Das Jahr im Rückblick: 2008

Im Jahr 2008 explodierte die Krise des Weltkapitalismus, die sich seit langem unter der Oberfläche entwickelt hatte. Sie nahm die Form der größten Finanzturbulenzen seit dem Börsenkrach von 1929 an, welche die Große Depression einläuteten. Die WSWS hatte die Prozesse, die zu diesem Ereignis führten, seit mehr als zehn Jahren analysiert.


Die Pleite der riesigen Wall Street-Investmentbank Lehman Brothers am 15. September löste einen weltweiten Zusammenbruch der Märkte aus. In einem Land nach dem anderen retteten die kapitalistischen Regierungen das Finanzsystem und die Banken auf Kosten der Arbeiterklasse. Den Finanzeliten wurden ungeheure Mittel zur Verfügung gestellt, die durch historische Angriffe auf die Arbeiterklasse gegenfinanziert wurden, während die Weltwirtschaft in die tiefste Rezession seit den 1930er Jahren stürzte. Entlassungen, sinkende Löhne und steigende Nahrungsmittelpreise führten weltweit zu sozialem Elend.

In den Vereinigten Staaten begann die Krise mitten im Präsidentschaftswahlkampf, in dem sich entscheiden sollte, wer auf die diskreditierte und allgemein verhasste Regierung von George W. Bush folgen würde. Für die amerikanische Bevölkerung war die Wahl von Barack Obama der Versuch, die vorherigen acht Jahre unter Bush ungeschehen zu machen. Für die herrschende Elite war Obama, der erste afroamerikanische Präsident der USA, jedoch nur ein neues Gesicht des politischen Systems, das die Politik seines Vorgängers im In- und Ausland weiterführen sollte.

Als Reaktion auf die wachsenden Anzeichen einer tiefen Krise des Weltkapitalismus unternahm das Internationale Komitee der Vierten Internationale eine Reihe entschlossener Initiativen. Im August 2008 hielt die amerikanische Socialist Equality Party ihren Gründungskongress ab und verabschiedete Dokumente, die sie das ganze Jahr über vorbereitet hatte. Zwei Monate später wurde die World Socialist Web Site umfassend umgestaltet und so die Grundlage für eine immense Ausweitung des Inhalts und der Leserschaft der Site gelegt.


Der Zusammenbruch von 2008

Der Finanzzusammenbruch im Herbst 2008 hatte sich lange Zeit zuvor abgezeichnet – er war Ausdruck einer hartnäckigen internationalen Krise, deren Zentrum die Vereinigten Staaten waren. Die WSWS hatte diese Entwicklung vorhergesehen und ein Jahr vor dem Zusammenbruch die weitreichende Bedeutung der Turbulenzen auf dem amerikanischen Immobilienmarkt erklärt.

Am 11. Januar 2008 veröffentlichte die WSWS einen Bericht des Vorsitzenden der internationalen Redaktion, David North, mit dem Titel „Anmerkungen zur politischen und ökonomischen Krise des kapitalistischen Weltsystems und die Perspektiven und Aufgaben der Socialist Equality Party“, den er auf einem nationalen Treffen der amerikanischen SEP vorgestellt hatte. Darin hieß es:

Das Jahr 2008 wird von einer bedeutenden Verschärfung der ökonomischen und politischen Krise des kapitalistischen Weltsystems geprägt sein. Die Unruhe auf den Weltfinanzmärkten ist nicht bloß Ausdruck eines konjunkturellen Abschwungs, sie zeigt vielmehr eine tief greifende Störung des Systems an, die bereits die internationale Politik destabilisiert.

Sechzehn Jahre nach der Auflösung der Sowjetunion, ein Ereignis, das angeblich den endgültigen und unwiderruflichen Triumph des globalen Kapitalismus signalisierte, herrscht in der Weltwirtschaft Chaos.

North beschrieb die Beziehung der Krise zu den Veränderungen in der Struktur des amerikanischen Kapitalismus und seiner herrschenden Klasse:

Die anhaltende Tendenz zur Entstehung von spekulativen Blasen ergibt sich aus den tief verwurzelten Widersprüchen der Entwicklung des kapitalistischen Weltsystems, die insbesondere mit dem historischen Niedergang der globalen Stellung des amerikanischen Kapitalismus zusammenhängen. Das langfristige Sinken der Rentabilität der in den USA beheimateten Industrie hat die amerikanischen Finanzinstitute dazu getrieben, alternative Quellen für hohe Renditen zu erschließen. Die Existenz der amerikanischen herrschenden Elite war in den letzten 30 Jahren durch eine zunehmende Trennung des Prozesses der Vermögensakkumulation vom Prozess der Industrieproduktion geprägt.

Das Wachstum der Weltwirtschaft in den Jahren vor 2008 war inhärent instabil, und diese Instabilität hatte ihr Zentrum in der Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und China. Der nationale Sekretär der australischen SEP Nick Beams erklärte in einem Bericht auf einer Schulung der australischen SEP: „Kurz zusammengefasst: das gesteigerte Wachstum Chinas (und anderer Länder) wäre nicht möglich gewesen ohne das gewaltige Anwachsen der Verschuldung in den USA. Aber das Anwachsen der Verschuldung, durch das die US-Wirtschaft und die weltweite Nachfrage gestützt wurden, ist jetzt in eine Krise gemündet.“

Die Eskalation der Krise im Lauf des Jahres 2008 widerlegte die Behauptung der US-Regierung, die Probleme auf dem Subprime-Hypothekenmarkt könnten unter Kontrolle gebracht werden. Am 14. März musste die amerikanische Federal Reserve einschreiten, um den Bankrott von Bear Sterns zu verhindern, der fünftgrößten amerikanischen Investmentbank und eines der größten Finanz- und Brokerinstitute der Welt.

Beams schrieb im darauffolgenden Monat in einem Bericht über die globalen Auswirkungen der Finanzkrise:

An diesem Tag veränderte sich die Welt grundlegend. Die klugen Sprüche über die Wunder und Vorzüge des "freien Marktes", mit denen uns Finanzkommentatoren, politische Führer, Wirtschaftswissenschaftler und die Experten in den Medien tagtäglich bombardieren - die Behauptung, dass der Markt die höchste, ja die einzig mögliche Form gesellschaftlicher und ökonomischer Organisation sei -, haben sich als hohles Geschwätz entpuppt.

Am 13. Juli mussten der Vorstand der Federal Reserve und das US-Finanzministerium einschreiten, um die Hypothekengiganten Fannie Mae und Freddie Mac zu retten. Christopher Dodd, der demokratische Vorsitzende des Senatsausschusses für das Bankwesen, behauptete, beide Institute seien „in gutem Zustand.“ Als Beweis erklärte er: „Der Vorsitzende der Federal Reserve hat das gesagt. Der Finanzminister hat es ebenfalls gesagt.“ Die WSWS erklärte, angesichts der Erfahrungen des Vorjahres, werde diese Gesundbeterei nicht viel bewirken.

Die Rettung der Hypothekenriesen sollte die Finanzmärkte stützen und so den Reichtum der Finanzaristokratie schützen. Die Bush-Regierung –der der ehemalige Vorstandschef von Goldman Sachs, Henry Paulson, als Finanzminister angehörte – arbeitete hinter den Kulissen mit den Banken der Wall Street daran, hunderte Milliarden Dollar Steuergelder für diesen Zweck aufzubringen.

Die Notfallmaßnahmen reichten nicht aus, und am 7. September kündigte die US-Regierung an, dass sie Fannie Mae und Freddie Mac praktisch verstaatlichen werde. Dies war der größte staatliche Eingriff in die amerikanische Wirtschaft seit den 1930ern.

Am 12. September erschien eine weitere Analyse, die den „tiefgehenden und systemischen Charakter“ der Krise erklärte, die zu der Rettungsaktion führte. Eine Reihe von wilden Schwankungen auf den Aktienmärkten und die Angst vor einem unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers und der größten Sparkasse des Landes, der Washington Mutual, zeigten, dass die Rettungsoperation nur eine Notfallmaßnahme war, die die zugrundeliegende Krise des amerikanischen Kapitalismus nicht einmal ansatzweise löste.

Drei Tage später ging die Investmentbank Lehman Brothers pleite, einen Tag später wurde das größte Versicherungsunternehmen der Welt, die American International Group (AIG), mit 85 Milliarden Dollar gerettet. Die internationalen Märkte brachen angesichts der wachsenden Panik auf den amerikanischen und europäischen Finanzmärkten zusammen. Die Rettung der AIG stellte eine Wende in der Politik der Bush-Regierung dar, die Lehman zuvor hatte untergehen lassen.

