Nach dem Lübcke-Mord: Der Ruf nach dem starken Staat

Von Johannes Stern, 5. Juli 2019

Der Verfassungsschutzbericht 2018 führt die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) erneut als „linksextremistische Partei“ und „Beobachtungsobjekt“ an, während die AfD und ihr faschistisches Umfeld lediglich als „Opfer“ angeblicher „Linksextremisten“ genannt werden.

Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern

Von Marianne Arens, 5. Juli 2019

Der riesige Waldbrand bei Lübtheen war nur schwer zu löschen, denn der Waldboden ist voller Munition. Damit rückte der Brand gleichzeitig die verheerenden Folgen von Aufrüstung und Krieg ins Bewusstsein.

Libyen: Mindestens 44 Tote bei Angriff auf Haftlager für Flüchtlinge

Von Bill Van Auken, 5. Juli 2019

Diese Tragödie ist das Ergebnis des Kampfs der EU gegen Flüchtlinge und des von den USA im Jahr 2011 begonnen Kriegs für einen Regimewechsel, der Libyen in einen Bürgerkrieg gestürzt hat, der inzwischen fast ein Jahrzehnt andauert.

Aktuelle Analysen

Deutsche Verteidigungsministerin soll EU-Kommission führen

Von Peter Schwarz, 4. Juli 2019

Der Vorschlag der Staats- und Regierungschefs für die Führungsspitze der Europäischen Union ist ein klares politisches Signal. Er steht für den Ausbau der EU zu einer militärischen Großmacht unter deutsch-französischer Vorherrschaft.

Angesichts von Enthüllungen über faschistisches Netzwerk
Grenzschutzpolizei bedroht Ocasio-Cortez und andere Kongressabgeordnete

Von Barry Grey, 4. Juli 2019

Hinter der Förderung faschistischer Elemente in den Einwanderungsbehörden steckt das Weiße Haus.

Die Zukunft liegt im Sozialismus

Von Joseph Kishore, 4. Juli 2019

Hier veröffentlichen wir die Rede von Joseph Kishore, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (USA), auf der internationalen Online-Maikundgebung des IKVI am 4./5. Mai 2019.

Deutsche Bank baut 20.000 Arbeitsplätze ab

Von Dietmar Gaisenkersting, 3. Juli 2019

Die Pläne zeigen, dass nicht nur Industriearbeiter für die Vorbereitung auf Handelskrieg und Krieg zahlen, sondern auch Beschäftigte im Dienstleistungs- und Bankensektor.

Hunderttausende demonstrieren in Hongkong

Von Peter Symonds, 3. Juli 2019

Dass die Massenproteste trotz Aussetzung des Auslieferungsgesetzes weitergehen, deutet auf eine tiefergehende soziale und politische Krise.

Frankreich: Was man mit Bernard Arnaults 100 Milliarden Dollar alles machen könnte

Von Will Morrow, 3. Juli 2019

Der Vorstandschef und Hauptaktionär der französischen Luxusmodekette LVMH hat als dritte Person weltweit ein Vermögen von über 100 Milliarden Dollar angehäuft.

Nachdem die Demokraten Konzentrationslager finanziert haben:
Trump droht mit Massenrazzien gegen Immigranten „irgendwann nach dem 4. Juli“

Von Patrick Martin, 2. Juli 2019

Das Gesetz zur Finanzierung von Internierungslagern in der letzten Woche hat die Demokraten zu vollwertigen Partnern bei der brutalen Unterdrückung von Immigranten gemacht.

BASF baut 6000 Arbeitsplätze ab

Von Dietmar Gaisenkersting, 2. Juli 2019

Die Welle der Massenentlassungen reißt nicht ab. Immer mehr Konzerne steigern die Profite und rüsten sich für einen weltweiten Wirtschaftskrieg.

SEP (Australien) veranstaltet Kundgebung zur Verteidigung von Assange und Manning in Sydney

Von unseren Reportern, 2. Juli 2019

„Wenn in Hongkong zwei Millionen Menschen gegen das Auslieferungsgesetz auf die Straße gehen können, dann können wir sicherlich auch eine solche Massenbewegung im globalen Maßstab aufbauen, um Assange und Manning zu befreien.“

UN-Berichterstatter für Folter enthüllt Medien-Zensur im Fall Assange

Von Chris Marsden, 2. Juli 2019

Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, hat für die Ablehnung seines Beitrags zum Fall Assange die unterschiedlichsten Begründungen erhalten: „Einige sagen, das Thema sei als Nachricht nicht wichtig genug. Andere meinen, es läge nicht in ihrem ‚Kerninteresse‘.“

Kapitänin der „Sea Watch 3“ verhaftet

Von Marianne Arens, 1. Juli 2019

Italienische Behörden ließen am Samstag Carola Rackete, Kapitänin von „Sea Watch 3“, im Hafen von Lampedusa verhaften. Sie hatte 53 Schiffbrüchige aus Seenot gerettet.

EU-Treffen zum Iran endet ohne Einigung gegen US-Krieg

Von Alex Lantier, 1. Juli 2019

Berichten zufolge hat die iranische Regierung die europäischen Mächte kritisiert, weil sie sich den vernichtenden Sanktionen der USA gegen iranische Ölexporte nicht widersetzen.

„Fairwandel“-Demo: IG-Metall trommelt für Handelskrieg

Von Hendrik Paul, 1. Juli 2019

Die größte deutsche Einzelgewerkschaft nutzte die „Fairwandel“-Kundgebung, um die Trommeln für Handelskrieg zu rühren, Nationalismus zu verbreiten und Massenentlassungen vorzubereiten.

Terry Hicks, Vater des ehemaligen Guantanamo-Häftlings David Hicks, fordert Freiheit für Assange und Manning

1. Juli 2019

Der Australier Terry Hicks, der jahrelang für die Freilassung seines Sohnes aus Guantánamo gekämpft hat, unterstützt die Kampagne für Julian Assange und Chelsea Manning.

Auftakt zur Kandidatenauswahl der US-Demokraten
Erste Debatte der Präsidentschafts-Bewerber: Demagogie bei sozialen Themen, Schweigen zum Krieg

Von Patrick Martin, 1. Juli 2019

Das inszenierte Spektakel war der formelle Auftakt eines Auswahlverfahrens, das vom Großkapital dominiert und von den Mainstreammedien gesteuert wird.

Expressionisten im Nationalsozialismus
Zweiter Teil: Die Brücke

Von Sybille Fuchs, 1. Juli 2019

Zwei Ausstellungen in Berlin werfen wichtige Fragen über das Verhältnis moderner Künstler zur politischen Macht im Nationalsozialismus auf.

Baut Aktionskomitees auf! Kämpft für ein internationales sozialistisches Programm

Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 29. Juni 2019

Unter dem Motto #Fairwandel ruft die IG Metall heute zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Die SGP verteilt dort dieses Flugblatt.

Ford kündigt 12.000 Entlassungen und fünf Werksschließungen in Europa an

Von Will Morrow, 29. Juni 2019

Weltweit setzen die Autohersteller setzen Umstrukturierungsmaßnahmen durch und verlassen sich darauf, dass die Gewerkschaften den wachsenden Widerstand der Autoarbeiter unterdrücken.

Demokraten im Repräsentantenhaus bewilligen Trump 4,6 Milliarden Dollar für Konzentrationslager
Ocasio-Cortez spielt entscheidende Rolle bei der Verabschiedung des Gesetzes.

Von Eric London, 29. Juni 2019

Die Demokraten im Repräsentantenhaus haben einem Gesetzentwurf des Senats zugestimmt. Der Verlauf zeigt, auf welche Weise „progressive“ Demokraten wie Alexandria Ocasio-Cortez es ermöglichen, dass Trump brutal gegen Immigranten vorgeht.

Der Mordfall Lübcke und die Kontinuität des NSU

Von Johannes Stern, 28. Juni 2019

Im Fall Lübcke wird immer klarer, dass der Tatverdächtige Stephan E. nicht als Einzeltäter gehandelt hat, sondern ein Neonazi-Netzwerk mit engen Verbindungen zum NSU hinter der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politikers steckt.

Bilder von ertrunkenem Vater und Tochter lösen weltweit Empörung über US-Krieg gegen Migranten aus

Von Barry Grey, 28. Juni 2019

Das Foto der Leichen eines jungen salvadorianischen Arbeiters und seiner dreiundzwanzig Monate alten Tochter, die am Ufer des Rio Grande angespült wurden, haben weltweit Empörung über die sadistischen Angriffe der Trump-Regierung auf ausgelöst, die von der Demokratischen Partei voll unterstützt werden.

Amerikanisch-mexikanische Grenze: Eltern und Kinder getötet

Streik der Flugbegleiter in Taiwan zeigt wachsenden Unmut der Arbeiter in der globalen Luftfahrtbranche

Von Ben McGrath, 27. Juni 2019

Die Fluggesellschaften weltweit wollen immer höhere Profite durch Lohnsenkungen und längere Arbeitszeiten erzielen.

Absturz zweier Kampfjets der Bundeswehr

Von Marianne Arens, 27. Juni 2019

Nach dem Absturz zweier Kampfjets über der Mecklenburgischen Seenplatte kritisieren die Medien Forderungen, diese Übungen einzustellen.

Wahlerklärung der IYSSE Karlsruhe:
Gegen Militarismus, Faschismus und Krieg! Für Sozialismus! Wählt IYSSE!

Von den International Youth and Students for Social Equality, 27. Juni 2019

Die IYSSE treten zu den Wahlen des Studierendenparlaments (StuPa) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) an, die vom 8. bis 12. Juli stattfinden.

Trump verhängt neue Sanktionen und droht weiter mit Krieg gegen den Iran

Von Bill Van Auken, 26. Juni 2019

Die jüngsten Sanktionen sind größtenteils symbolisch, werden aber die Spannungen weiter verschärfen und die Gefahr eines bewaffneten Konflikts aufrechthalten.

Haarscharf an der Katastrophe vorbei: Lehren aus der Konfrontation mit dem Iran

Trumps abgebrochener Angriff auf den Iran: Zehn Minuten vor dem Dritten Weltkrieg

Paris: Parti de l’égalité socialiste fordert Freiheit für Julian Assange

Von unseren Reportern, 26. Juni 2019

Die rund hundert Teilnehmer der PES-Versammlung in Paris unterstützten den Aufruf der internationalen WSWS-Redaktion vom 20. Juni, ein Globales Verteidigungskomitee für Julian Assange aufzubauen.

Expressionisten im Nationalsozialismus
Erster Teil: Emil Nolde – eine deutsche Legende

Von Sybille Fuchs und Stefan Steinberg, 26. Juni 2019

Zwei Ausstellungen in Berlin werfen wichtige Fragen über das Verhältnis moderner Künstler zur politischen Macht im Nationalsozialismus auf.

Der Klassenkampf in den USA und der Kampf gegen Krieg

Von Niles Niemuth, 26. Juni 2019

Diese Rede hielt Niles Niemuth, ein führendes Mitglied der Socialist Equality Party (USA), an der internationalen Online-Maikundgebung des IKVI am 4./5. Mai 2019.

Türkei
Niederlage für AKP bei der Neuwahl des Istanbuler Bürgermeisters

Von Ulas Atesci, 25. Juni 2019

AKP-Kandidat Binali Yıldırım gestand am Sonntagabend seine Niederlage ein. Zuvor hatte die AKP nach einer knappen Niederlage den ersten Wahlgang am 31. März für ungültig erklären lassen.

Prag: 300.000 demonstrieren gegen Regierungschef

Von Markus Salzmann, 25. Juni 2019

Auf der größten Demonstration in der Tschechischen Republik seit der sogenannten Samtenen Revolution von 1989 forderten die Teilnehmer den Rücktritt von. Andrej Babiš.

Kanada: Trudeau unterstützt Trump in seinem Kriegskurs gegen den Iran

Von Roger Jordan, 24. Juni 2019

Trudeau erklärte im Weißen Haus ausdrücklich, dass der kanadische Imperialismus seinen „engsten Verbündeten“, die USA, bei einem Angriff auf den Iran unterstützen wird.

Siemens streicht weitere 2700 Arbeitsplätze in der Energiesparte

Von Elisabeth Zimmermann, 24. Juni 2019

Bei den Angriffen auf die Arbeitsplätze hat der Siemens-Vorstand die uneingeschränkte Unterstützung von IG Metall und Betriebsräten.

Washington droht Ankara mit Strafen wegen des Kaufs russischer S-400-Raketen

Von Ulaş Ateşci, 24. Juni 2019

Ankaras Entscheidung zum Kauf der S-400-Raketen ist ein Ausdruck von viel bedeutenderen und unlösbaren geopolitischen Konflikten mit den USA, nicht zuletzt wegen des Kriegskurses gegen den Iran.

Nach Abschuss einer US-Drohne: Trump verschärft Kriegsdrohungen gegen den Iran

Von Bill Van Auken, 22. Juni 2019

Laut der New York Times hat Trump am Donnerstag Militärschläge gegen den Iran angeordnet und sie plötzlich wieder abgesagt.

Fridays for Future: Zehntausende demonstrieren in Aachen

Von unseren Reportern, 22. Juni 2019

An der ersten internationalen Großdemonstration von Fridays for Future beteiligten sich in Aachen gestern 40.000 Schülerinnen und Schüler aus mehreren Ländern Europas.

Mecklenburg-Vorpommern: Vier rechtsextreme Polizisten wegen Horten von Munition verhaftet

Von Dietmar Gaisenkersting, 22. Juni 2019

Obwohl seit zwei Jahren bekannt war, dass die jetzt verhafteten Polizisten in rechten Netzwerken aktiv waren, konnten sie ihre rechten Umtriebe ungehindert fortführen.

Warum werden Entschädigungen für Sklaverei bei den US-Wahlen 2020 zum Thema gemacht?

Von Niles Niemuth, 22. Juni 2019

Während die soziale Ungleichheit eine zunehmende Bewegung unter Arbeitern und Jugendlichen auslöst, wird die Rassenfrage in den Vordergrund gerückt, um den Widerstand gegen den Kapitalismus in eine Sackgasse zu lenken und das wachsende Interesse am Sozialismus abzublocken.

Trump beginnt Präsidentschaftswahlkampf für 2020 mit faschistischer Kundgebung
Während Biden Milliardären Schutz zusichert

Von Patrick Martin, 21. Juni 2019

Trump hat einen politischen Vorteil: die offizielle Opposition ist die Demokratische Partei, und die verteidigt das Großkapital genauso entschieden wie die Republikaner.

Mord an Lübcke: Wer waren die Hintermänner?

Von Peter Schwarz, 21. Juni 2019

Im Fall Lübcke häufen sich Hinweise, dass ein Neonazi-Netzwerk mit Verbindungen zum Staat hinter der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten steckt.

