nicht nur in der Entführung Maduros, sondern auch in einer Blockade Kubas und den Bestrebungen, die Kontrolle über den Panamakanal zu erlangen und Grönland oder auch Kanada zu annektieren.
Vor den versammelten politischen und militärischen Führern betonte Hegseth, dass alle Verbündeten und Partner mehr tun müssten, da die erforderliche militärische Stärke „keine Last ist, die Amerika allein tragen kann oder sollte“. Er erklärte: „Man hat kein starkes Bündnis, wenn nicht jeder mit im Boot ist. Kein Trittbrettfahren.“ Er fügte unverblümt hinzu: „Wir fordern von unseren Verbündeten und Partnern 3,5 Prozent [des BIP für Verteidigungsausgaben].“
Hegseths Äußerungen zeigen unbeabsichtigt den historischen Niedergang der Vereinigten Staaten, denn hier liegen die wahren Gründe für den sich seit anderthalb Jahrzehnten beschleunigenden Kriegskurs der USA gegen China. Der US-Imperialismus betrachtet den raschen wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und die wachsende Bedeutung chinesischer Spitzentechnologie als Hauptbedrohung für die globale Vorherrschaft der USA. Der US-Imperialismus ist entschlossen, diese Gefahr mit seiner verbleibenden militärischen Macht zu beseitigen.
Die militärischen Aktionen der Trump-Regierung folgen einer strategischen Logik – der Festigung von US-Kontrolle über die westliche Hemisphäre und dem Ausschluss Chinas daraus. Gleichzeitig streben die Vereinigten Staaten die Beherrschung der Energiereserven und globalen Knotenpunkte im Nahen Osten an, um vorbereitet in einen Krieg gegen China zu gehen. Es ist kein Zufall, dass gerade Venezuela und der Iran von den USA angegriffen und schon zuvor mit schweren Sanktionen belegt wurden, denn diese Länder waren die Hauptlieferanten von vergünstigtem Öl an China. Der Krieg gegen den Iran sowie der andauernde Krieg der USA und der NATO gegen Russland in der Ukraine sind integraler Bestandteil eines sich entfaltenden Weltkriegs, der eher früher als später auch China erfassen wird.
Wenn Hegseths Rede weniger aggressiv daherkam als beim letztjährigen Shangri-La-Dialog, dann nur, weil die Trump-Regierung gezwungen ist, in ihrem Wirtschaftskrieg gegen China vorübergehend einen Schritt zurückzutreten. Beijing hat nämlich bereits mit strengen Exportbeschränkungen für kritische Mineralien gekontert, die für eine Vielzahl von Technologien – auch für militärische Zwecke – benötigt werden. China hat ein faktisches weltweites Monopol auf die Produktion der meisten Seltenen Erden und anderer kritischer Mineralien.
Im vergangenen Jahr prangerte Hegseth die „Aggression des kommunistischen China“ an und warnte vor einem bevorstehenden Krieg mit China um Taiwan. In seiner diesjährigen Rede behauptete Hegseth lächerlicherweise: „Unter der Führung von Präsident Trump sind die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China so gut wie seit vielen Jahren nicht mehr. Präsident Trump und diese Regierung streben einen stabilen Frieden, fairen Handel und respektvolle Beziehungen zu China an.“
Die Worte mögen angesichts der dringenden Notwendigkeit, alternative Quellen für kritische Mineralien zu erschließen und das Debakel des Iran-Kriegs zu lösen, gemildert worden sein, doch China bleibt das vorrangige militärische Ziel. Hegseth legte dar, dass die USA über „das mächtigste und fähigste Militär in der Geschichte der Welt“ verfügten. Er bezog sich ausdrücklich auf die US-Kriegsstrategie, die sich auf die Kontrolle „entlang der Ersten Inselkette“ konzentriert, die von Japan über Taiwan bis zu den Philippinen verläuft – sowohl, um das chinesische Militär einzukesseln, als auch, um ein Sprungbrett für Angriffe auf das chinesische Festland zu schaffen.
Chinas Verteidigungsminister nahm weder am letztjährigen Shangri-La-Dialog noch am diesjährigen teil, da die USA und ihre Verbündeten dort dominieren. Die chinesische Delegation wurde von Generalmajor Meng Xiangqing angeführt, einem Professor an der Nationalen Verteidigungsuniversität der Volksbefreiungsarmee. Seine kritischen Äußerungen richtete er gegen Japans rasche Remilitarisierung und die Pläne, Australien im Rahmen des AUKUS-Bündnisses (von Australien, Großbritannien und den USA) mit atomgetriebenen U-Booten auszustatten. Er warnte zudem, dass jeder Schritt Taiwans zur Unabhängigkeitserklärung „unvereinbar“ mit dem Frieden in der Taiwanstraße sei.
Was die USA betrifft, fielen Mengs Kommentare jedoch verhalten aus. Unter Bezugnahme auf Trumps jüngstes Treffen mit Xi in Beijing sagte er: „Wir hoffen auch, dass China und die Vereinigten Staaten aufeinander zugehen … und die Entwicklung der militärischen Beziehungen auf einem gesunden, stabilen und nachhaltigen Weg fördern.“
Beijing hat keine progressive Antwort auf Washingtons kriminelle Aggression oder dem amerikanischen Kriegskurs gegen China. Während die chinesische Regierung ständig nach einem neuen Deal mit dem US-Imperialismus sucht, befindet sich das Land in einem Wettrüsten, das nur in einen globalen Konflikt eskalieren kann, der eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet. Das einzige Mittel, um den weiteren Abstieg in einen Weltkrieg aufzuhalten, ist der Aufbau einer internationalen Antikriegsbewegung. Die Arbeiterklasse in den USA, China und auf der ganzen Welt muss für eine sozialistische Perspektive kämpfen, um dem Kapitalismus ein Ende zu setzen.