Das Vorgehen der herrschenden Klasse Amerikas unter Führung der Bush-Regierung, das von der Demokratischen Partei unterstützt wurde, war ein verzweifelter Versuch, das Finanzsystem zu stützen und die Krise gleichzeitig auszunutzen, um in historisch beispiellosem Umfang Gelder in die eigenen Taschen zu leiten. Die Verantwortlichen für die Krise wurden nicht nur nicht zur Verantwortung gezogen, sondern konnten sich auch in großem Umfang bereichern. So ging beispielsweise ein Großteil des Geldes, das an die AIG gezahlt wurde, direkt an Wall Street-Riesen wie Goldman Sachs, die in vollem Umfang für die Versicherungsverträge entschädigt wurden, die sie mit dem Unternehmen hatten.

Das kriminelle Vorgehen fand seinen Höhepunkt im Troubled Asset Relief Program (TARP), einem Rettungspaket in Höhe von 700 Milliarden Dollar. Die Socialist Equality Party kritisierte das Rettungspaket in einer Stellungnahme und erklärte, es handele sich um einen Plan für „einen beispiellosen Transfer öffentlicher Gelder auf die Konten der großen Banken und der amerikanischen Finanzelite, die von der großen Mehrheit der Bevölkerung aufgebracht werden müssen... Wie nach dem 11. September nutzt [die Finanzaristokratie] die Krise für politische Maßnahmen aus, die unter anderen Umständen völlig unakzeptabel gewesen wären.“

Das Repräsentantenhaus lehnte das Rettungspaket anfangs ab. Vor allem der rechte Flügel der Republikanischen Partei leistete Widerstand. Dies führte zu riesigen Verlusten auf dem Aktienmarkt und wütenden Reaktionen der herrschenden Elite, die in Rupert Murdochs Londoner Times in der Überschrift eines Kommentars so zusammengefasst wurden: „Der Kongress ist das beste Argument für eine Diktatur.“

Die WSWS schrieb daraufhin in einem Kommentar: „Diese provokative Formulierung zieht die logische Schlussfolgerung aus den weit verbreiteten demokratiefeindlichen Stimmungen und drückt die objektiven Folgen der Wirtschafts- und Gesellschaftskrise aus, die am amerikanischen und internationalen Kapitalismus nagen.“

Das TARP Rettungspaket wurde schließlich am 3. Oktober bewilligt und unterzeichnet. Die britische Labour-Regierung, Angela Merkels schwarz-rote Große Koalition in Deutschland, die Sarkozy-Regierung in Frankreich und die Regierungen von Spanien, Schweden, Griechenland, Irland und ganz Osteuropa organisierten ebenfalls Bankenrettungen. Egal ob liberale oder konservative, rechte oder sozialdemokratische Parteien an der Macht waren, sie nahmen allesamt den gleichen Klassenstandpunkt ein: Die Banken und großen Investoren mussten gerettet werden, die arbeitende Bevölkerung musste die Kosten tragen.

Aber die Schockwellen des Zusammenbruchs der Wall Street breiteten sich bereits durch die Weltwirtschaft aus. Im letzten Quartal des Jahres 2008 reihte sich auf den Finanzmärkten eine Katastrophe an die andere:

  • Der Zusammenbruch und Zwangsverkauf der größten britischen Hypothekenbank, der Halifax Bank of Scotland
  • Die Pleite von Washington Mutual, der größten amerikanischen Sparkasse, die von JP Morgan Chase übernommen wurde.
  • Die gleichzeitige Rettung von vier europäischen Banken, darunter der belgischen Fortis, der deutschen Hypo Real Estate und kleinerer Institute in Großbritannien und Island.
  • Die Rettung der sechs größten Banken Irlands auf Kosten der Bevölkerung
  • Der völlige Zusammenbruch des isländischen Finanzsystems. Die Regierung musste den Handel mit Bankaktien unterbinden und die drei größten Banken übernehmen
  • Die größten Verluste an einem Tag am australischen Aktienmarkt – Aktienwerte in Höhe von 100 Milliarden Dollar wurden vernichtet
  • Die Rettung von Citigroup, der größten amerikanischen Finanzinstitution, mit 249 Milliarden Dollar
  • Der Zusammenbruch von Bernard L Madoff Investment Securities, dem größten Schneeballsystem, das je aufgedeckt wurde.

Am 15. November fand in Washington ein Treffen der G-20-Staaten statt, auf dem eine Umgestaltung des internationalen Finanzsystems gefordert wurde. Die WSWS erklärte: „...der Gipfel [wird] die rasch zunehmende Krise nicht lösen. Im Gegenteil: Gerade weil ein kohärentes Programm nicht existiert, kann es durchaus sein, dass sich die Gegensätze zwischen den kapitalistischen Großmächten noch vertiefen.“

Zum Ende des Jahres befand sich die Weltwirtschaft im freien Fall: Es gab Massenentlassungen, Unternehmen und ganze Industriezweige gingen pleite – vor allem die amerikanische Autoindustrie – Arbeitslosigkeit, Armut und soziales Elend breiteten sich aus.


Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf 2008

Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf im Jahr 2008 endete mit dem Sieg von Barack Obama über John McCain und der Wiederwahl eines mehrheitlich Demokratischen Kongresses. Sie fand vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise statt und Hass auf die Bush-Regierung war weitverbreitet. Bush hatte zuletzt Umfragewerte von um die zwanzig Prozent, damit war er der meistgehasste Präsident in der Geschichte der USA.

Millionen arbeitender Menschen hatten gehofft, die Wahl wäre eine Möglichkeit, den Kurs zu ändern: die Kriege im Irak und in Afghanistan zu beenden, Folter und die Aushöhlung demokratischer Rechte zu beenden und die Wirtschaftspolitik rückgängig zu machen, welche die Reichen diktierten. Die Hauptsorge der herrschenden Klasse war es jedoch, einen neuen Präsidenten an die Macht zu bringen, der die amerikanischen Bestrebungen zur Erlangung der Weltherrschaft und die Verteidigung der Interessen der Wall Street möglichst effektiv durchsetzen konnte.

Obwohl die Demokratische Partei alle politischen Entscheidungen der Bush-Regierung unterstützte, sorgte das Zweiparteiensystem der USA dafür, dass sich die Unzufriedenheit in der Bevölkerung in der Wahl des demokratischen Kandidaten äußerte. In Barack Obama sah die herrschende Klasse die Möglichkeit, eine gut koordinierte Marketingkampagne rund um die Parolen „Hoffnung“ und „Wandel“ aufzubauen. Dass Obama der erste afroamerikanische Präsident war, bedeutete, dass man seine Wahl als einen wichtigen historischen Meilenstein darstellen konnte, obwohl er sich darauf vorbereitete, alle Grundelemente der amerikanischen Innen- und Außenpolitik fortzusetzen.

Die Demokratische Partei machte einen längeren Wettkampf zwischen Hillary Clinton und Obama um die Präsidentschaftsnominierung durch. Die Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten waren größtenteils oberflächlicher Natur. Beide verteidigten das Profitsystem, beide appellierten an die eine oder andere Form von Identitätspolitik – Clinton wollte die erste Präsidentin werden, Obama der erste afroamerikanische Präsident. Weil Obama darauf verweisen konnte, dass er gegen den Irakkrieg gestimmt hatte, den Clinton befürwortet hatte, war er deutlich im Vorteil.

Die WSWS schrieb in „Die Zwei Gesichter des Barack Obama“ über dessen Unterstützung durch den ehemaligen Chef der Federal Reserve, Paul Volcker, der stark mit den Angriffen auf die Arbeiterklasse während der Reagan-Regierung in Verbindung gebracht wird: 

Leute wie Volcker sehen den Senator aus Illinois als nützliches Instrument, um wichtige Veränderungen durchzusetzen. Dabei geht es ihnen nicht darum, die Lebensbedingungen der Mehrheit der arbeitenden Menschen zu verbessern, sondern um die Sicherung der globalen Interessen des amerikanischen Finanzkapitals.