Neue „Beweise“ des Pentagon für iranischen Angriff auf Tanker erhöhen die Kriegsgefahr

Von Bill Van Auken, 21. Juni 2019

Regierungsvertretern zufolge soll die Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt, die nach dem 11. September 2001 erlassen wurde, für einen Angriff auf den Iran benutzt werden.

Trump kündigt Abschiebung von Millionen Immigranten an

Von Niles Niemuth, 20. Juni 2019

Die Verhaftung von Millionen Einwanderern würde die Ausrufung des Kriegsrechts in allen Großstädten und eine Mobilmachung erfordern, wie es sie in der Geschichte Amerikas noch nie gegeben hat.

Packt das Übel bei der Wurzel!
Kämpft für ein sozialistisches Programm!

Von International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 20. Juni 2019

Am 21. Juni findet in Aachen eine internationale „Fridays for Future“-Demonstration statt. Die IYSSE verteilen dort den folgenden Aufruf.

Tschechien: Massenproteste gegen Regierung

Von Markus Salzmann, 20. Juni 2019

Am 4. Juni demonstrierten in Prag rund 120.000 Menschen. Es war eine der größten Demonstrationen seit der sogenannten „samtenen Revolution“ Ende 1989.

USA bereiten Angriff auf den Iran vor

Von Peter Symonds, 19. Juni 2019

Laut Jerusalem Post bereitet die Trump-Regierung einen „taktischen Angriff“ auf den Iran vor, der u.a. einen massiven Luftschlag gegen eine iranische Atomanlage beinhaltet.

Ecuadorianische Regierung gibt Pentagon Basis auf den Galapagos-Inseln

Von Bill Van Auken, 19. Juni 2019

Die Nutzung des Welterbes Galapagos als US-Militärbasis steht in Zusammenhang mit dem Verrat der Regierung Moreno an Julian Assange.

Kapitänin vor Gericht, weil sie Menschen aus Seenot rettete

Von Marianne Arens, 19. Juni 2019

Pia Klemp und neun weiteren Crewmitgliedern der „Juventa“ drohen hohe Haft- und Geldstrafen, weil sie Tausende Menschen aus Seenot retteten. Die EU macht derweil die Mittelmeerroute für Flüchtlinge komplett dicht.

Ehemaliger ägyptischer Präsident Mohamed Mursi stirbt bei Schauprozess

Von Alex Lantier, 19. Juni 2019

Mursis Tod war ein kaltblütiger staatlicher Mord. Die politische Verantwortung dafür tragen die ägyptische Militärdiktatur, Washington und die europäischen imperialistischen Verbündeten.

Sachsen: Punkband verklagt Verfassungsschutz

Von Martin Nowak, 18. Juni 2019

Die Punkband „Dr. Ulrich Undeutsch“ will erreichen, dass der sächsische Verfassungsschutz sie nicht mehr unter der Kategorie „Linksextremistische Musikszene“ anführen darf.

Hongkong: Millionen demonstrieren gegen Auslieferungsgesetz

Von Ben McGrath, 18. Juni 2019

Die riesige Demonstration von Sonntag ist ein Ausdruck der weit verbreiteten Wut in Hongkong, die sich nicht nur an fehlenden demokratischen Rechten, sondern auch an der zunehmenden sozialen Krise entzündet.

Trump bringt immer neue US-Lügen über den Iran

Von Bill Van Auken, 17. Juni 2019

Trumps absurde Lügen, der Iran sei für einen Angriff auf zwei Tanker im Persischen Golf verantwortlich, wird von der Aussage des Besitzers eines der beschädigten Schiffe widerlegt.

Verfahren um die Auslieferung des WikiLeaks-Herausgebers Assange für Februar 2020 anberaumt

Von Robert Stevens, 17. Juni 2019

Die britische Regierung hat deutlich gemacht, dass sie alles in ihrer Macht Stehende tun wird, um Washingtons Rachefeldzug zu unterstützen und den mutigen Journalisten in die USA zu überstellen. Dort drohen ihm Haft, Folter oder schlimmstenfalls die Todesstrafe.

Grüne Özdemir und Lindner werben für Bundeswehr

Von Johannes Stern, 17. Juni 2019

Nach zwanzig Jahren Kriegspolitik steht die Parteifarbe der Grünen ausschließlich für das olivgrüne Flecktarn des Militärs.

Britischer Innenminister unterzeichnet US-Auslieferungsgesuch für Julian Assange

Von Mike Head, 15. Juni 2019

Dass die britische Regierung diesen Schritt nur einen Tag vor Assanges erster Anhörung unternommen hat, macht deutlich, dass sie den Journalisten seinen Verfolgern in Washington ausliefern will.

Protestmahnwache in Düsseldorf fordert Freilassung von Julian Assange

Von unseren Reportern, 16. Juni 2019

Am Mittwoch organisierte das „Free Assange Committee Germany“ eine Mahnwache vor den Konsulaten Großbritanniens und der USA in Düsseldorf. SGP-Mitglied Dietmar Gaisenkersting sprach auf einer anschließenden Kundgebung.

Rot-Grün-Rot in Bremen

Von Peter Schwarz, 15. Juni 2019

Nach der Niederlage von SPD und Grünen in Bremen verschafft ihnen die Linkspartei eine parlamentarische Mehrheit und tritt der Landesregierung bei, um ihre verhasste Politik fortzuführen.

Innenministerkonferenz greift demokratische Grundrechte an

Von Marianne Arens, 15. Juni 2019

Die in Kiel versammelten Innenminister haben diskutiert, wie sie die Polizeibehörden und Geheimdienste weiter aufrüsten und die Abschiebungen verschärfen können.

USA sperren 1.400 Immigrantenkinder in Internierungslager für Japaner aus dem Zweiten Weltkrieg

Von Eric London, 14. Juni 2019

Die Regierung wiederholt die schlimmsten Verbrechen in der Geschichte der USA und erhebt sie zur offiziellen Staatspolitik.

Aachener Polizei droht „Fridays for Future“ mit Einkesselung und Strafverfahren

Von Harold Hambacher, 14. Juni 2019

Vor der Klimademonstration vom 21. Juni hat die Aachener Polizei einen Warnbrief an Schüler und Eltern versandt. Er kann nur als Einschüchterungsversuch bezeichnet werden.

Ford schließt Motorenwerk in Wales mit 1.700 Arbeitsplätzen

Von Robert Stevens, 14. Juni 2019

Die Arbeiter im Werk wurden am vergangenen Donnerstag nach Hause geschickt, nachdem ihnen per Brief erklärt wurde, dass sie ihre Arbeitsplätze in mehreren Etappen bis zum 25. September 2020 verlieren würden.

USA: Demokratische Kandidaten fordern Vorbereitung auf „Kriege der Zukunft“

Von Andre Damon, 13. Juni 2019

Während der ehemalige Vizepräsident Joe Biden eine „Einheitsfront“ gegen die „Bedrohung“ durch China fordert, erklärt Pete Buttigieg: „Unsere militärischen Kapazitäten existieren nicht grundlos ... wir sind bereit, Gewalt anzuwenden.“

EU droht Italien mit Defizitverfahren

Von Peter Schwarz, 13. Juni 2019

Nach der Europawahl ist der Streit über die italienische Staatsverschuldung wieder aufgeflammt.

Milliardär René Benko übernimmt Galeria Karstadt Kaufhof komplett

Von Marianne Arens, 13. Juni 2019

Die Komplettübernahme durch René Benko bedeutet für die Verkäuferinnen und Verkäufer weitere Filialschließungen, Stellenstreichungen und Lohnsenkung.

US-Oberbefehlshaber für den Nahen Osten fordert dauerhaften Ausbau der Militärpräsenz gegen den Iran

Von Bill Van Auken, 12. Juni 2019

Der Oberbefehlshaber des US Central Command behauptete, vom Iran gehe weiterhin eine „unmittelbare Bedrohung“ aus, lieferte aber keine Beweise oder Details, um diesen Vorwurf zu begründen.

Bundestag verabschiedet verschärftes Abschiebegesetz

Von Peter Schwarz, 11. Juni 2019

Das neue Gesetz richtet sich vordergründig gegen Flüchtlinge und Migranten, ist aber Bestandteil eines systematischen Angriffs auf die demokratischen Rechte der gesamten Arbeiterklasse.

Sudan: Generalstreik gegen das Militärregime bringt das Land zum Erliegen

Von Niles Niemuth, 11. Juni 2019

Fotos und Videos in den sozialen Medien zeigen, dass im ganzen Land die Straßen leer und die Märkte geschlossen blieben.

Innenministerium greift Pressefreiheit an

Von Gregor Link, 10. Juni 2019

Hinter dem harmlosen Titel „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ verbirgt sich ein umfassender Angriff auf demokratische Grundrechte.

Mexiko stationiert 6.000 Soldaten an Südgrenze, dafür stoppt Trump die Einführung von Zöllen

Von Alex González, 10. Juni 2019

Keine Fraktion der amerikanischen oder der mexikanischen herrschenden Klasse leistet ernsthaft Widerstand gegen den Angriff auf Immigranten und demokratische Rechte.

WikiLeaks warnt: US-Justizministerium bereitet weitere Anklagepunkte gegen Assange vor

Von Oscar Grenfell, 8. Juni 2019

Assange drohen bereits jetzt 175 Jahre Gefängnis, weitere Anklagepunkte könnten folgen. Gleichzeitig bietet der Gesundheitszustand des verfolgten Journalisten Anlass zu großer Sorge. Sein Vater berichtet über einen kurzfristig anberaumten Arzttermin.

Amerikanische Lehrer fordern Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning

WSWS Teacher Newsletter, 8. Juni 2019

WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der nach jahrelanger Gefangenschaft in der ecuadorianischen Botschaft in London schwer erkrankt ist, wird weltweit von immer mehr Arbeitern, Studenten und Intellektuellen unterstützt.

75. Jahrestag des D-Day: Kriegstreiber versammeln sich zum Gedenken im englischen Portsmouth

Von Robert Stevens, 7. Juni 2019

Nichts an der Gedenkfeier konnte die Tatsache verschleiern, dass sie vor dem Hintergrund eines historischen Zusammenbruchs der Beziehungen zwischen den Großmächten stattfand.

Dänische Sozialdemokraten kehren mit ausländerfeindlichem Programm in die Regierung zurück

Von Dietmar Gaisenkersting, 7. Juni 2019

Die Sozialdemokraten haben das ausländerfeindliche Programm der Rechtsextremen vollständig übernommen und wollen es in der Regierung weiterführen.

Staatsbesuch in Großbritannien: Trump treibt seine Unterstützung für den Brexit voran

Von Robert Stevens, 6. Juni 2019

Trump schwebt ein Handelsabkommen mit Großbritannien vor, das den US-Konzernen sämtliche Vorteile einräumt. Gleichzeitig verschärft er die Handelskriegsmaßnahmen gegen Amerikas Konkurrenten im Rest der Welt.

Massenproteste gegen Trump in England
Der Kampf gegen Trump muss zum Kampf für den Sozialismus werden

Mord an Regierungspräsident Lübcke: Deutliche Hinweise auf Rechtsradikale

Von Peter Schwarz, 6. Juni 2019

Die Hinweise, dass Lübcke zum Ofer von Rechtsextremen wurde, sind erdrückend. Ob Staatsanwaltschaft und LKA bereit sind, dies restlos aufzuklären, ist aber alles andere als sicher.

Australien: Polizeirazzien gegen Journalisten wegen der Enthüllung von Überwachung und Kriegsverbrechen

Von Oscar Grenfell, 6. Juni 2019

Die Razzien gegen einen News-Corp-Journalisten und die Büros der Australian Broadcasting Corporation in Sydney sind Teil der weltweiten Angriffe auf die Pressefreiheit und die demokratischen Grundrechte.

Sudan: Armee massakriert Demonstranten

Von Bill Van Auken, 5. Juni 2019

Am Montag wurden Dutzende Teilnehmer einer Sitzblockade in Khartum getötet und Hunderte verwundet, als das Militär gegen die Demonstranten scharfe Munition einsetzte.

Kunsthochschule Dresden: Studierende protestieren gegen AfD

Von Martin Nowak, 5. Juni 2019

Auslöser für die Proteste war die Kandidatur der parteilosen Bibliotheksleiterin Barbara Lenk für die AfD zur Kommunalwahl in Meißen.

500.000 Euro Jahresgehalt für Ex-Porsche-Betriebsrat Uwe Hück

Von Dietmar Gaisenkersting, 5. Juni 2019

Hück, der nach fast 35 Jahren Porsche verlassen hat und für die SPD in die Kommunal-Politik wechselte, schwadroniert von Perspektiven für Jugendliche, Respekt und Anstand, während er gleichzeitig seit vielen Jahren ein gekaufter Handlanger des Porsche-Konzerns war und ist.

Julian Assange: Großbritannien und Australien weisen UN-Foltervorwürfe zurück

Von Oscar Grenfell, 4. Juni 2019

Die britische und die australische Regierung haben den Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Folter zu Julian Assange kurzerhand zurückgewiesen. Laut Nils Melzers Bericht vom 31. Mai ist der Gründer von WikiLeaks das Opfer von jahrelanger „psychologischer Folter“.

SPD-Vorsitzende Nahles tritt zurück

Von Peter Schwarz, 3. Juni 2019

Die Krise an der Spitze der SPD ist eine weitere Stufe des Niedergangs einer Partei, die seit 1987 15 Parteivorsitzende verschlissen hat.

Trump verschärft Krieg gegen Immigranten:
US-Aufsichtsbehörde: 900 Immigranten zusammengepfercht in einem Gefängnis für 125 Insassen

Von Barry Grey, 3. Juni 2019

Der Generalinspekteur dokumentierte, dass Häftlinge „in den Zellen auf den Toiletten stehen, um Platz zu schaffen und Freiraum zu gewinnen, wodurch der Zugang zu den Toiletten behindert wird“.

Frankreich bewaffnet rechtswidrig libysche Küstenwache, um Flüchtlinge aus Afrika abzuwehren

Von Anthony Torres und Alex Lantier, 3. Juni 2019

Das Vorgehen Frankreichs wurde von mehreren Menschenrechtsorganisationen verurteilt, weil in den Lagern Folter, Vergewaltigung, Sklaverei und Mord an der Tagesordnung sind.

Pompeo-Besuch: Scharfe Spannungen zwischen Deutschland und den USA

Von Peter Schwarz, 1. Juni 2019

Im wesentlichen diente der Besuch des US-Außenministers Pompeo in Berlin dazu, altbekannte Differenzen und Drohungen zu wiederholen. Zu einer Annäherung oder zu Beschlüssen kam es nicht.

Bericht vor Ort: Demonstranten vor dem Amtsgericht Westminster fordern Freiheit für schwerkranken Julian Assange

Von unserem Reporter, 1. Juni 2019

Am Donnerstagmorgen demonstrierten etwa 100 Menschen vor dem Amtsgericht von Westminster gegen die drohende Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die USA.