Sie glauben zweifellos, dass Obama, der der erste schwarze amerikanische Präsident wäre, am besten geeignet sei, mit den Gefahren fertig zu werden, die sich aus der anhaltenden Wirtschaftskrise und den wachsenden sozialen Spannungen ergeben. Wer wäre besser in der Lage, noch größere Opfer von der Arbeiterklasse zu fordern - und zwar im Namen der nationalen Einheit und des "Wandels"? Gleichzeitig würde mit ihm der Welt ein frisches Gesicht geboten, was helfen könnte, den US-Imperialismus aus seinen außenpolitischen Debakeln und der von der Bush-Regierung übernommenen weltweiten Isolation zu befreien.

Auch die „Liebesaffäre“ der europäischen Bourgeoisie mit Obama, die im Laufe des Jahres immer offensichtlicher wurde, hatte ihre Wurzeln in der Annahme, er verstehe besser, „wie Amerikas militärische und politische Macht einzusetzen sei, und der dabei wahrscheinlich weniger unilateral handeln werde als Bush.“

Als Obama endlich zum Präsidentschaftskandidaten nominiert wurde, beeilte er sich, seine Treue zum US-Imperialismus und zum Großkapital zu demonstrieren. Er begann eine Tournee, die die WSWS als „Patriotismus-Tour“ bezeichnete, um seine Unterstützung für das US-Militär und den Imperialismus zu zeigen. Kurze Zeit später zeigte er auch seine Unterstützung für die weitere Besetzung des Irak und bekräftigte seine Absicht, den Krieg in Afghanistan auszuweiten. Er unterstützte außerdem Bushs Überwachungsprogramm im Inland. Auch die Wahl von Senator Joseph Biden zum Vizepräsidentschaftskandidaten war ein Schlag für alle, die hofften, dass Obama es mit seiner Forderung nach „Wandel“ ernst meinen würde.

Die WSWS erklärte derweil, dass Obamas Anhänger in den liberalen Medien und den kleinbürgerlichen radikalen Gruppen seine Kandidatur weiterhin mit der Begründung propagierten, die Wahl eines Afroamerikaners sei ein wichtiger historischer Wendepunkt, egal wie rechts seine Politik auch sein mochte:

Obama ist das Produkt der Identitätspolitik, die in den 1970er Jahren Bedeutung erlangte. Dieser opportunistische Trend, unterstützt von Teilen der herrschenden Elite, erhob die Rasse und das Geschlecht über Klassenpositionen und diente dazu, jeden organisierten Kampf der arbeitenden und armen Menschen gegen ihre gesellschaftliche Unterdrückung zu untergraben. Sie war das Instrument für eine relativ kleine Schicht von Schwarzen, Latinos und Frauen, auf Kosten der Masse Karriere zu machen.

Im Wahlkampf zwischen Obama und John McCain, der sich im Nominierungswahlkampf im Februar gegen Mitt Romney durchgesetzt hatte, wurde jegliche Diskussion über die wahren Probleme des Landes vermieden. In der dritten Debatte zwischen Obama und McCain, die inmitten der größten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression stattfand, wurde der Börsenkrach kaum erwähnt. Beide Kandidaten befürworteten das Rettungspaket für die Banken in Höhe von 700 Milliarden Dollar, aber Obama war dabei der ungehemmtere von beiden und gewann so die Gunst der Wall Street.

McCain, der die extrem rechte Gouverneurin von Alaska, Sarah Palin, zur Vizepräsidentschaftskandidatin ernannt hatte, geriet ins Hintertreffen. Als seine Umfragewerte vor den Wahlen noch weiter zurückgingen, versuchten McCain und Palin noch offener, mit faschistoider Stimmungsmache an ultrarechte Elemente zu appellieren.

Die Socialist Equality Party trat mit Jerry White als Präsidentschaftskandidat und Bill Van Auken als Vizepräsidentschaftskandidat gegen die beiden Parteien des Großkapitals an. Die SEP führte in allen Teilen der Vereinigten Staaten und weltweit Wahlkampf, setzte sich für den Sozialismus ein und warnte: „Weder die Demokraten noch die Republikaner präsentieren der Arbeiterklasse ihre wahren Programme... Die nächste Regierung wird die Arbeitslosigkeit in die Höhe treiben, die Ausgaben für dringend benötigte Sozialprogramme kürzen, die Angriffe der Konzerne auf die Löhne und Arbeitsbedingungen unterstützen und die Unterdrückung demokratischer Rechte verschärfen.“

Als Amerika seinen Präsidenten wählte, schrieb die WSWS: „Zig Millionen Menschen werden für Obama stimmen... Doch die Politik der kommenden Regierung wird nicht durch ihre Illusionen bestimmt sein, sondern durch die Realität der weltweiten Finanzkrise...“

Das hat sich schnell bewahrheitet: Nachdem Obama gewählt war, versprach er, das Haushaltsdefizit zu senken und der Wall Street alles Notwendige zur Verfügung zu stellen. Sein Wirtschaftsteam bestand aus Personen mit engen Beziehungen zur Finanzaristokratie. Das Kabinett, das er zusammenstellte, zeigte seine bedingungslose Treue zum amerikanischen Imperialismus. Er ließ Bushs Verteidigungsminister im Amt und nahm so viele Vier-Sterne-Generäle in seinen Stab auf wie kein anderer Präsident vor ihm.

Nach der Wahl konzentrierten sich die amerikanischen Medien in ihrer Berichterstattung über Obamas Sieg ausschließlich auf seine Hautfarbe und bezeichneten ihn als historischen Meilenstein. Die WSWS wies diese Position zurück und erklärte, sie werde benutzt, um jede Diskussion über die Erwartung der Bevölkerung unterdrücken, Obama werde die Politik der Bush-Regierung ändern, die nichts mit Hautfarbe zu tun hatte. Die obsessive Beschäftigung mit seiner Hautfarbe, die Obama trotz seiner tatsächlichen Politik zu einem Zeichen des „Fortschritts“ erhob, half ihm dabei, seine rechte Agenda durchzusetzen.

Eine Woche nach der Wahl Obamas legte die WSWS die grundlegende gesellschaftliche Dynamik offen, die seine Regierung charakterisieren werde:

Was passiert, wenn die Arbeiterklasse für ihre sozialen Interessen zu kämpfen beginnt und mit der Obama-Regierung in Konflikt gerät? Wenn der Klassencharakter der Obama-Regierung klar wird und sich die Arbeiter dagegen auflehnen? Dann werden der Klassenstandpunkt des Liberalismus und der politische Standpunkt von Teilen der Bourgeoisie und des Kleinbürgertums deutlich, und ihr grundlegend reaktionärer Charakter tritt offen zutage.

Unabhängig von der anfänglichen Begeisterung über Obamas Sieg wird sich die zunehmende Wirtschaftskrise eher früher als später im täglichen Leben von Dutzenden Millionen amerikanischer Arbeiter bemerkbar machen, und die tieferen Klasseninteressen der neuen Regierung werden hervortreten. Das wird die Grundlage für eine neue Periode von Klassenkämpfen in den Vereinigten Staaten sein.


Der Gründungskongress der amerikanischen SEP

Im Jahr 2008 unternahm das Internationale Komitee der Vierten Internationale eine Reihe von entscheidenden Schritten als Reaktion auf die Krise des Kapitalismus und als Vorbereitung auf die wachsenden Klassenkämpfe auf der ganzen Welt. Nur wenige Wochen vor dem Ausbruch der Finanzkrise hielt die amerikanische Socialist Equality Party im August ihren Gründungskongress ab. Das war ein wichtiges Ereignis in der Geschichte der Vierten Internationale und der internationalen Arbeiterbewegung. Darauf folgten in den kommenden Jahren die Gründungskongresse der Sektionen des IKVI in Australien, Deutschland, Großbritannien und Sri Lanka.

Die WSWS erklärte in ihrem Bericht über den Kongress:

Der Gründingskongress war das Ergebnis mehr als zehnjähriger theoretischer, politischer und organisatorischer Arbeit in den USA und international. Die Vorgängerin der SEP, die Workers League, begann mit ihrer Umwandlung in eine Partei im Juni 1995. Sie teilte die Auffassung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), dass der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 und die endgültige Diskreditierung des Stalinismus sowie der politische Bankrott der sozialdemokratischen und reformistischen Parteien und Gewerkschaften zu einer grundlegenden Veränderung in der Beziehung der trotzkistischen Bewegung zu militanten Teilen der Arbeiterklasse und der Jugend führen werde, die durch die Krise des amerikanischen und des Weltkapitalismus radikalisiert werden.

Der Start der World Socialist Web Site im Februar 1998, die sich schnell zur weltweit am meisten gelesenen sozialistischen Internet-Publikation entwickelte, führte zur Ausdehnung des politischen Einflusses des IKVI und zu einem deutlichen Anwachsen der Mitgliedschaft der Socialist Equality Party. Außerdem bestätigte die Verschärfung der politischen und wirtschaftlichen Krise des Weltkapitalismus in den letzten zehn Jahren die Perspektive, die der Gründung der SEP zugrunde lag.

In den Jahren vor dem Gründungskongress hatte die SEP damit begonnen, eine neue Schicht von Arbeitern und Jugendlichen unter ihrem Banner zu vereinen. Aber das war nur der Anfang. Der Gründungskongress war die Antwort der SEP auf die wachsende Krise des kapitalistischen Systems, um die Wiedergeburt des Trotzkismus und der Perspektive der sozialistischen Weltrevolution vorzubereiten.

Der Kongress nahm zwei wichtige Dokumente an, „Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party“ und die Grundsatzerklärung der Socialist Equality Party, sowie eine Parteisatzung. Indem die SEP die Geschichte in den Mittelpunkt ihrer Gründung rückte, betonte sie, dass eine neue sozialistische Bewegung auf der Verinnerlichung der Erfahrungen basieren müsse, die die Arbeiterklasse in mehr als einem Jahrhundert gemacht hat. In dem historischen Dokument heißt es:

Die Anerkennung der Grundsatzerklärung der SEP wurde zur Voraussetzung für die Parteimitgliedschaft erklärt. Sie erklärt die Haltung der Partei zu so grundlegenden Fragen wie der politischen Unabhängigkeit der Arbeiterklasse, des Charakters der Krise des Kapitalismus und der Notwendigkeit von Sozialismus, Internationalismus, der Verteidigung demokratischer Rechte und des Kampfes gegen Krieg, sowie die Rolle der Partei im Kampf für sozialistisches Bewusstsein. Es heißt darin:

Das Programm der Socialist Equality Party drückt die Interessen der Arbeiterklasse aus, die auf Weltebene die führende und entscheidende revolutionäre Kraft in der modernen kapitalistischen Gesellschaft ist. Die zentrale Aufgabe der SEP besteht darin, die amerikanischen Arbeiter für das Programm des internationalen Sozialismus zu gewinnen. Die SEP will auf Basis dieses Programms die Arbeiterklasse zur Eroberung der politischen Macht und Errichtung eines Arbeiterstaates in den Vereinigten Staaten vereinen und mobilisieren. Dadurch sollen die objektiven Voraussetzungen für die Entwicklung einer wirklich demokratischen, egalitären und sozialistischen Gesellschaft geschaffen werden. Diese Ziele sind nur im Rahmen einer internationalen Strategie zu verwirklichen, die letztlich die weltweite Vereinigung der Arbeiter aller Länder und die Schaffung der Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt anstrebt.

Der Kongress wählte eine neue Führung der Socialist Equality Party, darunter David North als nationalen Vorsitzenden und Joseph Kishore als nationalen Sekretär, sowie ein neues nationales Komitee.

Der Kongress würdigte außerdem Eddie Benjamin, ein langjähriges Mitglied der amerikanischen Socialist Equality Party und ihrer Vorgängerorganisation, der Workers League, der am 5. Februar 2008 im Alter von 55 Jahren unerwartet an einem Herzinfarkt gestorben war. Eddie war Teil eine bemerkenswerten Generation von afroamerikanischen Arbeiterjugendlichen, die sich in den 1970ern statt für schwarzen Nationalismus und Identitätspolitik für revolutionäre Politik entschieden.

Zwei Monate später, im Oktober, eröffnete die WSWS ihre neugestaltete Website. Eine der vielen Veränderungen war die Einführung der täglichen Perspektivkolumne. Die Neugestaltung stellte eine Reaktion auf die Anforderungen einer schnell wachsenden Leserschaft dar, außerdem bereiteten wir uns damit auf umfassende Veränderungen der weltwirtschaftlichen- und politischen Situation vor.

Die erste Perspektive, die von David North, dem Vorsitzenden der internationalen Redaktion verfasst wurde, fasste die Einschätzung der objektiven Auswirkungen der entstehenden Krise und die Rolle der WSWS selbst zusammen: 

1. Die globale Finanzkrise hat ihr Zentrum in den Vereinigten Staaten und zeigt einen entscheidenden Wendepunkt in der Krise des kapitalistischen Weltsystems an. Die marxistische Analyse der darin beinhalteten unlösbaren Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise ist auf atemberaubende Weise bestätigt worden.

2. Die sich verschärfende Wirtschaftskrise wird die bereits bestehenden Spannungen zwischen den großen imperialistischen und kapitalistischen Mächten verstärken. Der grundlegende historische Konflikt zwischen der international integrierten Entwicklung der Produktion und dem Nationalstaatensystem wird die Gefahr eines Weltkrieges immer deutlicher auf die Tagesordnung setzen. Die Anstrengungen der Vereinigten Staaten, ihren Niedergang in der Weltwirtschaft zu kompensieren, werden, wie sich in der gegenwärtigen Krise dramatisch zeigt, immer rücksichtsloser und hemmungsloser einen militärischen Charakter annehmen.

3. Die sich verschlechternde Wirtschaftslage führt unaufhaltsam zu einem erneuten Anwachsen des weltweiten Klassenkampfs. Die Arbeiterklasse wird zunehmend entschlossener gegen die Bestrebungen der alten korrupten bürokratischen Organisationen - politischen Parteien und Gewerkschaften - Widerstand leisten, die ihre Kämpfe blockieren und verraten.

4. Die marxistische Theorie, ihre Perspektive und ihr Programm des revolutionären Sozialismus, die das Internationale Komitee der Vierten Internationale vertritt, wird unter den sich radikalisierenden Arbeitern, Studierenden, Jugendlichen und Intellektuellen neue Anhänger finden. Nur eine Partei, die sich fest auf die marxistische Theorie gründet und das Erbe des Trotzkismus unmissverständlich verteidigt, wird den Herausforderungen der neuen revolutionären Epoche gerecht werden.

Auf der Grundlage dieser Einschätzung der Krise sieht die Internationale Redaktion die Neugestaltung und den Relaunch der World Socialist Web Site als großen Fortschritt im Kampf für Arbeitermacht und die Errichtung des Sozialismus an.

Der Gründungskongress der SEP war ein wichtiger Fortschritt in der politischen Aufklärung der internationalen Arbeiterklasse durch die gemeinsamen Anstrengungen aller Sektionen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.


Krieg und Militarismus

Die wirtschaftlichen und politischen Unruhen des Jahres 2008 fanden vor dem Hintergrund der Fortsetzung der imperialistischen Kriege im Irak und in Afghanistan, zunehmend aggressiverer amerikanischer Militärschläge im afghanischen Nachbarstaat Pakistan und wachsendem Druck gegen den Iran statt, der von Vielen als wahrscheinliches Ziel amerikanischer oder israelischer Luftangriffe gesehen wurde.

Im August 2008 brach zwischen Russland und der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien, die von der Bush-Regierung unterstützt wurde, ein Krieg aus. Die georgische Armee begann eine Offensive gegen die Hauptstadt der abtrünnigen Provinz Südossetien. Russland reagierte entschlossen und zwang die georgische Armee innerhalb von fünf Tagen zum Rückzug. Die USA und die meisten anderen westlichen Mächte unterstützten Georgien bedingungslos und entfesselten unter dem Vorwand, die „nationale Souveränität und territoriale Integrität“ Georgiens zu verteidigen, eine Propagandakampagne gegen Russland.

Die treibende Kraft hinter der militärischen Konfrontation, die zu einem offenen Konflikt zwischen den USA und Russland auszuarten drohte, war der Drang des US-Imperialismus, Russland zu isolieren und seine Hegemonie über die  Rohstoffe Zentralasiens und ihre Durchgangswege durch den Kaukasus zu erlangen. Ein Kommentar der WSWS erklärte die Probleme der Arbeiterklasse im Kaukasus in einer internationalen Perspektive.

Gleichzeitig brachte die Truppenverstärkung im Irak der Bush-Regierung keinen militärischen Sieg, obwohl die Zahl der Toten unter der irakischen Bevölkerung und unter den amerikanischen Besatzungstruppen dramatisch stieg, wie die WSWS zu Beginn des Jahres geschrieben hatte.

Im Lauf des Jahres 2008 kam es zu großen Militäroperationen in Mosul, Basra, Sadr City in Bagdad und Amarah. Im Juni erhielten amerikanische, britische und französische Ölkonzerne unausgeschriebene Verträge, um irakische Ölreserven auszubeuten.