John Pilger warnt: „Heute geht es gegen Julian Assange, morgen vielleicht gegen Sie“

Von unserem Reporter, 1. Juni 2019

Der investigative Journalist, Fernsehreporter und Filmemacher John Pilger sprach vor dem Amtsgericht von Westminster über Assanges Fall.

WikiLeaks-Botschafter Joseph Farrell: „Eingesperrt zu werden ist schwer, bedrohlich und bedrückend“

Von unserem Reporter, 1. Juni 2019

Die WSWS sprach mit Joseph A. Farrell, einem Botschafter von WikiLeaks und Vorstandsmitglied des Centre for Investigative Journalismus.

Ermittlungen zum Oktoberfestattentat sollen eingestellt werden

Von Dietmar Gaisenkersting, 1. Juni 2019

Die Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens verfolgte nicht das Ziel, die wahren Hintergründe des Oktoberfestattentats aufzudecken, sondern „jedem Vertrauensverlust gegenüber der Tätigkeit staatlicher Ermittlungsbehörden“ entgegenzuwirken.

Gesundheit von Julian Assange verschlechtert sich
Wikileaks-Gründer in Krankenflügel des Gefängnisses Belmarsh verlegt

Von Oscar Grenfell, 31. Mai 2019

Die WSWS fordert die sofortige Freilassung von Julian Assange aus dem Hochsicherheitsgefängnis und seine Verlegung in ein Krankenhaus, mit der bestmöglichen medizinischen Versorgung von Ärzten seiner Wahl.

Bundesregierung bereitet Kriegseinsatz in Syrien vor

Von Peter Schwarz, 31. Mai 2019

Berlin ist bereit, eine von den USA geplante „Schutzzone“ im Norden Syriens militärisch zu unterstützen. Entsprechende Pläne will sie heute mit US-Außenminister Pompeo besprechen.

Mueller regt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump an

Von Barry Grey, 31. Mai 2019

Am Mittwoch lieferte US-Sonderermittler Robert Mueller der Fraktion in der amerikanischen herrschenden Klasse, die Trump noch vor den Wahlen 2020 aus dem Amt entheben will, neue Munition.

„Gelbwesten“-Facebook-Gruppe mit 350.000 Mitgliedern am Europawahltag gesperrt

Von Will Morrow, 29. Mai 2019

Über die Facebook-Gruppe werden „Gelbwesten-Demonstrationen“ organisiert sowie Nachrichtenartikel, politische Erklärungen und Videos von Polizeigewalt verbreitet.

Österreich: Die herrschende Klasse rückt zusammen

Von Markus Salzmann und Peter Schwarz, 4. Juni 2019

Bundespräsident Van der Bellen vereidigte am Montag eine „Expertenregierung“, die bis zur Parlamentswahl im Herbst die Geschäfte führen soll. Sie wird von allen im Nationalrat vertretenen Parteien vorbehaltlos unterstützt.

Österreich: Kanzler Kurz stürzt nach Misstrauensvotum

Von Markus Salzmann, 29. Mai 2019

Während sich die im Parlament vertretenen Parteien heftig bekämpfen, gibt es für die Arbeiterklasse keine Möglichkeit, ihre Interessen zur Geltung zu bringen.

„Gelbwesten“ würdigen die Pariser Kommunarden

Von Will Morrow, 28. Mai 2019

Am Samstag zogen Hunderte „Gelbwesten“ über den Friedhof Père Lachaise zum Denkmal für Tausende von Arbeitern und ihre Familien, die vor 148 Jahren massakriert wurden.

„Letztendlich haben wir nichts als die Wahrheit“: Julian Assange bittet Öffentlichkeit um Unterstützung

Von Oscar Grenfell, 27. Mai 2019

In der ersten Erklärung, die seit seiner Festnahme an die Öffentlichkeit gelangt ist, schildert der WikiLeaks-Herausgeber seine Haftbedingungen im Belmarsh-Gefängnis und ruft zu einer Kampagne gegen seine drohende Auslieferung an die USA auf.

Ein weiterer Schritt in Richtung Krieg gegen den Iran
Trump schickt 1.500 Soldaten in den Nahen Osten und verkauft Waffen an verbündete Golfstaaten

Von Jacob Crosse und Jordan Shilton, 27. Mai 2019

Die jüngsten Truppenverlegungen und die Waffenverkäufe an die Verbündeten des US-Imperialismus im Nahen Osten haben die Gefahr eines offenen Krieges deutlich erhöht. Eine Provokation der USA könnte ihn jederzeit auslösen.

Großbritannien: Premierministerin May tritt am 7. Juni als Tory-Parteichefin zurück

Von Chris Marsden, 27. Mai 2019

May trat ihr Amt im Jahr 2016 als verhasste Persönlichkeit an und legt es als verachtete politische Versagerin nieder.

Neue Anklage gegen Julian Assange nach dem Spionagegesetz bedeutet Kriminalisierung von Journalismus

Von Andre Damon, 25. Mai 2019

Die Anklage von Julian Assange unter dem Spionagesetz ist ein Angriff auf die Pressefreiheit von historischen Ausmaßen, für den die Mainstreammedien und sämtliche etablierte Parteien mitverantwortlich sind.

Fridays for Future Demonstranten diskutieren über Sturz des Kapitalismus

Von unseren Reportern, 25. Mai 2019

Am Freitag haben in ganz Deutschland zehntausende junge Menschen gegen den von Menschen gemachten Klimawandel demonstriert. Weltweit gingen Hunderttausende auf die Straßen.

Erfolgreiche Buchvorstellung von „Warum sind sie wieder da?“ in der Heinrich-Böll-Bibliothek

Von unserem Reporter, 25. Mai 2019

Am Donnerstag stellte der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), Christoph Vandreier, sein Buch „Warum sind sie wieder da?“ in der Heinrich-Böll-Bibliothek in Berlin-Prenzlauerberg vor.

Im Gespräch mit Fordarbeitern
„Arbeiter müssen sich entscheiden, die SGP aufzubauen. Niemand anders vertritt ihre Interessen.“

Von Dietmar Gaisenkersting und Europawahlkandidat der Sozialistischen Gleichheitspartei, 25. Mai 2019

Viele Arbeiter sind wütend über den Arbeitsplatzabbau und die IG Metall, die den Jobabbau im Interesse steigender Rendite unterstützt.

Indisches Großkapital verschafft Modi und der BJP eine zweite Amtszeit

Von Keith Jones, 25. Mai 2019

Die Stalinisten haben ihre Unterstützung für rechte Regierungen jahrzehntelang mit der Behauptung gerechtfertigt, dies würde die Machtübernahme der BJP verhindern. Aufgrund dieser Politik sind die BJP und die hindu-chauvinistische Rechte heute jedoch eine größere Bedrohung als je zuvor.

Eine Million demonstrieren in Brasilien gegen Bildungskürzungen und Austerität

Von Miguel Andrade, 25. Mai 2019

Die Demonstranten verglichen die brutalen Sparmaßnahmen in den von der Arbeiterpartei PT regierten Bundesstaaten mit denen des faschistischen Präsidenten und seiner Verbündeten.

Kriegsvorwand gegen Syrien: Washington wärmt Chemiewaffen-Propaganda auf

Von Bill Van Auken, 24. Mai 2019

Die USA drohen Syrien mit einem neuen Angriff. Zuvor erschien ein Bericht, der den letzte Chemiewaffenzwischenfall, für den die syrische Regierung verantwortlich gemacht wurde, als inszenierte Provokation entlarvt.

SGP-Europawahlkandidat Andreas Niklaus spricht mit Berliner Busfahrern
„Ein Krieg muss unbedingt verhindert werden“

Von Unserem Reporterteam, 24. Mai 2019

Alle Gespräche drehten sich um den Zusammenhang zwischen der wachsenden Kriegsgefahr, der rechten AfD-Politik der Bundesregierung, der reaktionären Rolle der Gewerkschaften und der Notwendigkeit die SGP zu wählen.

Der Aufstieg der Brexit Party und wie man dagegen kämpfen kann

Von Chris Marsden, 24. Mai 2019

Nigel Farage versucht, die Europawahlen und die geringe Beteiligung in eine Volksabstimmung über den Brexit umzumünzen und als Waffe gegen ein zweites Referendum zu instrumentalisieren.

Insolvenz von British Steel bedroht 25.000 Arbeitsplätze

Von Robert Stevens, 24. Mai 2019

Die Insolvenz von British Steel könnte den Todesstoß für einen ehemals einflussreichen Teil der Arbeiterklasse bedeuten, der von den Gewerkschaften immer wieder verraten wurde.

Washington bereitet Krieg im Persischen Golf vor und droht mit neuem Angriff auf Syrien

Von Bill Van Auken, 23. Mai 2019

Während die Trump-Regierung einen angeblichen Chemiewaffenangriff in Syrien als Vorwand für erneute Drohungen mit einem Angriff nutzt, drängen die Demokraten in einem Brief auf ein noch aggressiveres Vorgehen.

Erneut Sammelabschiebung von 26 Afghanen nach Kabul

Von Marianne Arens, 23. Mai 2019

Nur vier Tage vor der Europawahl macht der Charterflug in das kriegsgebeutelte Land deutlich, welche mörderische Politik die Regierungen von Bund und Ländern in der Praxis durchsetzen.

Brandenburg: SPD und Linke stärken Verfassungsschutz

Von Markus Salzmann, 23. Mai 2019

Neben der Aufstockung des Personals will die Landesregierung den Einsatz von V-Männern verstärken und die parlamentarische Kontrolle begrenzen.

Ford streicht 7000 Stellen

Von Jerry White, 22. Mai 2019

Bei Ford widerholt sich gerade, was erst vor wenigen Monaten bei General Motors passierte: hunderte Angestellte verlieren ihren Arbeitsplatz. Weltweit will der Ford-Konzern zehn Prozent seiner Angestellten loswerden.

Regierung Ecuadors unterstützt Washington bei der Beschlagnahme von Assanges Eigentum

Von Robert Stevens und Chris Marsden, 22. Mai 2019

Am Montag wurde das persönliche Eigentum von WikiLeaks-Gründer Julian Assange, das sich noch in der ecuadorianischen Botschaft in London befindet, von ecuadorianischen Beamten rechtswidrig durchsucht.

Bundesregierung bereitet Kampfeinsatz in Mali vor

Von Gregor Link, 22. Mai 2019

Die Afrika-Strategie der Bundesregierung zielt darauf ab, auf dem Kontinent ihre eigenen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auch militärisch zu verfolgen.

Österreichische Regierung zerbricht über Video, das Straches Korruption aufdeckt

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 21. Mai 2019

Der Vorwurf, die FPÖ sei korrupt und anfällig für russischen Einfluss, hat eine ganz bestimmte Stoßrichtung: Er soll die wachsende Opposition der Bevölkerung gegen die extreme Rechte ersticken und verhindern, dass sich die Arbeiterklasse als unabhängige Kraft gegen alle Fraktionen des politischen Establishments richtet.

Zehntausende demonstrieren gegen Nationalismus

Von unseren Korrespondenten, 21. Mai 2019

Während viele Teilnehmer gegen Nationalismus und Rassismus sowie für Menschenrechte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit eintraten, dienten die Demonstrationen dazu, Unterstützung für die EU, die SPD und die Grünen zu mobilisieren.

Trumps Manöver im Wirtschaftskrieg gegen China

Von Nick Beams, 21. Mai 2019

Die Chefs der US-Geheimdienste haben sich mit wichtigen amerikanischen Konzernen getroffen und ihnen vertrauliche Informationen geliefert, um sie vor den Gefahren bei Geschäftstätigkeiten in China zu warnen.

USA: Streiks eskalieren angesichts sinkender Reallöhne

Von Jerry White, 20. Mai 2019

Die Lehrer, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und andere Sektionen der Arbeiterklasse reagieren mit neuen Streiks auf die sinkenden Reallöhne.

„Ich würde lieber verhungern, als meinen Standpunkt aufzugeben“
Chelsea Manning erneut in Haft wegen Weigerung, gegen WikiLeaks auszusagen

Von Niles Niemuth, 18. Mai 2019

Manning hält daran fest, dass sie grundsätzlich vor keiner Grand Jury aussagen wird. Eine solche Vernehmung würde dazu dienen, ein Strafverfahren gegen Julian Assange vorzubereiten.

Stimmt für die Socialist Equality Party! Nehmt den Kampf für den sozialistischen Internationalismus auf!

Von Socialist Equality Party (Australien), 18. Mai 2019

Die SEP tritt an, um eine revolutionäre sozialistische Bewegung der Arbeiterklasse gegen das gesamte parlamentarische Establishment und das von ihm verteidigte kapitalistische System aufzubauen.

Zentrale Europawahl-Veranstaltung der SGP in Berlin

Von Sozialistischen Gleichheitspartei, 17. Mai 2019

Am Samstag, den 18. Mai, um 15 Uhr führt die Sozialistische Gleichheitspartei in Berlin ihre zentrale Veranstaltung zur Europawahl durch. Vormittags um 11 Uhr organisiert sie vor der britischen Botschaft eine Kundgebung für die Freiheit von Julian Assange.

Kriegsvorbereitungen gegen Iran: USA ziehen Botschaftspersonal aus Irak ab

Von Bill Van Auken, 17. Mai 2019

Die Evakuierung wurde angeordnet, während zur selben Zeit ein britischer General erklärte, dass es in der Region keine erhöhte Gefahr durch Iran-gestützte Kräfte gebe.

Kein Krieg gegen den Iran!

Drohungen des Pentagon wegen EU-Rüstungsplänen

Von Alex Lantier, 17. Mai 2019

Während die US-Regierung den Iran bedroht, verschärfen sich auch die Spannungen zwischen den USA und ihren europäischen Rivalen.

„Landesregiment Bayern“: Regierung bereitet Truppe für Inlandseinsätze vor

Von Tino Jacobson und Peter Schwarz, 17. Mai 2019

Mit dem Pilotprojekt eines bayerischen „Landesregiments“ schafft die Bundesregierung klammheimlich eine Heimatschutztruppe. Das weckt Erinnerungen an die militärischen Freiwilligenverbände, die während der Weimarer Republik die Arbeiterklasse terrorisierten.

Trump plant landesweiten Militäreinsatz zur Verhaftung von 10.000 Immigranten

Von Eric London, 16. Mai 2019

Das beispiellose Ausmaß der Razzia würde die faktische Einführung des Kriegsrechts erfordern und als Testlauf für die Massenverhaftung von politischen Gegnern dienen.

Washington am Rand eines Kriegs gegen den Iran

Von Bill Van Auken, 15. Mai 2019

Pompeos Überraschungsbesuch in Brüssel und die Stationierung von weiterem US-Kriegsgerät im Persischen Golf deuten darauf hin, dass die USA die Krise bewusst zu einem Krieg eskalieren.