Im Laufe des Jahres nahm die Zahl der Drohnenangriffe in Pakistan dramatisch zu. Für diese Eskalation waren die CIA und das Joint Special Operations Command des Militärs verantwortlich, Senator Obama unterstützte sie. Bei einem amerikanischen Luftangriff auf einen pakistanischen Militärposten kamen elf Soldaten ums Leben. Die USA verstärkten auch ihre Drohnenangriffe in Somalia, während die Nato immer mehr Kriegsschiffe in den Golf von Aden schickte.

Auch der Einsatz der USA für immer härtere Sanktionen gegen den Iran eskalierte im Jahr 2008, als die Bush-Regierung mit einem Krieg drohte. Hillary Clinton drohte während des Präsidentschaftswahlkampfs, den Iran zu vernichten, Barack Obama betonte, er halte sich alle Optionen offen.

Mit der Wahl Obamas zum amerikanischen Präsidenten orientierte sich das Militär mit seinen Aktivitäten auf Afghanistan um, das lange Zeit als „vernachlässigte“ Front gegenüber dem Irak galt. Auf Reisen, die Obama im Sommer nach seiner Nominierung zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten  durch die beiden vom Krieg gezeichneten Länder unternahm, forderte er die Verlegung eines Großteils der Truppen, die aus dem Irak abgezogen wurden, nach Afghanistan.

Nach Obamas Sieg bei der Wahl im November behielt Bushs Verteidigungsminister Robert Gates seinen Posten. Gates war in den 1980ern an der Unterstützung des Aufstandes in Afghanistan beteiligt gewesen, durch den Al-Qaida entstanden war. Dies zeigte, dass das zentralasiatische Land erneut in den Fokus rücken würde. 

Die Zusammenstellung von Obamas Team für Nationale Sicherheit – unter anderem Hillary Clinton als Außenministerin, der ehemalige Nato-Kommandant James Jones als nationaler Sicherheitsberater und Gates – zeigte, dass alle betrogen wurden, die für die Demokraten gestimmt hatten, weil sie hofften, damit die Kriege der Bush-Regierung zu beenden.

Ende des Jahres enthüllten Sprecher des US-Militärs, die neue Regierung werde die Zahl der amerikanischen Soldaten in Afghanistan verdoppeln, um im Frühjahr 2009 ein noch brutaleres Blutbad anzurichten.


Weitere internationale Entwicklungen

Europa

Im März 2008, neun Jahre nach dem Krieg der USA und der Nato gegen Serbien, erklärte das Kosovo seine Unabhängigkeit von Belgrad. Die WSWS enthüllte den Betrug hinter dem „humanitären“ Gehabe der imperialistischen Mächte und ihrer „linken“ Unterstützer auf dem Balkan. Kommentare befassten sich mit der unterschiedlichen Behandlung des UCK-Führers Ramush Haradinaj und des Führers der bosnischen Serben Radovan Karadzic. Obwohl beide an Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit „ethnischen Säuberungen“ beteiligt waren, blieb der kosovarische Anführer unbehelligt, der serbische wurde verhaftet.

Bei der Wahl in Spanien im gleichen Monat wurde die amtierende Sozialistische Arbeiterpartei von Premierminister Jose Luis Zapatero wiedergewählt, die rechte Volkspartei erlitt eine Niederlage. Die Vereinigte Linke unter Führung der Kommunistischen Partei erlitt große Verluste, nachdem es in der ehemals stalinistischen Gruppe zu einer Spaltung gekommen war.

Im April wurde der verhasste und verachtete Silvio Berlusconi zum dritten Mal zum italienischen Ministerpräsidenten gewählt. Der Grund war nicht die Rückständigkeit der Massen, wie der langjährige Führer von Rifondazione Comunista, Fausto Bertinotti, glauben machen wollte, sondern der Bankrott der Pseudolinken, erklärte die WSWS.

2006 war Rifondazione in die zweite Prodi-Regierung eingetreten, die eine Rentenreform auf Kosten der Rentner einführte, den Haushalt durch drastische Sozialkürzungen zu sanieren suchte, die italienischen Truppen in Afghanistan ließ, zusätzlich Soldaten in den Libanon schickte, die Ausdehnung der amerikanischen Militärbasis in Vincenza billigte und die Militärausgaben drastisch erhöhte.

Die rechtesten Elemente der Prodi-Regierung diktierten die Politik, während die sogenannte Linke einknickte und ihren Anhängern in den Rücken fiel.

Rifondazione Comunista konnte bei der Wahl keinen einzigen Sitz mehr im Parlament gewinnen. Diesen fast völligen Zusammenbruch hatte sie sich redlich verdient. Er war die Belohnung für ihren krassen Opportunismus. 

In Griechenland fand am 21. Oktober ein Generalstreik gegen einen geplanten Sparhaushalt und Bankenrettungen statt. Im Dezember führte die Ermordung eines fünfzehnjährigen Schülers durch die Polizei zu Massenprotesten, deren Militanz die herrschende Elite Europas schockierte. Die WSWS befasste sich mit den politischen Fragen, die sich aus den Massenprotesten ergaben und wies auf die scharfe Rechtswende der sozialdemokratischen Pasok und der Kommunistischen Parte (KKE) hin, die zum wachsenden Einfluss der „radikalen Linken“ führte, vor allem von Syriza. Die WSWS warnte, dass Syriza trotz ihrer Großtuerei eine Politik vertrat, die für die herrschende Klasse harmlos war.

2008 verfolgte die WSWS auch die Entwicklungen in Frankreich sehr sorgfältig, besonders die der ex-linken Gruppen. Seit ihrer Gründung vor vierzig Jahren hatte die pablistische LCR (Ligue Communiste Revolutionnaire) die Rolle eines linken Feigenblattes für die reformistischen und stalinistischen Parteien und Gewerkschaften gespielt, die die historischen Interessen der Arbeiterklasse dem Erhalt der kapitalistischen Gesellschaft unterordnen.

Jetzt aber traf die LCR die Entscheidung, eine neue Partei zu gründen und sich in ihr aufzulösen. Diese neue Partei sollte sich nicht mit dem Trotzkismus identifizieren. Auch andere politische Strömungen waren eingeladen, sich an dem Parteiprojekt zu beteiligen, wie z.B. Lutte Ouvrière, Anarchisten, Kommunisten oder Antiliberale.

In dem Artikel Frankreich: LCR-Kongress beschließt Gründung einer neuen Partei analysierte die WSWS den Klasseninhalt eines solchen Konzeptes: 

Die Gründung einer Partei, die programmatisch völlig formlos und eklektisch ist und jede theoretische Verbindlichkeit ablehnt, entspricht einem grundlegenden Bedürfnis der französischen herrschenden Klasse. Zu einem Zeitpunkt, an dem die alten, reformistischen Arbeiterorganisationen zutiefst diskreditiert sind, wird eine solche Partei benötig, um die wachsende Zahl von Arbeitern und Jugendlichen, die sich radikalisieren und den Glauben an eine reformistische Lösung der gesellschaftlichen Krise verloren haben, zu desorientieren und von einer revolutionären Alternative abzuhalten.

Kanada

Von Ende November bis Anfang Dezember befand sich Kanada in einer großen politischen und Verfassungskrise, die eine der ersten politischen Nachwirkungen des internationalen Finanzzusammenbruchs von 2008 darstellte. Die konservative Minderheitsregierung überlebte die Krise, nachdem Premierminister Stephen Harper den Generalgouverneur dazu bringen konnte, das Parlament vorübergehend nach Hause zu schicken. Die WSWS bezeichnete dies als „Verfassungsputsch.“

Die Krise begann im September, als Harper, der seit Februar 2006 eine Minderheitsregierung anführte, eine vorgezogene Wahl abhielt, um die Auswirkungen der Finanzkrise in ihrem vollen Umfang zu vertuschen. Die kanadische SEP warnte vor der Politik des „alles, nur nicht konservativ wählen“ der Gewerkschaften und der kleinbürgerlichen „Linken,“ die darauf abzielte, die Arbeiter für eine Koalition aus Liberaler Party und der sozialdemokratischen NDP einzuspannnen.

Harpers Plan scheiterte, da die Konservativen nur eine Minderheit der Sitze erhielten. Nachdem die Konservativen alle Maßnahmen abgelehnt hatten, die den schnellen Niedergang der kanadischen Wirtschaft hätten verlangsamen können, gaben die Liberalen, die NDP und der Bloc Quebecois am 1. Dezember bekannt, dass sie ein Abkommen geschlossen hatten, um die konservative Minderheitsregierung durch eine Koalitionsregierung aus Liberalen und NDP abzulösen.

Die Konservativen setzten sich über grundlegendste parlamentarische Normen hinweg und wurden dabei vom stärksten Flügel des kanadischen Kapitals unterstützt. Sie forderten den nicht gewählten Generalgouverneur auf, das Parlament für sechs Wochen nach Hause zu schicken, damit die Abgeordneten nicht von ihrem Recht Gebrauch machen konnten, die Regierung abzuwählen. Die Befürworter der Koalition fanden sich schnell mit diesem undemokratischen Vorgehen ab.

Asien und Australien

Im März und April wurde die chinesische Regierung von einer Serie von Protesten und Unruhen erschüttert. Die Redaktion der WSWS befasste sich mit den Klassenfragen, die dabei eine Rolle spielten.

Zwei verheerende Naturkatastrophen in Asien zeigten, dass die breite Masse der Bevölkerung der Region dafür äußerst anfällig war, und sie legten das selbstsüchtige Verhalten regionaler und internationaler Behörden offen. In Burma traf der Zyklon Nargis am 3. Mai aufs Festland. Mehr als 60.000 Menschen wurden getötet oder verschwanden. Bis zu zwei Millionen Menschen wurden obdachlos. Ende Mai wurde die chinesische Region Sichuan durch ein Erdbeben der Stärke 7,8 zerstört. Es kam zu mehr als 80.000 Toten und Vermissten. Die weit verbreitete Wut führte zu Protesten gegen schlecht gebaute Häuser in den armen Städten und Dörfern und gegen die Korruption unter Beamten.

Im August fanden die Olympischen Spiele in Peking unter massivem Aufgebot an Sicherheitskräften statt. Dies zeigte, dass sich das Regime bedroht fühlte. Die WSWS schrieb, dass die 100 Millionen Dollar teure Eröffnungszeremonie einen Großteil der Geschichte des 20. Jahrhunderts außen vor ließ, um die Kommunistische Partei Chinas in ihrem Bemühen zu unterstützen, „ihr Bild als wirtschaftsfreundliches Regime zu festigen, das alle Verbindungen zu einer ‚sozialistischen‘ oder ‚revolutionären‘ Tradition längst abgebrochen hat.“

Auf dem Indischen Subkontinent kam es zu großen politischen Ereignissen, die größtenteils durch den Druck des US-Imperialismus auf Pakistan und Indien ausgelöst wurden. Im Juli überlebte die Regierung der United Progressive Alliance (UPA) unter Führung der Kongresspartei nur knapp ein Misstrauensvotum, das sie durch ihre Entscheidung selbst verursacht hatte, die von den Stalinisten dominierte Linksfront auszuschließen, um eine „strategische Partnerschaft“ mit dem US-Imperialismus aufzubauen.

Im September hob die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer im Auftrag der USA das Embargo gegen den Handel mit zivilen Nuklearmaterialien mit Indien trotz starkem Protest Chinas auf. Washingtons wahres Ziel war es, Neu-Delhi in seine Strategie zur Isolation Chinas und, wenn nötig, in einen Krieg gegen das Land einzuspannen. Gemäß dem indisch-amerikanischen Atomabkommen erklärten sich die USA bereit, für Indien einen Sonderstatus innerhalb des zivilen internationalen Atomregulierungssystems auszuhandeln.

Ende November verübten bewaffnete Terroristen koordinierte Terroranschläge gegen mehrere Ziele in der indischen Stadt Mumbai, die zu 59-stündigen Gefechten mit indischen Sicherheitskräften, 170 Todesopfern und mehr als 300 Verwundeten führten. Die Anschläge von Mumbai verschärften die Spannungen auf dem Indischen Subkontinent. Indien nutzte die Anschläge von Mumbai mit aktiver Ermutigung durch die USA aus, um den „Krieg gegen den Terror“ zu verschärfen. Ende Dezember setzte das indische Parlament drakonische „Antiterror“-Gesetze durch.

In Australien entschuldigte sich die Labor-Regierung formell bei den Aborigines für die völkermörderischen Verbrechen, die in den vergangenen 200 Jahren an ihnen begangen worden waren. Die WSWS und die australische SEP warnten, dass diese „Versöhnung“ keine Auswirkungen auf die schrecklichen sozialen Bedingungen haben werde, die in den Kommunen der Ureinwohner herrschen. Die wahre Absicht war es, den Plan der Labor-Regierung zu unterstützen, eine Schicht von privilegierten Stammesführern heranzuzüchten und zu benutzen, um die Intervention von Polizei und Militär in die  Kommunen der Ureinwohner zu verschärfen.

In einer Reihe von Berichten vor Ort enthüllte die WSWS die brutale Realität, in der die australischen Ureinwohner leben und die Verbrechen, die die herrschende Klasse Australiens seit Jahrzehnten zu verheimlichen versucht. Diese Berichterstattung fand ihren Höhepunkt in einer siebenteiligen Serie über die Bedingungen in den Nordterritorien.


Internationale Kämpfe der Arbeiterklasse

An den Arbeitskämpfen im Jahr 2008 zeigte sich der zunehmende internationale Widerstand der Arbeiter gegen die unablässigen Angriffe auf ihre Arbeitsplätze, ihren Lebensstandard und ihre demokratischen Rechte, die sich zusammen mit der Weltwirtschaftskrise verschärften. Es gab bedeutende Streiks in den USA, Australien, Rumänien, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Ägypten, der Türkei und Südafrika.

Im längsten Arbeitskampf in der amerikanischen Autoindustrie seit Jahrzehnten, der am 26. Februar begann, kämpften 3.600 Arbeiter der American Axle-Werke in Michigan und New York erbittert drei Monate lang gegen die Forderung des Unternehmens, den Stundenlohn von 28 Dollar auf 11,50 Dollar zu kürzen. Die UAW ließ die Arbeiter im Dunkeln und zahlte nur ein erbärmliches Streikgeld von 200 Dollar pro Woche – während ihre Streikkasse fast eine Dreiviertelmilliarde Dollar enthielt.

Die mehr als 44 Artikel, die dazu auf der WSWS erschienen, wurden umfassend an den Streikposten und an Autoarbeiter in den USA und Kanada verteilt. Außerdem produzierten Reporterteams der WSWS mehr als ein Dutzend Videos von Interviews mit Streikenden.

Der Verrat der UAW an den Arbeitern von American Axle sollte die Grundlage für einen Frontalangriff auf die Arbeiterklasse bilden. Er war der Grundstein für die Vorbereitungen Ende 2008, die Autoindustrie zu retten, indem die Löhne um bis zu 50 Prozent gekürzt wurden. Die WSWS und die amerikanische SEP veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie die Lehren über die Rolle der „linken“ Verteidiger der Gewerkschaften erläuterten:

Die "Linken" in der Arbeiterbewegung spielen für die Gewerkschaftsbürokratie eine absolut entscheidende Rolle. Sie schüren die Illusion, die UAW und andere Gewerkschaften könnten reformiert werden. Diese Ex-Radikalen und Gewerkschaftsdissidenten - unter ihnen befindet sich auch der ehemalige Vorsitzende des UAW-Ortsverbandes des Werkes von American Axle in Detroit und Mitarbeiter von Labor Notes, Wendy Thompson - tun nichts, um die Arbeiter gegen den Verrat des Streiks zu mobilisieren, stärken aber immer wieder die Autorität der UAW, indem sie behaupten, der Streik könne durch das Ausüben von Druck auf die Gewerkschaftsführung gewonnen werden.

Im März traten in der ägyptischen Hauptstadt Kairo tausende von Textilarbeitern sowie Angestellte im öffentlichen Dienst und im Privatsektor in den Streik. Sie forderten eine Anhebung des nationalen Mindestlohns auf 218 Dollar im Monat. Diese Streiks waren die größten Arbeitskämpfe in Ägypten seit den späten vierziger und frühen fünfziger Jahren.

Im April forderten 10.000 rumänische Arbeiter eines Tochterunternehmens von Renault eine Lohnerhöhung von 42 Prozent.

In Südafrika beteiligten sich im August zwei Millionen Mitglieder des Gewerkschaftsverbandes COSATU an einem eintägigen Generalstreik gegen steigende Lebensmittel- und Treibstoffpreise. Die WSWS warnte davor, dass COSATU, der eng mit der Regierung verbündet ist, mit diesem Streik das Ziel verfolgte, die Wut der Bevölkerung in beschränkte Proteste zu kanalisieren.