Flugzeugträgergruppe vor Ort:
US-Krieg gegen den Iran rückt in bedrohliche Nähe

Irankonflikt verschärft transatlantische Spannungen

US drohen Iran mit Krieg

Berliner Studierende unterstützen Kundgebung für Julian Assange

Von unseren Reportern, 15. Mai 2019

Am kommenden Samstag organisieren die SGP und IYSSE die Kundgebung „Freiheit für Julian Assange“ in Berlin. An Betrieben, Universitäten und in Wohnvierteln haben Unterstützer und Mitglieder Tausende Flugblätter verteilt und Hunderte Plakate aufgehängt.

Die Verteidigung von Assange und Manning: Speerspitze des Kampfs gegen Imperialismus

Von Chris Marsden, 15. Mai 2019

Wir veröffentlichen hier Chris Marsdens Rede zur Internationalen Online-Maikundgebung 2019.

Folter bei der Abschiebung

Von Marianne Arens, 15. Mai 2019

Ein Bericht des europäischen Anti-Folter-Komitees hat aufgedeckt, mit welch brutalen Methoden die Menschen aus Deutschland deportiert werden.

Handelskrieg eskaliert: Trump droht mit Ultimatum – China verhängt Vergeltungszölle

Von Nick Beams, 14. Mai 2019

Die USA ergänzen ihre immer aggressivere Rhetorik mit neuen Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf chinesische Waren im Wert von 300 Milliarden Dollar. China reagiert seinerseits mit der Verhängung zusätzlicher Zölle.

Veranstaltung in London fordert die Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning

Von unserem Reporter, 14. Mai 2019

Auf der Veranstaltung sprachen führende Mitglieder der britischen Socialist Equality Party, ihrer Schwesterparteien aus Australien, den USA und Deutschland, sowie Clara Campos als Vertreterin des Julian Assange Defence Committee.

Das Zeter-Geschrei über den Protest gegen die Frankfurter „Kopftuch-Konferenz“

Von Marianne Arens, 14. Mai 2019

Die Ereignisse an der Frankfurter Goethe-Universität folgten einem vertrauten Muster: Berechtigte Kritik an rassistischen und rechtsextremen Standpunkten wird als „Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit“ und als „Gesinnungsterror“ denunziert und kriminalisiert.

Siemens gliedert Energie- und Kraftwerkssparte aus

Von Elisabeth Zimmermann, 14. Mai 2019

Die Aktionäre erwarten, dass die Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen so noch schneller angegriffen und abgebaut werden können, um die Profitraten zu steigern.

Thyssenkrupp: Vorstand und IG Metall im Dienste der Finanzgeier

Von Dietmar Gaisenkersting und Europawahlkandidat der Sozialistischen Gleichheitspartei, 13. Mai 2019

Thyssenkrupp-Chef Guido Kerkhoff gab am Freitag eine Kehrtwende der Konzernstrategie bekannt. Sie ist mit einem Arbeitsplatzmassaker verbunden. Unmittelbar sollen 6000 Arbeitsplätze wegfallen. Das ist aber nur der Anfang.

Türkische Wahlbehörde fügt sich Erdoğans Forderung:
Bürgermeisterwahl in Istanbul wird wiederholt

Von Ulas Atesci und Keith Jones, 11. Mai 2019

Erdoğan hat alles getan, um die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu kippen, weil er angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen und geopolitischen Krise jede Schwächung seiner Kontrolle über den Staatsapparat fürchtet.

Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses:
Verfahren gegen Trumps Justizminister William Barr wegen Missachtung des Kongresses

Von Patrick Martin, 10. Mai 2019

Der Konflikt zwischen dem Kongress und dem Weißen Haus zeigt den Zerfall des institutionellen Rahmens, in dem sich die kapitalistische Politik in Amerika seit mehr als zwei Jahrhunderten bewegt.

Trump bringt Absage der Wahlen 2020 ins Gespräch

„Wir müssen sein Leben retten. So ernst ist die Lage“
Pamela Anderson und WikiLeaks-Chefredakteur besuchen Julian Assange im Gefängnis

Von Laura Tierman, 9. Mai 2019

Anderson verurteilte die staatliche Verfolgung ihres Freundes als „praktizierte Rechtsbeugung“.

Weißes Haus droht mit neuen Zöllen gegen China

Von Nick Beams, 8. Mai 2019

Die Weltmärkte reagieren heftig auf Trumps Ankündigung einer Zollerhöhung vom Sonntag. Der Shanghaier Aktienindex beendete am Montag seinen schlechtesten Tag seit drei Jahren mit einem Verlust von fast sechs Prozent.

Meine Prinzipien zu verraten wäre „weit schlimmer als jedes Gefängnis, in das mich die Regierung werfen kann“
Chelsea Manning: Eindringlicher Appell zur Freilassung nach fast zwei Monaten Haft

Von Niles Niemuth, 8. Mai 2019

Manning sitzt wegen „Missachtung des Gerichts“ in Beugehaft. Sie weigert sich, vor einer Grand Jury auszusagen, die fingierte Anklagepunkte gegen den WikiLeaks-Herausgeber und Journalisten Julian Assange sammelt.

Israelische Angriffe auf Gaza schüren Angst vor Bodenoffensive

Von Jean Shaoul, 7. Mai 2019

Weniger als einen Monat nach dem Sieg seines rechtsextremen Wahlbündnisses hat der israelische Ministerpräsident Netanjahu am Wochenende Luftangriffe auf mindestens 150 Ziele im Gazastreifen angeordnet.

AfD missbraucht Gemälde für islamfeindliche Wahlpropaganda

Von Sybille Fuchs, 7. Mai 2019

Die Verwendung eines historischen Gemäldes und seine Interpretation durch die AfD sind ein Amalgam aus Geschichtsfälschung, dreister Lüge und rassistischer Hetze, das es durchaus mit entsprechenden Techniken der Nazis aufnehmen kann.

„Ungleiches Deutschland“ – neue Studie untersucht regionale Unterschiede

Von Elisabeth Zimmermann, 7. Mai 2019

Eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeigt die gravierenden regionalen Unterschiede bei der Einkommensverteilung.

Die extreme Rechte in der Europawahl

Von Peter Schwarz, 6. Mai 2019

Das Anwachsen rechtsextremer Parteien wiederspiegelt keine Rechtsentwicklung unter breiten Schichten der Bevölkerung. Es ist die Antwort der herrschenden Klasse auf die wachsende Militanz der Arbeiterklasse.

Neonazi-Netzwerk im US-Militär entlarvt

Von Jack Cross, 6. Mai 2019

Aktuelle unabhängige Untersuchungen haben gezeigt, dass mehrere rassistische Gruppen ungehindert in allen Teilstreitkräften des Militärs aktiv sind.

Bernie Sanders attackiert Biden im Handelsstreit mit China von rechts

Von Ben McGrath, 6. Mai 2019

Bei seiner Kritik am ehemaligen US-Vizepräsidenten griff Sanders Trumps antichinesische Demagogie und dessen Wirtschaftsnationalismus auf.

Sri Lanka: Erfolgreiche SEP-Versammlung zum 1. Mai

Von unseren Reportern, 6. Mai 2019

Rund 200 Arbeiter, Studierende und Jugendliche aus ganz Sri Lanka nahmen an der Versammlung zum Ersten Mai teil. Die SEP trotzte damit einem Verbot der Regierung nach den Terroranschlägen an Ostern.

„Fortschrittlicher Kapitalismus“ – ein Betrug

Von Nick Beams, 6. Mai 2019

Die Forderungen nach einer „Reform“ der kapitalistischen Wirtschaft, die von milliardenschweren Konzernchefs in den USA erhoben und von „linken“ Ökonomen unterstützt werden, entspringen der Angst vor dem Linksruck in weiten Teilen der amerikanischen Bevölkerung.

Lügen der Medien für Regimewechsel-Krieg in Venezuela

Von Bill Van Auken, 4. Mai 2019

Führende Vertreter der Trump-Regierung drohen immer offener mit Krieg, und die Mainstreammedien machen eifrig Propaganda für die imperialistische Operation.

USA verschärfen Drohungen mit Militärintervention gegen Venezuela

Demonstration gegen Auslieferung von Julian Assange an die USA

Von Robert Stevens, 4. Mai 2019

Obwohl Assange nur wegen eines Verstoßes gegen Kautionsanlagen für schuldig befunden wurde, bemühen sich die britische Regierung und ihre Justiz nach Kräften, die Ergreifung des Journalisten durch die USA herbeizuführen.

FDP-Parteitag auf Rechtskurs

Von Peter Schwarz, 4. Mai 2019

Die Botschaft des Parteitags war unmissverständlich. Die FDP tritt für eine scharfe Sparpolitik, eine von Deutschland dominierte Europäische Union, eine beschleunigte Aufrüstung und einen starken Staat ein.

George Galloway unterstützt Nigel Farages Brexit-Partei

Von Chris Marsden, 4. Mai 2019

Nachdem Galloway über drei Jahre damit verbracht hat, Corbyn als die linke Wiedergeburt der Labour Party zu begrüßen, ruft er für die Europawahl offen zur Unterstützung von Farages rechtsextremer Brexit-Partei auf.

Syriza-Regierung ordnet Zwangsräumung von Flüchtlingen und Asylsuchenden an

Von John Vassilopoulos, 4. Mai 2019

Die Syriza-Regierung spielt eine Vorreiterrolle bei den Angriffen der Europäischen Union gegen Flüchtlinge.

Versammlung zur Verteidigung Assanges an der Humboldt-Universität Berlin

Von unseren Reportern, 2. Mai 2019

Am Dienstag kamen mehrere Dutzend Studierende und Arbeiter an der Humboldt-Universität Berlin zusammen, um gegen die Verfolgung von Julian Assange zu protestieren und über die Hintergründe des Angriffs auf den mutigen Journalisten zu diskutieren.

Venezuela: Guaidós Militärputsch gescheitert

Von Bill Van Auken, 2. Mai 2019

Juan Guaidós Putschaufruf am Dienstag hat keinen nennenswerten Aufstand im venezolanischen Militär ausgelöst.

Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg
Globale Militärausgaben übersteigen 1,8 Billionen Dollar - ein historischer Rekord

Von Niles Niemuth, 1. Mai 2019

Fast drei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges bereitet sich die kapitalistische Elite der Welt, angeführt von den Vereinigten Staaten, auf einen verheerenden Konflikt von globalem Ausmaß vor.

Ein Jahr nach dem Streik in Arizona: Lehrerstreiks und Proteste breiten sich in den USA aus

Von Jerry White, 1. Mai 2019

Die für Mittwoch angesetzten Massenproteste in North und South Carolina sind Teil einer neuerlichen Welle von geplanten Streiks und Demonstrationen der Lehrkräfte, u.a. in New York City, Chicago und Detroit.

Wahlen in Spanien: Stimmenzuwachs für Sozialdemokraten, faschistische Vox zieht ins Parlament ein

Von Alex Lantier, 30. April 2019

Ein Grund für die hohe Wahlbeteiligung war zumindest zum Teil, dass viele Wähler versuchten, durch ihre Stimme die Machtübernahme der extremen Rechten zu verhindern.

Die Wahlen in Spanien und der Kampf gegen Diktatur und Faschismus

Streik von 1.400 Piloten führt zum Ausfall von Hunderten Flügen der Scandinavian Airlines

Von Jordan Shilton, 30. April 2019

Während Piloten, Kabinen- und Bodenpersonal seit 2012 Lohnsenkungen hinnehmen mussten, ist das Gehalt von Vorstandschef Rickard Gustafson in den letzten drei Jahren um 38 Prozent gestiegen.

Österreichs Regierung knüpft Sozialhilfe an Deutschkenntnisse

Von Markus Salzmann, 30. April 2019

Mit den Stimmen der beiden rechten Regierungsparteien hat das österreichische Parlament am Donnerstag eine drastische Reform der sogenannten Mindestsicherung beschlossen.

Blanker Verrat: Gewerkschaft verkündet Ende des Streiks von 300.000 polnischen Lehrern

Von Will Morrow und Clara Weiss, 29. April 2019

Die Gewerkschaft behauptet, der Streik sei „ausgesetzt“ worden, um zu vertuschen, dass sie ihn beendet, ohne dass irgendeine Forderung der Lehrer erfüllt wurde.

Australien: Erfolgreiche Veranstaltung der IYSSE an der Melbourne University zur Verteidigung von Julian Assange

Von den International Youth and Students for Social Equality in Australien, 29. April 2019

Die Studierenden verabschiedeten auf der Veranstaltung einstimmig eine Resolution für die Freilassung des WikiLeaks-Gründers.

Macron verfolgt Journalisten wegen Aufdeckung französischer Waffenverkäufe für den Jemenkrieg

Von Will Morrow, 27. April 2019

Investigative Journalisten, die über französische Waffenverkäufe an Saudi-Arabien für den Krieg im Jemen berichtet haben, werden vom französischen Geheimdienst zum Verhör vorgeladen.

„Sozialismustage“ der SAV: Pro-kapitalistische Politik in pseudolinkem Gewand

Von Johannes Stern, 27. April 2019

Die pseudolinken Tendenzen innerhalb und im Umfeld der Linkspartei reagieren auf das Anwachsen des internationalen Klassenkampfs mit einer scharfen Rechtswende.

Zehn Jahre Sparpolitik zerstören das britische Bildungssystem

Von Tom Pearce, 27. April 2019

Lehrer halten den Unterricht unter persönlichen Opfern aufrecht.

Neue Gewerkschaftsbürokratie oder Arbeitermacht?
Lehren aus der Rebellion der Arbeiter von Matamoros: Fünfter Teil

Von Andrea Lobo, 27. April 2019

Dies ist der fünfte und abschließende Teil der Artikelserie über die Streikwelle der maquiladora-Arbeiter in der mexikanischen Grenzstadt Matamoros. Die Lehren aus ihrem Kampf sind nicht nur für mexikanische Arbeiter, sondern weltweit für die Arbeiterklasse von großer Bedeutung.

Neue Gewerkschaftsbürokratie oder Arbeitermacht?
Lehren aus der Rebellion der Arbeiter von Matamoros: Vierter Teil

Neue Gewerkschaftsbürokratie oder Arbeitermacht?
Lehren aus der Rebellion der Arbeiter von Matamoros: Dritter Teil

Neue Gewerkschaftsbürokratie oder Arbeitermacht?
Lehren aus der Rebellion der Arbeiter von Matamoros: Zweiter Teil

Neue Gewerkschaftsbürokratie oder Arbeitermacht?
Lehren aus der Rebellion der Arbeiter von Matamoros: Erster Teil

Saudisches Regime lässt 37 politische Gefangene enthaupten

Von Bill Van Auken, 26. April 2019

Das barbarische Blutbad wirft nicht nur ein Schlaglicht auf den kriminellen Charakter des saudischen Königshauses, sondern auch des US-Imperialismus, der Saudi-Arabien als seinen wichtigsten Verbündeten in der arabischen Welt ansieht.