Im Dezember besetzten 250 Arbeiter die Fabrik Republic Windows and Doors in Chicago, die geschlossen werden sollte. Es war die erste unabhängige Aktion eines Teils der amerikanischen Arbeiterklasse als Reaktion auf die beginnende Wirtschaftskrise.

In Großbritannien berichtete die WSWS ausführlich über Streiks, unter anderem über einen eintägigen Lehrerstreik für bessere Bezahlung, an dem 200.000 Lehrer teilnahmen, über Streiks von Raffineriearbeitern in Schottland, von Tankwagenfahrern und einer halben Million lokaler Verwaltungsangestellter. Bei allen diesen Streiks ergab sich das gleiche Problem: die offiziellen Gewerkschaften begrenzten vorsätzlich Umfang und Dauer der Aktion und versuchten, sich mit den Arbeitgebern und der Labour-Regierung zu versöhnen.

Die britische SEP erklärte in einem Flugblatt für die streikenden Verwaltungsangestellten:

Die Arbeiter müssen die Initiative übernehmen. Sie müssen ihre eigenen unabhängigen Kampforganisationen aufbauen, die ihre Interessen vertreten, nicht die einer gut versorgten Bürokratie. Das bedeutet den Bruch mit den Gewerkschaften und der Labour-Regierung, die sie verteidigen, und den Aufbau einer wirklich sozialistischen Führung.

In Berlin traten die Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe fast zwei Monate in den Streik und forderten eine deutliche Lohnerhöhung. Der Streik in Berlin war Teil einer größeren Streikbewegung in ganz Deutschland. Davon waren auch andere Bereiche des öffentlichen Dienstes, beide Flughäfen und der Bahnverkehr betroffen. Der Streik bei den Verkehrsbetrieben richtete sich gegen den Berliner Senat aus SPD und Linkspartei, die drastische Lohnsenkungen durchgesetzt und viele Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut hatten.

Die Gewerkschaft Verdi ließ ihre ursprüngliche Lohnforderung schnell fallen und brach den Streik letzten Endes ab. Fast zwei Drittel der Verdi-Mitarbeiter der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) stimmten gegen den Tarifvertrag, aber die Gewerkschaftsführung unterzeichnete ihn trotzdem. Die WSWS veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie die politischen Lehren aus dem BVG-Streik zog. Sie erklärte die objektiven Entwicklungen, die zum Niedergang der Gewerkschaften geführt hatten, und die internationale sozialistische Perspektive der WSWS.

In Australien stimmte die Führung der Australian Education Union (AEU) des Bundesstaates Victoria im Mai für einen neuen Tarifvertrag mit der Labor-Regierung, der alle Forderungen aufgab, die die Lehrer während ihres einjährigen Kampfes gestellt hatten. Für viele Lehrer bedeutete das eine Reallonsenkung. Die Arbeitsplätze wurden unsicherer und die Krise in der Unterrichtspraxis verschärfte sich. Der Widerstand eskalierte, und die AEU begann eine hitzige Kampagne, um das Abkommen durchzusetzen.

Die WSWS entlarvte immer wieder die Einschüchterungstaktiken der Gewerkschaft und ihre Versuche, den Kampf zu spalten. Die australische SEP rief die Lehrer dazu auf, sich gegen den Verrat zu wehren. Trotz bedeutendem Widerstand der Basis wurde das Tarifabkommen schließlich durchgesetzt. Das ermöglichte es dem Labor-Premierminister Rudd, eine Reihe von umfassenden rechten Reformen des nationalen Bildungssystems einzuführen.


Leo Trotzki und der 70. Jahrestag der Gründung der Vierten Internationale

Im Jahr 2008 jährte sich zum 70. Mal die Gründung der Vierten Internationale unter Führung von Leo Trotzki. Die Socialist Equality Party führte aus diesem Anlass weltweit Versammlungen durch. Gleichzeitig setzte das IKVI seine Kampagne für die historische Wahrheit und die Verteidigung der historischen Traditionen Trotzkis und der trotzkistischen Bewegung fort.

In den USA hielt die SEP eine Reihe von Treffen ab, das Thema lautete: „Der 70. Jahrestag der Gründung der Vierten Internationale: Sozialismus und die Zukunft der Menschheit.“ Eine Reihe von Rednern sprach auf diesen Treffen, unter anderem hielt David North den Hauptbericht, der auf der WSWS unter dem Titel „70 Jahre seit der Gründung der Vierten Internationale,“ veröffentlicht wurde.

In den Jahren vor der Gründung der Vierten Internationale hatte Trotzki die theoretischen und politischen Grundlagen vorbereitet. Über den unverzichtbaren Charakter von Trotzkis Schriften aus dieser Periode erklärte North, sie basierten auf drei Elementen:

Zunächst einmal war Trotzki der letzte große Vertreter des "klassischen Marxismus" - das heißt, er vertrat eine theoretische und politische Lehre und Tradition, die direkt auf Marx und Engels zurückging und die revolutionäre Massenbewegung der Arbeiter ausgebildet und begeistert hatte, die in den letzten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts entstanden war. Wie wir in Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party erklärt haben, verkörperte Trotzki "eine Auffassung der revolutionären Theorie, die ihre philosophischen Wurzeln im Materialismus hatte, sich auf die Erkenntnis der objektiven Realität richtet und zum Ziel hat, die Arbeiterklasse auszubilden und politisch zu mobilisieren und die der Strategie des revolutionären Kampfs gegen den Kapitalismus verpflichtet ist.

Zweitens begriff Trotzki gründlicher als jeder andere politische Denker des 20. Jahrhunderts die weltweiten Dimensionen und die Dynamik der sozialistischen Revolution, die Dialektik der internationalen sozioökonomischen Prozesse und die historische Begrenztheit der nationalen Bedingungen. Dieses Verständnis fand seinen Ausdruck in der Theorie der permanenten Revolution, die Trotzki erstmals als Antwort auf Probleme formulierte, die die Revolution von 1905 in Russland aufgeworfen hatte. Darin erklärte er das Verhältnis zwischen den traditionellen bürgerlich-demokratischen Aufgaben in einem rückständigen Land und den in der Arbeiterklasse vorhandenen sozialistischen Bestrebungen in einer Weise, die bisherigen Auffassungen widersprach und ein neues theoretisches Paradigma erforderte.

Drittens hatte sich Trotzki die entscheidenden Lehren aus Lenins Kampf gegen den Opportunismus der Menschewiki zwischen der Spaltung 1903 und dem Ausbruch der revolutionären Ereignisse von 1917 angeeignet.

Auch die australische und die srilankische Socialist Equality Party hielten gut besuchte Treffen zum 70. Jahrestag ab. In Australien hielt der WSWS-Autor James Cogan eine Rede über die historischen Ursprünge der Vierten Internationale, Nick Beams sprach über den Zustand der Krise des Weltkapitalismus im Kontext der historischen Prinzipien der trotzkistischen Bewegung.

Vom 20. bis 23. November hielt die American Association for the Advancement of Slavic Studies ihren jährlichen Kongress ab. Eines der Themen dabei war „das intellektuelle und politische Vermächtnis von Leo Trotzki“, unter Vorsitz des unabhängigen Akademikers Lars Lih. An der Debatte beteiligten sich North, der Trotzki-Experte Baruch Knei-Paz von der Hebräischen Universität Jerusalem und WSWS-Autor Wladimir Wolkow.

Norths Bericht „Leo Trotzki, die sowjetische Historiografie und das Schicksal des klassischen Marxismus“ befasste sich mit der Geschichte der Biografien über Trotzki, von Isaac Deutschers monumentaler Trilogie aus den 1950er und 1960er Jahren bis hin zu Knei-Paz‘ Das soziale und politische Denken von Leo Trotzki im Jahr 1978 und der Stagnation der Trotzki-Forschung zu Beginn der 1980er Jahre. In der jüngeren Zeit waren mehrere Biografien erschienen, unter anderem von Ian Thatcher und Geoffrey Swain, aber diese enthielten keine neuen Informationen, sondern dienten der Verleumdung und der historischen Fälschung, wie North erklärte.

Als Grund für diese Veränderungen der Trotzki-Forschung nannte North vor allem den Konflikt zwischen Trotzkis Weltsicht und den Konzeptionen, die sich seither unter der linken Intelligenz durchgesetzt hatten.