Erneut Sammelabschiebung nach Afghanistan

Von Marianne Arens, 26. April 2019

Am Mittwoch wurden erneut 30 Afghanen von Düsseldorf nach Kabul abgeschoben. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD will die Zahl der Abschiebungen in das Kriegsland Afghanistan bis auf 18.000 erhöhen.

Polnische Lehrer erklären, warum sie streiken

Von Will Morrow, 26. April 2019

Während die Kampfbereitschaft unter polnischen Lehrern enorm ist, fordert die größte Lehrergewerkschaft auf, den machtvollen Streik zu unterbrechen, damit die Schüler ihre Prüfungen ablegen können

Le Pens rechtsextremer Rassemblement National gewinnt Europawahl in Frankreich

Von Will Morrow, 30. Mai 2019

Die Sozialistische Partei und die Republikaner, die Frankreich ein halbes Jahrhundert lang regiert haben, erhielten zusammen nur 14 Prozent der Stimmen.

Polen: Gewerkschaften wollen Lehrerstreik eindämmen, 40.000 Sozialarbeiter bereiten Ausstand vor

Sri Lanka setzt massive Polizeistaatsmaßnahmen in Kraft

Von Pani Wijesiriwardena and K. Ratnayake, 25. April 2019

Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung stärkt die Regierung in Colombo ihre Sicherheitskräfte gegen das Wiederaufleben von Kämpfen der Arbeiterklasse.

„Jahrestag der Revolution“ – abendfüllender Dokumentarfilm über die Russische Revolution wiederhergestellt

Von Gregor Link, 25. April 2019

Der sowjetische Filmemacher Dsiga Wertow produzierte 1918 einen abendfüllenden Dokumentarfilm über die Russische Revolution, der über hundert Jahre später wieder veröffentlicht werden konnte.

Estland: Rechtsextreme in der Regierung

Von Markus Salzmann, 24. April 2019

Estland ist das zehnte Mitglied der Europäischen Union, in dem Rechtsextreme mit engen Beziehungen zu Neonazis in der Regierung sitzen.

Wer finanzierte die ISO? Eine Analyse der finanziellen Basis pseudolinker Politik

Von Eric London, 24. April 2019

Die vor kurzem aufgelöste International Socialist Organization bezog Fördergelder von regierungsnahen Think Tanks, wohlhabenden Demokraten und rechtskonservativen Gruppen.

Fraktionelle Provokationen, kleinbürgerliche Hysterie und der Zusammenbruch der International Socialist Organisation

Mindestens 290 Todesopfer bei Bombenanschlägen in Sri Lanka

Von K. Ratnayake, 23. April 2019

Obwohl Regierung und Polizei zehn Tage vor dem Anschlag eine geheimdienstliche Warnung erhalten hatten, informierten sie die Bevölkerung nicht und unternahmen so gut wie nichts, um die schrecklichen Anschläge zu verhindern.

Überlebende der Bombenanschläge in Sri Lanka und Anwohner prangern Terroranschläge an

Von unseren Korrespondenten, 23. April 2019

„Das Ziel dieses Anschlags könnte darin bestehen, Kommunalismus und Konflikte zu schüren. Er muss auf das Schärfste verurteilt werden.“

Perspektiven

Unabhängigkeitstag in den USA: Militarismus und das Gespenst der Diktatur

5. Juli 2019

Die offiziellen Feierlichkeiten am 4. Juli in Washington waren von einer beispiellosen Präsenz des Militärs geprägt.

Zurückliegende Artikel »

Aktuelle Kommentare

Der globale Krieg gegen Flüchtlinge

Von Will Morrow, 4. Juli 2019

Auf der ganzen Welt werden Einwanderer systematisch von kapitalistischen Regierungen verfolgt, die mehr und mehr die Politik der extremen Rechten umsetzen.

Panzer auf den Straßen von Washington am 4. Juli.

Von Eric London, 3. Juli 2019

Die geplante Demonstration militärischer Macht auf dem Gelände, das den Kongress vom Weißen Haus trennt, ist eine bewusste politische Provokation und lange vorbereitet von Trump und seinen ultrarechten Beratern.

Plattitüden beim G20-Gipfel können Kriegsgefahr nicht kaschieren

Von Nick Beams, 2. Juli 2019

Trumps theatralische Friedensouvertüren gegenüber Nordkorea nach dem G20-Gipfel werden durch die Verabschiedung des größten Militärhaushalts in der amerikanischen Geschichte widerlegt.

Der G20-Gipfel in Osaka: Krieg aller gegen alle

Größter Waffenkauf der Geschichte:
USA bereiten sich auf Dritten Weltkrieg vor

Zehn Jahre seit dem von den USA unterstützten Putsch in Honduras

Von Bill Van Auken, 29. Juni 2019

Die Demokratische Partei gibt sich in den USA als Fürsprecher der Einwanderer aus, doch die Regierung ihres Präsidenten Obama unterstützte einen Putsch, der die Bevölkerung von Honduras bis heute zur Flucht treibt.

Nein zu Konzentrationslagern in Amerika!

Von Eric London, 27. Juni 2019

Hunderte Millionen Menschen auf der ganzen Welt sind angewidert von Trumps sadistischen Terror gegen Einwanderer, der den völlig verrotteten Charakter des amerikanischen Kapitalismus offenbart.

Lübcke-Mord: Bundesregierung heuchelt Opposition gegen rechts

Von Johannes Stern, 25. Juni 2019

Nachdem sie tagelang geschwiegen hatten, versuchten sich führende Regierungsvertreter am Wochenende wenig überzeugend als Vorkämpfer gegen neonazistische Terrornetzwerke darzustellen.

Der Mord an Lübcke: Eine Warnung

Der Mord an Lübcke und die rechtsradikalen Terrornetzwerke im Staatsapparat

Für eine weltweite Kampagne gegen die Überstellung von Julian Assange an die USA!
Baut ein Globales Verteidigungskomitee auf!

Erklärung der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, 22. Juni 2019

Um die Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten zu verhindern und ihm seine Freiheit zurückzugeben, ist eine internationale Massenbewegung notwendig.

Gemeinsames europäisches Luftkampfsystem
Europäische Union bereitet sich auf Dritten Weltkrieg vor

Von Johannes Stern, 21. Juni 2019

Auf der Luftfahrtmesse in Le Bourget unterzeichneten die Verteidigungsministerinen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens weitgehende Vereinbarungen zur Entwicklung eines europäischen Luftkampfsystems.

Washington treibt die Welt an den Rand eines Kriegs mit dem Iran

Von Bill Van Auken, 20. Juni 2019

Hinter dem Rücken der amerikanischen Arbeiterklasse bereitet Washington einen Krieg mit katastrophalen Folgen für die Bevölkerung des Iran, der USA und der Welt vor.

International Students for Social Equality

Studierende stoppen rechtsradikalen Think-Tank für Diktaturforschung an der Humboldt-Universität

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 22. Juni 2019

Der rechtsradikale Professor und Osteuropahistoriker Jörg Baberowski ist mit seinem Versuch gescheitert, einen rechten Think-Tank für Diktaturforschung an der Berliner Humboldt-Universität (HU) aufzubauen.

„Diktaturen als alternative Ordnungen?“ – Nicht mit uns!
Humboldt-Universität will rechtsradikalen Think-Tank finanzieren

Von den International Youth and Students for Social Equality, 12. Juni 2019

Am Dienstag, den 18. Juni, will der Akademische Senat (AS) der Humboldt-Universität über die Finanzierung eines rechten Think-Tanks für Diktaturforschung entscheiden. Initiator und treibende Kraft des Projekts „Diktaturen als alternative Ordnungen“ ist der rechtsradikale Professor und Osteuropa-Historiker Jörg Baberowski.

Princeton University stellt 300.000 Dollar für den rechten Historiker und Propagandisten Jörg Baberowski bereit

Ein Brief an die New York Times über das Wiederaufleben des Antisemitismus in Deutschland

Von David North, 10. Juni 2019

Diesen Brief schickte der Leiter der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, David North, an den Journalisten James Angelos als Antwort auf dessen Artikel „Der neue deutsche Antisemitismus“.

Bundesregierung verteidigt rechtsradikalen Professor Baberowski

Von Johannes Stern, 3. Juni 2019

Die Bundesregierung hat sich in einem offiziellen Statement hinter den rechtsradikalen Humboldt-Professor Jörg Baberowski und dessen Kollegen Herfried Münkler gestellt.

Geschichte

Historische Erklärungen des IKVI zum Tiananmen-Massaker vom 4. Juni 1989

Von der Redaktion, 8. Juni 2019

Die Dokumente des IKVI, die vor dreißig Jahren aus Anlass des brutalen Militäreinsatzes gegen unbewaffnete Arbeiter und Studenten in Peking entstanden, enthalten die wesentlichen politischen Lehren für die kommenden revolutionären Kämpfe.

Aus dem Archiv
Der Trotzkismus und die chinesische Revolution

Editorial der Zeitschrift „Vierte Internationale“ – Januar-Juni 1989

Das hier veröffentlichte Editorial der Zeitschrift Vierte Internationale vom Januar–Juni 1989 verurteilt die Rolle des Stalinismus und Pablismus, einer opportunistischen Strömung, die nach dem Zweiten Weltkrieg innerhalb der Vierten Internationale entstand, vom Standpunkt des orthodoxen Trotzkismus.

Stoppt den stalinistischen Terror gegen die chinesischen Arbeiter!

Internationales Komitee der Vierten Internationale

Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale 22. Juni 1989

Aus dem Archiv:
Für den Sieg der politischen Revolution in China!

Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale

Die folgende Erklärung erschien ursprünglich am 8. Juni 1989, nur vier Tage nach dem brutalen Militäreinsatz der chinesischen Regierung gegen Studenten und Arbeiter auf dem Tiananmen-Platz.

Europawahl

Gelbwesten zur Europawahl

Von unseren Reportern, 4. Juni 2019

Jennifer (31) erklärte gegenüber Aktivisten der Parti de l’égalité socialiste (PES): „Ich bin heute gekommen, um die Leute zu unterstützen, die wie ich gegen diese Regierung sind, und weil ich eine echte Demokratie will.“

Europawahl im Osten Deutschlands: AfD trotz Stimmenverlusten stärkste Kraft

Von Martin Nowak, 4. Juni 2019

Während die Medien den starken Zuwachs der AfD gegenüber der Europawahl 2014 hervorhoben, hat auch sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 deutlich verloren.

Die Europawahl und die Rückkehr des Klassenkampfs

Von Alex Lantier, 31. Mai 2019

Die Europawahl hat gezeigt, dass das politische Establishment vollkommen diskreditiert ist und den wachsenden Forderungen der Arbeiterklasse nach einem politischen Wandel feindlich gegenübersteht.

Nach der Europawahl: EU-Gipfel schachert um Spitzenposten

Von Peter Schwarz, 30. Mai 2019

Am Dienstag versammelten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen in Brüssel, um über die zukünftige Führungsriege der Europäischen Union zu beraten.

Europawahl: Le Pens neofaschistische Bewegung liegt in Wahlumfragen vorn

Von Will Morrow, 23. Mai 2019

Genau wie im Rest der Welt profitieren auch in Frankreich rechtsextreme Kräfte von der sozialen Wut über die Kriegs-, Austeritäts- und Polizeistaatspolitik der sozialdemokratischen Regierungen.

Europawahl: Massive Opposition gegen Große Koalition

Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2019

Linkspartei verliert bei der Europawahl massiv Stimmen

Von Gregor Link, 29. Mai 2019

Die Linkspartei wird zurecht nicht als Opposition zur rechten Politik der Großen Koalition, sondern als Teil davon wahrgenommen.

Konservative und Sozialdemokraten brechen bei den Europawahlen ein

Von Alex Lantier, 27. Mai 2019

In Deutschland, Frankreich, Großbritannien und anderen Ländern Europas konnten diese Parteien, die einst ein Duopol bildeten, das das Parlament dominierte, nicht einmal die Hälfte der Stimmen gewinnen.

Stimmt gegen Nationalismus und Krieg! Wählt SGP!

Von Christoph Vandreier, 25. Mai 2019

Wir rufen Arbeiter und Jugendliche auf, bei den Europawahlen am Sonntag der SGP ihre Stimme zu geben und damit ein deutliches Zeichen gegen Nationalismus und Krieg und für eine sozialistische Perspektive zu setzen.

Video: Kundgebung „Freiheit für Julian Assange“ in Berlin

Von unseren Reportern, 21. Mai 2019

Am Samstag rief die Sozialistische Gleichheitspartei zu einer Kundgebung zur Verteidigung von Julian Assange vor die britische Botschaft in Berlin. An dem Protest nahmen über 300 Arbeiter und Jugendliche teil.

Eine sozialistische Perspektive gegen Faschismus und Krieg
Erfolgreiche Wahlveranstaltung der SGP in Berlin

Von unserem Reporter, 20. Mai 2019

Führende Vertreter der SGP und ihrer europäischen Schwesterparteien sprachen ausführlich zur politischen Situation und zu zentralen Fragen des sozialistischen Programms der Vierten Internationale.

Video: Die Bedeutung der Verteidigung von Julian Assange

Von Chris Marden

Video: Die Krise des Kapitalismus und die historischen Prinzipien der SGP

Von Ulrich Rippert

Video: Eine sozialistische Perspektive gegen den Aufstieg der extremen Rechten

Von Christoph Vandreier

Video: Die Kriegsgefahr und die Bilanz des IKVI

Von Peter Schwarz

Mehr zur Europawahl »

SGP

Sozialistische Gleichheitspartei reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein

Sozialistische Gleichheitspartei, 11. März 2019

Die SGP hat vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen das Bundesinnenministerium erhoben, weil das Bundesamt für Verfassungsschutz sie rechtswidrig als „linksextremistisch“ einstuft und geheimdienstlich beobachtet.

Die Klage der Sozialistischen Gleichheitspartei gegen den Verfassungsschutz

Sozialistische Gleichheitspartei (SGP), 11. März 2019

Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor

Internationale Online-Maikundgebung 2019

Eröffnungsbericht zur Internationalen Online-Maikundgebung
Die Wiederkehr des Klassenkampfs und der Kampf für den Sozialismus

Von David North, 7. Mai 2019

Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede von David North zur Internationalen Online-Maikundgebung 2019.