Trotzki sei niemals vom philosophischen Materialismus abgerückt, von dem Glauben an den gesetzmäßigen Verlauf des historischen Prozesses, dem Vertrauen in die Macht der menschlichen Vernunft (im materialistischen Sinne) und ihre Fähigkeit, die objektive Wahrheit zu erkennen, und damit einhergehend, dem Glauben an die fortschrittliche Rolle der Wissenschaft. Trotzki war ein Determinist, Optimist und Internationalist, er war davon überzeugt, dass die sozialistische Revolution sich zwingend aus den unlösbaren Widersprüchen des Weltkapitalismus ergebe. Vor allem betonte er, dass es in der Gesellschaft eine revolutionäre Kraft gebe – die Arbeiterklasse – die das kapitalistische System stürzen und die Grundlagen für den Weltsozialismus schaffen werde.

Im Oktober veröffentlichte die englischsprachige Ausgabe der WSWS einen Essay von North mit dem Titel Die politische und intellektuelle Irrfahrt des Alex Steiner, in dem er den Marxismus und den philosophischen Materialismus gegen die neo-utopischen Konzepte der Frankfurter Schule und ihrer Abspaltungen verteidigte.

2008 veröffentlichte die Vierte Internationale in der WSWS auch zwei wichtige geschichtliche Rückblicke, einen zum Mai-Juni 1968 in Frankreich und einen zur verpassten Revolution von 1923 in Deutschland.

Mai-Juni 1968

Zum 40. Jahrestag der revolutionären Ereignisse von Mai-Juni 1968 in Frankreich zog der Sekretär der Vierten Internationale, Peter Schwarz, in einer vierteiligen Artikelserie eine Bilanz der politischen Lehren  dieser Bewegung der französischen Arbeiter und Studenten, die den französischen Kapitalismus bis in seine Grundfesten erschütterte.

Die Triebkraft hinter diesem plötzlichen Ausbruch explosiver Klassenkämpfe war die erste tiefe Krise der kapitalistischen Wirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg.

Das enorme Interesse, das dieser Jahrestag weckte, hatte damit zu tun, dass der Kapitalismus erneut am Rande einer Katastrophe stand, wie Schwarz erklärte. Ein Zusammenbruch des internationalen Bankensystems war offensichtlich denkbar. Die Bourgeoisie fürchtete, dass sich die Ereignisse von 1968 in neuer Form wiederholen könnten, und versuchte sich darauf vorzubereiten.

Die ungeheure Bewegung der französischen und internationalen Arbeiterklasse von 1968 und der folgenden Periode, zerstörte die Konzeptionen der Neuen Linken, dass die Arbeiterklasse alle revolutionären Fähigkeiten verloren habe und fest in die kapitalistische Gesellschaft integriert worden sei.

1923 – die verpasste deutsche Revolution

Als Teil ihrer Konzeption, die Arbeiterklasse im Verständnis ihrer eigenen Geschichte von Klassenkämpfen im vergangenen Jahrhundert auszubilden, veröffentlichte die WSWS eine dreiteilige Serie von Peter Schwarz über die verpasste deutsche Revolution von 1923.

Die Niederlage der deutschen Arbeiterklasse in einer außerordentlich revolutionären Situation beinhaltet wichtige Lehren für die internationale Arbeiterklasse.

Schwarz zeigte, dass dafür zu großen Teilen der wachsende Einfluss der Troika in Moskau unter der Führung von Stalin und die zunehmende Isolierung Trotzkis verantwortlich war

Ein weiterer schwerwiegender Faktor war der nicht überwundene Einfluss des Zentrismus der USPD in der Kommunistischen Partei Deutschlands, der seit der Vereinigung der beiden Parteien nachwirkte. Die USPD war eine linke Abspaltung von der SPD.


Kunst, Kultur und Wissenschaft

Im Laufe des Jahres 2008 schrieb die WSWS ausführlich über Film, Theater, Musik und Kunstgeschichte.

Das Jahr begann und endete mit Artikeln über das Werk von Trevor Griffiths – zu Beginn gab es ein Interview mit dem britischen Dramatiker und eine Besprechung seines Stückes über den amerikanischen Revolutionär Thomas Paine. Später, im Laufe des Jahres, traf sich der WSWS-Kunstredakteur David Walsh zu einer öffentlichen Diskussion mit Griffiths. Thema: „Der Schriftsteller und die Revolution“. Darin diskutierten sie Griffiths Werk und die politischen Fragen, denen Künstler in den späten 1960er- und 1970ern gegenüber standen.

Das Jahr endete mit einer Reihe von Vorträgen von WSWS-Kunstredakteur David Walsh in Großbritannien. In „Kunst und Sozialismus: die wirklichen Grundlagen“ setzte sich Walsh für eine wirklich marxistische Herangehensweise an künstlerische Fragen ein und stellte sich gegen die Sichtweisen des Stalinismus und des „linken“ Postmodernismus.

Es gibt unterschiedliche Theorien darüber, was revolutionäre, „progressive“ oder „subversive“ Kunst ist. Unsere Haltung dazu ist relativ einfach: die wahre Radikalität von Kunst zeigt sich vor allem daran, inwieweit sie mit ihren eigenen Mitteln die Wahrheit über das Leben und die Realität abbildet, egal wie schmerzhaft oder komplex dies sein mag. Die Welt zu kennen und tief zu spüren, ist eine Vorbedingung für alle, die etwas radikal ändern wollen.

In den Monaten dazwischen besprachen wir viele Filme und Dokumentationen. Mike Nichols‘ Charlie Wilson’s War zeichnete sich durch seine ekelhafte Glorifizierung der amerikanischen Machenschaften in Afghanistan aus. Body of War über einen verwundeten Veteranen des Irakkriegs, und Standard Operating Procedure über die Folter im Gefängnis Abu Ghraib enthüllten die Brutalität des Irakkrieges, obwohl sie deutliche Schwächen hatten.

Die WSWS schrieb über die Werke bekannter Hollywood-Filmemacher und unabhängiger Produzenten-, darunter Oliver Stones W, Burn After Reading von den Coen-Brüdern, Paul Thomas Andersons There Will be Blood, Ang Lees Lust, Caution und Gus Van Sants Milk.

Wir wiesen unsere Leser auch auf viele weitere, weniger bekannte Filme hin, darunter Before the Rains, Frozen River, Young@Heart und die Komödie Be Kind Rewind. Waltz with Bashir, ein eindringlicher Zeichentrickfilm über die israelische Invasion des Libanon im Jahr 1982, verdiente besondere Beachtung.

David Walsh führte im Dezember ein Interview mit Mike Leigh über seinen Film Happy Go Lucky. Die WSWS setzte außerdem ihre Berichterstattung über internationale Filmfestivals fort.

Anlässlich des Todes der Schauspieler Paul Newman, Richard Widmark und Charlton Heston und der Regisseure Sydney Pollack und Jules Dassin befasste sich die WSWS mit der Geschichte des amerikanischen Kinos und den langfristigen Folgen der antikommunistischen Hexenjagden gegen Hollywood. Wir schrieben auch über den Tod der britischen Schauspieler Paul Scofield und Ken Campbell, des Schriftstellers Hugo Claus, des Stückeschreibers Harold Pinter, der Schauspielerin Eartha Kitt und des Malers Robert Rauschenberg. Als Reaktion auf den Tod des Poeten Adrian Mitchell schrieb David Walsh einen persönlicheren Kommentar.

Im Bereich Malerei befasste sich die WSWS mit Ausstellungen der Werke von Gustave Courbet und Alexander Rodchenko. Letzteres gab Gelegenheit, das Vermächtnis der Russischen Revolution für die sowjetische Kunst zu untersuchen, ein Thema, das wir auch in den Bereichen Architektur und Literatur aufgriffen. Zum Ende des Jahres führte Walsh ein Interview mit David King über seine bemerkenswerte Arbeit über die fotografische Geschichte der Russischen Revolution und der UdSSR.

Die WSWS befasste sich mit geschichtlichen Fragen und Trends des modernen Theaters in Form von Besprechungen der Stücke über die Pariser Kommune und Adding Machine, sowie eines Briefwechsels über das Werk von Bertolt Brecht.

Im Bereich Wissenschaft schrieb die WSWS eine zweiteilige Serie über einen Brief von Albert Einstein, der kurz zuvor versteigert worden war und eindeutig die atheistische Einstellung des Physikers zeigte.