Die Verfolgung von Assange und Manning ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse

Von Oscar Grenfell

Grüße an Arbeiter und Jugendliche in China zum 100. Jahrestag der Bewegung des vierten Mai

Von Peter Symonds

Eine sozialistische Perspektive gegen die Rückkehr des Faschismus in Europa

Von Christoph Vandreier

Die französischen „Gelbwesten“ und das weltweite Wiederaufleben des Klassenkampfs

Von Alex Lantier

Die Verteidigung Venezuelas und der Kampf für den Sozialismus in Lateinamerika

Von Bill Van Auken

Imperialistischer Krieg, der Aufschwung der Arbeiterklasse im Nahen Osten und Nordafrika, und die Strategie der permanenten Revolution

Von Keith Jones

Das Programm des IKVI trifft auf eine neue Welle von Arbeiterkämpfen

Von Wije Dias

In der Nacht vom 4. auf den 5. Mai veranstaltete das Internationale Komitee der Vierten Internationale seine jährliche internationale Online-Maikundgebung mit Rednern und Teilnehmern aus der ganzen Welt. Die vollständige Kundgebung kann hier angesehen werden.

Maifeiertag 2019: Das Wiederaufleben des Klassenkampfes und der Kampf für Sozialismus

Von Joseph Kishore und David North, 2. Mai 2019

Freiheit für Assange und Manning!

Der globale Krieg gegen den Journalismus

Von Mike Head, 7. Juni 2019

Die Verhaftung von Julian Assange hat einen Präzedenzfall für die staatliche Verfolgung von Journalisten geschaffen und in Australien und Frankreich Polizeirazzien gegen Reporter ausgelöst, die Regierungsverbrechen und Korruption dokumentieren.

UN-Sonderberichterstatter: Julian Assange wird gefoltert

Von Oscar Grenfell, 3. Juni 2019

Die Erklärung von Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, ist ein vernichtendes Urteil über Assanges Ankläger und alle, die gegen ihn Stimmung machen.

Warum schweigen die Demokratischen Sozialisten Amerikas über die Verfolgung von Julian Assange?

Von Andre Damon, 30. Mai 2019

Die DSA und das ihr nahestehende Magazin Jacobin hüllen sich in Schweigen über die Anklage gegen Assange unter dem Spionagegesetz.

Assange drohen 170 Jahre Haft, während Trump US-Kriegsverbrecher begnadigen will

Von Eric London, 28. Mai 2019

Trumps Vorschlag, US-Kriegsverbrecher zu begnadigen, enthüllt den Klassencharakter der Kampagne gegen Julian Assange und Chelsea Manning, die von beiden großen Parteien geführt wird.

Freiheit für Julian Assange! Die Klassenfragen

Von Joseph Kishore, 27. Mai 2019

Assange ist das Opfer eines der größten politischen Justizkomplotte der modernen Geschichte, das vom gesamten politischen Establishment und den Medien aktiv unterstützt wird.

Berlin: Kundgebung der Sozialistischen Gleichheitspartei fordert Freiheit für Assange und Manning

Von unseren Reportern, 20. Mai 2019

Rund 300 Kundgebungsteilnehmer hörten Grüße und Reden von Vertretern der Sozialistischen Gleichheitspartei in Deutschland und ihrer Schwesterparteien in Großbritannien, den USA und Australien.

Video: Warum muss Julian Assange verteidigt werden?
SGP-Spitzenkandidat Vandreier spricht zu den Hintergründen der Kampagne gegen Wikileaks

Von Christoph Vandreier, 13. Mai 2019

Christoph Vandreier, Spitzenkandidat der SGP bei den Europawahlen, spricht auf einer Versammlung in München über die Bedeutung der Enthüllungen von Wikileaks und die Notwendigkeit der Verteidigung von Julian Assange.

Chelsea Manning kurzfristig frei, neue Haftstrafe wegen Aussageverweigerung gegen Assange steht bevor

Von Niles Niemuth, 11. Mai 2019

Noch vor ihrer Haftentlassung am Donnerstag erhielt Manning erneut eine Vorladung, vor einer Grand Jury gegen Assange auszusagen. Schon nächste Woche könnte sie wieder im Gefängnis sitzen.

Die „Lüge der Seele“ der Imperialisten:
Politiker feiern den „Internationalen Tag der Pressefreiheit“, während Julian Assange im Gefängnis schmachtet

Von David Walsh, 6. Mai 2019

Niemand, der mit der UNESCO oder dem Internationalen Tag der Pressefreiheit in Verbindung gebracht wird, erwähnte während der Veranstaltungen letzte Woche die Verfolgung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange.

Das Urteil gegen Julian Assange: Eine Verhöhnung des Rechts

Von Andre Damon, 3. Mai 2019

Julian Assange, der WikiLeaks-Gründer und Journalist, wurde am Mittwoch von einem britischen Richter zu fast einem Jahr Gefängnis verurteilt. Die Verhandlung kam einem Schauprozess gleich.

Julian Assange darf im Gefängnis Belmarsh keine Anwälte oder Besucher empfangen

Von Oscar Grenfell, 25. April 2019

Dass dem WikiLeaks-Gründer mehr als eine Woche lang das Recht auf Gespräche mit seinem Anwalt vorenthalten wurde, macht das Rechtsstaatsprinzip zur Farce.

US-Gericht lehnt Freilassung von Chelsea Manning ab

Von Niles Niemuth, 24. April 2019

Die mutige Whistleblowerin sitzt seit dem 8. März im Gefängnis. Sie soll auf diese Weise gezwungen werden, gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange auszusagen.

Julian Assange: Die außerordentliche Bilanz eines investigativen Journalisten

Von Oscar Grenfell, 20. April 2019

Ein Überblick über die WikiLeaks-Publikationen zeigt, dass Assange bei der Aufdeckung von Kriegen, diplomatischen Intrigen und illegalen Überwachungsaktionen eine herausragende Rolle gespielt hat.

Stoppt die illegale Auslieferung von Julian Assange!

Von Eric London, 16. April 2019

Was von den USA als Auslieferungsersuchen vorgelegt wird, ist derart illegal, dass man eigentlich von einer „außerordentlichen Überstellung“ sprechen müsste.

Julian Assange in Lebensgefahr

Julian Assanges Verhaftung: Eine Warnung der Geschichte

Deutsche Medien denunzieren Assange

Freiheit für Julian Assange!

Weltweite Empörung über Verhaftung von WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange

Britische Polizei verhaftet Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft

Kommentare

Trump baut moderne Konzentrationslager für Einwanderer

Von Eric London, 12. Juni 2019

Die Demokratische Partei unterstützt Trump bei seinem aggressiven Vorgehen gegen eingewanderte Arbeiter sowie seine Schritte in Richtung unkontrollierter Präsidialmacht.

Massenproteste in Hongkong

Von Peter Symonds, 11. Juni 2019

Der Kampf für demokratische Rechte in Hongkong hat nur Aussicht auf Erfolg, wenn er mit den Kämpfen der chinesischen Arbeiter um ihre demokratischen und sozialen Rechte zusammenkommt.

When They See Us: Der Fall der „Central Park Five” auf Netflix
Rückblick auf ein spektakuläres New Yorker Verbrechen im #MeToo-Zeitalter

Von Andre Damon, 10. Juni 2019

Dreißig Jahre, nachdem die New York Times und die Washington Post zur Verurteilung von fünf unschuldigen Jugendlichen beigetragen haben, setzen dieselben Zeitungen ihre Kampagne gegen die Unschuldsvermutung fort.

Der globale Angriff auf Arbeitsplätze

Von Jerry White, 6. Juni 2019

Der Stellenabbau des australischen Telekommunikationsunternehmens Telstra ist Teil einer globalen Entlassungswelle, gegen die sich die Arbeiterklasse nur zur Wehr setzen kann, indem sie sich international zusammenschließt.

Die Ibiza-Affäre und die Rechtswende des politischen Establishments

Von Johannes Stern, 24. Mai 2019

Tatsächlich sind die gleichen politischen Kräfte, die sich jetzt so lautstark empören, in jeder Hinsicht verantwortlich dafür, dass rechtsextreme Parteien voraussichtlich mit Rekordergebnissen ins europäische Parlament einziehen werden.

Ford vernichtet Tausende Arbeitsplätze
Eine internationale sozialistische Strategie gegen Massenentlassungen in der Autoindustrie

Von Jerry White, 23. Mai 2019

Die globale Integration der kapitalistischen Produktion hat die praktischen und technologischen Möglichkeiten geschaffen, um die Arbeiter in einer internationalen Kampagne zur Verteidigung ihrer Arbeitsplätze und Lebensbedingungen zu vereinen.

Weißes Haus und Google beginnen Technologie-Krieg gegen China

Von Andre Damon, 22. Mai 2019

Google und andere Unternehmen haben Maßnahmen angekündigt, die Huawei, führender Telekommunikationskonzern und zweitgrößter Smartphone-Hersteller weltweit, effektiv zerstören.

Das Wahldebakel der Labor Party in Australien und der Kampf gegen die extreme Rechte

Von Oscar Grenfell, 21. Mai 2019

Das Wahlergebnis zeigt, wie bankrott die Behauptungen von Gewerkschaften und Pseudolinken sind, dem Aufstieg der extremen Rechten könne entgegengewirkt werden, indem man wirtschaftsfreundliche Mitte-Links-Parteien wie die Australian Labor Party unterstützt.

Der Angriff auf die venezolanische Botschaft in Washington

Von Bill Van Auken, 20. Mai 2019

Die gewaltsame Polizeiaktion in der venezolanischen Botschaft in Washington hat wie in einem Mikrokosmos die Kriminalität des US-Imperialismus auf der ganzen Welt ausgedrückt.

Die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran und der Konflikt USA-Europa

Von Alex Lantier, 18. Mai 2019

Mit dem Feldzug gegen den Iran beginnen die USA eine Reorganisierung ihrer Geopolitik in Eurasien. Dies führt zu heftigen Konflikten mit ihren vormaligen Verbündeten in der Europäischen Union.

Abtreibungsverbot in Alabama: Zurück zur Barbarei

Von Patrick Martin, 17. Mai 2019

Das Ziel des Gesetzes besteht darin, der neuen rechten Mehrheit am Obersten Gerichtshof der USA die Möglichkeit zu geben, das Präzedenzurteil im Fall Roe vs Wade zu kippen.

Eine neue Stufe im Handelskrieg zwischen den USA und China

Von Nick Beams, 15. Mai 2019

Hinter dem eskalierenden Handelskrieg zwischen den USA und China steht der grundlegende und unlösbare Widerspruch des Weltkapitalismus zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem.

Die Arbeiterklasse und die Gefahr einer Diktatur in den USA

Von Patrick Martin, 14. Mai 2019

Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, und andere Spitzenpolitiker der Demokraten sprechen von einer „Verfassungskrise“, treten aber Trumps autoritärem Vorgehen nicht ernsthaft entgegen.

Börsengang von Uber: Milliarden für Investoren, verschärfte Ausbeutung der Arbeiter

Von Shannon Jones, 13. Mai 2019

Die weltweiten Streiks und Proteste von Uber- und Lyft-Fahrern inmitten einer Orgie der Aktionärsbereicherung unterstreichen, dass die Arbeiter eine internationale sozialistische Strategie brauchen.

re:publica 2019: Bundespräsident Steinmeier wirbt für Meinungskontrolle und Zensur

Von Johannes Stern, 11. Mai 2019

Vor den Europawahlen am 26. Mai plant die herrschende Klasse, die Zensur des Internets massiv zu verschärfen und jede kritische Stimme mundtot zu machen.

Juso-Chef Kühnert und der Sozialismus

Von Peter Schwarz, 10. Mai 2019

Kühnert, ein skrupelloser Karrierist, kann es nur wagen, sich als Sozialist auszugeben, weil er auf die Unerfahrenheit und Unwissenheit der heutigen Generation setzt.

Die soziale Krise und der globale Ausbruch des US-Imperialismus

Von Bill Van Auken, 10. Mai 2019

Washingtons dreiste und rücksichtslose militärische Drohungen und Provokationen auf weltweiter Ebene werden von tiefgreifenden sozialen und politischen Krisen innerhalb der USA selbst angetrieben.

Bernie Sanders‘ nationalistischer „Sozialismus“

Von Patrick Martin, 7. Mai 2019

Bernie Sanders ist zum Auftakt seiner Wahlkampagne 2020 deutlich nach rechts gerückt.

Herrschende Klasse fürchtet Gespenst des Sozialismus

Von Johannes Stern, 4. Mai 2019

Was die herrschende Klasse in ihrem Krieg gegen den Sozialismus antreibt, sind nicht die harmlosen Forderungen Kühnerts, sondern die Angst vor der wachsenden Opposition von Arbeitern und Jugendlichen.

1. Mai 2019 – DGB ruft zur Unterstützung der EU auf

Von Ulrich Rippert, 1. Mai 2019

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft nicht zur internationalen Einheit der Arbeiter, sondern zur Einheit mit der Regierung, den Konzernen und der Europäischen Union gegen die Arbeiter auf.

Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien wecken Appetit der Wall Street

Der US-Imperialismus kehrt zur Monroe-Doktrin zurück

Nach den Terroranschlägen
Regierung Sri Lankas verhängt Notstand

Zwanzig Jahre seit dem Massaker an der Columbine High School

Der Brand von Notre-Dame de Paris

Eine Konferenz politischer Bankrotteure: „Socialism in Our Time“ von Historical Materialism und Jacobin

Klassenkampf und Sozialismus sind die einzige Antwort auf die Brexit-Krise

Macron setzt Armee gegen soziale Proteste ein

Trump, Bolsonaro und die Gefahr des Faschismus

„Trotzki“ auf Netflix: Eine toxische Mischung aus Geschichtsfälschung und unverhohlenem Antisemitismus

Weitere Kommentare »

Sicherheit und die Vierte Internationale

Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt
Teil 4

Von Eric London, 17. April 2019

Die vierteilige Serie untersucht, wie die Socialist Workers Party (SWP) ab 1947 Informationen vertuschte, die die Rolle von Sylvia Callen, der persönlichen Sekretärin des langjährigen Parteichefs James P. Cannon, als stalinistische Agentin aufdecken.

Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt
Teil 3

Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt.
Teil 2

Eine „beispielhafte Genossin“: Sylvia Callen, stalinistische Agentin, 40 Jahre lang von der Socialist Workers Party (USA) gedeckt
Teil 1

Mehring Verlag

Leipziger Buchmesse
Veranstaltung des Mehring Verlags zum Kampf gegen Rechts stößt auf große Resonanz

Von unseren Reportern, 25. März 2019

Die Versammlung zum Thema „Die Lehren der 1930er Jahre und der Kampf gegen die extreme Rechte heute“, die der Mehring Verlag am Samstag im Rahmen der Leipziger Buchmesse und „Leipzig liest“ durchführte, stieß auf großes Interesse. Obwohl die Veranstaltung etwas abgelegen, im Leipziger Außenbezirk Plagwitz stattfand, drängten sich etwa 200 Besucher in die Halle 18 der Baumwollspinnerei.

Veranstaltung des Mehring Verlags in Leipzig
Arbeiter und Jugendliche diskutieren über Faschismus, Kapitalismus und Sozialismus

Leipziger Buchmesse: Mehring Verlag stellt „Warum sind sie wieder da?“ vor

Von unseren Reportern, 23. März 2019

Der Mehring Verlag präsentiert auf seinem Stand auf der Leipziger Buchmesse das Buch „Warum sind sie wieder da?“. Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei Christoph Vandreier erklärt darin, welche Rolle Akademiker, Medien, politische Parteien und Staatsapparat beim Aufstieg der extremen Rechten gespielt haben.

Leipziger Buchmesse
Mehring Verlag präsentiert Neuauflage von „Das Erbe, das wir verteidigen“

Von unseren Korrespondenten, 22. März 2019

David North wird sein Buch am Samstag, den 23. März, persönlich auf der Leipziger Buchmesse vorstellen.

London: Mehring Books präsentiert „Warum sind sie wieder da?“

Von unserem Reporter, 20. März 2019

Bei der Vorstellung der englischen Ausgabe von Christoph Vandreiers Buch in London ging es um die Art und Weise, wie die Rechtsextremen in Deutschland hofiert werden, und um den Kampf des IKVI dagegen.

Mehring Books auf der Londoner Buchmesse

Mehr zum Verlag »

Neuerscheinung im Mehring Verlag

„Warum sind sie wieder da?” – Einleitung

In diesem Monat ist im Mehring Verlag das Buch „Warum sind sie wieder da?“ erschienen. Es untersucht, wie die Voraussetzungen für die Rückkehr der extremen Rechten geschaffen wurden. Wir dokumentieren hier die Einleitung.

Geschichte

100 Jahre seit der Gründung der Kommunistischen Internationale

Von Peter Schwarz, 18. März 2019

Vor 100 Jahren, vom 2. bis 6. März 1919, tagte in Moskau der Gründungskongress der Dritten, Kommunistischen Internationale.

Kunst & Kultur

Streik des Chicago Symphony Orchestra:
Sozialismus und die Verteidigung der Kultur

Von Kristina Betinis, 23. April 2019

Die Musiker des Chicago Symphony Orchestra, die nun in der siebten Woche streiken, benötigen die aktive Unterstützung der gesamten Arbeiterklasse, in den Vereinigten Staaten und international.

69. Berlinale: Ein neuer Film über Bertolt Brecht

Von Stefan Steinberg und Sybille Fuchs, 29. März 2019

Auf der diesjährigen Berlinale hatte die neue Brecht-Filmbiografie des für seine historischen Dokudramen bekannten und vielfach ausgezeichneten Regisseurs Heinrich Breloer Premiere.

69. Berlinale: Hoffnung auf ein besseres Leben – drei türkische Filme

Von Bernd Reinhardt

69. Berlinale: Deutsche Filme – wirtschaftlicher Druck und gesellschaftliche Kälte

Von Bernd Reinhardt

69. Berlinale: Israelische Filme, „Mr. Jones“ und „Marighella“

Von Stefan Steinberg

69. Berlinale: „Gott existiert, ihr Name ist Petrunija“ – eine Satire zwischen Zorn und Melancholie

Von Verena Nees

Berlinale 2019: Midnight Traveler – „Das Leben geht manchmal durch eine Hölle“

Von Verena Nees

Berlinale: Zwischen Identitätspolitik und Widerstand gegen Rechtsextremismus

Von Stefan Steinberg

Was steckt hinter der Kampagne gegen Daniel Barenboim?

Von Clara Weiss, 14. März 2019

Die Angriffe auf den weltbekannten Dirigenten und Pianisten können nicht getrennt von seiner langjährigen Kritik an der israelischen Unterdrückung der Palästinenser betrachtet werden.

Zum rassistischen Aufschrei über „Green Book“

Von Hiram Lee und Andre Damon, 28. Februar 2019

Die Auffassung, dass Rassenvorurteile ein gesellschaftliches Problem seien und durch Erziehung, Vernunft und Empathie überwunden werden könnten, ist in den Augen der Kritiker ein zentrales Verbrechen.

Bruno Ganz, ein Nachruf

Von Sybille Fuchs, 25. Februar 2019

Ganz, der zu den wichtigsten Persönlichkeiten der deutschsprachigen Theater- und Filmwelt zählte, starb im Alter von fast 78 Jahren an Krebs.

100 Jahre Bauhaus: Von Dessau nach Moskau
Teil 3: Opfer des Stalinismus

Von Sybille Fuchs, 23. Februar 2019

Wie zahlreiche andere Spezialisten ging am Ende der Weimarer Republik auch Hannes Meyer, der Nachfolger von Walter Gropius als Bauhausdirektor, mit etlichen Bauhausabsolventen in die Sowjetunion, wo sie in die Zwänge der stalinistischen Bürokratie gerieten.

100 Jahre Bauhaus: Von Dessau nach Moskau
Teil 2: Neues Bauen in der Sowjetunion

100 Jahre Bauhaus: Von Dessau nach Moskau
Teil 1: Hannes Meyer im Bauhaus

100 Jahre Bauhaus-Gründung
Mit einem Interview mit dem Bauhaus-Studenten Wilf Franks

Mehr zu Kunst und Kultur »

Geschichte der Vierten Internationale

Aus dem Arsenal des Trotzkismus
Der politische Bericht von David North an das Internationale Komitee der Vierten Internationale, 11. Februar 1984

Von David North, 13. Februar 2019

Vor genau 35 Jahren legte David North, damals Nationaler Sekretär der Workers League (Vorgänger der Socialist Equality Party), auf einer Sitzung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale eine Kritik an der britischen Workers Revolutionary Party vor, weil diese zentrale theoretische Konzeptionen und programmatische Prinzipien des Trotzkismus aufgegeben hatte.

Arbeitskämpfe

Die Europawahl und die Wiederkehr des Klassenkampfs

Von Ulrich Rippert, 26. April 2019

Auf die wachsende Radikalisierung reagieren die herrschende Klasse und ihre Parteien, indem sie die Reihen schließen, enger zusammen- und gemeinsam nach rechts rücken.

Zehntausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten

Von unseren Reportern, 8. April 2019

Am Samstag protestierten in Berlin rund 40.000 Menschen gegen dramatisch steigende Mieten. Die Forderung nach Enteignung von Immobilienunternehmen stand im Zentrum der Demonstration und stieß unter Arbeitern und Jugendlichen auf enorme Unterstützung.

Für die entschädigungslose Enteignung der Miethaie!

Das Wiederaufleben des Klassenkampfes in Polen

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 12. April 2019

Dreißig Jahre nach dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes von General Wojciech Jaruzelski, der der Restauration des Kapitalismus den Weg ebnete, sind polnische Lehrer landesweit in den Streik getreten.

VW, Ford, GM, Hyundai, Kia
Jobmassaker in der globalen Autoindustrie

Von Jerry White, 16. März 2019

Der kürzlich angekündigte Abbau bei VW ist Teil eines laufenden Jobmassakers, das darauf abzielt, die Raffgier der Finanzoligarchie zu befriedigen.

Lehrerstreiks breiten sich über fünf Kontinente aus

Von Eric London, 8. März 2019

Die Streikbewegung der Lehrer erstreckt sich von Bamako bis Buenos Aires und von Sacramento bis nach Sao Paulo und zeigt so den internationalen Charakter des Klassenkampfs.

Der weltweite Kampf der Lehrerinnen und Lehrer

Von Jerry White, 27. Februar 2019

Auf der ganzen Welt stehen Lehrer ganz vorne im Kampf gegen jahrzehntelange Sparmaßnahmen und eine soziale Ungleichheit, wie es sie seit den 1920er Jahren nicht mehr gegeben hat.

Zehntausende streiken in Berlin gegen schlechte Arbeitsbedingungen

Von unseren Reportern, 14. Februar 2019

Am Mittwoch beteiligten sich in Berlin zehntausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes an einem Warnstreik. Über 10.000 Menschen marschierten zum Brandenburger Tor.

Der internationale Aufschwung im Kampf der Arbeiterklasse 2019

Von Niles Niemuth, 13. Februar 2019

In diesem Jahr kommt es zu einem Wiederaufleben des Klassenkampfes, der die objektive Einheit der Arbeiter in allen Teilen der Welt zum Ausdruck bringt.

Autoarbeiter demonstrieren in Detroit gegen GM-Werksschließungen und Entlassungen

“Die Autoarbeiter werden nicht die Vergessenen des 21. Jahrhunderts!”: Pressekonferenz wirbt für Demonstration gegen die Schließung von Autowerken in Detroit

Der für Arbeitskämpfe zuständige WSWS-Redakteur Jerry White sprach am Dienstag auf einer Pressekonferenz vor der GM-Konzernzentrale in Detroit über die Demonstration gegen Massenentlassungen in der Autoindustrie, die an diesem Wochenende stattfinden wird.

Video: Amazon-Arbeiterin aus Texas unterstützt die streikenden Arbeiter in Matamoros

„An die Arbeiter, die in Matamoros streiken: Wir hier in den Vereinigten Staaten hören euch und unterstützen euch.“ Teilt das Video und helft mit, die Zensur des Matamoros-Streiks in den Medien zu durchbrechen.

Streik in Matamoros am Scheidepunkt: Mexikanische Regierung ordnet Niederschlagung an

Streik in den mexikanischen Maquiladoras weitet sich aus
Arbeiter berichten über Gründung von Streikkomitees

Streikende aus Mexiko marschieren an die US-Grenze und appellieren an amerikanische Arbeiter

Streiks in Mexiko: Die Antwort der Arbeiterklasse auf die kapitalistische Reaktion an der US-mexikanischen Grenze

Kämpft gegen die Entlassungen bei Ford! Bildet Aktionskomitees, um die Arbeiter in ganz Europa zu vereinen!

Sozialistische Gleichheitspartei, Socialist Equality Party (UK) und Parti de l’égalité socialiste, 15. Januar 2019

Die Arbeiterklasse darf das „Recht“ der Konzerne nicht akzeptieren, Werke zu schließen, ganze Stadtgebiete und das Leben Zehntausender Arbeiter zu zerstören.

Ford plant Werksschließungen und Tausende von Entlassungen in Europa

Ein bedeutender Schritt nach vorn: Autoarbeiter-Versammlung in Detroit beschließt Bildung von Aktionskomitees

Mehr zu Streiks »

Wichtige Erklärungen

Die Strategie des internationalen Klassenkampfs und der politische Kampf gegen die kapitalistische Reaktion im Jahr 2019

Von James Cogan, Joseph Kishore und David North, 5. Januar 2019

Das Jahr 2019 beginnt mit einem explosiven Gemisch aus geopolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Krisen. Zur Verteidigung des kapitalistischen Systems zieht die herrschende Klasse weltweit ultrarechte und neofaschistische Politiker und Organisationen heran. Nur durch die Mobilisierung der Arbeiterklasse für eine internationale sozialistische Strategie können Diktatur und Krieg abgewendet werden.

Der globale Klassenkampf im Jahr 2019

Von Joseph Kishore, 17. Januar 2019

Das Jahr 2019 beginnt mit einer Welle von Streiks, Demonstrationen und anderen Formen des Klassenkampfes auf der ganzen Welt.

IYSSE

„Diktaturen als alternative Ordnungen?“ – Nicht mit uns!
Studierendenparlament der Humboldt-Universität verurteilt Baberowskis rechten Think-Tank

Von den IYSSE an der Humboldt-Universität, 29. April 2019

Die Resolution des StuPa verurteilt nicht nur Baberowskis Diktaturen-Projekt, sondern auch die Bemühungen der Universitätsleitung, die breite studentische Opposition dagegen zu unterdrücken.

Studierendenparlament der Beuth-Hochschule verurteilt rechte Angriffe auf IYSSE

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der Humboldt-Universität, 18. Februar 2019

Nach dem Studierendenparlament der Humboldt-Universität hat sich mit dem StuPa der BHT eine weitere Studierendenvertretung der Berliner Hochschulen gegen die rechten Angriffe auf die IYSSE ausgesprochen.

Der Schutz des Klimas erfordert ein sozialistisches Programm

International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 25. Januar 2019

Am heutigen Freitag findet in Berlin eine bundesweite Schülerdemonstration gegen den Klimawandel statt. Die IYSSE verteilen dort dieses Flugblatt.

Wahlerfolg der IYSSE an der Humboldt-Universität

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 26. Januar 2019

Die IYSSE konnten ihren Stimmenanteil um ein Drittel von 3,75 auf über 5 Prozent der abgegebenen Stimmen steigern und ziehen mit drei Abgeordneten ins Studierendenparlament ein.

Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität Berlin
Wie kann der Aufstieg der extremen Rechten gestoppt werden?

Von unseren Reportern, 24. Januar 2019

Über 50 Studierende und junge Arbeiter nahmen am Dienstag an der Abschlussveranstaltung der IYSSE zur Wahl des Studierendenparlaments an der Humboldt-Universität teil.

Stupa-Wahl an der Humboldt-Universität
Erfolgreiche Versammlung der IYSSE zum Mord an Liebknecht und Luxemburg

Die Lehren von 1933 und der Kampf gegen Faschismus heute
Erfolgreicher Wahlauftakt der IYSSE an der Humboldt-Universität

Berlin: Studierendenparlament fordert Rücktritt von HU-Präsidentin Sabine Kunst

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 21. Januar 2019

Das klare Abstimmungsergebnis ist Ausdruck der weit verbreiteten Ablehnung der rechten und studierendenfeindlichen Agenda des HU-Präsidiums.

Rechtsradikaler Professor Baberowski bedroht Studierende

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der Humboldt-Universität, 16. Januar 2019

Baberowski hetzt auf Twitter und Facebook sein rechtsextremes Umfeld gegen die Hochschulgruppe der IYSSE auf.

Studierendenparlament der Humboldt-Universität verurteilt Angriff der AfD auf IYSSE-Veranstaltung

Mehr zur IYSSE »

Novemberrevolution

Hundert Jahre seit der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts

Von Peter Schwarz, 15. Januar 2019

Luxemburg und Liebknecht mussten sterben, damit die Revolution, die sich im November wie ein Lauffeuer über ganz Deutschland verbreitet hatte, nicht wie in Russland zum Sturz des Kapitalismus führte.

Christoph Vandreier (SGP): 100 Jahre seit der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Von Christoph Vandreier, 15. Januar 2019

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), spricht am 100. Jahrestag zur Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am Landwehrkanal in Berlin.

100 Jahre Novemberrevolution in Deutschland

Novemberrevolution 1918: Steinmeier verteidigt Bündnis von SPD und Reaktion

Gewerkschaften, Unternehmerverbände und Staat feiern „100 Jahre Sozialpartnerschaft“

Nachruf

Halil Celik, ein Kämpfer für den Sozialismus (1961–2018)

Von Peter Schwarz, 2. Februar 2019

Am 31. Dezember 2018 starb Halil Celik, der Gründer und Leiter der Gruppe Sosyalist Eşitlik, die in der Türkei das Internationale Komitee der Vierten Internationale unterstützt, im Alter von 57 Jahren an einem Krebsleiden. Dieser Nachruf gibt einen Überblick über sein Leben.

Zum Gedenken an Halil Celik (1961-2018)

"Gelbwesten"-Proteste in Frankreich

Frankreich: Macron droht, Kritik am Zionismus zu kriminalisieren

Von Will Morrow, 23. Februar 2019

Der französische Präsident verschärft die Polizeistaatsmaßnahmen, was im brutalen Vorgehen gegen die „Gelbwesten“ deutlich sichtbar wird.

Frankreichs herrschende Elite attackiert „Gelbwesten“ mit Antisemitismusvorwürfen

Frankreich: 13. Demonstration der „Gelbwesten“ gegen soziale Ungleichheit und Polizeibrutalität

Von Anthony Torres, 12. Februar 2019

Nachdem die Nationalversammlung das reaktionäre „Anti-Randale-Gesetz“ verabschiedet hatte, durch das die Polizei Proteste ohne Gerichtsurteil verbieten kann, fanden zum 13. Mal „Gelbwesten“-Demonstrationen statt. Es kam erneut zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Frankreich:
Gelbwesten protestieren gegen Polizeigewalt

Zum Start von Macrons „nationaler Debatte“ intensivieren die Gelbwesten ihre Proteste

Macrons „große nationale Debatte“: Eine Falle für die Gelbwesten in Frankreich

Gelbwestenproteste entlarven arbeiterfeindlichen Charakter der Linkspartei

Von Isabel Roy und Johannes Stern, 15. Januar 2019

Wagenknechts Versuch, sich plötzlich als Kritiker oder gar Gegner von Macron darzustellen, ist ein Hohn. Überall wo die Linkspartei mitregiert, kürzt sie genauso wie die französische Regierung, schiebt brutal ab und vertritt eine Politik der inneren Aufrüstung.

Frankreich: „Gelbwesten“-Protestbewegung wächst auch 2019 weiter an

Frankreich
Polizei verhaftet Sprecher der „Gelbwesten“ Eric Drouet

Proteste der französischen „Gelbwesten“ entlarven arbeiterfeindliche Rolle der Neuen Antikapitalistischen Partei

Frankreich: Zweite „Gelbwesten“-Versammlung in Commercy

Parti de l’égalité socialiste organisiert in Paris Veranstaltung zu den „Gelbwesten“-Protesten

Von unserem Reporter, 19. Dezember 2018

Zu der Veranstaltung kamen mehrere Dutzend Teilnehmer, darunter mehrere „Gelbwesten“ und Mitglieder der tamilischen Gemeinde von Paris.

Die Gelbwesten: Eine Bewegung der Arbeiter gegen soziale Ungleichheit

Von unseren Reportern, 11. Dezember 2018

In diesem Video erklären Teilnehmer der Gelbwesten-Proteste in Paris ihre Forderungen und rufen zu internationaler Unterstützung auf.

Wie weiter im Kampf der „Gelbwesten“?

Die Proteste in Frankreich und der globale Klassenkampf

Arbeiter in Deutschland solidarisieren sich mit Massenprotesten in Frankreich

Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen Macron!

Massenproteste in Frankreich: Eine neue Etappe des internationalen Klassenkampfs

Mehr zum Thema »

Geschichte der Vierten Internationale

Erfolgreiche Veranstaltung zum 80. Jahrestag der Vierten Internationale in Berlin

Von unseren Reportern, 5. November 2018

David North zeigte auf, dass all die Fragen, die vor 80 Jahren zur Gründung der Vierten Internationale führten, heute auf einem globalen Level wieder aufbrechen.

80 Jahre Vierte Internationale: David North beginnt internationale Vortragsreihe

80 Jahre Vierte Internationale: Die Lehren aus der Geschichte und der Kampf für den Sozialismus heute

Von David North, 16. Oktober 2018

Den folgenden Vortrag hielt David North, der Leiter der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, am 7. Oktober 2018 auf einer gut besuchten Veranstaltung in Colombo, zu der die Socialist Equality Party (Sri Lanka) eingeladen hatte.

Große Resonanz auf David Norths Vortrag über die Geschichte der Vierten Internationale in Colombo

Sri Lanka: Große Resonanz auf Vortrag von David North an der Universität Peradeniya

Medienbriefing in Colombo, Sri Lanka
David North umreißt aktuelle Bedeutung des Trotzkismus

David North gibt Pressekonferenz in Sri Lanka

Sri Lankas Prime TV News berichtet über Pressekonferenz mit David North

David North, der Vorsitzende der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, sprach am 1. Oktober auf einer Pressekonferenz in Colombo über seine Vorträge anlässlich des achtzigsten Jahrestages der Vierten Internationale.

80 Jahre seit der Gründung der Vierten Internationale

Von David North, 3. September 2018

Die Gründung der Vierten Internationale am 3. September 1938 war ein historisches Ereignis mit großer Aktualität.

78 Jahre seit der Ermordung Leo Trotzkis

Ein historischer Fund
Manuskripte der Linken Opposition in der Sowjetunion von Anfang der 1930er Jahre entdeckt

SEP

„Wenn ihr mit unserer Analyse übereinstimmt, müsst ihr entscheiden, was ihr tut.“
David North spricht über die Gefahr des Faschismus

23. April 2019

North, der Chefredakteur der World Socialist Web Site, rief eine Versammlung von Studenten und Arbeitern an der Wayne State University zum Aufbau der Socialist Equality Party auf, um gegen Faschismus und Kriegsgefahr zu kämpfen.

Resolution des Fünften Parteitags der SEP (USA)
Die Wiederkehr des Klassenkampfs und die Aufgaben der Socialist Equality Party (US)

Socialist Equality Party (US), 20. August 2018

Diese programmatische Resolution wurde vom 5. Parteitag der Socialist Equality Party (US), der vom 22. bis zum 27. Juli 2018 stattfand, einstimmig verabschiedet.

Eröffnungsbericht an den Fünften Parteitag der Socialist Equality Party (US)

Von David North, 6. August 2018

Mit diesem Bericht von David North, dem nationalen Vorsitzenden der Socialist Equality Party (USA), wurde der fünfte nationale Parteitag der SEP vom 22. bis 27. Juli 2018 eröffnet.

Internationales Komitee der Vierten Internationale
Socialist Equality Party (USA) hält 5. Parteitag ab

4. August 2018

Der Parteitag war sowohl vom Inhalt als auch von der Form her ein wichtiger politischer Meilenstein für die amerikanische SEP und das Internationale Komitee der Vierten Internationale.

Geschichte

Vor hundert Jahren starb Franz Mehring

Von Peter Schwarz, 1. Februar 2019

Franz Mehring (1846-1919) war einer der führenden marxistischen Theoretiker seiner Zeit. Im Unterschied zu anderen führenden Sozialdemokraten, die sich nach rechts wandten, schloss er sich im Ersten Weltkrieg dem Spartakusbund an.

Wadim Rogowin und die Soziologie des Stalinismus

Von Andrea Peters, 3. November 2018

Am 18. September jährte sich der Todestag des sowjetischen marxistischen Historikers und Soziologen Wadim Rogowin. Er ist Autor einer sechsbändigen Reihe über den Stalinismus und die marxistische Opposition gegen die sowjetische Bürokratie.

Zum 20. Todestag des marxistischen Historikers und Soziologen Wadim Rogowin

1968 – Generalstreik und Studentenrevolte in Frankreich
Teil 8: Der zentristische Kurs der OCI (4)

Von Peter Schwarz, 6. Juni 2018

Vor fünfzig Jahren, im Mai/Juni 1968, brachte ein Generalstreik Frankreich an den Rand der proletarischen Revolution. Diese Serie analysiert die Ereignisse und zieht die politischen Lehren für heute daraus.

Kapitalistische Restauration in Russland: Eine Bilanz
Teil 4: Der Kusbass heute

Von Clara Weiss, 6. Juni 2018

Dies ist der letzte Artikel einer vierteiligen Serie. Aus Anlass des verheerenden Brands in einem Einkaufszentrum in Kemerowo werden die Folgen der kapitalistischen Restauration insbesondere für die Kohlereviere in Sibirien aufgezeigt.

Große Koalition

Vor den Europawahlen: Große Koalition auf AfD-Kurs

Von Johannes Stern, 18. Mai 2019

Angesichts zunehmender transatlantischer Spannungen, akuter Kriegsgefahr im Nahen Osten und der wachsenden Opposition gegen soziale Ungleichheit und Militarismus rückt die herrschende Klasse vor den Europawahlen weiter nach rechts.

Große Koalition unterstützt rechten Putschversuch in Venezuela

Von Johannes Stern, 2. Mai 2019

In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der rechtsextremen brasilianischen Regierung hat sich das Auswärtige Amt am Dienstag explizit hinter den kriminellen Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gestellt.

Große Koalition beschließt Seehofers Abschiebegesetz

Von Peter Schwarz, 18. April 2019

Abgelehnte Asylbewerber werden gnadenlos schikaniert, verfolgt, eingesperrt und abgeschoben. Das ist der Inhalt des „Geordnete-Rückkehr-Gesetzes“.

Große Koalition verlängert Bundeswehreinsatz in Mali

Von Johannes Stern, 4. April 2019

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, das militärische Eingreifen der Bundeswehr in Mali um ein Jahr zu verlängern und auszuweiten.

Parteien und Medien solidarisieren sich mit der AfD

Von Ulrich Rippert und Johannes Stern, 12. Januar 2019

Die Attacke auf den Vorsitzenden der Bremer AfD Frank Magnitz wird von allen Bundestagsparteien und den Leitmedien benutzt, um ihre Solidarität mit der rechtsextremen Partei zu erklären.

Finanzminister Olaf Scholz: „Die fetten Jahre sind vorbei“

Von Marianne Arens, 9. Januar 2019

Obwohl laut dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Deutschland bereits 13,7 Millionen Menschen arm sind, kündigt der sozialdemokratische Vizekanzler weitere soziale Angriffe an.

Neues Jahr: Deutsche Leitmedien fordern beschleunigte Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 5. Januar 2019

Eine Mischung aus Angst und Aggression prägt die Kommentare der deutschen Leitmedien zum Neuen Jahr.

Bundeswehr plant Rekrutierung von EU-Ausländern

Von Johannes Stern, 29. Dezember 2018

Nachdem die Bundesregierung mit ihrem Spardiktat in Süd- und Osteuropa eine soziale Katastrophe angerichtet hat, nutzt sie nun die Perspektivlosigkeit und schiere Verzweiflung junger Menschen, um Kanonenfutter für die deutsche Kriegspolitik zu rekrutieren.

Bundeswehr stellt neues Panzerbataillon auf

Von Johannes Stern, 11. Dezember 2018

Die Vergrößerung der Panzereinheiten ist Bestandteil einer umfassenden militärischen Aufrüstung.

Die neue „Konzeption der Bundeswehr“: Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg

Faschistische Horden marodieren durch Dortmund
Die rechte Politik der Großen Koalition stärkt Neofaschisten und Antisemiten

Große Koalition plant Wiedereinführung der Wehrpflicht

Große Koalition errichtet Lagersystem für Flüchtlinge

Seehofers „Masterplan“: Internierungslager für Flüchtlinge und Massenabschiebungen

Konzentrationslager in Deutschland und Europa

Haushalt der Großen Koalition: Milliarden für Krieg und Polizeistaatsaufrüstung

Neuer Traditionserlass der Bundeswehr: Heldengedenken, Militarismus und Krieg

Die Große Koalition und die Rückkehr des deutschen Polizeistaats

Kampf gegen Internetzensur

Facebook: Der globale Zensor

Von Andre Damon, 31. Dezember 2018

In diesem Jahr haben Google, Facebook und Twitter die Internet-Zensur verstärkt. Diese Unternehmen haben sich in Zensoren verwandelt, die alles kontrollieren, was ihre Nutzer sagen, tun und denken.

Krieg, Zensur und die Erfindung von „Fake News“

Facebook zensiert linke Medien: Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

NetzDG: Internet-Konzerne löschen zehntausende Beiträge

Frankreich: Gesetz gegen „Fake News“ verleiht dem Staat uneingeschränkte Zensurbefugnis

Spanien: Facebook baut „Wahrheitsministerium“ in Barcelona auf

Zuckerberg-Anhörung: Facebook und EU verschärfen Zensur des Internets

Youtube zensiert Anti-AfD-Video

Aus Facebook wird Policebook

Sozialismus und der Kampf gegen Internetzensur

Interview mit WSWS-Chefredakteur David North in Chris Hedges' „On Contact“

1. Februar 2018

Für ein internationales Bündnis gegen Internetzensur
Offener Brief der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site an sozialistische, linke, progressive und Antikriegs-Websites, Organisationen und Aktivisten

25. Januar 2018

Die US-amerikanische Regierung hat in enger Zusammenarbeit mit Google, Facebook, Twitter und anderen mächtigen Technologiekonzernen Mechanismen eingeführt, die den Internetzugang zu sozialistischen, progressiven und Antikriegs-Websites massiv einschränken. Ähnliche repressive Methoden werden auch von anderen kapitalistischen Regierungen in Europa und weltweit eingesetzt.

International Amazon Workers Voice

Black-Friday-Streiks bei Amazon in Europa

Von unseren Reportern, 26. November 2018

In Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Frankreich und Großbritannien organisierten Amazon-Belegschaften Streiks und Proteste.

Amazon Spanien: Polizei greift Streikende an

Jeff Bezos 150-facher Milliardär
Amazon Prime Day: Gewerkschaften unterlaufen Streiks in Europa

Fünf Jahre Warnstreiks bei Amazon – Zeit für eine Bilanz

Streiks bei Amazon in Spanien und Deutschland

Amazon: Totalüberwachung im neuen Werk Winsen

Amazon: Körperliche Schwerstarbeit und digitale Überwachung
Ein Besuch im Amazon-Streiklokal in Rheinberg

Ein Arbeiter berichtet über die Arbeitsbedingungen bei Amazon Leipzig

Streikende Amazon-Arbeiter unterstützen Aufruf zur internationalen Zusammenarbeit

Video: Streikende Amazon-Arbeiter sprechen mit der WSWS

Sozialistische Gleichheitspartei startet den Newsletter International Amazon Workers Voice

Sozialistische Gleichheitspartei, 25. Mai 2017

Der Newsletter wird eine Oppositionsplattform für Amazon-Arbeiter sein, diktatorische Arbeitsbedingungen entlarven, Arbeiter mit dem Sozialismus bekannt machen und Nachrichten und Analysen der Weltpolitik bringen.

Video: Wie können Amazon-Arbeiter zurückschlagen?

Teile dieses Video und folge International Amazon Workers Voice auf Facebook!